5. StuRa Sitzung 2014 Abgemeldet von der Sitzumg: Sebastian Frais Sitzungsbeginn: 17:50 Uhr Redeleitung: Christian Krolop Protokoll: Theresa Pazek Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/15 damit beschlussfähig Christian:Ich wüde gerne aus dem Härtefallausschuss austreten Verabschiedung von Protkollen: 1 abstimmung formelle Gegenrede 7/0/1 damit verabschiedet 2 ohne Gegenrede verabschiedet 3 ohne Gegenrede verabschiedet 4 ohne Gegenrede verabschiedet 5 ohne Gegenrede verabschiedet Redebeitrag Georg: Infotop TOP1 Wahlen beratendes Mitglied Wolfgang Wohanka stellt sich vor 13 13/0/0 damit angenommen Andre: Ich unterstütze diese Kandidatur Benjamin Reichelt stellt sich vor 12 11/0/0 damit angenommen Referatsleitung Studium 13 Markus Gork 13/0/0 damit angenommen Andre: Markus ist sowieso schon sehr lange dabei und arbeitet mit, somit unterstütze ich diese Wahl Mitglied Härtefallausschuss Martin Kalisch stellt sich vor 13 André: Ich unterstütze diese Wahl! 13/0/0 damit angenommen Wahlkomission Daniel Möller Patrick Gotsch 10 Minuten Wahlpause INFO Top Viktoria Kanzler Initiative Arbeiterkind Unterstützt in erster Linie Kinder mit Eltern aus der Mittelschicht mit Beratungsangeboten und weiteren Förderungen. 1 mal im Jahr an der TU Tag des Stipendiums Mein Gedanke war ein Plakat vor den Stura zu hängen Andre: Wegen der Plakate kannst du dich gerne an mich richten Martin: Es wäre auch gut wenn sich dazu einige Leute finden damit auch an der HTW so ein Tag des Stipendiums stattfinden kann Viktoria: Für irgendwelche Rückfragen könnt ihr gerne auf mich zukommen Paul: Stipendien werden ja immer stark kritisiert, wie steht ihr zu diesem Verhältniss Bafög und Stipendium Viktoria: die Initiative positioniert sich nicht wirklich, aber wir legen den Studenten immer ein Stipendium ans Herz, aber wir fungieren eher beratend Feststellung der Beschlussfähigkeit 14/15 TOP2 Popcorn GO Antrag von Paul auf verweis ins RK 10/1/2 damit verschoben TOP3 formale Gegenrede 13/0/2 Neuauszähöung feststellung der Beschlussfähigkeit 14 12/0/2 damit angenommen TOP4 Andre: erklärt seinen antrag martin: meine Frage, ist das referat auch bereit dazu das regelmäßig zu pflegen wie z.b. die webside Andre: ich werde da auf jeden fall dranbleiben Martin Kalisch: werden die rechner dann nur z.t. vom Stura genutz Christian : nein wir übernhmen nur die kosten zur hälfte Martin Kamke: ich unterstütze diesen antrag Georg. sind nich schon zwei monitore vorhanden Andre: nein der 2. "Monitor" ist nur ein Plakat hinter einer Glasscheibe GO Antrag von Paul auf ende der Debatte# formale gegenrede 11/1/1 Abstimmung ANtrag formal 10/1/3 damit angenommen TOP5 Redebeiträge Frank: finanzielle unterstütziung Fabian: steht nicht im antrag, und es geht auch nicht um finanzielle unterstützung Abstimmung Daniel formelle gegenrede feststellung der beschlussf. 13/15 11/0/2 damit angenommen TOP6 Anwaltskosten Fabian: der Antrag kam schon einmal Andre: Sebastian freis und martin Kamke hatten den Auftrag das Semesterticket auszuarbeiten und das haben sie getan. sie haben einen Rechtsanwalt engergiert und für diesen fallen jetzt natürlich Kosten an Paul: es ist aber kein Muss einen Anwalt zu Rate zu ziehen und man muss auch einen Blick auf die Kosten haben. Es gab kommunikationsschwierigkeiten und ich finde man hätte den stura nicht vor vollendete tatsachen stellen sollen christian: eig. sollte der dvb die kosten für den antrag übernehmen da es ihre aufgabe gewesen wäre deshalb wurde der antrag damals nicht angenommen daniel: Fakt ist, wir haben den rechtsanwalt gnommen und wir haben jetzt diese rechnung und der stura hat jetzt diese rechnung zu bezahlen und es gebietet auch der Anstand den Rechtsanwalt zu bezahlen Martin: wir hatte auch einen bestimmten Kostenrahmen, es kam zu verschiedenen teilkosten und ja die Kosten liegen etwas über dem Rahmen, der dvb sollte eig einen Vertrag aufstellen aber es kam während der verhandlungen zu lange zu keiner Einigung der vvo hatte sich auch geweigert Hausjuristen zu beauftragen weshalb wir uns entschieden haben selbst einen Anwalt zu konsultieren und den Vertrag auszuarbeiten. Andre: ein wichtiger Punkt ist das wir keine Fachleute dahin schicken konnten sondern laien und die haben ihren auftrag bestmöglich umgesetzt GO Antrag auf sofortige abstimmung formale Gegenrede festellung der Beschlussfähigkeit 13/15 10/0/3 damit angenommen inhaltliche gegenrede von Paul Paul: sonst kann irgemdwann jeder wenn er einen auftrag hat sich hilfe holen und irgendwelche kosten den stura bezahlen lassen Martin: Die Rechnung ist auf die TU ausgestellt 9/2/2 damit angenommen Martin: ich würde gerne nächste sitzung nocheinmal ausführlich zu diesem Thema sprechen TOP7 Andre GO Antrag auf nicht behandlung ohne gegenrede angenommen TOP8 GO Antrag auf nichtabstimmung 9/0/2 damit GO antrag angenommen und TOP nicht behandelt INFO TOP Berichte Fachschaftsräte + Fakultätsräte Referate Beauftragte Ausschüsse Senat + Senatskommissionen Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften Faranto Orientierungswoche war sehr Erfolgreich andere Stelle Sprecherinnen und Sprecher Rektoratsgespräch Andre: HTW App, die HTW kann wegen der Datenschutzrechte etc. diese app nicht betreiben aber die studenten wollen diese app, Paul: GO Antrag auf verscheibung des INFO Tops ohne Gegenrede angenommen Rücktritt von Georg Polte von seinem Stimmrecht im StuRa der HTW Dresden um 24:00 Uhr (18.03.2014) Sitzungsende 19:10