5. StuRa Sitzung 2014
Abgemeldet von der Sitzumg: Sebastian Frais
Sitzungsbeginn: 17:50 Uhr
Redeleitung: Christian Krolop
Protokoll: Theresa Pazek
Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/15 damit beschlussfähig
Christian:Ich wüde gerne aus dem Härtefallausschuss austreten
Verabschiedung von Protkollen:
1 abstimmung
formelle Gegenrede 7/0/1 damit verabschiedet
2
ohne Gegenrede verabschiedet
3
ohne Gegenrede verabschiedet
4
ohne Gegenrede verabschiedet
5
ohne Gegenrede verabschiedet
Redebeitrag
Georg: Infotop
TOP1
Wahlen
beratendes Mitglied
Wolfgang Wohanka stellt sich vor 13
13/0/0 damit
angenommen
Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur
Benjamin Reichelt stellt sich vor 12
11/0/0 damit
angenommen
Referatsleitung Studium 13
Markus Gork
13/0/0 damit angenommen
Andre: Markus ist sowieso schon sehr lange dabei und arbeitet mit, somit unterstütze ich diese Wahl
Mitglied Härtefallausschuss
Martin Kalisch stellt sich vor 13
André: Ich unterstütze diese Wahl!
13/0/0 damit
angenommen
Wahlkomission
Daniel Möller
Patrick Gotsch
10 Minuten Wahlpause
INFO Top
Viktoria Kanzler
Initiative Arbeiterkind
Unterstützt in erster Linie Kinder mit Eltern aus der Mittelschicht mit Beratungsangeboten und weiteren Förderungen.
1 mal im Jahr an der TU Tag des Stipendiums
Mein Gedanke war ein Plakat vor den Stura zu hängen
Andre: Wegen der Plakate kannst du dich gerne an mich richten
Martin: Es wäre auch gut wenn sich dazu einige Leute finden damit auch an der HTW so ein Tag des Stipendiums stattfinden kann
Viktoria: Für irgendwelche Rückfragen könnt ihr gerne auf mich zukommen
Paul: Stipendien werden ja immer stark kritisiert, wie steht ihr zu diesem Verhältniss Bafög und Stipendium
Viktoria: die Initiative positioniert sich nicht wirklich, aber wir legen den Studenten immer ein Stipendium ans Herz, aber wir fungieren eher beratend
Feststellung der Beschlussfähigkeit
14/15
TOP2
Popcorn
GO Antrag von Paul
auf verweis ins RK
10/1/2
damit verschoben
TOP3
formale Gegenrede
13/0/2
Neuauszähöung
feststellung der Beschlussfähigkeit
14
12/0/2
damit angenommen
TOP4
Andre: erklärt seinen antrag
martin: meine Frage, ist das referat auch bereit dazu das regelmäßig zu pflegen wie z.b. die webside
Andre: ich werde da auf jeden fall dranbleiben
Martin Kalisch: werden die rechner dann nur z.t. vom Stura genutz
Christian : nein wir übernhmen nur die kosten zur hälfte
Martin Kamke: ich unterstütze diesen antrag
Georg. sind nich schon zwei monitore vorhanden
Andre: nein der 2. "Monitor" ist nur ein Plakat hinter einer Glasscheibe
GO Antrag von Paul
auf ende der Debatte#
formale gegenrede
11/1/1
Abstimmung ANtrag
formal
10/1/3 damit angenommen
TOP5
Redebeiträge
Frank: finanzielle unterstütziung
Fabian: steht nicht im antrag, und es geht auch nicht um finanzielle unterstützung
Abstimmung
Daniel formelle gegenrede
feststellung der beschlussf. 13/15
11/0/2 damit angenommen
TOP6
Anwaltskosten
Fabian: der Antrag kam schon einmal
Andre: Sebastian freis und martin Kamke hatten den Auftrag das Semesterticket auszuarbeiten und das haben sie getan. sie haben einen Rechtsanwalt engergiert und für diesen fallen jetzt natürlich Kosten an
Paul: es ist aber kein Muss einen Anwalt zu Rate zu ziehen und man muss auch einen Blick auf die Kosten haben. Es gab kommunikationsschwierigkeiten und ich finde man hätte den stura nicht vor vollendete tatsachen stellen sollen
christian: eig. sollte der dvb die kosten für den antrag übernehmen da es ihre aufgabe gewesen wäre deshalb wurde der antrag damals nicht angenommen
daniel: Fakt ist, wir haben den rechtsanwalt gnommen und wir haben jetzt diese rechnung und der stura hat jetzt diese rechnung zu bezahlen und es gebietet auch der Anstand den Rechtsanwalt zu bezahlen
Martin: wir hatte auch einen bestimmten Kostenrahmen, es kam zu verschiedenen teilkosten und ja die Kosten liegen etwas über dem Rahmen, der dvb sollte eig einen Vertrag aufstellen aber es kam während der verhandlungen zu lange zu keiner Einigung
der vvo hatte sich auch geweigert Hausjuristen zu beauftragen weshalb wir uns entschieden haben selbst einen Anwalt zu konsultieren und den Vertrag auszuarbeiten.
Andre: ein wichtiger Punkt ist das wir keine Fachleute dahin schicken konnten sondern laien und die haben ihren auftrag bestmöglich umgesetzt
GO Antrag auf sofortige abstimmung
formale Gegenrede
festellung der Beschlussfähigkeit 13/15
10/0/3 damit angenommen
inhaltliche gegenrede von Paul
Paul: sonst kann irgemdwann jeder wenn er einen auftrag hat sich hilfe holen und irgendwelche kosten den stura bezahlen lassen
Martin: Die Rechnung ist auf die TU ausgestellt
9/2/2
damit angenommen
Martin: ich würde gerne nächste sitzung nocheinmal ausführlich zu diesem Thema sprechen
TOP7
Andre GO Antrag auf nicht behandlung
ohne gegenrede angenommen
TOP8
GO Antrag auf nichtabstimmung
9/0/2 damit GO antrag angenommen
und TOP nicht behandelt
INFO TOP
Berichte
Fachschaftsräte + Fakultätsräte
Referate
Beauftragte
Ausschüsse
Senat + Senatskommissionen
Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse
freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
Faranto Orientierungswoche war sehr Erfolgreich
andere Stelle
Sprecherinnen und Sprecher
Rektoratsgespräch
Andre: HTW App, die HTW kann wegen der Datenschutzrechte etc. diese app nicht betreiben aber die studenten wollen diese app,
Paul: GO Antrag auf verscheibung des INFO Tops
ohne Gegenrede angenommen
Rücktritt von Georg Polte von seinem Stimmrecht im StuRa der HTW Dresden um 24:00 Uhr (18.03.2014)
Sitzungsende 19:10