# Konstituierende Sitzung des 46. AS des fzs e.V. (21.6. bis 24.6.2013 in Dresden)

* http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/46.-as/1.-sitzung-46.-as-fzs/
* http://www.fzs.de/termine/event_772.html

## 1. Anwesende:
* Paul Riegel (StuRa HTW Dresden)
* Balou (AStA BHT Berlin)
* Leo (AStA BHT Berlin)
* Silke Hansmann (AStA Uni Göttingen)
* Frank Hebold (StuRa HTW Dresden)
* Dominik Bennett (AStA TU Braunschweig)
* Daniel Gaittet (AStA Regensburg)
* Heike Wehage (AStA TU Braunschweig)
* Katharina Mahrt (Vorstand)
* Juliane Hauer (AStA TU Kaiserslautern)
* Elisa Löwe (StuRa HTW Dresden)
* Maria Knoll (Gast)
* Kathleen Dahms (Gast)

## 1. Begrüßung und Formalia
### 1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
* Begrüßung von Paul Riegel
* Feststellung der Beschlussfähigkeit: fest gestellt

### 1.2 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
* Redeleitung: Heike 
* Protokollführung: irgendwie alle
* Beschluss Protokoll von Balou (nur fr. abend)
  mit der Bitte bei zu protokollierenden Redebeträgen langsam zu reden
* Kurzbericht

### 1.3 Verfassen des Kurzberichtes
* Balou unter Mithilfe der anderen Anwesenden

### 1.4 Verabschiedung der Tagesordnung
Bericht  der Frauenbeauftragten wird gestrichen; neuer TOP 9 Bildung braucht...,  neuer TOP 10 Kampagne zu Hochschulzugang; Bericht des Vorstanden soll  erst gehört werden, wenn auch Erik anwesend ist; neuer TOP 4  Arbeitsprogramm/Grundsatzprogramm

## 2. Organisatorisches
### 2.1 Arbeitsweise des 46. Ausschuss der Student*innenschaften
* drucken ist möglich  z.b. per mail an as.fzs@stura.htw-dresden.de
* nicht öffentliche Mails:
  + Balou:
    Personalia sollen nicht über den Verteilbar (weder intern noch öffentlich)  
    es soll aber auch keinen internen Verteiler wieder geben weil MV-Beschluss  
  Paul:  Was ist das Problem? Alles öffentliche ist öffentlich. Das heißt es  kann im Netz rumgeschickt werden. Alles nicht öffentliche muss nicht  öffentlich behandelt werden. Das heißt auch, dass es nicht.  
  NUR nicht öffentliche protokollteile werden postalisch verschickt, alles andere geht über DEN as-verteiler  
  Balou: GO-Antrag: auf Einhaltung der Satzung  
  Daniel: GO sprung in der TO: bericht für mv als top 12v  

### 2.2 Nächste Sitzung
GO - Paul: vertagen auf top13  
verschoben auf TOP 13  

GO - Paul: Sitzung vor der MV ab Donnerstag ab wann
* as far as balou knows:  24 stunden gesamt muss nicht sein. sitzung "soll" mind. 2tägig sein
* sitzung vor mv beginn do 19:00 ende so 19:00
* 14 tage vor sitzung verfasst heike to-vorschlag und leitet diesen fristrgerecht an vorstand weiter

### 2.3 Beschluss von Protokollen
#### 2.3.1 Protokoll der 4. Sitzung des 45. AS in Göttingen (Rekonstruktion)
45. as hsen bearbeitendas protokoll bis so, damit ein beschhl. fähiges protokoll auf dieser sitzung beschlossen werden kann.
* berlin nahm nicht teil und kann sich daher nur enthalten
* stura htw dresden nahm auch nicht teil. daher kann dazu keine stimme abgegeben werden.
* vertagung auf nächste sitzung

