Formalia Sitzungsbeginn 16:37 Uhr Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher Referatskollegium Referatsleitungen andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit 11/17 damit beschlussfähig GO Antrag von Paul auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 12/17 damit beschlussfähig Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Redeleitung übernimmt Andre dazu gibt es keine Gegenrede Protokollführung übernimmt Theresa dazu gibt es keine Gegenrede Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) ohne Gegenrede angenommen Top 1 Struktur des StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit Redebeiträge: Andre: erklärt seinen Antrag, Paul: Der Stura hat eine Satzung, darin sind 3 Referate enthalten, da sich das bisher nicht geändert hat gibt es zu Beginn jeder Legislatur diese Struktur. Andre: das ist ein sehr wichtiger Antrag, da hier die Struktur so beibehalten werden sollten. Mathias: Gibt es änderungen? Andre: Der Bereich ESE ist zu Kultur gegangen und der Bereich Semesterticket/ studentisches Jahresticket hat einen neuen Namen bekommen. Mathias: was ist mt dem Bereich Literatur? Konstantin: den Bereich gibt es noch. Paul: Die Untergliederung ist jederzeit durch die Referate zu ändern. ohne Gegenrede angenommen Top 2 feste Sitzungsleitung 2015 Andre: erklärt seinen Antrag, dieser Bereich ist sehr wichtig und die Mitglieder werden hierfür gewählt. normen: wann wird die sitzungsleitung gewählt? Andre: Heute. formelle Gegenrede von Normen 8/2/2 damit angenommen. Top 3 Sitzungsturnus 2015 - 2/3-Mehrheit Andre: erklärt seinen Antrag ohne Gegenrede angenommen Top 4 Verschiebung der Wahlen für die Ämter auf die 3. Sitzung StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit Andre: erklärt seinen Antrag, Wir haben derzeit viele Ämter und einige haben es noch nicht geschafft sich zu Wahl aufstellen zu lassen, um da einen fließenden Übergang zu schaffen soll dieser Antrag kommen. Normen: Warum ist der Änderungsantrag enthalten? Andre: warum sollte sie. Normen: um mehr Durchsichtigkeit zu schaffen. Andre: Man soll sich auch eher wählen lassen können. Sabine: Ich finde den Änderungsantrag eig. ganz sinnvoll. Frank: Aber die 3. Sitzung ist erst im März. Daniel: wir können das auch auf die 2. Sitzung legen. Paul: Naja früher war das noch nicht so mit den Sitzungen aller 2. wochen. Andre: Wir schieben das mal auf die 2.Sitzung. Daniel: verliest Änderungsantrag. Paul: Es geht darum sich auch erst mal kennen zu lernen um dann vertrauensvoll wählen zu können. Andre: Mich stört das "soll". Daniel: Wie wäre es dann wir übernehmen nur den 2. Satz. Andre: Das würde ich so übernehmen. Paul: Aber was ist mit den Ämtern die garnicht besetzt sind, da macht es ja keinen Unterschied. Frank: Man kann das ja mit dem Kennenlernen begründen. Andre: Verliest den Änderungsantrag. Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Top 5 Bestimmung der stellvertretenden Referatsleitungen 2015 - 2/3-Mehrheit Andre: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung, dass die Referatsleitung dar sich selbst einen Stellvertreter wählen Abstimmung inhaltliche Gegenrede von Mathias, ich denke die Referatsleitung bekommt zu viel Macht. 