Redeleitung: Matthias Berichte StuRa TU Chemnitz: bei der nächsten Sitzung evtl. Beschluss Demo gegen Nazis am 5.3. mit StadtSchülerrat 20 Jahre philosophische Fakultät wurde in der vergangenen Woche gefeiert einzige verbleibende Frau im Hochschulrat scheidet bald aus Stellenkürzungen: Personalabbau nur in der Verwaltung; größtenteils Azubistellen StuRa Uni Leipzig Archäologie und Theaterwissenschaften werden geschlossen wegen Stellenkürzungen wünschen sich Unterstützung von den anderen StuRä, Solidarisierung, PMs... 07.02. 15Uhr Schauspiel Leipzig Soliveranstaltung StuRa HTW Dresden * Lähmung aus Personalmangel StuRa HTWK Leipzig * neue StuRa konstituiert sich am 5. Februar * HoPo-Referent hat Busse zum 13. Februar in Dresden beantragt * 18 BewerberInnen auf Rektorenamt SprecherInnen siehe Wiki Öffentlichkeitsarbeit siehe Wiki Bitte PM der KSS über StuRä weiter verbreiten Beauftragung Finanzen siehe Wiki Beauftragung Koordination sieh Wiki Beauftragung Bildungswerk siehe Wiki Beauftragung für Dings siehe Wiki Mitte Januar amtsträgerinnen getroffen. Thema: wie weiter mit kss, landtagswahl zeitplan erarbeitet, inhaltliche arbeit, siehe tops heutige sitzung. plan: - kleines positionspapier, daraus fragen rausziehen und wahlomat entwickeln. - podiumsdisskusionen - plakate, postkarten ergänzung: wahlomat: freiwillige für programiertechnisches etc. gefunden. könnten auch mal nach programm fragen, welches schon exestiert karlsruhe programmiert wahlomat. einfach email schreiben. sind bereitwillig SCHAUT EUCH DAS PAD AN UND ARBEITET DARAN MIT!!! (LTW) frage: sind zielvereinbahrung der unis mit drinne, wie siehts aus, haben wir die auch alle, kann man die einsehen? -> ja, siehe cloud, beauftragten für dings anschreiben um das einsehen zu können. Ausschuss LuST abgesagt Ausschuss Soziales siehe wiki ABS rechtsgutachten studiengebühr ausländische studierende. bernd wir evtl. an einer konferenz teilnehmen Bericht Pool nix neues Bericht BPM Landesstudierendenvertretung Bündniss Bildung braucht FZS ...wir warten auf paul... Podiumsdisskussion mit Bildungsministerin nix zu sagen Finanzen: * inhaltlich informativ :) * reisekosten und aufwandsentschädigung fast leer. erste und zweite lesung nicht mitmachbar. * pünktlich zum 30. wird haushalktsjahr geschlossen. macht kss nicht finanzunfähig. * ab 30 märz wird posten der finanzbeauftragten vakant. * frage Bernd: Auflistung fahrten mit Bahncard, komlett auslisten oder reicht die information das alle fahrten mit bahncard waren? ** Antwort: jop * topf veranstaltungen kss ist noch fast voll: dementsprechend strapazierbar. fragen zur beantragung etc an björn. Bericht TU Dresden (Ergänzung zum Bericht) Antrag Ordnungsruf an KSS (vom 26. September 2013) wurde nochmal behandelt, Plenum ist mit Stimmübertragungen und -häufungen nicht einverstanden, weil unzulässig. Ergebnis: Beschlussunfähigkeit wird hingenommen mit Prozedere Sondersitzung (Druck ausüben, um !Kunsthochschulen! zur Anwesenheit zu bewegen und Beschlussfähigkeit zu generieren) Alexander: Frage, ob Stimmübertragung seitens TUD unzulässig erklärt? Antwort: StuRa TUD ist der Ansicht, dass