Formalia

Protokollführung übernimmt Theresa Pazek
dazu gibt es keine Gegenrede
Redeleitung übernimmt Andre Günther
dazu gibt es keine Gegenrede

Begrüßung zur Sitzung
Hinweis keine Audio-Aufzeichnung 
Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher

1. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2015
Neuer Kopierer für den StuRa -angenommen
Chris: müssen fristen eingehalten werden?
Andre: Ja, der ist auch als längerfristigen Vertrag gekennzeichnet
2. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2015
Teilnahme 4. Sitzung 51. AS fzs -angenommen
3. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2015
Durchführung Semestereröffnungsparty SS 2015 -angenommen
Änderung der Beitragsordnung -angenommen
4. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2015
Teilnahme 5. Sitzung 51. AS fzs -angenommen
Teilnahme 52. MV fzs -angenommen
Rechte Vertretung (Delegation) 52. MV fzs -angenommen
5. Sitzung Sprecherinnen und Sprecher 2015
Wahl Vertretung (Delegation) 52. MV fzs -angenommen
Teilnahme Schulungsseminar Programmakkreditierung März 2015 -angenommen

Referatskollegium
Referatsleitungen
1. Sitzung des Referates studentische Selbstverwaltung & Organisation 2015
Anschaffung eines Presenters
Anschaffung eines Laminiergeräts
andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Mitgliedschaft
studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung
Verabschiedung der Tagesordnung
Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

 Feststellung der Beschlussfähigkeit
 10/17 damit beschlussfähig
 
 Andre: Das Referat Kultur ist derzeit unbesetzt.

Tagesordnung (Abstimmung)
Andre: Einige Anträge sind nicht fristgerecht eingereicht worden, wollen wir diese Anträge zulassen? Also Ja.
Andre: Sobald Pia kommt soll ihr TOP vorgezogen werden.
Paul: Mit der 51. Delegation, den TOP 10 würde ich gerne vorziehen.
damit ist die Tagesordnung beschlossen

TOP 10
Paul: Eigentlich ist alles im Antrag erklärt.
Markus: Was ist AS?
Paul: erklärt was AS ist.
Andre: Ist jedem klar, was wir hier beschließen.
Paul: Also ich hab mich extra bemüht alles zu erklären auch zum weiteren Verfahren.
Chris: wie oft tagt der AS?
Paul: Einmal im Monat.
Andre: Ich finde es bedenklich, dass bei der Bewerbung min. eine Frau dabei sein muss.
Paul: Naja es geht um das Stimmenverhältnis.

Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen

TOP 1 Wahlen

Härtefallausschuss
Steven Isenberg
Andre: Martin Kalisch hat ihn empfohlen.
Frank: Wisst ihr was der Härtefallausschuss ist?
Norman: Wer ist Natalie?
Andre: Die ersten beiden sind schon gewählt.
Markus: Wie viele können in dem Ausschuss sitzen?
Chris: Warum erscheint er nicht und können wir es dann nicht verschieben?
Andre: Naja wir könnten ja einen Antrag auf Vertagung stellen.
Frank: Es sollten min 3 Mitglieder im Ausschuss sitzen, nach oben sind da keine Grenzen.

GO Antrag 
auf Vertagung 
von Daniel

inhaltliche Gegenrede
Paul: Der Härtefallausschuss ist mit nur 2 Menschen nicht beschlussfähig.

7/3/1 damit angenommen

beratende Mitglieder
Sabine Loch
Andre: Sie hat sich letztes Jahr schon um das Referat ÖA bemüht und ich unterstütze diese Wahl.
Benjamin Wilhelm: Ich studiere BWL und würde mich gerne für das Referat QM engagieren.
Laura: Ich bin seit dem vergangenem Semester für Faranto tätig.

GO Antrag 
auf Verschiebung der Wahlen nach 19:00 Uhr
von Chris
ohne Gegenrede angenommen

