http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/LandessprecherInnenrat/2013-09-23 1. Sitzungsleizung: Simon Feldkamp Protokoll: Adelheid Beschlussfähigkeit: 10Stimmen nach §9 GO der KSS beschlussfähig Beschluss der TO: 2. Abstimmung der Protokolle: Bernd: das vom 17.08 vertagen keine offizelle Sitzung, Protokoll wird gestrichen das vom 14.08 auch MH/0/2 3. Berichte TUD nicht anwesend Ul liegt vor Freiberg: Erstibespassung, vor 2 Wochen Rahmenstudienordnng, Änderungen wurden abgeschmettert, sollen nächstes Mal (in nem Jahr) noch mal probieren HTW: liegt vor, Erstiwoche, HTWK: Amtsgeschäfte leiten Prorektoren, im StuRa planung der Erstibespassung, Rektorat hat vor der Sommerpause Rahmenstudienordnungen angekündigt, Stand ist jetzt unbekannt, im Oktober voraussichtlich Veröffentlichung, TUC: nichts zu berichten Sprecher: Semsterticket Dresden (TU) nochmal mit Andreas gesprochen, SMWK meint Jahresticket ist nicht rechtsfähig, würde zum Scheitern der Semtickets führen, Ticket kann nicht länger gehen als Zwangsmitgliedschaft, HS wird sich dann entsprechend der Anweisung des SMWK verhalten, Donnerstag im Ministerium Gespräch es gilt Druck im Ministerium zu machen, Beitrag schon bezahlt an TUC Beitragsordnung alles geregelt, aber nicht an der TUD, wird problematisch ohne schnelle Einigung HoPo Ausschuss: kein Interesse, also lieber abschaffen Sozialausschuss: mäßig besucht LuSt Ausschuss: letzter auch mäßig besucht Sonstige: ABS in Frankfurt a.M. Bernd ist immer noch nicht auf Verteiler Bernd fährt hin Finanzen: OST Vorbereitung 200-300 Euro von der KSS weil eigentlich wir das ausrichten sollten einizelne Uni sollten Unterstützen, weil wir das heute nicht beschließen können es aber dringend ist AE: 150 € für Bernd Abstimmung: 8/1/1 angenommen 100€ für Adelheid Abstimmung: 8/1/1 angenommen 100€ für Björn Abstimmung: 8/1/1 angenommen 100€ für Diana Abstimmung: 8/1/1 angenommen 100 € für Paul im Juli Abstimmung: 8/1/1 angenommen 300 € für Paul im August Abstimmung: 8/1/1 angenommen Enstendung in den Pool: Raphael Abstimmung: 1/1/8 -> abgelehnt Keine weiteren Bewerbungen auf Ämter bzw. Entsendungen Adelheid Banner kostet 350 € und einige StuRä haben beschlossen Geld zu geben, Banner ist in Auftrag gegeben ... "Geert, wir wissen, was du letzten Sommer getan hast. KSS" im November solls dann ein zweites Banner geben Wo hängen wir es auf? SPD Pressegespräch am 25. Wir sprechen uns mit der SPD ab und präsentieren am 26. das Banner Pressewirksam Seb: ist öffenltich bekannt wo er wohnt Simon: wir haben mal die Adresse von Sabine I. herausbekommen indem jemand privat beim Ministerium angerufen hat Wir hängen das Banner am 26. Pressewirksam auf und fahren danach noch zu Geert Dresden kümmert sich drum 7b, Gleichschaltung der Homepage & facebook Die StuRä sollten möglichst das Zeug im FB teilen Bilder werden von DVM rumgeschickt und am 26. auf alle fb-Seiten gestellt Seb: Anträge und Material stehen zu Verfügung im Wiki und sieht vielleicht nicht gut aus für uns Bernd: ja aber Antrag: Abstimmung: MH/0/0 => einstimming angenommen Berichte Finanzer: Andreas Spranger ist Zeichnungsberechtigter und verweigert die Unterschrift aufgrund der angeblichen nicht rechtmäßigen Sitzung (nach §9GO der KSS) Björn legt Andreas nahe das durch das Justiziaritat prüfen zulassen, ob seine Rechtsauffassung so richtig ist Björn zieht heute um und muss um 17Uhr umziehen Geschäftsordnung: Bernd: sollten wir im Oktober machen, weil zu wenig Leute da sind wenn nicht erfolgreich, wird ein schriftlichen Anhörungsverfahren durchgeführt, es gibt eine Frist zu Einreichung von Änderungen, das wir von Paul und Bernd überarbeitet und den StuRä zu Abstimmung vorgelegt. Antrag auf Vertagung: keine Gegenrede => Antrag angenommen Verwaltungsräume Bernd: KSS ist sehr dezentralisiert, wir brauchen einen Raum Seb: ergibt der Antrag Sinn auch ohne den daruffolgenden, für eine Stelle Bernd: ja, es geht darum, dass die KSS eine eigene Adresse hat außerdem ist der Weg zum SMWK dann nciht mehr weit Adelheid: wie aussichtsreich Bernd: sehr Ann: Freiberg sieht das kritisch, ist nicht Aufgabe der KSS, Entfernung vom ursprünglichen Auftrag der KSS sich zu vernetzen MH/1/0 => angenommen Angestellte für Verwaltungsräume: Bernd: Brauchen eine fähige Person zur Verwaltung Björn: Topf für AE ist nicht dafür ausgelegt, dass AmtsträgerInnen 300 € AE jeden Monat beantragen, wer soll das Arbeitsverhältnis eingehen?, Wir sollten mehr Beauftragtenstellen schaffen um die Atraktivität der Ämter/KSS zu erhöhen Matthias: nicht vertretbar jemanden für 450€ anzustellen Bernd: versteht das aber der LSR bekommt eine halbe Stelle vom Ministerium bezahlt, wir haben bestimmte gesetzlich geragelte Aufgaben, die wir erfüllen müssen ÄA: Ministerium soll das bezahlen um präkeren Arbeitsverhältnisse zu verhindern Seb: können nicht über ein Jahr hinaus planen, das führt zu präkerer Arbeitsverhältnis Simon: Ministerium wir argumenierten: LSR darf Geld einnehmen, wir nicht Bernd: ohne Räume macht Angestellte kein Sinn Seb: können wir das als konkurierende Anträge abstimmen? Bernd Antrag auf vertagung => angenommen website ausmüllen Adelheid: Es gibt nen Berich in TYPO3, wo jede Menge Daten liegen, die mal ausgemüllt werden müssen. Es gibt nur wenige Leute, die Zugriff auf die Seite haben. evtl paul Adelheid: Wer will es machen? Björn. Wir können das auch als projektbezogene AE machen. Simon: Gibt es hier jemanden, beim nächsten Mal wird eine Beauftragung beschlossen alle denken darüber nach, wer es machen soll. Termine: 26.09. Action in DD 25.09. Pressegespräch SPD zum HS"F"G 2.10 Sebastian tritt zurück 28.09. Veranstaltung von DIE GRÜNEN Regensburg Paul fährt hin 11./12.Oktober Berlin OST 19.10. nächste Sitzung in der HTWK DIe Partei DIE PARTEI hat in Connewitz die 5% Hürde geknackt!