3. Sitzung StuRa 2014 21.01.2014

Formalia
Begrüßung zur Sitzung
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Referatskollegium
Referatsleitungen
andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit 12/16 Damit ist der Stura Beschlussfähig
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Redeleitung Andre Protokoll Georg Polte
Mitgliedschaft
studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung
Verabschiedung der Tagesordnung abgestimmt
Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Paul Riegel Stellt antrag auf TOP Wahl der FZS vertetter 
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
Tagesordnung (Abstimmung)
Verabschiedung der Protokolle
Protokoll 1. Sitzung StuRa 2014
Formalegegenrede
9/0/1 Damit Angenommen 
Protokoll 1. außerordentliche Sitzung StuRa 2014
Formalegegenrede
8/0/1 angenommen
Protokoll 2. Sitzung StuRa 2014
Formalegegenrede
7/0/2 angenommen


GO Antrag auf TOP vorzug der 2/3 Mehrheits Anträge, Angenommen 
Somit wurden TOP 2, 4 und 6 Vorgezogen 

1 Wahlen
Wahl beratender Mitglieder
    
Wahl Referatsleitung
Wahl Referatsleitung Finanzen 2014
Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014
Derzeit keine Kandidatur vorliegend.
Wahl Referatsleitung Internationales 2014
Wahl Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit 2014
Wahl Referatsleitung Qualitätsmanagement 2014
Wahl Referatsleitung Soziales 2014
Wahl Referatsleitung Sport 2014
Wahl Referatsleitung Studium 2014
Wahl Sprecherinnen und Sprecher 2014
Wahl Sitzungsleitung 2014
Wahl Beauftragte
Wahl Beauftragung Datenschutz 2014
Wahl Beauftragung Gleichstellung 2014
Wahl Beauftragung Kollegialität 2014
Wahl Beauftragung Nachhaltigkeit 2014
Wahl der Zeichnungsberechtigten 2014
Wahl Vertretung im LandessprecherInnenrat 2014
2. Sitzungsturnus 2014
    Antragsteller: Paul Riegel
    Paul: wir können weiterhin jede woche Sitzungen halten oder wir ändern dies, mir persönlich ist es egal und der Antrag gilt eher als Angebot 
    Daniel: Warum auf monatlich ( änderungs Antrag) 
    Paul: auch als Angebot bzw vorschlag nicht als mein willen zu sehen
    Daniel: ich würde mich leiber aller 2 Wochen treffen als monatlich damit wir keine zu langen sitzungen haben
Paul:genaU so könnte die Begründung auch für Montlich sein. Ist ein angebot.

André: Du wilst deinen Änderungstrag nicht zustimmen?
Paul: Genau so ist es.
Georg verständniss Frage: warum hast du dann diesen Antrag geschrieben ? 
Paul: um darüber nach zu denken und dieses anzuregen

Änderungs antrag ist mit 2/7/3 damit abgelehnt

Daniel: Die Gerade Woche ist die, wo es 15 Uhr los geht? 
Georg: Jo.

Andre: der Sitzungs tornus ist in den Geradenwochen 
Georg: ich ziehe den Änderungsantrag zurück

Sitzungs zeit flexibel halten: 
Paul: ich finde es nicht gut wenn wir uns auf eine feste Sitzungszeit festlegen, aber dies komplett zu beschließen finde ich nicht als produktiv. 
Abstimmung Änderungsantrag: 7/1/3 damit angenommen 

Änderungsantrag Georg: Zieht den Antrag zurück

Erklärung André: Das heißt Sitzung aller 2 Wochen, mit einer Flexiblen Anfangszeit, die Sitzungsleitung entscheidet zu jeder Sitzung die Uhrzeit.

Abstimmung des Antrages es wir deine 2/3 Mehrheit benötigt 
11/0/0 damit ist der Antrag angenommen!