TOP 3
Pia: Ich habe Model UN vor mehr als einem Jahr gegründet, wo die Studenten lernen wie die UN funktioniert, das gibt es schon überall auf der Welt und auf den Konferenzen werden quasi die Sitzungen simuliert. Es geht dabei um internationale Themen.Wir planen eine Reise nach Frankreich und unser Antrag geht dahin, dass wir bisher noch die Reisekosten alle privat übernehmen. (Erläutert die  Kosten). Wir sind 7 Personen und insgesamt sind es etwa 1300 Euro, uns ist bewusst, dass es viel Geld ist, aber wir hoffen dennoch, das wir vom Stura Unterstützung erhalten. 
Andre: Mehrkosten sind dann aber nicht gedeckt.
Chris: Wurde beim FSR Wiwi schon der Antrag gestellt?
Pia: Ja der wurde abgelehnt.
Frank: Im FSR wurde darüber besprochen und das betrifft ja nicht nur die Fakultät WiWi.
Daniel: Ist das in den Fakultäten beworben wurden?
Pia: Naja man muss schon wissen wie es funktioniert, also es ist kein Workshop.
Chris: Also sind die 7 Teilnehmer sind fest.
Pia: Also es gab auch eine Liste zum einschreiben, aber man kann da eben nicht einfach so mitmachen, wenn man nicht weiß wie es funktioniert.
Andre: Ich finde, dass ist eine gute Sache.
Paul: Wie wird das denn dann im Haushaltsplan zugeordnet?
Frank: Das wüsste ich jetzt noch nicht so genau.
Andre: Kriegen wir das dann auch abgewickelt ohne den Haushaltsplan ändern zu müssen.
Frank: Naja das müssen wir dann sehen.
Melissa: Wann habt ihr damit angefangen, dass zu bewerben.
Andre: Es ist jetzt schon ein Projekt der HTW, es soll dazu führen, dass sich alle Fakultäten darum bewerben können.
Paul: Wann findet diese Veranstaltung statt.
Andre: 26- 29 März 2015. Ich würde das noch ergänzen.

formelle Gegenrede von Chris
7/1/2 damit angenommen


geschlossener Teil

Antrag auf geschlossene Sitzung
von Andre

5 Minuten Pause 18:01 Uhr

TOP 5

formelle Gegenrede von Andre
12/17 damit angenommen

Ende des geschlossenen Teils 19:31 Uhr

Abstimmung
formale Gegenrede von Paul
12/17 damit angenommen

TOP 2
Andre: Erklärt seinen Antrag. Wir müssen jetzt nochmal übers RK reden. Bei der Kose waren alle für diesen Antrag. Ich stelle diesen Antrag seit drei Monaten. Es können auch gerne noch Leute beitreten.
ohne Gegenrede angenommen.

TOP 4
Andre: Der Antrag kommt vom Referat. Finanzen. Verliest den Antrag. Ich finde diesen Antrag sollten wir nicht verschieben, denn er ist logisch. Die Studentenzahlen schwanken immer, das heißt es gibt keine genauen Zahlen und das Referat Finanzen hat gesagt wir nehmen einfach die Zahl aus dem Semester davor?
Chris: Verschiebt sich das dann um ein Semester?
Andre: Naja z.B. für dieses Semester würde das Geld Ende der Wintersemesters kommen.
Philipp: Aber dann stimmt die Zahl ja nie genau.
Wolf: Man könnte sich ja auf eine Prozentzahl einigen, die dann noch angepasst werden kann.
Philipp: Warum nimmt man nicht die Zahl für die Anfang des Semester immatrikulierten Studenten.
Andre: Es gibt 3 Zahlungen an die FSRs. Und die Räte beantragen diese zu unterschiedlichen Zeiten und dann stehen dort unterscheidelichen Zahlen.

GO Antrag auf Vertagung
ohne Gegenrede angenommen

TOP 6
Klausi: erklärt seinen Antrag.
Andre: Ich finde es gut, dass ihr was gemacht habt und euch auch dabei Gedanken gemacht habt wie man das drucken kann und sonst so. Außerdem ist es längst überfällig, dass wir ein neues Logo bekommen.
Paul: Wie gab es Probleme mit dem Urheberrecht?
Andre: Gab es nicht. Ich wurde oft angesprochen auf das Logo, dass es nicht so toll aussieht und dass es schwer zu drucken ist.
Melissa: Die drei bubbles standen für die drei Referate und das ist ja nicht mehr aktuell.
Philipp: Ich finde es ganz gut, aber mir sticht da immer so das "TU" ins Auge.
Paul: Hat das eine bedeutung, dass das R hervorgehoben ist?
Klausi: Ja naja es gab da ein paar Überlegungen.
Andre: In dem Antrag geht es ja auch um Geld.
Chris: Ist das im Haushaltsplan festgehalten.
Klausi: Nein noch nicht.
Andre: Wir haben im Haushaltsplan 40.000 Euro für Sonderzuschüsse und wir könnten das darüber abregeln.
Paul: Welcher Mehrwert entsteht für die Studentenschaft durch diese Aufwendung.
Klausi: Dadurch könnten wir vielleicht mal wieder mehr wahrgenommen werden.
Andre: Es ist auch wegweisend für das Referat ÖA wie es weiterhin arbeiten will und den StuRa mehr zu kommunizieren.
Paul: Ich glaube nicht, dass das wirklich was bringen wird Leute ranzuholen, nur weil wir unser Logo verändert haben.
Philipp: Ich finde das Logo gut und ich bin hoffnungsvoll, dass der Stura in Zukunft mehr Aufmerksamkeit bekommt.
Berti: Ich denke wir sollten das Referat ÖA auf jeden Fall unterstützen.
Wolf: Ich finde das Logo o.k., aber ich sehe keine vierstellige Investition notwendig.
Andre: Das Referat Verwaltung hält gerade die Neubestellungen zurück.
Paul: Ich finde die Investition auch nicht notwendig.


