Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher Referatskollegium finanzielle Unterstützung Teilnahme NP ESN angenommen Anschaffung neuer Stühle Z 124 angenommen Spende an Wikipedia an den StuRa überwiesen Spende an Plone Foundation angenommen Wahl Zeichnungsberechtigter Daniel Möller wurde gewählt und nahm die Wahl an Frank Hirsch wurde gewählt und nahm die Wahl an Angestellte für den Februar 2014 angenommen Anschaffung Biertischgarnitur an den StuRa überwiesen Referatsleitungen studentische Selbstverwaltung & Organisation AE Sitzungsleitung 1. Sitzung 200 € AE Sitzungsleitung 1. außerordentliche Sitzung 100 € AE Sitzungsleitung 2. Sitzung 60 € Tastaturen und Mäuse für den StuRa bis zu 50 € andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/16 anwesend, keine 2/3 Mehrheit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Verabschiedung der Protokolle -1. Sitzung 2012 (Abstimmung) Sitzungsleitung Redeleitung Christian Krolop Protokollführung Theresa Pazek Redebeitrag Plonespende Georg: André: Paul: GO Antrag Verschiebung des Biertischgarniturantrags in den RK formelle Gegenrede 8/0/1 Antrag angenommen GO Antrag Antrag Rechnungsübernahme Uni film in RK formelle Gegenrede 7/0/3 Antrag verschoben angenommen GO-Antrag Antrag Büromaterial verschoben ohne Gegenrede angenommen GO Antrag Neuaufnahme Verrechnung Uni Film inhaltliche gegenrede: dann muss eine Sitzung im RK stattfinden 2/1/6 Antrag abgelehnt GO Antag auf Feststellung der Beschlussfähigkeit 11/16 beschlussfähig GO Antrag Finanzantrag Embedded world aufnehmen inhaltliche Gegenrede Chris: stellt den Antrag vor ;) inhaltliche Gegenrede zur Aufnahme des Antrags 5/1/3 Ablehung der Antragaufnahme bei 11 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern Redebeiträge Paul stellt nocheinmal klar: Es handelt sich um einen Zuschuss zu den Reisekosten. Chris verliest den Antrag erneut Antrag auf Neuaufnahme 6/0/5 bei 11 stimmberechtigten Mitgliedern, damit ist der Antrag aufgenommen GO Antrag auf Neuauszählung 12/16 Gegrede Aufnahme des Finanzantrags 6/0/5 damit abgelehnt weil 12 Stimmberechtigte INFO TOP Härtefallausschuss Martin Kalisch: stellt Antrag vor Härtefallauschuss enscheidet über erstattung von Geldern und kleines Darlehn, es fehlt ein stimmberechtigtes Mitglied, es ist sehr dringlich Martin stellt 2 Beispiele vor Christian: gibt es noch andere stimmberechtigte Mitglieder Martin: man kann auch als nicht stimmberechtigtes Mitglied mitwirken, aber es fehlt uns noch jemand Andre: Christian K: Christian: ich stelle mich zur Wahl auf TOP 1. Wahlen Wahl beratender Mitglieder 2014 Luise Christian Benjamin Matthias Benjamin Die zu wählenden Personen stellen sich vor GO Antrag auf Überlegungspause 15min Pause bis 18:50 GO Antrag alle Wahlen im Block durchzuführen keine Gegenrede Antrag angenommen Wahl Vertretungen beim freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften Paul Wahl Vertretung zur Mitgliederversammlung 2014 Wahl Vertretung zur 49. Mitgliederversammlung Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften 2014 Wahl Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften Wahl Sprecherinnen und Sprecher Georg: ich denke es gibt keine kandidaten deshalb halte ich diesen Punkt für überflüssig Paul: es müssten eigendlich 2 sein Frank: ich finde es auch sinnvoll einen zweiten Sprecher zu Wählen Andre: es hängt von jedem selbst ab wie viel arbeit man in dieses Amt steckt Georg: erklärst du mir die Aufgaben des Sprechers Andre: du kannst gerne später auf mich zukommen GO Antrag auf Verscchiebung des Antrags 1.3 inhaltliche Gegenrede Andre: warum? Paul: damit die Stimmzettel gedruckt werden können Andre: zieht zurück Wahl Zeichnungsberechtigte GO Antrag auf nicht öffentliche Sitzung inhaltliche Gegenrede Christian: kann auch außerhalb der Sitzung geklärt werden 6/-/- GO Antrag auf Neuauszählung 7/1/2 damit angenommen nicht öffentlicher Teil der Sitzung gestartet um 19:00 Uhr beendet um 19:15 5min Pause Weiterführung der Sitzung 19:20 Uhr Kandidaten Frank: stellt sich vor Daniel: stellt sich vor Wahl Mitglieder Härtefallausschuss Christian Marcel Kandidaten stellen sich vor Verständnisfrage Martin: wie viele Mitglieder müssen in diesem