Zeuge: G.K. Hat Ladung am 28.01.2015 bekommen Sensburg - Diplom Ingenieur, 49 Jahre alt - Er will keine eigene freie Erklärung abgeben, da er ja schon bei der letzten Ladung gesprochen hat - Er kennt eine Operation die mit GLO beginnt - Kann dazu nur NÖ was sagen - Es geht um Fernmeldeaufklärung - Nur Ausland-Ausland - Im wesentlichen ein Projekt des BND, mittelbar auch andere Organisationen - Er weiß nicht ob mittelbar das richtige Wort ist, aber so kann er es sagen - Nicht so eine Kooperation wie bei Eikonal . Er darf leider nur nicht öffentich reden - Es geht nicht um SMS und nicht um Email - Nur Telefon und Fax #sagt sensburg, hat er nicht wirklich bestätigt - Der mittelbare Dienst ist einer der Five Eyes - Welcher genau nur NÖ - Es gab ein Treffen am 2./3. Februar 2003 mit AND - Nach 11.09. fast monatlich Besuche von AND, vor allem auch Five Eyes - Bezüglich GLO gab es auch Besuche - Abteilung SIGINT wäre dafür ein Besuchsort - SIGINT war Unterabteilung 25, Nachrichtengewinnung - Er glaubt nicht, dass ein Treffen in einer geheimen Aussenstelle stattgefunden hat - Er weiß nicht, ob GLO bei anderen Diensten anders genannt wurde - ICON hat er noch nicht gehört - Ihm ist nicht bekannt, das die Operation noch einen zweiten Namen hatte - Es wurden keine Geräte von AND eingesetzt, "absolutes Nein" - Von ausländischen Firmen gab es schon Software und Hardware, aber keine Firma aus den Five Eyes Staaten - Google Suchmaschine wurde nicht als Bestandteil des Suchtools eingesetzt . #Dokument wird ihm vorgehalten - Es geht da um etwas, das aus dem gleichen Geldtopf bezahlt wurde aber nichts mit dem Projekt zu tun hatt #wohl irgendwas mit Google Suche Renner - Er war in Rheinhausen als Sachbearbeiter zuständig um die Jahrtausendwende . Telefonie, Fax, Internterfassung in Kinderschuhen, wenn dann nur Email - Daten kamen aus der Eigenerfassung, ausschliesslich aus #... - GLO war wohl die erste, vorher gab es keine Kabelschnittstelle - Inhaltsdaten wurden verarbeitet - Damals ist bewusst geworden wieviel wertvoller Metadaten sind für die Auswahl der Strecken - Inhaltsdaten waren über Jahrzente Taktik des BND - Metadaten wurden damals mit eigenen Systemen verarbeitet . Daten sind in Rheinhausen agefallen, dort verarbeitet und in Zentrale weitergeleitet worden - Bei GLO kamen die Daten aber aus einer anderen Leitung. Die extra geschaltet wurde, im Besitz des BND, von ISP bis Rheinhausen - Nur BND Technik und ISP Technik wurde verwendet - Soweit er weiß hat ISP keine Technik von AND bekommen . AND hat nur Inhaltsdaten bekommen . Anderer AND hat auch keine Metadaten bekommen zu dieser Zeit - diese Zeit = GLO - Es sind Keine Netzwerk- oder Verkehrsdaten erfasst worden - Er war zuständig für Technik und Kooperation mit AND - Das war eine Weisung des Vorgesetzten - zwischen 5-10 Leute waren mit der technischen Umsetzung befasst - Nur wenige hatten Zutritt zum Provider, auch nicht die 5-10 . Er hatte keinen Zutritt - Mitarbeiter der Zentrale hatten zutritt . Diese waren auch bei Besprechungen in der Außenstelle - E Kann öffentlich nicht sagen ob der ISP von ANDs wusste - Es War eine Kooperation mit nur einem AND Flisek - Spiegel hat über GLOTAIK berichtet, er darf aber nicht sagen ob das der Name ist - Nur Inhaltsdaten wurden