GO Antrag
auf sofortige Abstimmung
von Chris

inhaltliche Gegenrede von Melissa Ich würde Klausis Beitrag gerne noch hören
8/3/1 
damit angenommen

Abstimmung
formelle Gegenrede
9/1/2 damit angenommen

TOP 1
Wahlpause 20:02 bis 20:17Uhr

Wahlhelfer sind
Theresa und Klausi
dazu gibt es keine Gegenrede

TOP 7
Andre: verliest den Antrag. Das Referat Finanzen hat ÖA gefragt was für Zahlen in den Haushaltsplan kommen sollen. Diese konnten nicht so genau genannt werden. Für die T-shirts sollen aber so 7/8 Euro kommen, also muss der Haushaltsplan angepasst werden. Das Referat Finanzen hat die Kostenaufstellung nicht verstanden und hat einen Änderungsantrag gestellt.
Klausi: Erklärt seine Kostenaufstellung. Bei der Berechnung liegen die T-shirt immernoch bei 9-12 Euro und die Pullis bei 22 Euro. Frank meinte es ist eine gewagte Planung für Einnahmen und Ausgaben. Die Größen sind aber noch nicht damit einberechnet, was nochmal relativ kompliziert wird. Es ist noch Spielraum.
Andre: Ich kann deinem Antrag verstehen, du lässt dir halt Spielraum. Mir wäre am liebsten, wenn wir Fanks Änderungen aufnehmen und wir schauen erstmal wie das läuft und dann können wir immernoch nachbestellen bzw. anpassen. Demzufolge finde ich Franks Kalkulation erstmal besser.
Wolf: Ich sehe das genauso.
Klausi: rechtfertigt sich.
Norman: Was kommt für ein Logo drauf?
Klausi: Die Shirts sind logolos.
Chris: Glaubst du das die so gut weggehen werden?
Klausi: Es gibt schon viele Anfragen.
Philipp: Ich gehe davon aus das die ein Renner werden.
Klausi: Die Zahlen sind ja auch nicht absolut, wir können ja auch etwas dazwischen finden.
Wolf: Wo wird das dann gelagert?
Klausi: Referat Verwaltung weiß schon, dass die bald kommen.
Andre: Das Referat hat sich schon Gedanken darüber gemacht und es ging von einer kurzfristigen Lagerung aus, bis es dann ins A-Gebäude kommt. Ich könnte mir vorstellen, das Franks Vorschlag angenommen wird und wir schlagen dann einfach noch 500 Euro drauf.
Philip: Es ist ja auch kein Problem dann einfach einen neuen Antrag zu stellen.
Norman: Da sind noch Rechtschreibfehler im Antrag.

Änderungsantrag von Andre
auf Erhöhung des Betrags um 500 Euro
vom Antragssteller übernommen

formelle Gegenrede 
von Berti
inhaltliche Gegenrede von Paul, da wir nicht aller 2 Wochen den Haushaltspolan ändern können

Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/17

Abstimmung
9/0/1 damit angenommen

Wolf: Wieso musste jetzt extra der Haushaltsplan geändert wreden?
Andre: Das Ziel vom Referat Finanzen sind den Haushaltsplan einzuhalten. Klausi hat dem Referat ÖA aber falsche Zahlen genannt, weshalb wir das jetzt anpassen mussten.
Wolf: Geht es da jetzt nur um die Vorfinanzierung?
Andre: Naja das Problem sind eben die Größen und die beste Möglichkeit ist die Shirts vorzufinanzieren, damit den langen Lieferzeiten ausgewichen werden kann.

GO Antrag
von Philipp auf ende der Debatte
ohne Gegenrede angenommen

TOP 8
wird zurückgezogen


TOP 9
Andre: Antrag zurückgezogen und in die InfoTops verlegt.

