Sitzung des LSR am 12.09. Beginn:11:11 Ende: Start: 11:15 Sitzungsleitung: Paul Riegel, keine Gegenrede Protokoll: DVM, Felix Ramberg, keine Gegenrede TO: Sitzung und eröffnet, Begrüßung durch Paul 1. Formalia 13 Stimmen von 28 nicht Beschlussfähig Für die Punkte vom 13.08 (Teil A) sind wir nach GO §9 (3) Beschlussfähig, alle Anträge zur heutigen Sitzung (Teil B) können nicht beschlossen werden. DVM: Vor sontiges bitte einen Info-TOP zum "Tag der Befreiung" -> Punkt aufgenommen Eric: Bitte um neuen TOP "10-Pkt. Plan" Paul: Wird nach Bericht der Sprecher*innen aufgenommen Nele: TOP 4.1.6 bitte vorziehen oder Finanzen vor Berichte DVM: bitte keine Verschiebung Berichte und Finanzen Paul: Somit ist es TOP 4.1.1 TO wurde angenommen TOP Verabschiedung von Protokollen Paul: Blockabstimmung zur Effiziensteigerung, dennoch soll es Rücksprache zu den einzelnen Protokollen geben DVM: Adelheid und ich sind die einzigen Schreiber*innen der Protokolle, kennt ihr den Inhalt? Seid ihr damit einverstanden? Wenn ja bitte auch im Block abstimmen. Nele: Zustimmung trotz des Nichtlesens der Protokolle. Adelheid: Plädiert für Abstimmung, da die Protokolle endlich veröffentlicht werden müssen. DVM: Bittet um regelmäßiges lesen der Protkolle, es gehört zur Pflicht einer Entsendung Paul: verliest die Daten der Protokolle welche zur Abstimmung stehen DVM: dürfen wir den 13. August abstimmen? Paul: Dazu habe ich Infos. Die stehen nicht so als Anträge drauf. Gibt es rede bedarf? Abtimmungserklärung: Blockabstimmung bis auf das des 13. Augustes. Wir sind unabhänig von der Anzahl der Anwesenden Beschlussfähig, eine Lesepause der GO für dieses Verfahren kann gewährt werden. Enthaltungen gelten als Nein Stimmen in der Zählung. Gegenrede: formale Gegenrede von Kai Abstimmung: 10/0/2 - Angenommen Protokollentwuf von 13.08 wird vertagt auf die kommende SItzung (10.10) Berichte der einzelenen Mitglieder (vgl. Wiki) DVM: Entrüstet das in der Wiki die Berichte nicht aller Mitglieder vorzufinden sind. Bitte tragt die Berichte ordnungsgemäßs ins Wiki ein. Paul: Weswegen nutzt ihr die WIki nicht? Paul gibt gerne eine Einweisung. Berichte der Amträger*innen Pual: Vorbildlich eingetragen, gibts Nachfragen? Eric: Ja. Fragen zum 10 Pkt. Plan - Was habt ihr euch dabei gedacht, weswegen wurde der Plan nicht dem LSR vorgelegt. Adelheid: Zusammen mit den Opo Partein erstellt, Sätze sind an das Positionspapier angelehnt. Der Plan sollte vor den Sonderungsgesprächen (GRÜNE/SPD) den Parteien und der Öffentlichkeit zukommen zu lassen. Aufgrund der Termine der Gespräche mussten wir so handeln. DVM: Unterstreicht Adelheids Antwort Eric: Orthografische Fehler sind unschön in dem Papier... Kai: Findet Zeitpunkt des Papiers richtig, es musste schnell gehandelt und entschieden werden. Anne: Frechheit das wegen weniger Orthografischer Fehler hier so rumgeniggelt wird, da nässt sich niemand ein. Adelheid: Wieviele Fehler sind es den? Eric: Ich habe sie nicht gezählt, Robert: ca. 10 Eric: Auch inhaltlich hätte ich gerne über manche Punkte gesprochen. Felix: Rechtschreibfehler unschön - jedoch menschlich, LSR hätte vorab informiert werden können. Unfein, dass Verteiler nicht aktiviert wurde Paul: Besteht noch starker Redebedarf? Zur Orientieruung der Sitzungsleitung Eric: Ich beantrage einen neuen TOP zur inhaltlichen Thematik des 10 Pkt. Plans Paul: Abtimmung zur Aufnahme des neuen Info Tops "Veröffentlichung und Erarbeitung des 10 Pkt. Planes"; Kein Redebedarf; Abtsimmung:5/0/8 -> Abgelehnt ;Nele+Adelheid formale Gegenrede Erci: Schade dann rede ich jetzt darüber. Wer hat das Papier gelesen? (10 Meldungen) PauL. Alles klar wir machen eine Lesepause zum gesamten lesen des Dokumentes. 