Formalia Begrüßung zur Sitzung Sitzungsbeginn 17:43 Uhr Redeleitung Paul Riegel INFO Tops Phillip: In der Sitzung des Ref ÖA wurde beschlossen, dass das Referat einen Infoabend veranstalten wird um aufzuklären was gewählt wird, warum es sinnvoll ist ect. und um die Wahlbeteiligung zu erhöhen. Das wird veranstaltet im Foyer vor dem Audimax zusätzlich des Raumes, welcher dann als Wahllokal dient, die Fachschaftsräte sollen anwesend sein sowie alle Kandidierenden, nebenbei soll auch Kaffee zur Verfügung gestellt werden, Plakate und andere Werbung wird morgen aufgestellt und Infos an die Kandidierenden und die Fachschaftsräte werden versandt. Als FSR WiWi wollten wir das ursprünglich machen, aber nun haben wir das ausgeweitet. Mails wurden bereits versandt. Wahlbenachrichtigung Wolf: Es gab eine Wahlbenachrichtigung für Senat und Räte und in den Mails standen recht viele Daten zu den Kandidaten und diese Mails waren offen. Ich finde das ist ein Problem in der Wahlordnung. GO Antrag von Michael einmalige Richtigstellung Wolf: Ich finde wenn Daten veröffentlicht werden sollen, dann kann das innerhalb der Hochschule stattfinden aber diese dürfen nicht außerhalb gelangen. Finanzen Frank: Im Bereich Sport sind Belege verschwunden. Dabei müssen wir davon ausgehen, dass Studentische Mittel anderweitig verwendet wurden sind, was zu einer Anzeige führen kann. (...weiter Anmerkung Frank) Ersti-Quizz (allgemein) Wolfgang: Es wurde ein Quizz durchgeführt, diese waren in den Ersti Tüten enthalten, jedoch ist kein einziger Quizzzettel zurückgekommen, ich habe daraufhin mehrere Mails an den Stura geschrieben noch einmal auf die Frist hinzuweisen. Was soll nun mit den übrigen Preisen geschehen? Klausi: Frag mal Wolle. Aber wollen wir nicht einfach mal die Erstis Fragen wie das Quizz überhaupt ankam? Paul: Gibt es von euch Erstis Anmerkungen? Ersti: Kam bei mir nicht an. Wolf: Also die Information kam einfach nicht an. Thai: Ich habs mir mal durchgelesen, aber fand es nicht so spannend. INFO TOP Beitragshöhe Studentenwerk Sebastian: Wir hatten in der letzten Sitzung den neuen Wirschaftsplan verabschiedet, wobei der Beitrag um 6 Euro erhöht werden soll. Das wurde einstimmig beschlossen. Der Hauptgrund dieser 6 Euro liegt im Bereich Hochschulgastronomie. In vielen Bereichen müssen Rückstellungen vorgenommen werden und das bedeutet eine Kürzung des Etats und deshalb mussten wir der Erhöhung zustimmen. In den nächsten Jahren werden wir vermutlich wieder Zuschüsse bekommen. Die Mittel, die uns zur Verfügung stehen, bestehen aus den Preisen, Zuschüssen und dem Beitreg und wir haben uns auf den Beitrag geeinigt. Weitere Beitragserhöhungen werden das Studentenwohnheim betreffen. Patu: Ist schon absehbar wie das Gremium besetzt werden soll? Sebastian: Das wird besetzt von zwei Mitgliedern des Verwaltungsrates. Und es soll sich damit beschäftigen wie die Hochschulgastronomie in Zukunft aussehen soll. Patu: Wie ist das Besetzungsverhältnis in diesem Gremium? Sebastian: 50/50. Paul: Ich finde deinen Bericht ist ein bisschen spät, gerade wenn es sich um eine Beitragserhöhung handelt. Daniel: Ich sehe es ähnlich wie Paul. Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher Andre: Kommt zur nächsten Sitzung Referatskollegium Referatsleitungen andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/11 damit beschlussfähig Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Paul übernimmmt die Redeleitung Theresa übernimmt die Protokollführung Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung GO Antrag auf Vorzug des TOPs 8 vor den Wahlen ohne Gegenrede angenommen GO Antrag auf Vorzug der TOPs 11 und 12 nach TOP Wahlen ohne Gegenrede angenommen Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) ohne Gegenrede angenommen Verabschiedung der Protokolle -11. 