6. Ordnug zu Aufwandsentschädigung 
Stellungnahme FSR ET
    Iwanow: Ich habe diesen mit absicht letzte woche schon eingereicht mit ihr euch alle Damit auseinander setzt und für fragen stehe ich zur Verfügung.
    Andre: Frank falls du Finazer wirst wolltest du die AE ordnung erstellen/überarbeiten findest du es sinnvoll
    Frank: Jo damit wir erst einmal eine Grundlage haben
    Iwanow: Ich denke die höchst AE könnte man diskutieren umd einen Maximal Rahmen zu übrdenken. Ich fände es schön wenn ihr euch diskutiert und euch darüber einigt.
    Franl: ich finde es derweil nicht so Diskussions würde da die AE Anträge eh über das Plenum gehen, die Grenze von 400 Euro finde ich ok, aber dies ist eine grenze die nicht all zu oft überschritten wird.
    Daniel: zu den 400 Euro wird es ja nicht so oft kommen, aber in §5 steht das wir uns eh über diese max. höhen hinweg setzen können also wo ist da der sinn diese erst festzusetzen
    Iwanow: Damit die Planung für den HP geregelt ist. 
    Daniel: Frage - Warum geben wir uns definierte Höhen der AE vor, wenn wir sie laut $5 jederzeit ändern können?
    Iwanow: Nur als Grundgerüst. Damit wir etwas als Anhaltspunkt haben, auch für zukünftige Haushaltsplanungen.
    Daniel:Ok. Weiter zu $5. Wir haben ja beschlossen, dass RK keine AE beschließen zu lassen. Erledigt sich der betreffende Satz des $5 nicht?
    Iwanow: Im Rest des Satzes ist das ja erklärt. Der StuRa kann sich das selbst entscheiden je Legilatur.
    Frank: Ordnung hätte bestand in der nächsten Legislatur und wenn Sie das Rf Kollegium nicht eingrenzen, dann kann dieses AE ausschütten.
    Andre: nach momentanem Stand sind die SPrecher also in der Lage AE zu beschliesen
    Iwanow: Hintergrund ist dass das RK sich damit genauer beschäftigen kann und ihr einen groben rahmen habt 
    Paul: es gibt das grundsätzlich viele dinge die ich gerne anders hätte, bsp. Plenum , das liegt daran das es Copy and Paste vom StuRa von der TU ist, Aber es ist gut wen wir erst einmal was haben , und wir setzen uns selber unter druck damit wir dies Überarbeiten / Optimieren können 
    Iwanow: sontsiges ist alles was nicht definiert ist z.b Ämter, aber Plenum ist für mich die Versammlung der FSR vertretter 
    Paul: verständnisfrage: ich weiß das der Antrag schon einmal ähnlich gestellt wiurde, wo ist der vorgänger Antrag.
    Iwanow: Das ist der Entwurf nach hern Kampe aus 2011/12
Abstimmung des Antrages 
8/0/4 damit Abgelehnt.
Paul: Frank wirst du diesen Entwurf überarbeiten oder einen neuen zu Erstellen? 
Frank: einen überarbeiteden bin auch dabei eine neue Fo zu erstellen bzw. diese zu überarbeiten, Werde bis mitte des jahres eine richtlinie zur Prüfung erstellen, eine Reeung für die FSRs erstellen und in diesem Zug die AE ordnung überarbeiten.
Andre: genaueres dazu im Info Top.