9/1/2 damit abgelehnt GO Antrag auf Neuauszählung von Bine 10/1/1 damit abgelehnt Top 6 1. Wahlen Andre: Vorschlag für das weitere Verfahren: Wahlen im Block Klaus Martin Beyer, stellt sich vor, Ich bin seit 2011 im Stura Andre: Ich unterstütze diese Wahl nimmt die Wahl an Elisa Löwe, stellt sich vor, bin seit ende 2010 im Stura, habe mich engagiert u.a. im Ref. Studium oder HoPo, ich möchte mich auch weiter einbringen, weshalb ich mich hier zu Wahl aufstellen lasse. Andre: Ich unterstütze diese Wahl. Paul: ich finde es gut das du dir die Mühe gemacht hast die hier so vorzustellen. Martin Kalisch Andre: stellt Martin vor, er ist gerade in Leipzig, ist unter anderem auch Ref leitung Soziales. Mose Kreher Justus Tiepmar Lisa Kraus Daniel: sind in im Ref. Internationales, sehr engagiert und ich unterstütze diese Wahlen Normen: warum sind sie nicht da. Daniel: Kann ich leider nicht sagen. Andre: Man muss auch nicht unbedingt da sein. Paul Riegel: stellt sich vor, hab u.a. eine Geschäftsordnung für den stura geschrieben, eine Grundordnung ist im Prinzip fertig. nimmt die Wahl an Hendrik Wobst Paul: ist inzwischen aus der HTW raus, aber immernoch für den Stura tätig. Hendrick ist sogar als Ehrenmitglied gewählt wurden. Andre: Ich unterstütze diese Wahlen Luise Heidekrüger Daniel: Sie ist im Ref Internationales und Kultur stellvertretende Referatsleitung, sie ist sehr fleißig und ich unterstütze diese Kandidatur. Konstantin: ich stimme dem zu. Paul: ebenfalls. Fabian Kunde Paul: Ich unterstützde diese Wahl. Wolfgang Wohanka: Ich bin im Ref. QM und würde das in diesem Jahr gern wieder tun. Andre: Ich unterstütze diese Wahlen Klausi: Ich unterstütze diese Wahlen Matthias Jakobi: stellt sich vor,bin im bereich HoPo tätig. Frank Hebold Matthias: Ich hab mit ihm zusammengearbeitet, ist in HOPO aktiv Paul: außerdem hat er uns im FZS vertreten. Arturas Miller Andre: Er macht recht viel, aber immer nur, dass was er sagt, aber dass dann auch gut. Patrick Pietsch, habe 2011 angefangen, im Bereich Ökologie war ich tätig, der Verteilerkühlschrank wurde von mir iniziiert und und und. Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur. nimmt die Wahl an Norman Schwirz, stellt sich vor nimmt die Wahl an Michael Iwanow nimmt die Wahl an Frank Hirsch Michaela Zsapka Frank: Michael macht wirklich richtig viel, u.a. 30 Jahresabschlüsse im letzten Jahr, hat ein krasses Fachwissen und ich unterstütze diese kandidatur. Ich selbst bin im Bereich Finanzen tätig. Michaela ist bei uns dabei, sehr engagiert. Andre: Ich unterstütze diese Kandidaturen. Martin Meißner, stellt sich vor, ich engagiere mich für den Kraftsport und hab auch vor einen Blog zu erstellen. Paul: Wird der Blog vom stura sein? Andre: Ich soll was vom Andreas Selle weitergeben, dass du nicht als Übungsleiter tätig bist. Martin: Er ist der meinung das nur Leute die regelmäßige Zeiten anbieten als Übungsleiter gelten. nimmt die Wahl an Konstantin Schreiter, stellt sich vor, ich bin seit 2013 im Stura und seit letztem Semester im Ref Kultur. Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur. Theresa Pazek, stellt sich vor. Frank: Ich unterstütze diese Kandidatur. Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur. nimmt die Wahl an Maria Dopslaf, stellt sich vor, Ich bin im Bereich ÖA Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur. nimmt die Wahl an Chris Weber, stellt sich vor Referat Soziales Martin Kalisch Referat Als Sprecherinnen und Sprecher kandidieren Andre nimmt die Wahl an und Daniel nimmt die Wahl an Als Sitzungsleitung stellen sich Julia Schmidt nimmt die Wahl an, Theresa Pazek nimmt die Wahl an und Andre Günther nimmt die Wahl an auf 2. Wahl Mitglieder weiterer studentischer Gremien für den Härtefallausschuss stellen sich auf Martin Kalisch Natalie Metzner Als Wahlleitung stellt sich Luise Heidekrüger auf Wahlkommission Melissa und Martin GO Antrag von Paul auf Verschiebung der Wahlen Sprecherinnen und Sprecher zur nächsten wahl, da sich vielleicht von den Neuen noch Leute finden. Andre: Ich wollte mich aber