GO Antrag 
auf Stellung eines Neuen Antrags
von Paul

Go Antrag auf Vertagung des Tops
von Andre

formelle Gegenrede
von Wolf
inhaltliche Gegenrede
von Philipp ich würde da gerne drüber reden

Abstimmung
3/1/5 damit abgelehnt

Paul: Ich würde gerne über den Änderungsantrag abstimmen. Will der StuRa das überhaupt?
Wolf: Ich sehe keinen guten Grund weshalb wir umziehen sollten.

GO Antrag 
auf sofortige Abstimmung
von Paul
inhaltliche Gegenrede von Andre, denn das wird nicht realisierbar sein.
3/5/1 damit abgelehnt

Paul: Was ist denn realistisch?
Philipp: Darum geht es ja nicht, sonder einfach eine Stellung des StuRa zu bekommen.
Klausi: Da stimme ich dir schon zu, aber wir haben da noch nicht drüber geredet und das sollten wir mal tun.
Philipp: Ich denke darüber wurde schon ziemlich viel geredet.
Andre: ich finde den Änderungsantrag richtig, aber wichtiger ist: wollen wir überhaupt umziehen? Und dann stellt sich die nächste Frage: Soll jeder FSR einen eigenen Raum bekommen, sollen die FSRs überhaupt mit umziehen und wollen die das?
Paul: Genau das ist die Arbeitsaufgabe der FSRs.
Chris: Das Probelm ist, dass kommuniziert wurde, dass man ja sowieso ins A-Gebäude umzieht.
Andre: Drüben ist die Raumanzahl begrenzt. Außerdem denke ich, wir haben sowieso keine Wahl.
Philipp: Grade jetzt sollten wir uns positionieren.
Wolf: Ich würde, dass man sich dagegen entscheidet, das man für uns entscheidet.
Andre: Momentan denke ich nicht, dass ihr in der Lage seid zu entscheiden ob wir wirklich umziehen sollten, da ihr euch noch nicht so richtig mit dem Thema beschäftigt habt und da die Meinung sich bei vielen noch nicht so richtig bilden konnte. Aber man sollte auf keinen Fall über unsere Köpfe hinweg schon festlegen, dass wir auf jeden Fall umziehen.
Philipp: Ich denke wir sind schon in der Lage das zu entscheiden.
Chris: Ich denke es ist jetzt nicht so einfach zu sagen ob oder ob nicht.
Andre: Hat der FSR WiWi dazu schon eine Stellung?
Philipp: Der FSR WiWi hat dazu noch keinen Beschluss.
Chris: Warum setzten wir uns nicht mit den Leuten zusammen und bespricht das ganze dann mal.
Andre: Die Versuche gab es schon, aber es waren nie alles FSRs da. Ich würde daher sagen wir verschieben den Antrag um 2 Wochen bis ich von jedem FSR eine Meinung dazu habe.
Paul: Warum konnten wir das dann nicht schon vor 2 Monaten organisieren.
Andre: Wir haben jetzt die Chance das zu beschließen.

GO Antrag 
auf sofortige 
Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Klausi, da ich nicht galube das mit den FSR Rücksprache gehalten wurde.
1/3/6 damit abgelehnt

GO Antrag 
auf Vertagung
von Robert
7/0/3 damit angenommen.