#### 2.3.2 Protokoll der 46. MV in Göttingen
* liegt nicht vor - vertagung auf nächste sitzung ohne gegenrede.

### 2.4 Aufnahme neuer Mitglieder (bei Bedarf)
_keine_

## 3. Berichte

### 3.1 Bericht des Vorstandes
Der Vorstand  berichtet über die vergangenen zwei Wochen. Katha: DSW-Tagung,  Gewerkschaftstag GEW, Kundgebung Hannover gegen Bildungsgebühren,  StuRa-Sitzung in Illmenau, AK Gesundheitsfördernde Hochschulen. Ilmenau möchte bei AntiRa und AntiFa mitmachen und sich mit Gender-Fragen beschäftigen. 
Erik: AG Wissenschaft und Transparency International, 20 Jahre Transparency  International, Zur AG Bologna konnte der Vorstand leider nicht (DB sei  Dank). Kontakt zu Potsdam wurde aufgenommen.

Was ist der fzs Flyer wurde neu gemacht. 

### 3.2 Sonstige Berichte
Es gibt keine weiteren Berichte.

22:23 Pause bis 22:33

## 


Heike stellt den Antrag.

* Paul fragt, warum es heißt, dass dem AS kein Arbeitsprogramm gegeben werden kann.
* Katha verweist darauf, dass der AS die Kontrolle des Arbeitsprogrammes als Aufgabe hat.
* Dem AS können von der MV Aufgaben gegeben werden, die auch im Arbeitsprogramm.
* Paul versteht das nicht.

Gedankenstütze:
*  Paul wünscht sich, dass, aus seiner Sicht selbstverständlich, ein  Verfahren zur Feststellung der bestehenden Organisationen, etwa auch  Arbeitskreise, 

GO Antrag (Dominik): Schluss der Redeliste
* 6/2/2

Go Antrag (Paul) Öffnung der Redeliste
* 1/2/3 abgelehnt


## 5. Nachwahlen in Ausschüsse
GO-Antrag auf Abstimmung nach Hochschulen auf sofortige Abstimmung, ob heute Nachwahlen statt finden (3/1/2).  
Wird der AS heute in Ausschüsse nachwählen? (4-1-1)  
TOP ist vertagt auf nach dem Mittagessen  
GO Antrag auf Abweichung von der  Wahlordung, da eigentlich eine Person, den Raum hätte verlassen müssen,  da sie kandidiert. Diese Person ist aber gleichzeitig das einzige  Delegationsmitglied. Somit hätten wir ein gewähltes Mitglieddes AS vom  Recht auf Abstimmung abgehalten. (4-1-0)  
Die Befragung der Kandidierenden erfolgt schriftlich. Fragen werden bei der Redeleitung gesammelt.  

Juliane und Matthias stellen sich vor.
Marco wird am Telefon über Lautsprecher befragt.

Zu welchen Teilen des aktuellen Arbeitsprogramms möchtest du dich einbringen? Welche Positionen hast du dazu?
* Matthias: Ich habe mich noch nicht mit dem Arbeitsprogramm auseinandergesetzt.
* Juliane: Würde gerne zum Reader gegen Sexismus arbeiten und den Gender-Workshop zur nächsten MV vorbereiten.

* Marco: Das  aktuelle Arbeitsprogramm kenne ich nicht in allen Details. Mich  interessiert besonders der Leitfaden zur geschlechtergerechten Sprache.


Welche Initiativen sollen von dir ausgehen?
* Matthias:  Möchte das Bewustsein für die Problematik bei Menschen stärken, die  sich bisher nicht mit diesem Thema befasst haben sowie das Bewusstsein  im Ausschuss, dass es diese Menschen gibt.
* Juliane: Ich möchte mich neben dem Arbeitsprogramm gerne auch mit dem Projekt "GenderWatch" beschäftigen.

* Marco: Finde  die Frage schwierig. Ich bin kein Experte auf dem Gebiet und in Fulda  wird schon neu gewählt. Ich weiß nicht, ob ich bis Fulda die Welt  verändern kann, möchte mir den Ausschuss aber anschauen.