11:55 gehts weiter. - PAUSE - 11:56 Wiederaufnahme der Sitzung (Berichte der Amträger*innen - Sprecher*innen) Paul: Das Dokuement wurde in der Pause von allen gelesen, meine Redner*inliste is leer, wer möchte? Eric: Punkt 2: Verdopplung, Erkenne keine Versorgungsknappheit in den Mensen, vielmehr sind es die Preise welche nicht mehr für Studis tragbar sind. Ferner erkenne ich keine versteckten Studiengebühren in der PsychoSozio Beratug... Gebühren dürften nur für die Lehre sein, oder? Punkt 3: Bundes-ø wird errechnet von Geld pro Student, wo kann nun der Schluss gezogen werden das wenn wir mehr Studis werden, dass der Ø erhöht werden muss Punkt 4: Wiederherstellung der VS; Meiner Meinung nach gibt es eine, jedoch mit einer Austrittsoption Punkt 9: TZ Studium sollen ausgebaut werden - ist Sache der HS nicht des Landes, ebenso Arbeitsgerichtliche Missstände sind Bundes- nicht Landessache Robert: Verstehe nicht, wie sich der PsychoSozio Beratungsbereich die Kosten versteckt sind, wir als Studis zahlen ja einen Globalen Beitrag. Weiter, Senat Kompetenzen sehe ich nicht als Beschnitten. DIe Kompetenz sind bei FakRäten und diese sind damit glücklich. Adelheid: Punkt 2: Versorgung in den Mensen... ich erinnere hier an die Gespräche mit den StuWe Leiter*innen, sogut wie alle Mensen in Sachsen haben Versorgungsprobleme (Stichwort: Energiekosten). Ebenso die daraus stetig steigenden Preise und Semesterbeiträge DVM Punkt 2: Vgl. Positionspapier sowie Dokument der StuWe "Unter Druck" Beratung ist LANDESAUFGABE. Adelheid: Zuschüsse des Landes sinken daher sind deutlich versteckte (Studien)Gebühren erkennbar. Adelheid Punkt 3: Anhebung der Grundfinanzierung. Sachsen ist deutlichen im hinteren Teil des BundesØ; Wir werden immer mehr Studis der Bedarf an HS Finanzierung wächst, das Geld vom Land kommt jedoch nicht an den HS an. Punkt 4: Durch die Austrittoption wurde de factod ie VS massiv in ihrer Legitimität geschwächt (vgl Chemnitz) ist der StuRä KEIN_E starke Partner_in mehr DVM Punkt 9: Nur 2% aller sind Land Sachsen sind TZ Studiengänge, daher ist das Land gefragt die TZ Fäghigkeit der Studiengänge zu gewährleisten, was nur durch eine starke, ausfinanzeirte HS geht. Weiter sollen die Arbeitsverträge der beim LAND Ansgestellten von Seiten des Landes sozial gestalltet sein - Verweis aufs Positionspapier Nele: Ich finde diese 10 Pkt. sind eine andere ausformlierung der bisherigen Fordeurngen. Paul: StuRa TUD ist wieder dran.Danach sofortiges Ende des TO Bericht Sprecher*innen; Gegenrede: Erich - Inhaltlich; Abstimmung:7/6/0 - Angenommen Daher nun TOP Bericht Beauftragung ÖA Posten vakant daher sind nur Beiträge der Sprecher*innen in der Wiki, besteht Redebedarf? DVM: Verweisst auf ... nichts. Paul: Redebedarf? - Nein. TOP Bericht beauftragung Finanzen Paul: Vgl. wiki gibst Redebedarf? - Nein. TOP BEauftragunG korrd. PauL. Stelle vakant, vgl. Wiki, Redebedarf? - Nein. TOP BeauftragunG bildungswerk Paul: Vakant. Redebedarf? - Nein. TOP LTW Beauftragung Paul: vakant redebarf? - Ja. DVM: Ausschreibung beendet, es sei den es kommt zu keiner Koala Bildung. In diesem Fall muss der Posten wieder ausgeschrieben werden ansonsten wird die Ausschreibung gestrichen.Die Sprecher*innen betreuen diese Beauftragung azfgrund der vakanz intensiv. TOP B. Dokumentatiuon Paul: Vakant. Redebedarf? - Nein. TOP Bericht der Kassenprüfung Paul: vgl. letzet Sitzung. Redebedarf? TOP Berichte der Ausschüsse TOP HoPO tagte nicht Lehre und Studium tagte nicht Soziales tagte nicht Paul: gibt es Redebedarf? - Ja. DVM: Ausschüssse sind zur Inhaltliche debatte da, Vertreter*innen der StuRä sollen Inhalte für die KSS formulieren und zuarbeiten. Die Ausschüsse arbeiten derzeit nicht, das ist leider nicht hinnehmbar, da die einzige Arbeit in der Exikutive von den(Amtsträger*innen) vollführt wird. Wir wollen wieder einen Diskurs mit euch in den Ausschüssen. Nele: Stimmt zu ABER wir haben weder Zeit noch Personal. PauL: Stimmt Nele zu. DVM: Bitte darum das die Unis aktiv werden und nicht die kleinen FH welche personell generell schlechter gestellt sind. Paul: Wir können nichts inhaltiches leisten jedoch Strukturen. Zu tiefst betrübt. Felix: Personelle Ressourcen sind für Ausschüsse leider nicht vorhanden, in allen StuRä, auch den großen, mangelt es schon an der Erfüllung der Basisaufgaben. Adelheid: StuRa TUD bitte nehmt euch das Positionspapier, aber arbeitet bitte inhaltlich aktiv mit. Zerreist es auch gerne. Wir benötigen Feedback. Paul: [Unverständlcihes Kauderwelsch in tiefen sächsischen Dialekt. Es war nicht möglich ordenltich zu protokollieren.] Weitere Berichte.... keine vorhanden. DVM: BPM? Sind wir wirklich noch dabei? Macht es noch Sinn dabei zu sein? Daniel (FZS): ABS befindet sich in keiner konstanten Kriese. DVM: Bildung braucht... Zur letzten Sitzung wurde bekannt gegeben es soll eine Sitzung etc. geben, wann, wo ist das noch aktuell? Kai: Es sieht grade nicht danach aus Paul: Ich schlage vor, dass wir warten bis September, wenn wird Felix was übern Verteiler schicken. [Felix nickt] Paul: fzs Bericht Daniel (fzs): neuer Vorstand Einarbeitung, Konstituierung, 19-21.09 Hopo-EinsteigerInnen Seminar (siehe Pad), Aktionstage "Gesellschaft macht Geschlecht" (siehe Pad) Nele: hat ein solches HoPo-EinsteigerInenn Seminar besucht, ziemlich viel nützliches, kann ich nur empfehlen. Paul: Ich bin dem fzs dankbar, dass es solche Angebote gibt. Gegen Sexsismus hat da mal was die TUD organisiert, findet das eigentlich noch statt? Eric: Es wurde sich getroffen, letzen Freitag Orga-Treffe Festlegung Rahmenprogramm, wird Ende Oktober geklärt, ob es eine Austellung. Programm läuft. Layout läuft ebenfalls an. Paul: Nachfragen zum Bericht fzs, könnt ihr (SprecherInnnen) weiterhin Termine der KSS auf die Webseite spielen? DVM: Bis zum 10.10 auf jedenfall, danach vermutlich die B. Koord. Paul: Weiterhin Redebedarf? - Nein. Charlotte: Rektorat wird wohl weiter intransparent arbeiten, Idee der Institutionalisierung, Lethargie Unbeweglichkeit soll vermieden werden. Es sollen feste Strukturen gesucht werden. DVM: Institititutaniliserung neben den bestehen StuRä? Charlotte: Ähnlich wie KUle als HSG? Einwurf Felix: Kule ist keine HSG! DVM: Fernab von StuRä strukturen ist es Doppelglessig..... Sinnhaftigkeit einer Instutionalisierung sollte hinterfragt werden. Felix: Institutionalisierung möglich nebst Förderung, aber: 6 Posten sind vakant, besser diesen personell unterstützen Charlotte: sieht es ähnlich und will diese Position nochmal unter den BesetzerInnen diskutieren PauL: Wir wären fertig. MIt den Berichten. Es folgt nun eine kurze Vorstellungsrunde. Diese wird aus Datenschutzgründen nicht protokolliert. [Vorstellunsgrunde] DVM: Sitzungspause. Paul: Genehmigt bis 13:10. Weiter im Protokoll. Paul: Die Sitzung tritt nun in Teil A ein, daher sind wir beschlussfähig. [sic!] * ---- TEIL A ---- TOP Finanzen Antrag des StuRa HTWK LE "Übergangslösung zur FinV" Paul: Redebedarf? - Ja. Nele: Überschrifft evtl. Irreführend, es handelt sich nur um eine Haushaltärische Lösung damit das Geld problemlos fließen kann. DVM: Anträge werden dann im StuRa HTWK gestellt... Berechtigt sind nur studierende der HTWK also... müssten wir als KSS die Anträge an die Entsandten der HWTK übertragen? Nele: Ja. Paul: Abstimmunsgeinleitung, keine Gegenrede, Antrag einstimming angenommen Festellung der Beschlussfähigkeit - aufgrund längerer Pause - : Keine Änderung feststellbar. (13) [Die Teilnehmer*innen sind überrascht das sich die Zahl nicht geändert hat] TOP Finanzübersicht Es liegt nichts vor. Adelheid: Wir geben dennoch Geld aus, vgl Beschluss HTWK oder UL, also stellt bitte in den StuRä mal eine Übersicht auf was bisher aus den StuRä gezahlt wurde damit wir einen Kassensturz machen können. Anne: Kümmert