KSS gegen § 54(2) HSFG verstößt. Bernd: verstörend, dass § 54 HSFG unterschiedlich seitens des StuRa TUD ausgelegt wird DVM findet es verstörend, dass der StuRa TUD sich an der Beschlussfähigkeit des LSR stört, aber nicht zu dieser beiträgt Michael: 2 Vertreter StuRa TUD aufgrund von Arbeitsaufwand zurückgetreten, Ämter ausgeschrieben aber noch nicht nachgewählt Paul: Richtigstellung: Antrag wurde abgelehnt, nur 3 Mitglieder des Plenums haben gegen einen künftigen Beitritt zur FinV der KSS gestimmt Alexander: GO KSS bitte von Rechtsaufsicht des SMWK prüfen lassen Bernd: erstens soll die Ordnung komplett verändert werden, in dem Zuge läuft bereits Anfrage beim SMWK, was das SMWK akzeptieren würde --> Antwort fließt dann natürlich in die Erstellung der Ordnungen mit ein Paul: aktueller Stand: GO der KSS wurde im Amtsblatt des Freistaat Sachsen veröffentlicht, mind. dem SMWK ist diese zugegangen Matthias: bitte keine Grundsatzdebatte zu § 54 HSFG, sondern Rückkehr zu Bericht TUD! DVM: Nachfrage zum StuRa TUD: Gibt es im StuRa TUD keine anderen für die KSS relevanten Themen, neben diesem Thema Stimmenübertragung, z.B. akademischer Mittelbau? Michael: Wollte sich darauf konzentrieren, das Wesentliche anzugeben, ausführliche Schilderungen können in den Protokollen des StuRa nachgelesen werden, siehe: http://www.stura.tu-dresden.de/unterlagen_stura (mit nichtbestätigtem Protokoll der vergangenen Sitzung) http://www.stura.tu-dresden.de/protokolle_stura (bestätigte Protokolle) DVM: Ist entsetzt über den Entsandten des StuRa TUD... Matthias: schließt TOP, muss jetzt gehen, möchte Sitzungsleitung aus diesem Anlass abgeben Matthias übergibt die Sitzungsleitung an Paul Thema: FinV Manuel (TUBAF): Frage zu Umverteilung, wg. Beitragserhöhung 0,09 EUR für BiWe Björn: Beitragserhöhung nur für Bildungswerk, nicht für Haushalt Manuel (TUBAF): Es fehlt ein Paragraf, wie wäre es mit 2 Finanzverantwortlichen Bernd: Verweis auf allg. Personallage ist dies utopisch Björn: Antragsstau kommt vor, bin aber nicht über längeren Zeitraum abkömmlich Matthias: Personalproblem v. a. i. S. Ämterbesetzung wichtig Alexander: wer sind die finanzautorisierte Personen Bernd: FinanzerIn, SprecherInnen, sowie Unterschriftsberechtigte (aktuell Sabine Friese, HTW Dresden), formelle Anweisung Buchhaltung TUD Björn erklärt die nötigen Unterschriften (Finanzanträge: 2x SprecherIn, Finanzer), AWEs ebenfalls mehrere Manuel (TUBAF): Frage zu § 7 - ist ein Barverfahren erlaubt (Widerspruch vermutet) Björn: Reisekosten- und Finanzanträge können nicht in bar ausgezahlt werden, aber Tagesgeldkassen in einzelnen StuRä möglich (z.B. für Bildungswerk) Manuel (TUBAF): IHI noch aufgeführt, ist jetzt in die TUD eingegliedert Björn: richtig, muss dann geändert werden in der Auflistung Manuel (TUBAF): Wo Regelungen, wofür AE bezogen werden dürfen? Alexander (TUBAF): Es ist icht klar, wofür man AE beantragen darf (Umfang Arbeitszeit o. ä.) Bernd: Fahrtkosten kann man extra abrechnen (Topf Fahrtkosten), Rest (Reisezeit, Arbeitszeit, Handykosten...) für AE. Irgendwo in den Finanzgesetzen gibt es eine Regelung dazu. Björn: Ideen können