Wie stehst du zu Quoten?
* Matthias: Quoten sind in gewissem maße ein probates Mittel. Die inhaltliche Arbeit sollte nicht hinter einer Quote zurückstehen.
* Juliane: Quoten sind wichtig und richtig - innerhalb des Verbandes und innerhalb der Gesellschaft.

Marco: Ich finde Quoten notwendig, bin da aber kein Freund von.


Wie bewertest du die aktuelle Debatte zu Sexismus innerhalb des Verbandes (u.A. auf der letzten MV in Göttingen):
* Matthias:  Gerade auf MVen hat der Verband ein großes Problem auf persönblicher  Basis, da die Menschen nicht in der Lage sind ordentlich miteinander  umzugehen. Sexismus im fzs ist ein Problem, aber nicht das einzie  Problem des Verbandes.
*  Juliane: Ich war von der Debatte überrascht und erschreckt. Es sollten  nicht auf jeder MV wieder die gleichen Punkte diskutiert werden, sondern  Lösungen gefunden werden.

* Marco:  Göttingen war erst meine zweite MV. Ich empfand die Debatte als  einseitig. Es wurde nicht auf Sexismus gegen weitere nicht männliche  Geschlechter eingegangen.

Was möchtest du im Ausschuss fgp gegen Sexismus im Verband tun?
*  Matthias:  Wir haben hauptsächlich ein Problem im Umgang zwischen Menschen. Diese  Debatte muss auf einer anderen Ebene geführt werden.
* Juliane: Wir müssen für das Thema sensibilisieren und als Ausschuss wahrgenommen werden.
* Marco: Ich würde gerne dazu beitragen, eine sexistische Diskriminierung in jede Mögliche Richtung zu unterbinden.
        
Wie ist deine Meinung zu Geschlechterplena?
* Matthias:  Geschlechterplena sind grundsätzlich als Schutzraum sinnvoll. Ich sehe  es kritisch, dass dieses Recht im fzs den Frauen vorbehalten wird. Das  Konzept ist gut, die umsetzung muss überdacht werden.
* Juliane:  Es ist gut, dass es diese Plena gibt. Ob Männer auch ein Männerplenum  einberufen können sollen, darüber habe ich mir noch keine Gedanken  gemacht.
* Marco:  Finde ich garnicht so schlecht. Gerade das Frauenplenum dient als  Schutzraum. Ich sehe es aber kritisch, dass nur das Frauenplenum  einberufen werden kann. Queere Menschen können kein eigenes Plenum  einberufen, wenn es nötig wird, sondern benötigen dafür ein  Frauenplenum.
    
Der Ausschuss fgp war in der Vergangenheit inaktiv. Wie kannst bzw. willst du in der sehr kurzen verbleibenden Amtszeit gegen dieses Problem vorgehen?
* Matthias:  Wir müssen bei jeder Gelegenheit auf unseren Ausschuss hinweisen und  sollten noch eine Sitzung abhalten. Ob das in den fünf Wochen zur MV  noch funktioniert ist fraglich.
*Juliane: Wir können zumindest Telefonkonferenzen machen um den Input für den GenderWorkshop vorzubereiten. Es wäre schön, wenn wir es noch schaffen eine Sitzung zu machen. 
* Marco: Die Amtszeit ist sehr kurz. Wir sollten versuchen viel miteinander zu reden und uns wenn möglich treffen.
    
Planst du, auf der MV in Fulda wieder für diesen Ausschuss zu kandidieren?
* Matthias:  Das hängt davon ab, ob der Aussschuss bis dahin getagt hat. Wenn nicht:  auf jeden Fall. Wenn sich auf einer Sitzung herausstellen sollte, dass  ich mich nicht konstrukltiv einbringen kann, würde ich das nochmal  überdenken.
*Juliane: Ich gehe nicht davon aus, dass meine Motivation für den Verband zu arbeiten in den nächsten fünf Wochen erschüttert wird.
* Marco:  Nach aktuellem Stand auf jeden Fall. Es muss sich aber erst zeigen, ob  der Sitz im Ausschuss für mich und den Ausschuss sinnvoll ist. Sollte  das nicht funktionieren würde ich auf eine erneute Kandidatur  verzichten.
    