sich um die Einholung der Infos. TOP AE Björn Reichel - zurückgezogen DVM+Adelheid - Juli 2014; Anträge einstimmig angenommen Nicole Große - April bis Juli 2014 (Antragstellerin: Sprecher*innen); Adelheid: Nicole hat nicht nichts gemacht und dafür soll Entschädigung gezahlt werden DVM: Stimme inahltlich Adelheid zu, Nicole wurde unrecht getan und arg kritisiert ohne das bekannte Nachfragen gestellt wurden oder sich proaktiv zu ihrem Arbeitsstand gemeldet haben - wir als Sprecher*innen haben ihren Arbeitsaufwand gemerkt und geschätzt daher der erneute Antrag in dieser Form. Eric: Habt ihr Rücksprache gehalten zu Nicole? Wenn Nein - Weswegen. Adelheid/DVM: Nicole ist aufgrund persönlicher Diskrepanzen mit den SprecherInnen zurück getreten. Nein, aufgrund ihrer Studiensitutaion war dies nicht möglich (Adelheid) DVM: Wir runden den Betragt ihrer ursprünglich benatragten 350€ auf, wir gehen davon aus, dass das Aufrunden hingenommen wird. Felix: ÄA Reduzierung von 400€ auf 200€. Eric: Nicole ist telefonisch immer schwer zu erreichen, eine Mail wäre iO gewesen. Generell finde ich es sehr gut das ihr den AE Antrag erneut ansprecht. DVM: Kein Eingang auf Erics Antrag. Felix: Nicole ist nicht einmal als Amtsträgerin zu einer LSR-Sitzung erschienen, mag sein, dass sie beruflich und familiär zu tun hat, aber ein einziges Mal zu einer Sitzung zu erscheinen, ist nicht zu viel verlangt. 400€ für das Durchlesen von Positionspapieren über einen Zeitraum von 4 Monaten ist zu viel für das Ableiten von einer Tabelle daraus, was hier als ihre primäre Aufgabe angesehen wurde. Nele: Schließt sich Felix an, wir haben in der voherigen Sitzung bereits über einen ähnlichen AE Antrag gesprochen. Die damalige Kritik wurde nur wiederholt. Daher ist erneute Debatte hier obsulet und redundant. Ich plädiere für eine Abstimmung der beiden Anträge zunächst den höheren und dann entsprechend niederen - sofern Bedarf besteht. Paul: Felix stellte einen ÄA daher ist dieser zuerst zu behandeln. Felix: Nachfragen dahingehend wurden bereits in vergangen Sitzungen gestellt. DVM: ÄA: Der LSR möge beschließen, Nicole Groß für ihre Amtszeit als Beauftragung Landtagswahl 2014 mit 350 € zu entschädigen. GO Antrag auf sofortige Abstimmung; Formale Gegenreden: (Nele), Inhaltlich (Paul) - 11/0/0 Angenommen. Paul: Wir stimmen zunächst über die ÄA. Kai: GO Antrag auf gestaffelte Abstimmung - 400€ ,350€ ,300€ ,200€ (...); Keine gegenrede, einstimmig angenommen Paul: Wir kommen zur Abstimmung. 200€ - Keine Gegenrede, Antrag zugestimmt 350€ - Nele: Gegenrede, Inhaltlich. 7/4/0 Antrag angenommen Festellung: Nicole erhält mind. eine AE von 350€ 400€ - Formale Gegenrede von Nele; 6/3/2 Antrag angenommen GO-Antrag Nele auf Neuauszählung vormaliges Ergebnis bestätigt Feststellung Beschlussfähigkeit: 13 anwesende Stimmen Neuauszählung letzte Antragshöhe von 400 EUR notwendig Erneute Abstimmung über die AE iH von 400€; 6/3/3 - Antrag abgelehnt. Nicole erhält eine AE in Höhe von 350€. Aelheid: Nachfrage weswegen erneut der letzte Antrag abgestimmt wurde? Paul: Vgl. SächHSFG - Antragszustimmung in Simme der Beschlussfähigeit der Anwesenden. Henrik: Stimmt Paul zu. AE Marika Pelz - Juli 2014 Sprecher*innen Antragstellerin DVM: Marika hat uns stark untertsüzt was uA die Titelbilder auf Facebook angeht. Sie hat es uns zeitnah zur Verfügung gestellt auch kurzfristige Änderrungsanträge wurden gestellt. Anne: Marika war auch die Layouterin für die Postkarten? (Nicken der Sprecher*innen) Daher möchte ich den Betrag verdoppeln (200€). --> ÄA auf 200€ wird übernommen Paul: weiteren Redebedarf? - Nein. SprecherInnen übernhemt ihr den ÄA? DVM: ja. -> Abstimmung: Keine Gegenrede, Antrag eistimmig angenommen. offene Rechnungen/Anweisungen/wtf Reise und Verpflegungskosten 2014 Paul: redebedarf? Nele: Die Formulierung ist