12. 3a Sitzung 2014 (Abstimmung) GO Antrag von Paul auf Nichtbehandlung Andre: Inhaltliche Gegenrede: Ich finde Zeit zum Durchlesen ist nicht notwendig Patu: Ich würde mir das nochmal durchlesen wollen. 1/3/4 damit abgelehnt Abstimmung formale Gegenrede von Daniel 5/1/3 damit verabschiedet TOP 8 Andre: Ich bitte um Klärung wer die Exkursion jetzt organisiert und ist das eine pflichveranstaltung? Tobias: Die Organisation übernimmt Herr Wiebel (Doktorant), und 9 Studenten aus ET und es ist eine freiwillige Veranstaltung. Wir werden einige Fachvorträge hören und uns das Hochspannungslabor in Warschau ansehen. Sascha: Unser Fachschaftsrat hat schon zu einem Zuschuss von 200 Euro zugestimmt, der Stura würde dann 400 Euro hinzuzugeben. Tobias: Bei unserem derzeitigen Stand beläuft sich die Beteiligung von min 50 bis 100 Euro und hinzu kommt noch die Verpflegung. Frank: Ist das eine Pflichtveranstaltung? Sascha: Nein. Daniel: Haben sie bereits gesagt. Abstimmung formelle Gegenrede 3/1/4 damit abgelehnt Wolf: ich bitte um Begründung für die Ablehnung. TOP 1 Wahlen GO Antrag Durchführung zusammen ohne Gegenrede angenommen beratende Mitglieder Kandidaten stellen sich vor Benjamin Koch/ Oskar Hamerski Steve Kalisch Thai Bao Hoang Patrick Hengst Johannes Kind Frank: Ich glaube Benjamin Koch arbeitet mit im Ref. Kultur. Andre: Ich hatte mit ihm schon Kontakt, er engagiert sich häufig bei Kulturprojekten. Er ist mir oft negativ aufgefallen, aber er macht immerhin etwas. Daniel: Er ist aktiv und das finde ich gut. GO Antrag von Paul auf Verschiebung der Wahl von Benjamin Koch auf die nächste Sitzung formale Gegenrede 7/1/1 damit angenommen Klausi: ich unterstütze die Wahl vo Oskar Frank: Ich unerstützde sie Wahl von Steve und Bao. Michael: ich stimme Frank zu. Andre: Ich unterstütze die beiden ebenfalls. Klausi: Ich spreche mich dafür aus. Andre: ich unterstütze die Wahl von Johannes. Referatsleitung Öffentlichkeitsarbeit Klaus: Ich leite das Referat Sport und würde jetzt gerne die neuen Mitglieder einweisen. Andre: Ich unterstütze das. Daniel: Ebenfalls. Michael: Ebenfalls. Patu: Ebenfalls. Wahlhelfer Klausi Frank und Michael melden sich Wahlpause 18:46 Uhr Fortsetzung 19:00 Uhr Oskar Hamerski 9 abgegebene Stimmzettel 9 Gültige Stimmzettel 9/0/0 angenommen Steve Kalisch 9 9 9/0/0 angenommen Thai Bao Hoang 9 9 9/0/0 angenommen Patrick Hengst 9 9 9/0/0 angenommen Johannes Kind 9 9 9/0/0 angenommen Klausi 9 9 7/0/2 angenommen TOP 11 Paul: Aus Sicht des Referat Finanzen ist eine 2/3 Mehrheit notwenig? Frank: Nein. Klausi: kam nicht schon mal ein antrag auf 40000 Euro? Elisa: Ja. Daniel: Rückstellung bedeutet nicht, der Stura gibt 70000 Euro. formelle Gegenrede 7/0/1 damit angenommen TOP 12 Elisa: erklärt Antrag. Michael: Im Antrag steht ein 2. Konto, beim Stura oder bei euch? Elisa: Ist noch offen, also das was am sinnvollsten ist Michael: Das kommt aber nicht aus dem Antrag raus. Paul: Ist eine 2/3 Mehrheit notwendig Frank? Frank: Nein. Andre: Ich denke der Antrag braucht eine 2/3 Mehrheit da "abweichend von der Finanzordnung" Michael: Ich denke es sollte sich noch rausstellen über was wir überhaupt abstimmen. Daniel: Ich stimme zu. GO Antrag auf Nichtbehandlung von Daniel inhaltliche Gegenrede Frank: Ich hätte gerne gewusst, wie der Stura darüber denkt Paul: Auch von mir, da es noch unklare