Wie stehst du zur Einführung einer hart quotierten Redeliste auf fzs Mitgliederversammlungen?
* Matthias:  Es hat auf der letzten MV dazu geführt, dass sich mehr Frauen an den  Diskussionen beteiligt haben. Unterm Strich bin ich sehr zwiegespalten.  Die weich quotierte Redeliste unterstütze ich. 
*Juliane: Wenn wir schon quotieren, können wir es auch richtig machen. 
* Marco: Ich sehe es kritisch, dass nur zwei Geschlechter beachtet werden. Ob das der richtige Weg ist, weiß ich nicht.
    
    
Eine Personaldebatte wird nicht gewünscht.  
Wir wählen zuerst die anwesenden Kandidat*innen.
Ob die nicht anwesenden Kandidaturen vom AS befasst werden, wird zu einem späteren Zeitpunkt geklärt.

Wahlergebnis:
* Juliane:  8 Stimmen - > gewählt
* Matthias: 3 Stimmen - > nicht gewählt

GO von Balou: Die Wahl wird angezweifelt, da wir der Meinung sind, dass die Hürde für Kandidierende, die schon auf der MV kandidiert haben,  nicht höher sein darf, als bei einer Wahl auf der MV. Desweiteren war  es nicht sauber, dass nur ein Teil der Kandidaturen behandelt wurde. Bei  einer Wahlwiederholung wird zuerst geklärt, welche Kandidaturen  zugelassen werden und welchen Paragraf der Wahlordnung wir zur Anwendung  bringen.
(4-0-1)

*  Paul erklärt, dass der StuRa HTW Dresden die Abstimmung (vorangegange  Wahl zum ausschuss FGP) anzweifelte, weil nicht alle Kandidaturen,  folglich auch die anzahl von abzugebenden Stimmen anders war, gegenstand  der Abtimmung war.

Es folgt eine Diskussion, ob nicht anwesende Kandidaturen behandelt werden.
Antrag: Auch nicht anwesende Kandidat*innen werden zugelassen. ( 5 - 0 - 1)

Antrag: §2 Wahlordnung kommt zur Anwendung, genau wie auf der MV.
(3-1-2) abgelehnt

Es  wird geheim gewählt. Jede Studierendenschaft darf so viele Stimmen  vergeben, wie es Kandidat*innen gibt. Gewählt sind Kandidat*innen, die  mindestens 2/3 der Stimmen auf sich vereinen können. Für diese  AS-Sitzung sind das vier von sechs möglichen Stimmen. Stimmhäufung ist  nicht zulässig.

ASR-Wahl
Matthias stellt sich vor.
*"Person A steht für Matthias Nick"
Matthias Nick wird mit 5 von 6 möglichen Stimmen in den Ausschuss StudienReform gewählt. Er nimmt die Wahl an.

VSPM-Wahl
Mike Karst (4) - 2 ungültige

FGP-Wahl (erneute Wahl)
Paul stellt den Abstimmungzettel für die Durchführung der FGP-Wahl vor:
    * "PERSON A" steht für "Juliane Hauer"
    * "PERSON B" steht für "Marco Braunen"
    * "PERSON C" steht für "Matthias Nick"

Juliane Hauer: 5 Stimmen
Marco Braunen: 5 Stimmen
Matthias Nick: 4 Stimmen

Damit sind alle drei für den Ausschuss FGP gewählt.