weitergegeben - Projekt war im Probebetrieb, Werkbetrieb, dann wurde das beendet - Weder deutsche Daten noch Daten des AND wurden weitergegeben - Er war auch zuständig für Eikonal. Bei GLO war das aber schon altbenutzte bewährte, beherrschte Technik - #altbackene Technik sagt Flisek - Es gab keinen technischen Austausch mit Eikonal - Juristisch kann er nichts dazu sagen, war aber keine G10 Maßnahme - Er glaubt, dass da Verträge mit dem ISP getroffen wurden - Normalerweise wird das immer gemacht - Mit dem AND beschliesst man auch den Umfang der Zusammenarbeit . Wenn ein Netzbetreiber nicht kooperiert, kann er vom BND nicht verpflichtetet werden, nur bei TKÜV, also haben sie (#mehr oder weniger) freiwillig kooperiert - *Was ist die Motivation für einen Netzbetreiber das dennoch zu machen? - "Das war eine andere Zeit (#nach 11. September), heute wäre das vielleicht anders - Daten wurden gefiltert, aber mit anderer Technik als Eikonal - Die Technik beim Ausfiltern der Daten eines AND ist dieselbe - Es war eine Positiv-Selektion - Positiv-Liste wurde von BND mit AND erstellt Notz - Ersten Treffen für das Projekt schon 2002, beendet 2006 - #Notz kann sich nicht erkläre warum man nicht den Namen nennen darf von Projekt und ISP obwohl das schon inder Zeitung stand und Projekt abgeschlossen ist, er nennt das Propans - Leitung gehörte nicht dem BND, er vergleicht das mit dem Mieten eines DSL Anschlusses - BND betreibt natürlich kein Fernmeldenetz sondern mietet die Leitung - Leitung wurde verschlüsselt - Cryptotechnik von deutscher Firma - BND hat schon lange mit diesem AND kooperiert - Bei GLO gab es auch so eine Art Freibrief wie bei Eikonal, aber nur innerhalb des BND - Er glaubt nicht, dass BND sowas an Politik vorbei macht - Es gibt eine technische Methode die sie entwickelt haben, die heut noch angewendet wird und wenn sie bekannt werden würde dann Maßgeblich ihre Arbeit (BND) beeinflussen würde - Projekt ließ sich nicht so durchführen wie es beabsichtigt war nach Vorstellung des BND - #es gibt da ein Schriftstück drüber, dass das ganz gut darstelltm aber nur NÖ - Über die Kosten nur NÖ - Kostenaufteilung 50:50 - Partner war auch enttäuscht über Ergebnisse - Er glaubt nicht, das ein Geheimdienst direkt auf eine eigenländische Firma im Ausland zugehen würde sondern auf den dortigen Geheimdienst - Glaubt auch nicht, dass AND das in Deutschland gemacht hat Renner - Er war auch mehrmals in USA um die Operation zu besprechen - Mit technischen Leuten in Kontakt - Die technischen Leute waren auch in Deutschland, aber nicht direkt beim ISP - Provider aus dem Herkunftsland des AND - Es kann sein, das BND nur mit dem Mutterkonzern im Ausland gesprochen hat auch - Er weiß nicht ob bei G10 mitTochterfirma gesprochen wurde - Im Kern viel harmloser als Eikonal - Operation war abgeschirmt, in Bezug auf Bereistellung der Finanzmittel - Als Legende beim ISP aufzutauchen ist zum Schutz des ISP - Abschirmung hat nichts mit Schutz im Kanzleramt zu tun - Hatte für GlO keinen Kontakt zu BNA oder BSI - Geräte und Filter waren schon vorab zertifiziert #da "altbacken" - Ob DAFIS nur NÖ Ströbele - Darf nicht sagen ob es MCI oder MCA war - Den Provider gibt es nicht mehr - Damals gab es ihn schon noch - Hatte bestimmt auch ne Niederlassung