Damit ist der Top verschoben

GO Antrag 
auf Aufnahme 
eines TOPs ( LuISe 2015)
von Chris
10/0/0 damit angenommen
Chris: Die LuISe war ja geplant vom 11./12. und da schulen die WiWi eigentlich ihre Helfer, sollen wir es dann absagen oder verschieben?
Philipp: Ich fände es ungünstig die beiden Sachen zur gleichen Zeit stattfinden zu lassen und daher die LuISe zu verschieben.
Chris: So einfach ist es leider nicht, da externe Referenten geplant sind. Mein FSR wünscht sich, dass es stattfindet.
Markus: Ist es möglich die WiWi Schulung zu verschieben?
Philipp: Nein das ist nicht möglich. Ist denn für die LuISe schon fest etwas gebucht.
Rahel: Es ist bisher kein Geld geflossen. Aber eigentlich ist die Schulung schon längst überflüssig.
Melissa: Theoretisch ist es möglich das alles abzusagen, doch die Schulung ist sehr wichtig um Hintergrundwissen zu vermitteln.
Norman: Wie wäre es dann, wenn wir die LuISe nach vorne verlegen?
Philipp: Naja ich sehe es fast schon als Boykottierung der BuFak.
Klausi: Das würde ich zurückweisen. Wie fest ist das Helfertreffen denn?
Melissa: Die Mail zum Helfertreffen ging an alle Studenten. Meiner Meinung nach ist es möglich wenn überhaupt dann nach hinten zu verschieben.
Wolf: Ich denke das hätte man von vorn herein gesehen werden sollen, dass ich die Veranstaltungen überschneiden.
Philipp: Es ist schon ziemlich fest. Es gab da wohl ein Problem der Kommunikation.
Andre: Es ist definitiv nicht förderlich die LuISe in den April zu verschieben. Ich kann verstehen, dass das Helfertreffen nicht verschoben werden kann, weshalb ich denke, auch wenn wir hier ins kalte Wasser springen müssen, dass wir uns eben nochmal um die Neuplanung der LuISe kümmern müssen.
Chris: Ich fände es schade, wenn es nicht stattfindet und weiß nicht genau wie ich des den Referenten vermitteln soll.
Andre: Ich kann mir nicht vorstellen, dass der Ablaufplan so fest steht, dass man da nicht vielleicht noch was dazwischen schieben kann.
Philipp: Mich interessiert beides und fände es schade, wenn ich aus Planungsgründen nicht teilnehmen kann.
Andre: Kann man da nicht die Beiträge aus der LuISe herrauszutrennen und eben eine richtige LuISe dann im Nachhinein stattfinden zu lassen. Elisa hat gesagt, dass ganz viele Leute bei der Helferschulung fest gebunden sind.
Philipp: Die Info zur Helferschulung kam an jeden Studenten. Elisa hat gesagt alle sind eingebunden, aber vielleicht auch ein bisschen eine Wunschvorstellung gehabt. Ich hätte gerne, dass Leute aus den FSRs und so weiter da sind und ihre Ideen einbringen.
Melissa: Ich hätte gerne ein Meinungsbild ob es ok wäre, wenn wir es erstmal verschieben.
Philipp: Ich finde es gut, dass zum LuISe weggefahren wird. 

GO Antrag auf sofortige Abstimmung
6/4/0 damit angenommen

GO Antrag 
soll die LuISe an den bishier geplanten Datum stattfinden
von Chris

Inhaltliche Gegenrede 
von Rahel ich würde gerne noch einen Vorschlag einbringen
2/6/2 damit abgelehnt

Rahel: Es ging jetzt auch eine Mail zur Finanzerschulung rum, was anscheinend auch Dringlichkeit hat.
Andre: Ich würde es für sinnvoll erachten, dass sich das LuISe Team trifft und mal darüber redet, wie es damit nun weitergeht.

Info TOPs
I Ordnungen der Studentinnen- und Studentenschaft
Paul: Unter anderem müssten in der Satzung noch ein paar Sachen geändert werden.
Andre: Ich finde es gut, dass ihr beide euch darum gekümmert habt. Gibt es da mehrere Arbeitsversionen?
Paul: Ein großer Teil der Dokumente ist schon fertig, dazu gibt es auch Begründungen, Erklärungen und Erweiterungen bzw. Ergänzungen.


II Fin V KSS
Philipp: In der Sitzung wurde über die Finanzvereinbarung gesprochen.
Andre: Ist schon klar wer das alles unterschreibt?
Philipp: Momentan sieht es so aus, das es auch an der TU Zuspruch erhält.

Berichte
Referate
Andre: Ich habe eine neue Teekanne beschafft. 
die Verabschiedung der Protokolle, Rechte im Plone
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse 
Philipp: Da wurde ein neuer Finanzer gewählt ein neuer im Ausschuss Soziales und ein neuer Koordinator.
Norman: Ich hab Infomaterial für unter anderem Datenkultur.
Andre: Wo ist das jetzt?
Norman: Naja es steht quasi bereit.
Andre: Du hast das bestellt und es ist nicht für eine Veranstaltung?
Norman: Nein, das ist dafür gedacht, wenn Leute Material brauchen.
Melissa: Da gibt es jetzt neue Flyerhalter unten.
Paul: Ich finde das Bestellen von Papier nicht besonders ökologisch. Ich finde es sehr gut gelaufen, was das Studentische Jahresticket angeht.
Melissa: Danke dafür. Zwischendurch haben wir keinen Input gegeben, da wir während der Verhandlungen darüber diskutiert hätten und wir wollten nicht jedes mal eine geschlossene Sitzung stattfinden lassen.
Andre: Ich nehme daraus mit, dass wir das nächste mal vielleicht mal eine Umfrage unter den Studenten stattfinden lassen.

Die Sitzungsleitung schließt die Sitzung
Ende der Sitzung 22:20 Uhr