## 6. Personalfrage
Momentan gibt es keinen Redebedarf zu diesem TOP.

## 7. Nachbereitung der 46. MV in Göttingen (inkl. Anträge)
Heike verweist auf den Beschluss "Ini-01 Befragung in Wahlordnung differenzieren"

(siehe http://fzs-mv.de/antraege/befragung-in-wahlordnung-differenzieren/)

Es  wird über Möglichkeiten einer Überarbeitung der Wahlordnung diskutiert.  Balou erarbeitet einen Vorschlag für heute Nachmittag. Weiter wird  darüber gesprochen, welche Anträge vom AS wieder zur MV eingereicht  werden sollen. Es gibt zwei Anträge zum Thema Rücktritt einer Frau aus  dem Vorstand, welche bereits seit der 43. MV in Göttingen vorliegen. Der AS stellt fest, dass §12 Abs. 1  in der Satzung auf der letzten MV nicht eingehalten wurde und debatiert  über die Zweckmäßigkeit dieser Satzungsregelung, insbesondere in  Hinblick auf das neue Onlineantragstool. Katharina Mahrt merkt  an, dass sie dazu bereits einen Antrag vorformuliert hat und diesen zur  MV in Fulda einreichen wird. Katharina wird diesen Antrag im  laufe der Sitzung ausformulieren und dem AS zur konkreten Debatte vorlegen. Es wird diskutiert, ob sich weitere Arbeitsaufträge aus Anträgen ergeben.

Die Anträge zur 

Der 46. AS reicht folgenden Antrag zur 47. MV ein: (4-0-2)
Streiche  §7 Abs. 2 der Wahlordnung und ersetze durch:
„2. Die Kandidierenden werden einzeln in zufälliger Reihenfolge durch das wählende Gremium oder Organ befragt.  Auf Antrag entscheidet das Gremium bzw. das Organ über die Durchführung  einer schriftlichen Befragung. Das Durchführen einer schriftlichen  Befragung bedarf der Zustimmung von mind. 1/3 der anwesenden,  stimmberechtigten Mitglieder. Vorher ist den Kandidierenden die  Möglichkeit zur Stellungnahme zu geben. Eine schriftliche Befragung darf frühestens 30 Minuten nach ihrem Beschluss beginnen. Wird schriftlich befragt, so wählt die Sitzungsleitung nur solche Fragen aus, die nicht inhaltsgleich, diskriminierend oder für die Belange des Amtes irrelevant sind. Eine zweite schriftliche Fragerunde ausschliesslich für Nachfragen wird direkt im Anschluss an die erste Fragerunde durchgeführt."

Füge ein als §7 3: „Befragungen für die Vorstandswahl finden grundsätzlich schriftlich statt. Nach der ersten schriftlichen Fragerunde ist eine zweite schriftliche Fragerunde möglich.  Ebenfalls für den Vorstand kandidierende Personen verlassen während der Befragung der anderen Kandidierenden den Sitzungssaal.“

Abstimmung: Soll der AS die Wahlordnung auch hinsichtlich der AS-Wahl überarbeiten? (2-0-1)

GO Antrag (Paul) Feststellung der Beschlussfähigkeit.
Heike stellt fest, dass 5 von 8 Studierendenschaften im Raum sind.

 Der AS ergänzt den obrigen Antrag für die MV an die Wahlordnung um folgenden Passus:
     Füge einen neuen §8 "Befragung des Ausschusses der Student*innenschaften" ein:
 "Die  kandidierenden Studierendenschaften werden in zufälliger Reihenfolge  durch die Mitgliederversammlung befragt. Auf Antrag entscheidet die  Mitgliederversammlung über die Durchführung einer schriftlichen  Befragung. Das Durchführen einer schriftlichen Befragung bedarf der  Zustimmung von mind. 1/3 der anwesenden, stimmberechtigten Mitglieder.  Vorher ist den kandidierenden Studierendenschaften die Möglichkeit zur  Stellungnahme zur Befragungsform zu geben. Eine schriftliche Befragung  darf frühestens 30 Minuten nach ihrem Beschluss beginnen. Wird  schriftlich befragt, so wählt die Redeleitung nur solche Fragen aus, die  nicht inhaltsgleich, diskriminierend oder für die Belange des Amtes  irrelevant sind. Eine zweite schriftliche Fragerunde ausschließlich für  Nachfragen wird direkt im Anschluss an die erste Fragerunde  durchgeführt." (5-0-0)
 balou reicht den antrag ein und verteidigt ihn



### 7.1 Unvereinbarkeit
Es  wird daran erinnert, dass in Zukunft die Unvereinbarkeitsbeschlüsse und  die Antidiskriminierungsvorschrift mit den Tagungsunterlagen zur MV  verschickt werden müssen.