10 minuten Pause.
18:36 Pause beendet

4. Schaffung des Referates Aluminum
GO Antrag auf verschiebung nach TOP6 angenommen
 Äußerung Antragsteller:
 Ihr habt die Mail bekommen und diese ja gelesen, möchtet ihr dazu noch was wissen?
 der  StuRa wurde 93 das erste mal gewählt und 94 das erstemal getagt, zum 20  Jahrestag wurden Absolventen eingeladen wurden, die resonanz war nicht  so gut. Daher hatte ich die idee für die StuRa absolventen ein treffen  zu organisieren und möchte dies organisieren. Bin gerade dabei alle  ehemaligen StuRa mitglieder zu kontaktieren ob diese interessiert sind  bisher ist diese da. 
 Daher  habe ich mir gedacht im Stura ein referat Alumni zu gründen um den  kontakt zu diesen zu halten, es muss auch kein referat mit stimme sein,  es geht nur darum den Kontakt herzustellen und zu halten
 
 Andre:  Grundsätzlich super Idee, ich möchte an der stelle aber entschieden  sagen das ich gegen diesen Antrag bin da ich keinen sinn in für dieses  Referat sehe. Das Problem ist der aufwand des referates und dieses zu  besetzten. Wir haben so schon genug probleme alle referate zu besetzten.  Öffentlichkeits wirksam ist dies auch kein großer Unterschied. Ich  fände ein Bereich hier sinnvoll 
 Iwanow: Ich sehe ein Bereich sinnvoller
 Daniel: Ich schließe mich Andre und Iwanow an
        
    
        
            
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                     erstellt von Paul Riegel          —                    zuletzt verändert:     19.11.2013 03:21                —     Historie             
                                                                                                                                                                                
                   Erklärung der Konzeption zum Verfahren mit Anträgen und Beschlüssen im Plone als Beschlussverwaltung                 
                                                                                                                                                                                                                                                              Inhaltsverzeichnis
Klärungsbedarf
Einführung
Erstellen von Anträgen
Kategorisierung
Erstellen von Finanzanträgen
Anlagen zu Anträgen
Einreichung von Anträgen
Beschlussfassung zu Anträgen
Unterzeichnung und Ausfertigung
Umsetzung von Beschlüssen
                                                            
                                                                                                                               
            
 
Gemäß dem Antrag Umsetzung des Konzeptes zur Beschlussverwaltung ist von Paul erneut eine Beschlussverwaltung für den StuRa erstellt wurden. Ihre Funktion ist aktuell noch nicht abschließend geprüft, da es am Übertrag der Daten mangelt.
Stephan hatte Paul  vorgeschlagen die Erstellung der Beschlussverwaltung zu übernehmen.  Leider konnte er den Aufwand nun doch nicht bewältigen. Im Zusammenhang  mit dem Aufbau von Prozessen im Referat Finanzen wird nun aber (wie  erwartet) eine ordentliche Beschlussverwaltung unabdingbar. Daher nahm  sich Paul nun wieder der Sache erneut an.
 
Klärungsbedarf
Einführung
Es erscheint kaum machbar, auch wenn es wünschenswert wäre, alle Beschlüsse rückwirkend aufzuarbeiten.
Am 11.10.11, zur 25. Sitzung 2011,  sollte als Beta-Version vorgestellt und seine Verwendung angewiesen  werden. Bis Ablauf der Legislatur 2011 sollte mögliche Fehler und  entstandene Probleme ausgemerzt sowie Verbesserungsvorschläge  eingeflossen sein.
Daher ist durch den Bereich Sitzungsleitung, im Zusammenwirken mit dem Bereich Administration Website, bis Ablauf des Jahres 2011 die Anwendbarkeit der Version als RC  für die Legislatur 2012 sicherzustellen. Die konkrete Umsetzung,  bezugnehmend auf das Konzept, ist zu beschließen und bekanntzugeben.
Die Alpha-Version konnte schon für die Legislatur 2011 getestet werden.
Die Beschlussverwaltung soll ab 2012 (ABV 2012)  zur Behandlung (also ab dem Einreichen) von Anträgen, dem Fassen und  Umsetzen von Beschlüssen uneingeschränkt verwendet werden.
 