jetzt zur Wahl stellen lassen, da in der nächsten Woche viele wichtige Entscheidungen anstehen. Daniel: Ich stimme Andre zu. 1/7/3 damit abgelehnt 15min Wahlpause Top 7 selbstbestimmte Trennung der Gewalten im StuRa 2015 - 2/3-Mehrheit Andre: erklärt seinen Antrag, Wir wollen ein Referatskollegium schaffen. Die Referate brauchen öfter mal Kleinbeträge für z.B. Veranstaltungen und diese Anträge landen dann immer bei uns in der Sitzung. Wenn das Sachen sind, die onehin im Haushaltsplan stehen, dann könnte das auch im Referat bestimmt werden. Die Frage ist nur, wollen wir diese Entscheidungskraft abgeben. Letztes Jahr wurde dieser Antrag angenommen und daraufhin hat das RK gut gearbeitet. Ich denke das ist eine gute Sache. Daniel: Die Frage war, wie kann das RK erhalten bleiben ohne das es zu einer Machtbündelung kommt. Die Regelungen beschränken das. Patu: Wer hat den Antrag gelesen? Man stimmt hier nicht einfach so darüber ab, sondern sollte schon bescheid wissen, worum es hier geht. Ich selbst finde es nicht gut, denn es ist schon eine Machtposition, die hier abgegeben wird. GO Antrag von Normen auf Verschiebung auf die nächste Sitzung inhaltliche Gegenrede von Andre denn ich würde schon nochmal drüber Reden wollen 3/6/1 damit abgelehnt Paul: Mich wundert es das der Antrag vom letzten mal einfach übernommen wurde, da es auch damals schon Kritik gab u.a. zu der Machvergabe. bringt Beispiel zur Stimmübertragung im RK. Vielleicht sollte man zu der Stimmübertragung nocheinmal debattieren. Andre: Was Paul gesagt hat stimmt nicht. Es gab den Fall das jemand 2 Stimmen im RK hat, indem man in zwei Referaten Leiter o.ä. ist. Das viel mir vorher nicht auf. Was da passiert ist war mein Fehler und nicht so im Antrag festgelegt. es können auch nicht irgendwelche Stimmen einfach übertragen werden, dazu gibt es genaue Festlegungen. Es gab keinen Missbrauch. Jakob: Ich kenne den finanzhaushalt nicht, aber ich finde 2000 Euro ganz schön viel. Daniel: Das wird sicher auch nochmal auf der Kose thematisiert werden. Zu den 2000 euro: das bezieht sich auf den Haushaltsplan, das geld kann nicht einfach so rausgeschmissen werden, da im haushaltsplan Posten festgelegt sind. Außerdem kann der stura Beschlüsse des RKs wieder aufheben. Iwanow: Warum haben wir den Sitzungsturnus zuerst beschlossen? Patu: Hat sich jemand den Haushaltsplan angeschaut? Daniel: Das RK soll ja den stura entlasten. Die Regeln gab es vorher nicht, aber die entlastung. Letztes mal hat das wunderbar funktioniert. Patu: Ich hatte eher selten das Gefühl, das es so wunderbar funktioniert hat. Daniel: Dazu hatte Paul auch etwas gesagt: die stimmen liegen bei den Referatsleitungen und die wurden von uns gewählt, demzufolge sollten wir denen auch vertrauen können. Iwanow: Mir fehlt die Einberufungsfrist der Sitzungen. Paul: ich kann mich aber ziemlich genau an so eine Sitzung erinnern, das es passiert ist das nichtmitglieder abgestimmt haben. Andre: Das war nicht der Fall, Berthold ist Stura Mitglied. Ich werde den Antrag zurückziehen, da es offensichtlich noch ein wenig unklar ist. Der Antrag wird vertagt Top 8 Einreichungsfrist zu Anträgen Andre: erklärt seinen Antrag, es soll eine Frist geben, bis wann Anträge eingereicht werden können. Änderungsantrag von Daniel Die Frist wird von 2 Tagen auf 4 Tage erhöht Andre übernimmt den Änderungsantrag Daniel: Es soll auch noch genügend zeit gegeben werden auch nocheinmal über Anträge im vorhinein schon einmal zu besprechen udn das erleichtert die Kommunikation. Normen: Bis wann kann man dann Anträge einreichen ? Andre: Bis Freitag Mitternacht. Verliest den Antrag. inhaltliche Gegenrede von Iwanow ich finde das wort "öffentlich" fragwürdig. 