Antrag: Der 46. AS reicht den Antrag "Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen" zur 47. MV ein.
http://fzs-mv.de/antraege/unvereinbarkeitsbeschluss-konsequent-umsetzen/

Daniel macht das (Eintragen des Antrages bei http://fzs-mv.de und das Anfragen von Student*innenschaften, die den Antrag unterstützen können/wollen.)

## 8. Vorbereitung der 47. MV
* Beschluss von Fristen:
    
Der AStA der Hochschule Fulda bietet an die nächste MV vom 2. bis zum 4. August in Fulda auszurichten.
    
Abstimmung: Die nächste MV findet vom 2. bis zum 4. August in Fulda statt. (5-0-0)
Abstimmung: Das Ende der Verschickungsfrist wird auf den 1. Juli um 23:59 festgelegt. (5-0-0)

Der  AS fragt, ob der Vorstand bei der Vorbereitung der Verschickung  Unterstützung benötigt. Verschiedene Personen geben an, dass sie am 3.  Juli zu diesem Zweck nach Berlin fahren werden.

* Newcomers-Meeting (NCM)
Balou erklärt sich bereit, aber nicht alleine. Franzi wird angefragt. Franziska wird zusammen mit Balou das NCM machen.

* Gender-Training
http://fzs-mv.de/antraege/gendertraining/

Der AS bittet den Vorstand,  so schnell wie möglich zu einer TelKo zum Thema "Gender-Training"  einzuladen. Die Einladung soll sich an alle Interessierten, insbesondere  aber an den Ausschuss FGP und die Frauenbeauftragte richten. Zur Terminfindung soll mit dem Ausschuss FGP und den Frauenbeauftragten Rücksprache gehalten werden. (6-0-0)

* Redeleitung vorschlagen

Der Vorstand berichtet, dass er sich um einen Vorschlag zur Redeleitung kümmert und es bisher keine Probleme gab.

* Anträge des AS

Unvereinbarkeitsbeschluss konsequent umsetzen (wird von Daniel vorbereitet, eingereicht und verteidigt)
Rücktritt  einer Frau aus dem Vorstand 1 + 2 (wird von Silke vorbereitet,  eingereicht und vorgestellt; Die Titel sind zu überarbeiten)
Terminierung der ordentlichen Mitgliederversammlungen (wird von Heike vorbereitet, eingereicht und vorgestellt)
Arbeitsprogramm (wird von Heike gestellt; Daniel und Heike stellen ihn vor)

Die satzungsändernden Anträge zu §12 und $14 von Katharina Mahrt werden vom AS unterstützt.


Antragstext (4-0-1)

Die Satzung möge in § 12 Absatz I geändert werden in:

Bei  Sitzungen der Mitgliederversammlungen gibt es vorbehaltlich der  Geschäftsordnung keine Einschränkung des Rede-und Antragsrechts.

Begründung: 

Es  sollte auch möglich sein, Anträge zu stellen, wenn man nicht an der MV  teilnehmen kann. Hier Partizipationshürden zur Beteiligung an der  Gestaltung des Verbandes aufzubauen,  erscheint nicht sinnvoll. 
Dies schließt selbstverständlich die Anträge zur Geschäftsordnung aus. 