Erstellen von Anträgen
Für jeden Antrag ist eine Seite zu erstellen.
Grundsätzlich gibt es keine Festlegung  zum Ort auf der Website, wo Anträge erstellt werden sollen. Es erscheint  empfehlenswert, wenn Anträge dort erstellt werden, von wem sie  eingebracht werden. Das kann beispielsweise ein Referat oder ein  einzelnes Mitglied sein. Demnach sollte es passend der Ordner des  Referates oder der persönliche Ordner sein.
Als Titel ist der Gegenstand der Sache einzutragen. Als Beschreibung kann der Gegenstand, falls notwendig, ergänzend ausgeführt werden.
Auf der Seite ist die Überschrift Antrag anzulegen. Auf der nächsten Zeile ist die Zwischenüberschrift Antragstext anzulegen. Darunter ist als normaler Text der Antragstext mit der vorangestellten Formulierung Der StuRa möge beschließen einzufügen.
<h2>Antrag</h2>
<h3>Antragstext</h3>
<p>Der StuRa möge beschließen </p>
Ergänzend können jeweils unter der Zwischenüberschrift Begründung zum Antrag und Vorschlag zum weiteren Verfahren passende Texte erstellt werden.
<h3>Begründung zum Antrag</h3>
<p> </p>
<h3>Vorschlag zum weiteren Verfahren</h3>
<ol>
<li> </li>
<ol>
<li> </li>
</ol>
</ol>
Kategorisierung
Der Seite sind die betreffenden Kategorien der Verantwortungsbereiche  zuzuweisen. Die Kategorisierung sollte als Darstellung der fachlichen  und betroffenen Ansprechstellen verwendet werden.
Erstellen von Finanzanträgen
Das zuweisen von Kategorien ist insbesondere für Finanzanträge  wichtig. Dies dient dem Referat Finanzen zur Ausführung des  Haushaltsplanes. Einerseits ist der Seite die Kategorie Antrag zu Finanzen  zuzuweisen. Andererseits kann den zugewiesen Kategorien entnommen  werden, welche Verantwortungsbereiche (mit den Einnahmen und Ausgaben)  betroffen sind.
Anlagen zu Anträgen
Ergänzend können jeweils unter der Überschrift Anlagen  Verweise (als Stichpunkte) oder passende Texte (unter entsprechender Zwischenüberschrift) erstellt werden.
<h2>Anlagen</h2>
<ul>
<li><a href="http://">Verweis</a></li>
</ul>
<h3>Anlage</h3>
<p> </p>
Einreichung von Anträgen
Anträge sind einer Sitzung zuzuordnen. Beantragende tragen (durch  Kopieren oder Verschieben) dazu ihre Anträge in den Ordner der kommenden  Sitzung ein, zu der sie beabsichtigen den Antrag einzureichen.
Der Seite ist die Kategorie Antrag eingereicht zuzuweisen.
Die Seite ist üblicher Weise zu veröffentlichen. Ausnahme hierfür  sind Anträge, zu deren Behandlung ein nicht öffentlicher Teil der  Sitzung von den Beantragenden beabsichtigt ist.
Beschlussfassung zu Anträgen
In die Seite sind weitere Abschnitte (als Überschriften mit entsprechenden Inhalten) nach der Beschlussfassung zu erstellen.
Die erste Überschrift dient dem Vermerk der Abstimmung. Als Überschrift ist Abstimmung einzutragen.
<h2>Abstimmung</h2>
Auf der nächsten Zeile ist die Zwischenüberschrift Behandlung anzulegen. Darunter ist die Sitzung  des Beschlusses (mit fortlaufender Nummer der Sitzung und der   Legislatur) einzufügen. Es ist auf die Sitzung (mit deren Ordner) zu   verweisen. Direkt darunter sollte ergänzend der Tagesordnungspunkt  (mit fortlaufender Nummer in der jeweiligen Sitzung) eingefügt werden.   Es ist möglichst auf den Tagesordnungspunkt (mit einem Anker in der   Seite zum Protokoll) zu verweisen.