Faktoren gibt. 7/1/1 damit angenommen damit wird der Antrag nicht behandelt Phillip : GO Antrag auf Meinungsbild Klausi: Für mich gibt es noch Unklarheiten bezüglich der 2 Konten. Elisa: Eigentlich wird es hier noch einfacher für den Finanzer. Daniel: Wir behandeln den Antrag gerade. GO Antrag von Patu auf sofortiges Ende der Debatte ohne Gegenrede angenommen Meinungsbild zurückgezogen TOP 2 Andre: Dieser Antrag hat Dringlichkeit. Paul: Der Ausschuss Finanzielles hätte seine Anmerkungen beifügen können. ohne Gegenrede angenommen Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/11 damit beschlussfähig TOP 3 Paul: Ich finde 16000 Euro zu viel. Es sind Ausgaben und Einnahmen aufgezählt und die hätte man noch gegeneinander rechnen können. Andre: Das Referat Kultur braucht von uns die Zusage, dass das Geld da ist und dass es stattfinden kann. Weil noch nicht klar ist, ob das Referat in der Lage ist die Kosten alleine zu übernehmen. Die Veranstaltung soll ein gewisses Niveau haben, daher ist hier auch ein Geldpuffer vorhanden und dem Referat ist klar, dass die Kostenplanung zu hoch gegriffen ist. Es dient aber nur als Sicherheit. Martin: Wie sieht es mit Eintrittskosten aus? Andre: Die Eintrittsgelder sind noch nicht festgelegt, aber mein Ziel sind 5 Euro. Patu: Andre, denkst du das die Veranstaltung richtig beworben wird? Andre: In den letzten Jahren war es immer gut besucht und im Vorfeld lange beworben. Daniel: Ich finde das ist eine gute Sache, aber man sollte beachten, dass dieses Projekt 1/3 bis 1/5 unserers jährlichen Haushaltes umfasst. Michael: Ich verstehe die Aufteilung des Geldes nicht. Andre: Ich finde die Geldaufteilung im Antrag auch nicht übersichtlich. GO Antrag auf einmahlige Richtigstellung von Frank: Ich finde Catering für 1000 Euro ist ein wenig knapp bemessen. Und das Referat Kultur wird nicht in der Lage sein, das Catering zu organisieren. ...: ist die Veranstaltung denn gut besucht? Andre: Der Eintritt muss vom Referat Kultur festgelegt werden. Andreas: Bisher war die Veranstaltung immer gut besucht. Klausi: Ich stimme Andreas zu. Daniel: Zum Catering, ich denke das ist machbar, wenn man die Tabelle ignoriert. Andre: Die Tabelle ist überflüssig, man muss sich die Gesamtkosten ansehen. Paul:Ich finde das aber nicht richtig, die Anträge zum Thema Finanzen sollten richtig dargestellt werden. GO Antrag auf einmalige Richtigstellung Andre: Natürlich sind sind die Finanzen richtig darzustellen, aber die Planung ist schwierig. GO Antrag formelle Gegenrede auf sofortige Abstimmung von andre 6/0/1 formale Gegenrede Inhaltliche Gegenrede Paul: Überdimensionierte Planung 5/0/3 damit angenommen TOP 4 feststellung der Beschlussfähigkeit 7/11 damit beschlussfähig Michael: Ich hätte gerne eine Zusicherung der Hochschule, dass die Halle mietkostenfrei ist. Frank: Die Halle wurde schon viel genutz, und ich unterstütze diesen Antrag, aber hätte ebenfalls gerne die Zusicherung. Klausi: Ich finde die Begründung sollte noch konkretisiert werden . GO Antrag auf Vertagung von Daniel Michael: Inhaltliche Gegenrede. Klausi: Inhaltlich, da er noch weiter besprochen werden sollte. Andeas: Ich finde die Frage falsch. 1/2/ GO Antrag auf Neuauszählung 2/4/1 damit abgelehnt Andreas: Das Gebäude wurde der HTW überlassen, für Sport, aber es kann keine Mietfreiheit zugesichert werden, da das eine Versicherungsfrage ist. Paul: Gibt es in der Halle Sport, wofür Gebühren gezahlt werden? Klausi: Ja. Michael: In der Gebührungordnung stehen festgelegte Beträge undabhängig von Versicherungen, aber es geht hier nur um die Miete. Klausi: Ich stimme zu. Andreas: Von wem soll das unterschrieben werden? Michael: Von der Hochschule. Daniel: Es fehlen die Angebote die im Anhang angekündigten Angebote ( finden sich in Mails) ...: Es ist ein Änderungsantrag notwenig. Paul: Ich finde es nicht o.k. das wir studentische Gelder vergeben müssen. Klausi: Gebühren für den Hochschulsport stehen hier jetzt nicht zur Debatte. 