Antragstext Satzung: (6-0-0)

Die Satzung möge in § 14 um den Absatz VI ergänzt werden wie folgt:
§ 14 Abs. 6
Vor  jeder ordentlichen Mitgliederversammlung ist ein Antragsberatungsplenum  einzuberufen. Die Teilnahme an diesem Antragsberatungsplenum steht  allen Interessierten offen, insbesondere werden die  Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und  hochschulpolitischen Referate eingeladen.
Das  Plenum berät die inhaltlichen Anträge der Mitgliederversammlung und  kann vor der jeweiligen Beschlussfassung Empfehlungen und  Änderungsanträge abgeben.
Antrags-  und empfehlungsberechtigt sind hierbei sowohl das Plenum als Ganzes als  auch die einzelnen Plenumsteilnehmer*innen in ihrer jeweiligen  Vertretungsfunktion.

Begründung:
Das  Arbeitsprogramm des fzs beinhaltet die satzungsgemäße Verankerung der  beratenden Funktion der Landesstudierendenvertretungen zu inhaltlichen  Anträgen.
Vorschlag zur Umsetzung: siehe oben. Der neu eingereichte Antrag bemüht sich, die eingegangenen Änderungsanträge zu beinhalten. Die  MV soll entscheiden, ob diese Änderung besser in der Satzung oder der  GO aufgehoben ist. Deshalb reicht der 46. AS zwei konkurrierende Anträge  zu dieser Thematik ein.

Antragstext Geschäftsordnung (5-0-1)

Die Geschäftsordnung möge um einen neuen § 6 ergänzt werden: 

§  6 Antragsberatungsplenum
1.Vor  jeder ordentlichen Mitgliederversammlung ist ein Antragsberatungsplenum  einzuberufen. Die Teilnahme an diesem Antragsberatungsplenum steht  allen Interessierten offen, insbesondere werden die  Landesstudierendenvertretungen, Bundesfachschaftentagungen und  hochschulpolitischen Referate eingeladen.
2.  Das Plenum berät die inhaltlichen Anträge der Mitgliederversammlung und  kann vor der jeweiligen Beschlussfassung Empfehlungen und  Änderungsanträge abgeben.
Antrags-  und empfehlungsberechtigt sind hierbei sowohl das Plenum als Ganzes als  auch die einzelnen Plenumsteilnehmer*innen in ihrer jeweiligen  Vertretungsfunktion.

Alle nachfolgenden §§ sind dementsprechend um die Summe 1 nummerisch zu erhöhen. 

Begründung:
Das  Arbeitsprogramm des fzs beinhaltet die satzungsgemäße Verankerung der  beratenden Funktion der Landesstudierendenvertretungen zu inhaltlichen  Anträgen.
Vorschlag zur Umsetzung: siehe oben. Der neu eingereichte Antrag bemüht sich, die eingegangenen Änderungsanträge zu beinhalten. Die  MV soll entscheiden, ob diese Änderung besser in der Satzung oder der  GO aufgehoben ist. Deshalb reicht der 46. AS zwei konkurrierende Anträge  zu dieser Thematik ein.

Heike  schreibt eine @mail an Fulda und fragt, ob der AS sie noch bei der  Vorbereitung der MV unterstützen kann. Der AS Verteiler wird CC gesetzt.

## 9. Finanzen

Dem AS wird der Haushalt für das Geschäftsjahr 2012-13 anhand von Fragen durch den Vorstand erläutert.

## 10. Bildung braucht

Katha  stellt das Bündnis vor und fragt, ob es Einwände gegen ein weiteres  Engagement des fzs im Bündnis gibt. Dies ist nicht der Fall. Es wird  über das Bündnis diskutiert. Es kommt die Frage auf, ob die  Unterstützung des Bündnises finanzielle Auswirkungen für den Verband  hat. 

http://bildungbraucht.de/

Der AS begrüßt das Engagement des fzs im "Bildung braucht...Bündnis" und freut sich, wenn der Vorstand und alle Interessierten sich weiter aktiv einbringen. (5-0-1)

## 11. Kampagne zu Hochschulzugang
* Ein Arbeitstreffen zu der Kampagne soll am 05.-07.Juli in Hannover statt finden. (Parallel zum AK Antira/Antifa). 
Der AS bittet den Vorstand schnellst möglich zu diesem Treffen einzuladen. (5-0-0)

## 12. Bericht des AS zur MV

Daniel schreibt den Bericht bis Mittwoch.  Der Bericht wird in geeigneter Form über den AS-Verteiler geschickt.  Anmerkungen sollen innerhalb von 48 Stunden schriftlich über den AS  Verteiler geschickt werden.