<h3>Behandlung</h3>
<p><a class="internal-link"  href="">Sitzung des StuRa</a><br /><a  class="internal-link" href="">Tagesordnungspunkt</a></p>
Auf der nächsten Zeile ist die Zwischenüberschrift Ergebnis anzulegen.
<h3>Ergebnis</h3>
Die abgegeben Stimmen sind in einer übersichtlichen Tabelle darzustellen und einzutragen.
<table class="plain">
<tbody>
<tr>
<td>Ja</td>
<th style="text-align: right; ">Anzahl der Stimmen mit Ja</th>
</tr>
<tr>
<td>Nein</td>
<th style="text-align: right; ">Anzahl der Stimmen mit Nein</th>
</tr>
<tr>
<td>Enthaltung</td>
<th style="text-align: right; ">Anzahl der Stimmen mit Enthaltung</th>
</tr>
</tbody>
</table>
Die Entscheidung ist entsprechend (abgelehnt oder angenommen) einzutragen.
<p>abgelehnt</p>
oder
<p>angenommen</p>
Sollte gemäß der Geschäftsordnung eine Gegenrede notwendig sein und diese erfolgt nicht, so ist das entsprechend einzutragen.
<p>keine Gegenrede</p>
<p>angenommen</p>
Entsprechend des Ergebnisses zur Abstimmung ist beim Ordner des Antrages die Kategorie Antrag eingereicht durch Antrag zugestimmt oder Antrag abgelehnt zu ersetzen.
Die zweite Überschrift dient dem Vermerk des abschließenden Beschlusstextes. Als Überschrift ist Beschluss einzutragen.
<h2>Beschluss</h2>
Sollten kein Änderungsantrag zum Antrag gestellt oder   zugestimmt  wurden sein, so gleicht der Antragstext dem Beschlusstext.
<p>siehe Antrag<p>
Sollte Änderungen zum ursprünglich  eingereichten Antrag, auch durch die Beantragenden selbst, geben, so ist  die abschließende Formulierung festzuhalten. Dabei ist auch mindestens  die Formulierung Der StuRa möge beschließen in Der StuRa beschloss anzupassen.
<h3>Beschlusstext</h3>
<p>Der StuRa beschloss </p>
Ergänzend können, falls notwendig, jeweils unter der Zwischenüberschrift Begründung zum Beschluss und Vorschlag zum weiteren Verfahren des Beschlusses angepasste Texte eingetragen werden.
<h3>Begründung zum Beschluss</h3>
<p> </p>
<h3>Vorschlag zum weiteren Verfahren des Beschlusses</h3>
<ol>
<li> </li>
<ol>
<li> </li>
</ol>
</ol>
Unterzeichnung und Ausfertigung
<h3>Unterzeichnung und Ausfertigung</h3>
<p> </p>
Umsetzung von Beschlüssen
Es sollten nur Anträge umgesetzt werden, denen auch zugestimmt wurde (Für Ausnahmen sollte eine ergänzende Kategorie Antrag umzusetzen oder derartiges hinzugefügt werden.). Nach der Umsetzung sollte bei der Seite die Kategorie Antrag zugestimmt durch Antrag umgesetzt ersetzt werden.
Da in der Darstellung zugestimmte und noch nicht umgesetzte Beschlüsse  eine Übersicht bereitgestellt werden soll, die die zu erledigenden und  tatsächlich umzusetzenden Beschlüsse enthält, muss die Möglichkeit zur  "Entfernung" von einzelnen Beschlüssen möglich sein. Der Fall ergibt  sich etwa, wenn ein Termin für die mögliche Umsetzung überschritten  wurde. Die Kategorie Antrag zugestimmt ist durch die Kategorie Antrag nicht umgesetzt zu ersetzen. So bleiben die Beschlüsse weiterhin als solche einsehbar.
                     