ein wenig irreführend "nachträglich vorsorglich überprüfen" Simon: Die Formulierung stimmig, nachträglich zur Ordnung vorsorglich im Sinne des Rechts. Nele: Ok. Paul: Es sei darauf verwiesen, dass der Link im Wiki zum Bericht der KassenprüferInnen führt. Wurde zur 7. LSR-Sitzung vorgestellt Sollen wir den Bericht nochmal ausrollen? Eric: Ja, ich kann den Bericht nicht öffnen im Wiki. Paul: ist nicht im Wiki dargestellt, sondern erfolgte mündlich. KassenprüferInnen haben am 25.07.2014 festgestellt, dass die Beschlüsse fehlen Eric: Sind die ganzen mdl. Berichte auch irgendwo schriftlich hinterlegt.? Paul: Matthias Funke (Finz. StuRa TUD) war dabei. Es sollte im Protokoll der letzten Sitzung nachzulesen sein Eric: Ich hätte es gerner schrifltich als Bericht im Wiki gehabt. Paul: Wir haben den Bericht sogar schriftlich als Mail versandt, Matthias Funke und ich haben sogar noch konkret einen Teil erarbeitet und übern Verteiler gejagt. Weitere Redebedarf? - Nein. Abstimmung: formelle Gegenrede von Paul. ;11/0/0 Antrag angenommen. TOP Wahlen Bis auf Koord. keine Bewerbungen für Ämter vorliegend. Beauftragung Koordination: Paul: Kandidatur liegt vor, wurde vorab per Mail/Wiki kommuniziert Felix: Bewerbung nicht ab 01.09., sondern ab kommenden Montag (15.09) Amtsantritt nebst Einarbeitungszeit geplant Nele: gefällt Vorstellung, allerdings Gefahr ab 10.10. ohne SprecherInnen, dass dann alles auf die Koordination fällt Felix: Stellenbeschreibung sieht vor SprecherInnen den Rücken freizuhalten. Amtsersatz ab 10.10. nicht vorgesehen, keine inhaltliche Arbeit laut Stellenbeschreibung Adelheid (UL): ab kommender Woche bist du FinanzerIn des StuRa UL. Dies ist ein arbeitsintensiver und zeitintensiver Job. Wie planst du die Trennung, das Agieren neben deinem Studium Felix: Priorität ist Finanzbeauftragung StuRa UL, im Zweifel müssen Konsequenzen gezogen werden, bislang sehe ich keine Schwierigkeit in Parallelität(Personalunion) der Ämter DVM (Chemnitz): Bist du Mitglied in Parteien, Vereinene, Damen- und Burschenschaften, eine Anwardschaft steht der MItgliedschaft gleich? Felix: irgendwas mit KENDO und Juso DVM (Chemnitz): Die Mitgliedschaft in der Partei wurde im StuRa Chemnitz diskutiert. Wie verstehst du dein Amt? Gibt es eine Diskrepanz zwischen Partei und KSS, besonders wenn die SPD in Regierungsverantwortung kommt. Felix: klare Trennung der Ämter. Für die KSS und nicht für die SPD. DVM: Ämterwahrnehmung im StuRa UL: sehe Ämterspagat, thematische Überschneidungen, vor allem Zeitpensum sehe ich kritisch, Koordination ist zeitaufwendig und lag lange brach Felix: internsive Kommunikation mit Finanzerin Anne, Adelheid in Leipzig, außerdem Mailverteiler, in den nächsten Wochen vor allem auf KSS konzentrierte Arbeit, u status quo zu erfassen, Poolentsendung etc. Eric: Ich sehe auch, dass es eine große Belastung ist und Felix erwachsen ist und den Zeitaufwand selbst einschätzen kann. Das andere ist die Vereinbarkeit zwischen KSS und SPD. Dabei vertraue ich ihm. Was ist mit der KSS wenn die Sprecher_innen nicht mehr im Amt sind? Felix kann den Laden so lange aufrecht erhalten und die KSS bricht nicht zusammen. Wenn wir keine Beauftragung Koordination wählen, kann mensch die KSS aufgeben. Adelheid: konkrete Themen? Was wirst du in den Mittelpunkt stellen? Was wird, wenn die SprecherInnen keine Sitzungen mehr einberufen und Anträge stellen? Felix: Ausschüsse wiederbeleben, Einladung zu Sitzungen mit Anne, sofern es keine Sprecherinnen mehr gibt, Erstellung der TO, aber keine inhaltliche Arbeit in dem Ausmaß, Sparflamme weiter runter fahren. Adelheid: Warum bewirbst du dich Angesichts der beschissenen Situation in der KSS? Felix: Gedanke zur Bewerbung steht schon länger im Raum, da mir wegen der bescheidenen Situation es wichtig ist, der entpsrechend mithilft, will aber