## 13. AS-Sitzung vor der MV

Neben der Sitzung in Fulda ist keine weitere Sitzung des 46. AS geplant.

## 14. Hochschulwatch

hochschulwatch.de hat am 24. Juli halbjähriges Jubiläum. 

Der AS möge beschließen, dass aus Titel 3.3.2 4.800,00€ für Honorare im Rahmen von hochschulwatch.de ausgegeben werden können. Der Vorstand und der AS engagieren sich intensiv, über externe Quellen Gelder zu generieren.

500 € sind bereits durch den Vorstand vergeben. 500 € kommen vom AStA Uni Bremen.

StuRa HTW Dresden: Ja
AStA Uni Göttingen: Enthaltung
AStA Uni Braunschweig: Enthaltung
AStA Uni Regensburg: Enthaltung
AStA Beuth: nicht an der Abstimmung teilgenommen
AStA TU Kaiserslautern: nicht an Abstimmung teilgenommen

Balou  merkt an, dass er bereits vor der Abstimmung kundgetan hat, dass im  Falle eines Nichtzustandekommens des Beschlusses diesen nur so auslegen  kann, dass der Vorstand diesen Topf für diesen Topf nicht belasten darf.
StuRa HTW Dresden (Paul) meint, dass dem Antrag einfach "nicht zugestimmt" wurde, und nicht "abgelehnt" wurde.
Der  StuRa HTW Dresden entschuldigt sich, dass er eine Kultur "zum Zwang"  für Beschlussfassungen hier einbringt. Wir nehmen das auf uns Kappe,  dass wir dafür sorgten.

Vorstand (Erik): Selbstverständlichkeit, dass der Vorstand zur Umsetzung Geld "einwirbt" und dieses dann auch wieder ausgibt.
Es ergibt sich dazu ein Konsens.


## 15. Verschiedenes


Anmerkung   bis morgen. Abgestimmt, im Sinne von Abstimmung durch Abgabe von   Stimmen, wurde darüber nicht. Abstimmen war im Sinne von miteinander   einen Entwurf erarbeiten gemeint.
Balou wird

Erik merkt an, dass die Protokolle von MVen (42., 43. und 44.) nicht in der vom AS beschlossenen Form, vorliegen. Arbeitsauftrag an den aktuellen AS: findet diese.  



## Emailanfrage von Erik M. im Vorfeld:
        "Außerdem wäre es gut, wenn wir/ihr nochmal über möglichen     Nachbesserungsbedarf an dem Antragstool zur nächsten MV reden könntet     und ein paar Punkte sammelt."

•         - ein Punkt ist die Geschlechtsangabe bei Kandidaturen, dass diese  nicht automatisch auf weiblich steht, sondern unausgefüllt.
  
  

## Wiki für den fzs
* http://wiki.fzs.stura-dresden.de/
*   Der AK Nachhaltigkeit hat sich, zur Dokumentation ihrer Belange, ein   Wiki (MediaWiki) bereitstellen lassen. Was kann damit werden? Etwa   könnte wiki.fzs.de eingetragen werden, oder http://fzs-wiki.de beschafft  werden.
* Howto AS!
### Sammlung von Ideen
*  Paul: Es wurden von mir als lähmend empfunden, das die Ideen für  potentielle Anträge erst vor Ort verfasst wurden. Etwa Ideen für  Antragstexte sollten schon frühzeitig (unverzüglich, wenn so gewollt)  für den AS, abaer auch den Aktiven zum fzs, bereitgestellt werden.

Der AS bedankt sich beim StuRa der HTW Dresden für die Organisation der Sitzung, Unterkunft und Verpflegung.
sitzunsende so 13:40

http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/46.-as/arbeitsprogramm-2013-2014-fzs