9/1/1 damit angenommen Top 9 Durchführung Konstituierungsseminar 2015 Andre: das ist ein Antrag für die KOSE. Rahel: Die Kose findet dieses Wochenende statt. Andre: Wie kann amn sich anmelden? Rahel: Der Zug fährt am HBf um 16:xx los. Die Anmeldung findet über Kose@ statt. Andre: ich würde bitte das noch mehr Leute aus den Fachschftsräten mitkommen. Bitte redet noch einmal mit euren Leuten. Und ich würde morgen auch nochmal einmal eine INFO mail herumschicken. Paul: Was passiert wenn dem Antrag nicht zugestimmt wird? Andre: K.A. Jakob: Wie viele kommen bisher mit? Andre: Unter 10. Romy: Kann man das Budget dann nicht runter setzen. Andre: Das würde ich nicht machen. Romy: Gibt es da eine Kalkulation dazu. Andre: Ja gibt es. Normen: Im Wiki stehen da auch nochmal Infos dazu. Möchtest du Anmerkungen dazu haben Rahel? Rahel: Für die Themen werden wir uns sicher nocheinmal unterhalten. feste Punkte gibt es natürlich schon, aber Diskussionen sind natürlich frei. Normen: Mich interessiert vor allem HoPo. Paul: Ich finde 2500 Euro für eine Veranstaltung ohne konkreten Ablaufplan etwas schwierig und es etwas schade, dass das auf Rahel abgewältzt wurde. Andre: Dem stimme ich zu, der Ablaufplan soll vom letzten Jahr übernommen werden. Und bestimmt werden die 2500 bei weitem nicht ausgeschöpft werden. Iwanow: Daniel wollte letzte Legislatur auch eine Tabelle dazu haben. Sigi: Ich finde das ist eine schöne Sache. Andre: Wir sind uns einig, dass das eine gute Sache ist. Rahel hat sich kurzfristig dazu bereit erklärt das zu machen, was ihr anzurechnen ist. Das war alles Kurzfristig und natürlich lief nicht alles Optimal aber leider jetzt nun mal so. jakob: Dem stimme ich zu. Daniel: Verschieben kann man es nichtmehr? Andre: Nein. inhaltliche Gegenrede von Paul, für den Betrag ist es zu wenig was bisher passiert ist 10/0/2 damit angenommen INFO Top Konstituierungsseminar 2015 Andre: Ich denke es wurde alles gesagt, es kommt nochmal eine Mail. Paul : Wie viele Referentan kommen denn und welche Themen? Andre: Die Themen richten sich nach den Fragen. BuFak WiWi Phillip: Elisa hat für den FSR Wiwi eine Frage/ Antrag eingereicht Es soll um die Finazielle Unterstützung der BUFag gehen, um die 40000 Euro und ich möchte hier noch Fragen oder Anmerkungen einholen. Andre: Bitte lest den Antrag bis zu nächsten Sitzung durch. Iwanow: Ich fände es wünschenswert, wenn die Finanzplanung Teil des Antragstextes würde. Phillip: spricht zu der genauen Finanzierungsplanung. Sigi: Ich finde 1000 Euro für Bürobedarf fraglich. Iwanow: Wie viele Teilnehmer sind geplant? Phillip: 200. Iwanow: Ich verstehe die Verplegungsbegründungen nicht. Phillip: erklärt dies genauer Iwanow: Nach der Kalkulation sind es 800 Teilnehmer, weil verschiedene Kalkulationen doppelt erscheinen. Jakob: Ich fände es gut wenn die Begründungen etwas detaillierter wären. Berichte Referate Semestertickteverhandlungen Umzug des StuRa Normen: Was ist mit dem TDOT? Klausi: Das macht das Referat ÖA. Finanzen Iwanow: Wir erwarten die Abgaben der Jahresabschlüsse bei Frau Rossberg. Senatskommission Lehre und Studium Iwanow: Ich würde gerne gehen Phillipp HauTuKSS ist diese Woche. FZS Paul: Terminlich ist es gerade schwierig.Und kommende Mitgliederversammlung ist im März. Faranto Daniel: Parallel zur Kose findet eine Veranstaltungen der Erasmusinitiativen hier auf dem Kampus statt. Paul: was ist mit Pegida? Andre: Derzeit nicht viel. Daniel: in einer der nächsten Sitzungen werde ich dazu noch den Stura befragen. Schließung der Sitzung um 19:34 Uhr nächste Sitzung in 2 Wochen 17:00 Uhr