keine leere Versprechungen abgeben. Noch bescheidener kanns nicht mehr werden, schwer vorstellbar. KSS wird als aktives Gremium wahrgenommen, Verweis auf Demo, Postkartenaktion Eric: Da die Situation nicht gerade gut ist, vielleicht konstruktive Debatten über das" Warum"? GO-Antrag Nele auf Ende der Diskussion und sofortige Wahl 11/0/2 GO-Antrag angenommen Stimmzettel liegen vor Bestellung Zählkommission keine weiteren Fragen zum Abstimmungsverfahren Zählkommission: Daniel, Charlotte, Anne keine Gegenrede zu Zählkommission Wahlerbegnis Beauftragung Koordination Ergebnis: 9/2/2 => gewählt Felix nimmt die Wahl an! Weiter in der TO TOP Wahlen zur Entsendung in den Pool keine Bewerbungen TOP Delegation der Vertretung nach außen Paul stellt seinen Antrag vor. Felix: Antrag kann so nicht zugestimmt werden da die Sprecher*innen niemanden mandatieren können - das Recht dazu hat nur der LSR. Es würde den LSR unterlaufen. Das ganze stellt keine Vertrauensfrage gegenüber den Sprecher*innen dar sondern schlichtweg ein formaler Weg. Adelheid: Stimme Felix zu. Die Menschen, die in den Pool entsendet werden, werden vom LSR entsendet und können die Vertretung wahrnehmen, jdeoch nicht die anderen im Antrag aufgezählten Gremien. Paul: Aus meiner Sicht obliegt es eindeutig den Sprecher*innen, jedoch scheint es hier starke Bedenken zum Antrag zu geben. Überlege ich den Antrag zurückzuziehen. DVM: Da die Sprecher*innen bald gewesen sind könnten sie nicht ausführen - somit ist der Antrag obsulet und redundant. Simon: Die Sprecher*innen wurden gewählt damit sie für uns sprechen können, Aufgrund der Vielzahl der Termine können diese nicht wahrgenommen werden. Daher erachte ich den Antrag als sinnvoll. Weiter kann der LSR ja jederzeit eine andere Person beauftragen. Robert: schließt sich Meinung UL an. Idee des/der ErsatzvertreterIn, die aber an anderer Stelle diskutiert werden sollte Paul: Weitere Redebeiträge? - Nein. Meinen Verstädnis nach wählen wir die Sprecher*innen und diese wählen schon sehr sorgfältig welche Person sie entsprechend mandatieren würden. Nun möchte ich vor eine Abstimmung den GO Antrag stellen das wir bitte erst über die PVT Übertragung sprechen bevor wir zu einer Abstimmung kommen - Sprung in den nächsten TOP zur Beartung. Keine Gegenrede. TOP PVT PauL. Sprecher*innen haben das Wort als AntragsstellerInnen Adelheid: Ja, wie oben bereits gesagt. Wir entsenden Menschen in einen Pool. Wir können die Termine leider nicht abdecken. Wir würden es gerne wollend as die Stimme welche die KSS dort hat entsprechend wahrgenommen wird. DVM: Ergänzt - Chemnitz hat bedenken, die Mitglieder in diesen Pool sind auf verschiedenen Wweg in den Pool gekommen. Hier gibt es die offene Kritik aus Chemnitz das von BuFaTa Entsandte Menschen nciht das Wissen haben können - Aufgrund ihrer Freizeitbespaßung - daher AÄ: Nur die vom LSR entsandten Menschen dürfen im Pool Stimmtragend sein. Paul: DVM begründete es eben das wir mal Metamäßig darüber reden könnnen - aber bitte schriftlich. Robert: Nachfrage - Wenn Leute entsandt werden haben diese doch automatisch Stimmrecht? Oder dürfen das nur die Sprecher*innen im Pool sein? Wieviele Sitze haben wir da eigentlich? Meiner Kenntnis nach haben entsandte immer Stimmrecht in den jeweiligen Gremium. Simon: Der LSR als Pooltragende Organisation kann Leute in den Akkred.pool entsdenen, ob die nun automatisch die Stimme der kSS als Pooltragendeorg. haben wollen die Sprecher*innen dort nun das Stimmrecht geben. Paul: Dort sind viele Studis im stud. Akkred. Pool. Jedoch kann die KSS nur eine Stimme innerhalb des Pools haben, bei kanpp XXX entsdendeten Menschen im Pool für die KSS. Ziel ist es das nicht mehr die Sprecher*innen die Stimme dort haben sondern die jeweils entsendeten dort. Kai: nachfrage - chemnitz meint das ihr nicht wolllt