http://wiki.kss-sachsen.de/index.php/LandessprecherInnenrat/2013-08-17
Sehr geehrte Damen und Herren, wir sind heute im Circus Maximus
Nicht Beschlussfähig mit 11 von 28 Stimmen
Gemäß § 54 SächsHSFG wird eine Sondersitzung einberufen zum 24.08. in der HTW Dresden ab 15 Uhr
Bernd gibt zu Protokoll:
vorgezogen TOP 1
Raphael
Zufälig in eine Akkredietierungsverfahren gerutscht
Hat sich eingelesen in die Formalia
hat in Berlin ein Akk. Verfahren mit begleitet
Will den Müll weiter machen (Geil auf Kohle)
Macht Phil in Master (3 S. Leipzig)
Kennt den ganzen Gremienmüll (FSR, Senat, Gedöns)
Möchte zuerst ein Workshop vorm nächsten Verfahren belegen
Bernd:
Club der Kulturen kann Dezember für uns die Hütte zur KSS Emo Sitzung stellen
Adelheid:
Bitte die kleinen Hochschulen anschreiben damit diese mit einbezogen werden können
Macht dazu ein Doodle
Bernd fragt nach was er zur KTS mitnehmen soll
Paul merkt an: Bitte die Zusammenarbeit/Netzwerkarbeit weiter hervorheben
Pual fragt zum Rechenschaftsbericht des Finanzers - nix neues
Bernd Anmerkung:
Wir müssen zumindest kommisarisch eine Koordiantion wählen, weil diese Bewilligungsgewalt hat (?)
Matthias: Rückzahlungen wurden vorgenommen, jedoch ist der IST/SOLL Stand erst ab 27.08 bekannt
Adelheid: Rückzahlung gem. Björn formal, Frau Klaus führt nach buchhalterischen Kritieren (daher Unterschied in der Handhabung)
BiWe
Bernd: Gespräch mit KTS - Sie werden gem. Bernd ihre Ordnungen anpassen. Sie werden ggf. eine Stelle zur Koordination einführen um das BiWe in Thür. zu etablieren
Daniel: Ich denke eine Stelle würde für beide Bundesländer mehr als ausreichend sein
Bericht Doku:
Paul: Mahnt an, dass bisher die Stelle nicht besetzt ist
Bericht Koord:
Bernd: Hat Pressebogen nach Briefkopf überarbeitet. Bittet um Verwendung insb. TUD.
Ausschuss Hopo:
Adleheid: 5+1 wahren da. Das ist zu wenig
Ausschuss Lust:
folgt
sonstige Bündnisse:
47. MV fzs
Berichte ende
Finanzgedöns:
Müssen gem. Adelheid inkl. Koord. unterschrieben werden
Aus welchen Paragrafen erwächst diese Notwendigkeit (Daniel)
Paul merkt an, dass wir dieses auf der nächsten Sitzung klären sollten
Daniel: Wenn wir das Ding ändern wollen, dann sollten wir das tun. Sofern rechtliche Grenzen bestehen, dann soll Fr. K uns aufklären
Matthias: Wenn wir ein Änderung wollen, dann sollten wir das beschließen. Wir sollten Fr. K danken, dass sie uns auf das Ding hinzuweisen.
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UL will zum HSFG nochmal Welle machen, damit zur Landtagswahl was geht
HSFG im StuRA TUD gestorben - mangels Beteiligung
Aktion in den Medien soll sich speziell an Mackenroth wenden. Die späteren Aktionen sollten sich eher an die allgemeine Hochschulgesetzdinge wenden. Die Einschreibung ist dann erstmal durch.
Dirk Autofahrer wissen eh von der Austrittsoption
Adelheid Versuch hochschulpolitisches Interesse bei den Ersties zu wecken. In Hinblick auf die Landtagswahl.
Marius neuen Blick auf das neue Gesetz werfen. Trennung Sturä Studies. Zweck der Änderung mehr in den Vordergrund stellen
Matthias schlägt vor ein Wahlo-Mat^tm erstellen sollte im Sinne der Wahlprüfsteine
Die TUD will volle Möhre mitmachen (naja)
SemTix Rands
Christian: Wir dachten das wir durtch sind im Mai, aber: Rektorat mosert am Jahresticket rum - trotzt mehrer Gutachten von Juristen, hat das Rektorat eigenständig mit den VVO ein gesondertes Treffen einberufen. Man will den Studierenden die Motivation nehmen, Semesterweise auszutreten bzw. einzutreten (Mißbrauch). Gerangel seitens des Rektorat um das SemTix an das StuWe abzugeben. StuRa will das nicht.
Leipzig SemTix: Formal läuft es übers StuWe. Entscheidungen über StuRa (SemTix Auschuss)
TUC: Chemnitz ist in trockenen Tüchern (gem. Bernd). Trotzdem Offesive gegenüber SMIN -> treibt wenn das vor die Wand fährt die Studis auf die Straße
SMIN kann man kaum einschätzen
Marius: Es wahr bisher fast unmöglich über Schorle was zu erreichen. Wir müssen die Strippenzieher im SMIN identifizieren.
Bernd: ggf. Verfassungsrechtliche Klärung fordern
Paul: Wurde der Einspruch des Rek. TUD rechtlich oder pol. begründet ?
In mündl. Beg.: Jahresvariante hält man für rechtl. nicht haltbar
pol. Begr.: Wollen das Risiko einer evtl. Klage nicht tragen
Paul: StuRa sollte seine Position unterstreichen und den Hebel als Vertragspartner nutzen. Letzendlich unterschreiben wir das Ding
Christian: Austritt führt zu Verzicht von finanziellen Forderungen seitens des VVO (bsp.: Sommersemester)
Bernd: ES IST ZUM KOTZEN; DASS SICH NIEMAND HIER BETEILIGT: DIE SIND GEWÄHLT; DANN SOLLEN SIE IHREN VERDAMMTEN ARSCH HIERHER SCHAFFEN. WENN SIE STUDIS VERTRETEN WOLLEN; DANN SIND SIE SICH SELBST SCHULDIG, ALS VERTRETER DER STUDIERENDEN
Ende 13:57 gem Sitzungsleitung