Ausschuss sein Christian: min 3 martin: dann würde ich mich auch aufstellen lassen GO Antrag auf Eingliederung des Antrags 1.3 Festellung der Beschlussfähigkeit 10/16 damit beschlussfähig, keine 2/3 Mehrheit gegeben Antrag 1.3. Wahl der Sprecher Georg Daniel Kandidaten stellen sich vor Wahlkommission Philipp Martin Wahlpause von 15min Wahlergebnisse 1.1 Luise 11/1/0 Christian 12/0/0 angenommen Benjamin Weiß 10/0/2 Mathias 11/0/1 Benjamin 10/0/2 angenommen Alexander Ross 12/0/0 angenommen 1.3 Daniel Möller 10/1/0 angenommen Georg Polte 6/3/3 abgelehnt 1.4 Daniel Möller 11/0/1 angenommen Frank Hirsch 9/0/3 angenommen 1.5 Christian Dreßler 12/0/0 angenommen Marcel Frohberg 12/0/0 Natalie Metzner 12/0/0 Top 2. Sitzungen bis zum Beginn der Vorlesungszeit im Sommersemester 2014 Andre: erklärt seinen Antrag die Sitzungen finden immer während der Vorlesungszeit statt, die nächste sitzung fände also in über einem monat statt,es kann aber jederzeit eine außerordentlichen Sitzung einberufen werden Paul: bei den außero. sitzungen können nur Tops besprochen werden zu denen speziell eingeladen wurde Frank: müssen es denn immer die Sprecher sein die alles alleine entscheiden Top 3. Spende an Wikipedia Martin: erklärt seinen Antrag wir hatten füher schon einmal gespendet, da es gemeinnützig ist dachte ich es wäre mal wieder an der zeit, ich bin auch bereit die Höhe des Betrags noch zu besprechen ist Andre: ich unterstütze diesen Antrag auf jeden Fall Verständnissfrage Daniel Daniel:ich würde die summe auf 100 euro kürzen Fabian: wir müssen eig. nicht am Betrag groß herumfeilschen, da die Beträge nicht so hoch sind Andre: ich schließe mich dieser Meinung an, und möchte anmerken, dass ich mit beiden Beträgen leben kann 5min Beratungspause Kundgabe der Wahlergebnisse GO Antrag Ploneantrag zu anulieren und an anderer stelle wieder anzubringen Fabian: anulierung des Beschlusses vom RK Paul: das ist kein GO Antrag Zurückziehen des GO Antrags Änderungsantrag Spende an Plone Martin übernimmt diesen in seinen Antrag Hauptantrag mit Änderungsantrag angenommen Top 5. Sperrvermerk für AE Frank: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung das die Pauschale von 200 euro zu hoch ist Christian: Pauschale von 200 euro ist falsch es sind maximal 200 Euro Andre: ich halte diesen Antrag für farlässig, da es fürs erste zum verbieten von AE kommen würde, außerdem wurde bis jetzt auch keine AE ausgezahlt, denn die AE weden auch nur ausgezahlt wenn sie sinnvoll sind Christian: ich find AE relativ sinnvoll, und diesen Antrag eher contraproduktiv GO Antrag auf Ende der Debatte paul: die leute die lust haben sollten sich zu einem späteren Zeitpunkt um dieses Problem kümmern Feststellung der Beschlussfähigkeit 12/16 damit beschlussfähig 11/0/1 Abstimmung des Antrags inhaltliche Gegenrede Paul: D.h. wir könnten diese antrag nur mit der 2/3 Mehrheit zur Verabschiedung der AE Ordnung wieder schließen 0/10/2 damit abgelehnt weiteres Verfahren Christian: du arbeitest diesen Antrag noch weiter aus Frank: ja Andre: eig. ist es von mir zurzeit so gewollt das es vom StuRa bestimmbar ist wie die AE ausfällt Georg: ich stimme dir zu Paul: der AE steht ja auch als Posten im Haushaltsplan Top 8. Positionierung des Stura zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014 Fabian: stellt seinen Antrag vor die Frage ist welche Stellung der stura einnimmt da wir ja Mitglied sind, es ist auch eig. keine Wahl mehr sondern eine Nötigung sich zu positionieren gegen die Regierung und ihren aktuellen Kurs Christian: dem stura ist ein Mandat zugefallen womit wir uns jederzeit positionieren dürfen Frank: ich finde es sollte zudem ein Meinungsbild der Studentenschaft eingeholt werden um die Positioierung zu klären Georg: ein Meinungsbild ist gut aber viele der Studenten beschäftigen sich kaum mit dem Thema deshalb führt diese Einholung des Meinungsbildes zu nichts andre: ich halte es auch nicht für sinnvoll eine Umfrage durch zu führen und eine andere Frage ist auch: wer würde diese Umfrage durchführen Fabian: wir positionieren uns hier ja zur Regierung und zu keinen hochschulpolitischen Dingen, auch eine Umfrage finde ich überflüssig George: Ich meine hochschulpolotisch