in die Neugestaltung der Ordnungen einfließen, dann am besten noch einmal schriftlich anmerken. Michael: AE-Anträge sollen laut StuRa TUD näher begründet werden Tobias: Frage zum Thema AE: Kann bei § 9 einführen, dass die TUBAF sich der Abstimmung/Bezahlung des Topfs AE enthalten kann Björn: separate FinVs vorstellbar (eine mit und eine ohne Mittelzuwendungen für AE's) für TUBAF, läuft jedoch einem Gleichstellungsgrundsatz zugegen Bernd: Frage, ob hier das Demokratieverständnis des Gremiums unterwandern DVM: Unterstellung, dass die AmtsträgerInnen ihre AE-Anträge nicht ausreichend begründen würden ist nicht haltbar, Berichte in den Protokollen schildern ausführlich deren Tätigkeit Alexander: separate FinV fürs BiWe geplant? --> wünscht sich StuRa TUBAF seit mind. 2 Jahren Björn: Hintergrund BiWe (Zuarbeit Nicole Groß): Nichtbeitritt StuRa TUD im Hinblick Aufrechterhaltung Bildungswerk KSS, Entwurf im Wiki, Ordnung für Innenrevision (Frau Hübner, TUD), da dort die meisten Nachfragen zum BiWe kommen, aber: keine Grundlage für eine eigenständige FinV, jetziger Stand: eher dagegen, das BiWe abzukoppeln Michael: beharrt auf seinem Einwand, dass AE-Anträge begründet sein sollten Da die Anträge für nicht für abwesende Vertreter des Landessprecherrates sowie für Prüfinstanzen im Nachhinein nicht vollständig nachvollziehbar sind, soll der Text der Finanzvereinbarung angepasst werden und AE-Anträgen nachvollziehbar begründet werden sollen. Bernd: Vorschlag 50 EUR extra für Schreiben extra-Begründung Paul: Kritik an Vorschlägen zur Trennung und optionaler Bestellung, ohne Input zu liefern, keine Zuarbeit Björn: Zustimmung, Betriebsblindheit kommt vor und konkrete Vorschläge können gern weiter zugearbeitet werden Alexander: zu FinV allgemein: Möchte anmerken, dass er sich als männliche Person benachteiligt fühlt, in der Art und Weise, wie diese Finanzvereinbarung formuliert ist Tobias P.: Stimmt diesem zu, da die Ungleichbehandlung durch den 2. Satz der Präambel in der gleichen Form, wie in anderen Dokumenten (Gesetzestexte, Verordnungen,...) erfolgt. Nur dass jetzt männliche Individuen benachteiligt werden, anstelle von weiblichen Personen. Paul: Fragt ob, wir in eine Gender-Debatte einsteigen sollen; Redeliste erschöpft Manuel: Überblick, wie AE aussehen sollen Paul: § 85 Verwaltungsirgendwas (Auslegung, dass die KSS als Körperschaft öffentlichen Rechts dazu verpflichtet wäre) für die kommende Sitzung der Vorschlag: bitte konkrete Änderungsanträge zur FinV formulieren nebst Begründung kein weiterer Redebedarf Bericht fzs Paul: Nachfragen? Dazu gibt es keine Nachfragen. Verabschiedung Ausschreibungen Paul: Hintergrund: inhaltsvolle Ausschreibung für Legislatur ab 1.4. Erscheint es Anwesenden als notwendig, diese vom LSR abzustimmen sind? Alexander: nur gegenlesen, keine gesonderte Abstimmung notwendig Michael: stimmt zu Gegenlesen unbedingt erforderlich, jeder soll auch auch mal drüberlesen und Korrekturen einbringen können. Abstimmung sinnvoll, aber Beschluss nicht notwendig. Sitzungsende: 14:30 Und die Moral von der Geschicht: 3.5 Stunden Sitzung und ein Ergebnis gibt es nicht.