                                                                                                                    
                                                                                                                                    
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 , würdest du dies auf ein Bereich ändern 
 Antragssteller:  ein referat was dem StuRa unterstellt ist finde ich sinnvoller da die  bereiche öfter gewählt werden und im referat constanter wechsel herscht.
 Daniel: Bereiche sind einfacher zu organisieren als Referate und...
 Frank:  allgemein wird Alumni doch von EV's gehalten. wäre es nicht sinnvoll  hierfür einen eV zu gründen, abgesehen davon das ihr da auch  finanzieller besser aufgestellt ist.
 Antrag Steller: was ist der Unterschied Bereich und Referat. 
 Paul:  Referatsleiter können das referat in verschiedene Bereiche gliedern  wofür kein StuRa beschluss notwendig ist. Ein Bereich im Rahmen  Studentische Selbstverwaltung bietet sich hierbei an. Die spannendere  Frage ist was erwartest du dir von der referatsleitung, ich hätte mir  ein Konzept dafür gewünscht.
 Andreas: Konzept ist in der Email zur Wahl, muss die Referats leitung dies jedes Jahr beschließen das es den Bereich gibt. 
 Paul: jap
 Daniel:  Laut Ordnung hat der StuRa 4 Referate, daher macht dies kein Unterschied da wir genug Referate haben die jedes Jahr neu beschlossen  werden, so eins wäre Alumni und ein Bereich wäre Top .
 Andreas: Gut stimmt ab 
 GO Antrag auf neu Abstimmung 
 Abstimmung : 0/1/8 damit abgelehnt 
 GO Antrag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
 11/16 damit Beschlussfähig
 
 GO ANTRAG auf Meinungsbild über die Schaffung eines Bereiches Alumni Organisation
 16/0 

3. Teilnahme 1. Sitzung 48. AS fzs
Georg: GO Antrag auf Sofortige Abstimmung - zurück gezogen
Feststellung der beschlussfähigkeit 8/16 nicht beschlussfähig.
Martin: Paul du sagtest das war schon, für 5 Leute waren wirklich 5 Leute da ? 
Paul : Laut beleg war nur ich da aber tatsächlich waren Patu und ich da. 
GO Antrag auf feststellung der Beschlussfähigkeit 9/16 damit Beschlussfähig
Formele Gegenrede
Abstimmung 9/0/0 angenommen!


5. Ideologische Unterstüzung zm 13.02.2014
Es geht primär um die Flyer und Plakate für die Info Veranstalltungen. 
Michael Iwanov: gibt es schon eine Regelung zu den Prüfungszeiten
Daniel: Welche ideologischen Veranstalltungen sollten unterstützt werden und wie definierst du diese? 

( Erläuterung der Sicht des FSR WIWI bitte anhand der Audio nachreichen)

Änderungsantrag 
Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/16 damit beschlussfähig
Abstimmung 7/0/1 damit angenommen 

Martin : Das Logo ist nicht eindeutig erwähnt. Darf aber verwendet werden? 
Paul: Ja, wieso nicht? 
Andre: noch Fragen? 

Abstimmung Antrag 5/1/4 damit abgelehnt.

INFO TOP 1 
Andre: ist dafür dass das Lager nur für Getränke des Referates Kultur verwendet wird und nicht für alle Referate, dies gilt nur für Getränke andere Lagergegenstände dürfen weiterhin gelagert werden. 
Paul gilt dies auch für andere Veranstalltungen ? 
Andre: es ist kein problem wenn es für ESE KOSE oder ähnliches genutzt wird aber alles andere ist einfach "kack scheiße" 
Falls irgend welche FSRä im Lager Getränke lagern sollen sie diese bis nächste Woche herraus nehmen sonst gehört es dem Referat Kultur.
Paul: verwechselst du evtl dies mit Lagerung unten im Büro, fände es sinnvoll wenn es im RK besprochen wird. 

GO Antrag INFO Top y8. Vorziehen
7/1/0 damit angenommen 

GO Antrag zur beendigung der Sitzung. 
6/1/1 damit angenommen 

Sitzungsende 20:28