Christian: es besteht Dringlichkeit, ich betrachte es als legitim wenn der Stura hier Stellung bezieht Phillipp: wenn der Stura eine politische Stellung einnimmt finde ich wir sollten auf jeden Fall die Studentenschaft miteinbeziehen Fabian: dann könntest du auch gleich den Landtag kritisieren, es ist eine Pflicht der studentischen Vertretung, denn die Probleme beginnen nicht an der Hochschule sondern bei der Regierung. Wir wollen keinen Wahlkampf machen aber uns kritisch über den Kurs der Regierung äußern, die Aufgaben sind landes- und bundesweit Daniel: ja ich stimme Fabian zu, wir sind ja auch die Interessenvertretung der Studentenschaft Christian: ich gebe dir recht Philipp, du hast als Student die Vetretung gewählt und ihnen damit das Recht zu Positionierung gegeben wodurch man im Sinne der Studenten handelt Martin: Ich finde es sehr schön das wir uns mal mit den Interessen unseren Studenten befassen. Wir sollten eine Stellungnahme dazu abgeben. dafür sind wir auch gewählt wurden. Die Studenten vertrauen uns, im Zweifelsfall können sie andere Vertreter wählen. Ich gebe zu bedenken, die CDU wird wieder mitregieren. Es wird wohl nicht besser für uns. Wir sollten überlegen was man unternhemen kann. Frank: unter dem Gesichtspunkt nur hochschulpolitische Themen anzusprechen finde ich es o.k. in landes und bundesebene , aber nicht in Parteikonzepten Fabian: Ich gebe dir Recht man Richtet sich gegen die Regierung und nicht gezielt auf die Parteien. Im Zuge der Kampagne der KSS wird der StuRa ja keine eigene starten. Christian: Fabian, wir sind hier themengebunden, was im Programm oder eben nicht im Programm von Parteien steht, aber der kss steht immer hinter festgelegten Positionen Patu: Der Vermerk auf die Sitzung zum LSR. Es kommt ja quasi im nachhinein zu uns. Fabian kannst du sagen wie der KSS wohl entscheiden wird? Fabian: Die letzte Sitzung war nicht beschlussfähig. Es fanden nur Diskussionen statt. Der Antrag wird sehr spannend werden. Der Ausgang ist offen. Es gibt Mutmaßungen das einige dagegen stimmen werden. Es ist schwer zu sagen, allein aufgrund der Beteiligung!!! Daniel: Als Info: Ich habe das Hochschulfreiheitsgesetz 20 mal bestellt. Ich halte es für wichtig das jeder weis worüber wir hier reden. Paul: ich denke ich verstehe dich Patu, erstmal ein danke an die Vertretung im Landessprecherrat, diese Positionierung ist wichtig, und ich hoffe das es in anderen Sturä auch so läuft, denn auch diese haben ein Meinungbild vorher gamacht haben Fabian: Wir sollten uns vorher auf eine Position festlegen, denn man kann nicht jeder pm vertrauen. GO Antrag auf sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Abstimmung zum Antrag: formale Gegenrede Festellung der Beschlussfähigkeit 11/16 damit beschlussfähig 11/0/0 damit angenommen INFO Top Stundensätze SHK/WHK Paul: erklärt diesen Punkt Andre: ich würde das auch gerne im Rektorrat besprechen, aber ich habe leider noch nicht genügend informationen Paul: ich werde andre also alle weitere informationen weitergeben Sophia: warum wurde das geld einbehalten Paul: weil es mehr Geld in ihren Kassen ist. Solang die SHK/WHK keine Vertreter haben? Sophia: also da gab es keinen anderen, also unterstütze ich diese ... auf jeden Fall Fabian: bereits letztes Jahr bestand schon dringlichkeit Paul: schaut ins Wiki! infotop geschlossen INFO Top Rektoratsgespräch Die Sprecherinnen und Sprecher berichten über das Rektoratsgespräch. INFO Top Paul: Sitzung der Bundesstudierendenvertretung in der Woche vom 28.2. bis 2.3. INFO Top Berichte Festellund der Beschlussfähigkeit 12/16 Antrag auf Vorzug des Antrags bezügl. Faranto 5/4/3 damit abgelehnt Berichte der Referate Berichte der Beauftragten Berichte der Ausschüsse Berichte der Senatskommission und des Senats GO-Antrag auf nichtöffentlichen Teil feststellung der Beschlussfähigkeit 12/16 inhaltliche Gegenrede Fabian: er ist noch mitglied daher betrifft es uns aktuell nicht Abstimmung 4/2/4 damit abgelehnt Berichte Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse Berichte freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften Berichte Faranto Berichte andere Stelle Berichte Sprecheinnen und Sprecher Sitzungsende 22:00 Uhr