http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/LandessprecherInnenrat/2013-09-23
1.
Sitzungsleizung: Simon Feldkamp
Protokoll: Adelheid
Beschlussfähigkeit: 10Stimmen
nach §9 GO der KSS beschlussfähig
Beschluss der TO:
2. Abstimmung der Protokolle:
Bernd: das vom 17.08 vertagen
keine offizelle Sitzung, Protokoll wird gestrichen
das vom 14.08 auch
MH/0/2
3. Berichte
TUD nicht anwesend
Ul liegt vor
Freiberg: Erstibespassung, vor 2 Wochen Rahmenstudienordnng, Änderungen wurden abgeschmettert, sollen nächstes Mal (in nem Jahr) noch mal probieren
HTW: liegt vor, Erstiwoche,
HTWK: Amtsgeschäfte leiten Prorektoren, im StuRa planung der Erstibespassung, Rektorat hat vor der Sommerpause Rahmenstudienordnungen angekündigt, Stand ist jetzt unbekannt, im Oktober voraussichtlich Veröffentlichung,
TUC: nichts zu berichten
Sprecher:
Semsterticket Dresden (TU) nochmal mit Andreas gesprochen, SMWK meint Jahresticket ist nicht rechtsfähig, würde zum Scheitern der Semtickets führen, Ticket kann nicht länger gehen als Zwangsmitgliedschaft, HS wird sich dann entsprechend der Anweisung des SMWK verhalten, Donnerstag im Ministerium Gespräch es gilt Druck im Ministerium zu machen,
Beitrag schon bezahlt an TUC Beitragsordnung alles geregelt, aber nicht an der TUD, wird problematisch ohne schnelle Einigung
HoPo Ausschuss:
kein Interesse, also lieber abschaffen
Sozialausschuss:
mäßig besucht
LuSt Ausschuss:
letzter auch mäßig besucht
Sonstige:
ABS in Frankfurt a.M.
Bernd ist immer noch nicht auf Verteiler
Bernd fährt hin
Finanzen:
OST Vorbereitung
200-300 Euro von der KSS
weil eigentlich wir das ausrichten sollten
einizelne Uni sollten Unterstützen, weil wir das heute nicht beschließen können es aber dringend ist
AE:
150 € für Bernd Abstimmung: 8/1/1 angenommen
100€ für Adelheid Abstimmung: 8/1/1 angenommen
100€ für Björn Abstimmung: 8/1/1 angenommen
100€ für Diana Abstimmung: 8/1/1 angenommen
100 € für Paul im Juli Abstimmung: 8/1/1 angenommen
300 € für Paul im August Abstimmung: 8/1/1 angenommen
Enstendung in den Pool:
Raphael
Abstimmung: 1/1/8 -> abgelehnt
Keine weiteren Bewerbungen auf Ämter bzw. Entsendungen
Adelheid
Banner kostet 350 € und einige StuRä haben beschlossen Geld zu geben, Banner ist in Auftrag gegeben ... "Geert, wir wissen, was du letzten Sommer getan hast. KSS"
im November solls dann ein zweites Banner geben
Wo hängen wir es auf?
SPD Pressegespräch am 25.
Wir sprechen uns mit der SPD ab und präsentieren am 26. das Banner Pressewirksam
Seb: ist öffenltich bekannt wo er wohnt
Simon: wir haben mal die Adresse von Sabine I. herausbekommen indem jemand privat beim Ministerium angerufen hat
Wir hängen das Banner am 26. Pressewirksam auf und fahren danach noch zu Geert
Dresden kümmert sich drum
7b, Gleichschaltung der Homepage & facebook
Die StuRä sollten möglichst das Zeug im FB teilen
Bilder werden von DVM rumgeschickt und am 26. auf alle fb-Seiten gestellt
Seb: Anträge und Material stehen zu Verfügung im Wiki und sieht vielleicht nicht gut aus für uns
Bernd: ja aber
Antrag:
Abstimmung: MH/0/0 => einstimming angenommen
Berichte
Finanzer:
Andreas Spranger ist Zeichnungsberechtigter und verweigert die Unterschrift
aufgrund der angeblichen nicht rechtmäßigen Sitzung (nach §9GO der KSS)
Björn legt Andreas nahe das durch das Justiziaritat prüfen zulassen, ob seine
Rechtsauffassung so richtig ist
Björn zieht heute um und muss um 17Uhr umziehen
Geschäftsordnung:
Bernd: sollten wir im Oktober machen, weil zu wenig Leute da sind
wenn nicht erfolgreich, wird ein schriftlichen Anhörungsverfahren durchgeführt, es gibt eine Frist zu Einreichung von Änderungen, das wir von Paul und Bernd überarbeitet und den StuRä zu Abstimmung vorgelegt.
Antrag auf Vertagung:
keine Gegenrede => Antrag angenommen
Verwaltungsräume
Bernd: KSS ist sehr dezentralisiert, wir brauchen einen Raum
Seb: ergibt der Antrag Sinn auch ohne den daruffolgenden, für eine Stelle
Bernd: ja, es geht darum, dass die KSS eine eigene Adresse hat außerdem ist der Weg zum SMWK dann nciht mehr weit
Adelheid: wie aussichtsreich
Bernd: sehr
Ann: Freiberg sieht das kritisch, ist nicht Aufgabe der KSS, Entfernung vom ursprünglichen Auftrag der KSS sich zu vernetzen
MH/1/0 => angenommen
Angestellte für Verwaltungsräume:
Bernd: Brauchen eine fähige Person zur Verwaltung
Björn: Topf für AE ist nicht dafür ausgelegt, dass AmtsträgerInnen 300 € AE jeden Monat beantragen, wer soll das Arbeitsverhältnis eingehen?, Wir sollten mehr Beauftragtenstellen schaffen um die Atraktivität der Ämter/KSS zu erhöhen
Matthias: nicht vertretbar jemanden für 450€ anzustellen
Bernd: versteht das aber der LSR bekommt eine halbe Stelle vom Ministerium bezahlt, wir haben bestimmte gesetzlich geragelte Aufgaben, die wir erfüllen müssen
ÄA: Ministerium soll das bezahlen um präkeren Arbeitsverhältnisse zu verhindern
Seb: können nicht über ein Jahr hinaus planen, das führt zu präkerer Arbeitsverhältnis
Simon: Ministerium wir argumenierten: LSR darf Geld einnehmen, wir nicht
Bernd: ohne Räume macht Angestellte kein Sinn
Seb: können wir das als konkurierende Anträge abstimmen?
Bernd
Antrag auf vertagung
=> angenommen
website ausmüllen
Adelheid: Es gibt nen Berich in TYPO3, wo jede Menge Daten liegen, die mal ausgemüllt werden müssen.
Es gibt nur wenige Leute, die Zugriff auf die Seite haben.
evtl paul
Adelheid: Wer will es machen?
Björn. Wir können das auch als projektbezogene AE machen.
Simon: Gibt es hier jemanden, beim nächsten Mal wird eine Beauftragung beschlossen alle denken darüber nach, wer es machen soll.
Termine:
26.09. Action in DD
25.09. Pressegespräch SPD zum HS"F"G
2.10 Sebastian tritt zurück
28.09. Veranstaltung von DIE GRÜNEN
Regensburg Paul fährt hin
11./12.Oktober Berlin OST
19.10. nächste Sitzung in der HTWK
DIe Partei DIE PARTEI hat in Connewitz die 5% Hürde geknackt!