das leute über BuFaTa entsendet werden die Stimmen der kSS tragen? Jedoch schließt der SATz: SATZ EINFÜGEN dies im Antrag doch aus. Daher hat sich die Kritik aus Chemnitz doch erledigt. Also wozu einen ÄA? Paul: Dankt Kai. Weitere Redebeiträge? - Nein. Wie wollen wir nun Abstimmen? Kai: Wir müssen nun einfach abstimmen so wie die Reiheung ist, wenn der erste angenommen ist der zweite obsulet. Paul: Abstimmung Antrag Deligation nach außen: Gegenrede 3 Inhaltlich und Formal Felix unterstreicht nochmals seine eigenen Argumente 2/7/4 - Antrag abgelehnt Paul: Nun Antrag 2, gIbts dazu Gegenrede: Inhaltlich und Formal. - Ja. Felix: wie erster Antrag Abstimmung: 5/4/4 - Antrag abgelehnt Paul: Weiteren redebedarf? - Nein. TOP Ordnung Bildungswerk der KSS Paul. Redebedarf? - Ja. Eric: Kann der Anstragsteller bitte den Antrag nochmal erklären? Wieso, welche Konsequenzen resultieren daraus. Paul: Siehe Begründung. Eric: Welche Konsequenzen? PauL. Wir wissen mit Belegen vom Bildunsgwerk bei der Kassenprüfungs nichts anzufangen. Daher müssen wir dort einen Status Quo setzen - Geburt des Antrages. Die Ominiöse Ordnung wurde Anno 2012 beschlossen, es liegt keine finale Form vor. Fakt ist: Die Ordnung hat abweichende Bedingungen wie die FinV. Robert: Laurt Begründung ist keine kausale Ursache erkennbar, für mich. ICh habe mich jedoch auch nicht richtig daruaf vorbereitet. Ich bräuchte einen Ausdruck um darüber befinden zu können. Paul: Begründung, dort ist eine Regelung welche über der FinV hinausgeht - somit ist schlichwegt ein unsachgemäßes Haushalten festgestellt worden. Das gilt es zu unterbinden. Dank der Wiki (Applaus) konnten wir überhaupt Indizien dafür finden. Bitte um Übernahme Redeleitung Felix willigt ein Felix: Recherche von Paul, späterer Aufruf TOP Paul: bitte Abstimmung ohne GO weil kein weiterer Redebedarf Abstimmung: 8/2/3 Antrag angenommen TOP facebook Simon: warum der Antrag DVM: damit niemand sich beschweren kann über intransparente Arbeit 12/-/- angenommen TEIL B der Sitzung Antrag AfD Hendrik: nicht totschweigen, sondern offener Umgang Adelheid: feedback wichtig: sollen diese berücksichtigt werden und Gespräche geführt werden? Kai: hat mit Antira-Ref gesprochen, klar rassistische Einstellung erkennbar, Sammelbecken rechts zuzuordnen, Auseinandersetzung ja, aber nicht unsere Positionen zur Diskussion stellen und damit Akzeptanz herstellen Simon: Anbiederung schwer vorstellbar, Ignoranz der NPD auch kritisch betrachtet, Empfehlung offene Auseinandersetzung, keine Gesprächswünsche herantragen, aber Einladungen zu GEsprächen annehmen Kai: keine weitere Akzeptanz schaffen oder Raum zu Profilierung bieten, schon gar keine Parteitage Simon: Parteitage natürlich nicht oder dort erzählen, dass ihre Positionen scheiße sind, aber Kaffeetrinken schafft keine Akzeptanz Adelheid: schon in den StuRä viell. Positionen? Parteien sind sich auch uneins, Vorbereitung ist aber wichtig Kai: sobald Kontakt hergestellt, wird Bild des Dialogs erzeugt. Inhalte sollten entkräftet werden DVM: plädiert dafür, dass der Antrag in die StuRä genommen wir und zum kommenden LSR verkündet wird, wie zukünftig mit dieser Partei umzugehen ist. Ausschreibung DVM: Wir wollten heute Ausschreibung beschließen lassen, um auch den Rücktritt öffentlich zu machen, aber wir sind nicht beschlussfähig. Wie sollen wir nun mit der Sache verfahren? Felix: Wenn wir die Stelle zum 10.10. ausschreiben müssen wir zum 9.10 ausschreiben. Die andere Sache ist, der LSR weiß Bescheid, dass ihr zurücktreten werdet, dann können wir das jetzt auch so jetzt nach außen tragen, weil die Verschlusssache für mich aufgehoben wurde und potentielle NachfolgerInnen gesucht werden müssen. DVM: Es bedarf der nochmaligen Ausschreibung. Ist das GO konform? Gibt es Formalia, die bedacht werden müssen? Paul: Wayne, das