5min Pause Fortsetzung der Sitzung um 19:59 Änderungsantrag von Michael Michael: Andreas findest du das gut? Andreas: Ja. Klausi übernimmt den Änderungsantrag Phillip: Werden jetzt schon Raumgebühren verlangt. Klausi: Nein noch nicht. Michael: Ich finde dazu ist eine Zusicherung notwendig. Phillip: Ich finde beim Zustand der Halle sind Raumgebühren eine Zumutung und wenn uns die Räume zur Verfügung gestellt werden, dann sollten die auch in einem vernünftigen Zustand sein. klausi: Naja schön wärs. Paul: Der StuRa soll den Sport förden aber eine Grundsanierung müssen wir nicht bezahlen. Klausi: Naja aber der Sport sollte auch erhalten werden und darunter fällt die Sanierung. Andreas: Erklärt die Eigentumsverhältnisse und das damit verbundene Problem der Finanzierung, ich versuche jetzt die Finanzierung neuer Fenster zu ermöglichen und bitte hier um Unterstützung. Daniel: Verständnissfrage: Sind bei jeder Sportart Gebühren zu zahlen? Klausi: Nicht bei jeder Sportart. Daniel: Wenn die Fenster so ein Missstand sind, warum tragen wir das dann nicht an die Öffentlichkeit und ich denke wir sind nicht die Zuständigen. Klausi: Wir suchen ja schon Sponsoren, aber über den eig. Zuständigkeiten geht es nun mal nicht. Und ich denke öffentlich zu arbeiten nicht notwendig. Andreas: Ich finde das öffentlich zu machen ist nicht der richtige Weg. GO Antrag von Daniel auf Ende der Debatte inhaltliche Gegenrede von Michael und Andre 3/2/0 damit abgelehnt Feststellung der Beschlussfähigkeit 5/11 damit nicht mehr beschlussfähig GO Antrag auf Ende der Debatte von Klausi Michael: Es ist unsere Aufgabe den Hochschulsport zu unterstützen. 4/0/1 damit angenommen damit Vertagung auf die nächste Sitzung GO Antrag von andre Auf Verschiebung aller Anträge auf die nächste Sitzung durch mangelnde Beschlussfähigkeit ( § 54 ) Frank: Finden dann alle verschobenen Anträge am Anfang der nächsten Sitzung statt? Paul: Ja. TOP 4, 5,6 ,7,9, 10 Andreas: Sind wir dann beschlussfähig unabhängig von der Zahl der Anwesenden? Paul: Ja. Phillip: Was ist mit dem Antrag TOP Frank Verständnissfrage: Was ist mit Tops welche schon einmal vertagt wurden? Können wir die nicht jetzt behandeln? Michael: Gleiche Frage. Paul: Nein formelle Gegenrede von Paul 4/1/0 damit angenommen Info Top Phillip GO Antrag auf Aufnahme eines InfoTOPs bezüglich TOP 5 Andre: Inhaltliche Gegenrede. Frank: Ich denke es sollte im RK behandelt werden. 3/0/2 damit angenommen Meinungsbild 9/1 überwiegend Positives Meinungsbild Daniel: Anschaffung Kaffee und Snacks ist Verpflegung und damit AE Phillipp: Das ist aber nicht für uns. Frank: Andere Studenten werden aber eingeladen und damit ist es erlaubt. Daniel: Dann fehlt aber eine Tabelle mit Kosten. Paul: Ich denke das ist ohnehin keine AE. Daniel: Bisher war es aber AE. Andre: Ich finde eine Besprechung ist überflüssig und Sitzungsverpflegung ist nicht zulässig. Frank: Aus Studentischen Gelder darf Verpflegung nicht bezahlt werden. Das stand in der alten Finanzordnung, in der neuen ist. GO Antrag auf Ende der Debatte 5/0/0 damit angenommen GO Antrag auf ende der Sitzung formelle Gegenrede 3/1/0 damit angenommen Damit ist die Sitzung um 20.35 Uhr beendet