in Deutschland - Wahrscheinlich auch in Düsseldorf, Frankfurt, Dortmund - Er selber hat in dieser Operation keinen Kontakt zu dem Provider gehabt - Andere waren aber dort tätig, haben dort das Gerät aufgebaut - darf nur NÖ sagen ob die als BND da waren - *Hatte der Betreiber bedenken? - #Wolff sagt jetzt, dass es ein Problem ist, wenn auch bei abgeschlossenen Operationen, auch der Name etc - #Wolff: Wenn ein AND beobachtet, dass wir hier auch bei einer abgesclossenen Operation hier öffenltich aussagen, dann wird sich dieser Partner bei den nächsten Malen überlgegen ob hier zusamengearbeitet wird - *Es geht ja nicht um Vorhalte bei Akteninhalten etc. sondern um das was in Akten steht - *Notz: mit Propanz mein ich nur das was schon in den zeitungen war. Es ist absurd, dass Abgeordnete nicht fragen stellen dürfen die schon in der Zeitung stehen, Propanz nur in Bezug auf das was schon in der Zeitung steht - Ionosphäreninstitut sagt ihm was, die frühere Bezeichnung der Dienststelle Eimshausen - Umfang: verschwindent geringe Mengen an Daten - Technik und know how kam von BND und Information wollte die NSA - BND wollte auch Informationen haben - kann nur NÖ sagen ob das ne anderer Partner war als die NSA - Er meint, so unterschiedlich waren die Interessen der einzelnen AND nicht - Ein Teil der Filter wurden auch bei Eikonal eingesetzt - Die die schon funktioniert haben die wurden mit eingesetzt Renner - Sie haben alle mäglichen SIcherheitsvorkehungen getroffen, verschlüsselung etc. - Über eigene Räume nur in NÖ - Bei dieser Operation keine Snapshots - Über rechtliche Bewertungen haben sie mit AND nicht gesprochen Ströbele - 30.4. - 01.05. 2013 in USA Reise hat er teilgenommen, ein Monat vor Edward Snowden - Regelmäßige strategische Besprechung über verschiedene Koooperationsprojekte - Es geht immer um Datenerfassung - Es ging auch um konkrete Projekte - Details nur NÖ - Sein Name tauchte da auf und wurde in der Presse abgedruckt - Dort ging es seiner Meinung nach nicht um Nachfolgeprojekt von Eikonal - Es ging ua. um Force Protecion in Afghansitan - Vielleicht auch neue Abgreif-Orte im Ausland Notz - Die Ausstenstellen sind für die Sammlung von Daten da - Dort wird Fernmeldeaufkläreung betrieben - Metadaten sind immer wichtiger geworden. - An den Aussenstellen werden Metadaten gesammelt - Daten werden da wahrscheinlich zwischengespeichert - Also dort erfasst, gefiltert, dann gespeichert - Wie lange weiß er nicht - Es wird gerade daran gearbeitet dass es da Dateianrdnungen geben soll - Er würde schätzen, Millionen Metadaten fallen in den Aussenstellen an - Man teilt natürlich Metadaten, aber das meiste behält man ja weil man die braucht zur Analyse - Ese gehen nicht 220millionen Metadaten jeden Tag an die USA - Promilleberiech an USA - Er kann das relativieren: 2013 gab es 20millionen registrierte Mobilfunkgeräte in Afghanistan. - Jedes davon produziert 100-150 Metadaten pro Tag - das sind 2 Milliarden Metadaten am Tag, nur von den registrierten handys - das zeigt, die 200millionen sind schon ausgewählt. - #notz vergleicht, dass man nicht nur über NSA meckern sollte sondern das halt auch zeigt dass der BND auch viel absaugt - 220millionen nur Telefonverkehre - Internet wird auch abgeschöpft, aber das nur NÖ