interessiert keine Sau, ich würde mal unterstellen, dass die aktuellen Ausschreibungen auch niemand im LSR beschlossen wurden. Mir ist keine Regelung zur Ausschreibung bekannt. Wir müssen das nicht abstimmen. Ferner, was soll den geändert werden in den Ausschreibungen? Henrik: Ich wüßte auch nicht, dass man die Ausschreibungen beschließen müßte. Simon: Das einzige, was jetzt komisch ist, wenn wir jetzt Posten ausschreiben, die noch bis März besetzt sind. Kai: hat nachgelsesen. Es hindert uns nichts daran die Ausschreibung zu machen. Diana: hiermit treten die Sprecherinnen der KSS zum 10.10.2014 zurück. Eric: was wollt ihr als Begründung nach außen tragen? Simon: Also ich finde das funktioniert nicht so richtig. Die Presse bekommt das doch mit, dass wir Ausschreibungen veröffentlichen. Ausschreibung erst nach Rücktritt. Paul: Guggt ihr mal aufn Tacho? Es ist Freitag Nachmittag. Ich finde, abgesehen davon, dass ich das schon ne Unverschämtheit ist, mir ist die Zeit zu schade das ist ja nicht mal Metaebene, also ne echt. keine gegenrede. Tag der Befreiung DVM: Tag der Befreiung steht an, wir wollen über verschiedene Aktionen auf das Mißlingen der CDU/FDP HSFG aufmerksam machen. Planungen laufen. Adelheid: Frau Schückung (Vorsitzende LRK) will uns am 20.10. sehen Henrik: um was soll es thematisch gehen? Adelheid: Absprachen Zusammenarbeit LRK und KSS treffen bzgl. Koalitionsverhandlungen. Es wird angefragt, ob Termin vor dem 10. möglich ist Henrik und Kai werden stellvertretend diesen Termin wahrnehmen, sollten zur Sitzung am 10.10. nicht neue SprecherInnen gewählt werden Termin fzs hat zeitgleich Termin in Berlin keine Gegenrede zu Terminvorschlag SprecherInnen poolvernetzungstreffen vom 2-4.10. Einladung geht heute raus Sonstiges Anne: bitte Finanzvereinbarung in den StuRä diskutieren Eric: will geschlossene Sitzung über das WARUM Paul: Sitzung des LSR ist deplatziert für solche Diskussionen, vor allem nicht im Rahmen einer Sitzung Kai: mal so treffen und nicht nur Entsandte, größere Gruppe sinnvoll Eric: Rücktritte haben sich gehäuft in der laufenden Legislatur, Diskussion sinnvoll Felix: verspürt den Wunsch, dass eine Klausurtagung ins Leben gerufen werden soll außerhalb LSR-Sitzung Kai: Zustimmung, wie weitermachen und wo betrifft nicht nur die Entsandten, cool wäre auch Vernetzung von Referaten Robert: will man alte Wäsche waschen? dann kleiner Rahmen mit Analyse für die Zukunft; 2 Phänomene, die unterschiedlich behandelt werden müssten. Überlegen, wie die Probleme angengangen werden sollen Simon: Personen mit akutem Problem sind künftig alle zurückgetreten, darum wäre Konzentration auf Fall 2 konzentriert Felix: Klausurtagung einberufen, auch ehemalige AmtsträgerInnen einladen Adelheid: wir sollten das SST nennen Beauftragung Koordination erwägt Dienstreise zum StuRa TU Bergakademie Freiberg BAföG Paul: Aktivität in akademischer Selbstverwaltung kann Förderungshöchstdauer BAföG verlängern. Im StuRa und den FSRe der HTW wurde festgestellt, dass hier keine einheitliche Vorgehensweise vorliegt und weiterhin Einzelfallentscheidungen getroffen werden, gemeinsames Formular der Dresdner StuRä könnte hilfreich sein, vorweg im StuRa HTW wurden bereits Gespräche geführt, Anne soll ggf. dieses Thema in Gesprächsrunde einbringen Anne: eigentlich gibt es diese Vorgaben, Formulare wohl nicht herstellbar Felix: das wollen nur die Dresdner StuRä? Können sich diese StuRä bitte lokal vernetzen? Paul: auch sachsenweit denkbar Georg: BAföG-Amt kann Formular erstellen, nicht StuWe Kai: in Leipzig derzeit keine Probleme, Vernetzung sicher möglich bzg. Formulare/Vorlagen GO-Antrag Adelheid: Thematik soll in den Ausschuss Soziales überwiesen werden Paul formale Gegenrede: 10/1/1 Beauftragung Koordination wird sich um die Angelegenheit kümmern Sitzungsende: 16:30 Uhr