Formalia Begrüßung zur Sitzung Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung Bekanntgabe von Beschlüssen Sprecherinnen und Sprecher Referatskollegium Referatsleitungen andere Stelle Bekanntgabe von Protokollen Stelle (Referat oder andere Stelle) Feststellung der Beschlussfähigkeit Bestellung der Redeleitung und Protokollführung Mitgliedschaft studentische Selbstverwaltung studentische Vertretung Verabschiedung der Tagesordnung Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind Tagesordnung (Abstimmung) Sitzungsbeginn 17:14 Uhr Redeleitung Christian Krolop ohne Gegenrede angenommen Protokoll Theresa Pazek ohne Gegenrede angenommen Feststellung der Beschlussfähigkeit 9 / 13 damit beschlussfähig damit 2/3 Mehrheit gegeben GO-Antrag vozug Top GO Antrag von Joe Top 10 vor Top 3 ohne Gegenrede angenommen Tagesordnung verabscheidet Verabschiedung der Protokolle -8. Sitzung 2014 (Abstimmung) formale Gegenrede von Paul 7/0/1 damit angenommen TOP 1 Wahlen beratende Mitglieder Lisa Köster: stellt sich vor,ich studiere IB, ich würde gerne im Referat Internationales tätig werden. Patrick: was willst du da machen? Lisa: ich interessiere mich für Internationales und wollte sehen wo ich helfen kann. Sprecherwahl Julia: stellt sich vor, Ihr kennt mich ja aus der Sitzung und ich dachte ich wäre eine gute Unterstützung für die zwei gegenwertigen Sprecher. Wahlkommission Vincent und Sabine melden sich freiwillig 10 min Wahlpause (17:20) 17:34 Wahlergebnisse Lisa abgegebene Stimmen: 9 gültige Stimmen:9 9/0/0 angenommen Julia abgegebene Stimmen: 9 gültige Stimmen: 9 7/1/1 angenommen TOP 2 Herabsetzung des Semesterbeitrags Redebeiträge keine Redebeiträge ein Änderungsantrag kein Redebeitrag Änderungsantrag angenommen Paul: es seht kein Datum, wann sie in Kaft tritt Daniel:Frank kannst du noch was dazu sagen Frank: es geht um den Semesterbeitrag, aus der Erfahrung geht hervor, dass wir rund 8.000 ausgegeben haben und dadurch rechnet sich ein Beitrag von 8,40. Dazu kommt, dass wir eine neue Festangestellte bekommen, somit kommen wir auf 9,50 . ohne Gegenrede angenommen Top 10 Joe: Die Bar ist so gut wie fertig. Im Antrag stehen nochmal die einzelnen Schritte, es war sehr viel Arbeit und deshalb beantrage ich AE. mit 5-7 Personen waren es etwa 700 h GO Antrag auf sofortige Abstimmung ohne Gegenrede angenommen 6/0/2 damit angenommen TOP 3 AE Ordnung Vincent: wir haben uns also nocheinmal zusammengesetzt und neu ausgearbeitet und ich denke es wäre auch im Sinne der Fachschaftsräte dem zuzustimmen Daniel: ich finde eine AEO unsinnig, aber jetzt ist sie nunmal da also sollte sie endlich beschlossen werden um es hinter uns zu bringen Christian: im Antrag steht jetzt, dass der Antragsteller selbst vertreten sein soll, warum? Vincent: das soll für mehr Transparenz sorgen und das Anliegen soll besser vorgestellt bzw. nachvollzogen werden können Christian: was wenn derjenige nich da ist Frank: Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/13 damit beschlussfähig 7/1/1 damit abgelehnt Sitzungspause 2min TOP 5 Unterstützung für Bundesfachschaften Konferenz Redebeitrag: WiWi: Die Konferenz findet jedes halbe Jahr statt, wir haben uns bereit erklärt, dass bei uns durchzuführen, wir müssen bis zum 2.6. einen Antrag einreichen um förderungen zu erhalten welcher beinhaltet, das wir die konferenz auch ohne unterstützung stemmen können, das das für uns durch noch fehlende zusagen von sponsoren schwierig wird wollten wir vom stura unterstützung beantragen Martin: Die Wortwahl im Antrag is etwas irreführend. Dort ist es nicht genau festgelegt ob es nur als Rückhalt dient oder nun aktiv gezahlt werden soll. WiWi: Das ziel ist keine gelder der studierenden zu verwenden Christian: Was ist der worst case? WiWi: Das wir die Veranstaltung absagen Daniel: Wenn ihr die Förderung nich bekommt setht im antrag das ihr totzdewm auf kosten des stura die Konferenz durchzuführen, das finde ich nicht gut Paul: Ich finde wenn, dann sollte der stura nich nur finanzielle hilfe leisten, sonder auch die Konferenz unterstützen. Phillipp: Im Antrag sieht man auch eine Kostenauflistung. Frank: Erklärt den Kostenvoranschlag im Antrag. Dabei kommen wir letztendlich darauf das der Stura nur die Differenz von 6500 Euro übernehmen müsste. Hier wäre dann auch eine riesen Möglichkeit Werbung für die Gremientätigkeit aufzustellen. Christian: Das größte Problem ist, die Frage wie sinnvoll die Sache eigentlich ist und ich finde das ist zu befürwarten Daniel: Ja wir können hier auf unsere Rücklagen zurückgreifen, aber es ist schon eine große Summe. Frank: Allerdings gibt es bisher noch keine besseren Möglichkeiten Rücklagen abzubauen. Christian: Wir sind ohnehin in der Pflicht Rücklagen abzubauen. Martin: Wie viele sind an der Organisation beteiligt? WiWi: Aktuell sind es 9 Leute die aktiv dabei sind. Frank: 9 Leute, die aktiv daran mitarbeiten. (ergänzend) Martin: Wenn es jetzt 9 Leute sind, wie viele sehen von denen dann auch nächstes jahr zu Verfügung? Frank: 7 Leute definitiv. GO Antrag von Paul auf sofortige Abstimmung Paul: Ich finde die Spekulationen, die hier aufkommen sind unerheblich. Martin: Also ich fand alle angesprochenen Themen wichtig. 4/0/5 damit abgelehnt Abstimmung formelle Gegenrede von daniel Festellung der Beschlussfähigkeit 9/13 damit beschluss. 4/0/4 damit abgelehnt GO-Antrag auf aufnahme eines weiteren tops ohne Gegenrede angenommen Frank: Ich habe den Haushaltsplan bzw. die Ausgaben an die kommenden Kosten auch bezüglich auf die kommende AE Ordnung angepasst. Chrsitian: In welchem Amt hast du das gemacht? Frank: Das habe ich als Finanzer gemacht. Antragstext Der StuRa möge Beschließen den änderungs Haushalts zuverabschieden. http://www.stura.htw-dresden.de/members/FrankHirsch/haushaltsplan-2014-version-2.0/view Begründung zum Antrag Durch die Senkung des Semesterbeitrages muss der Haushaltsplan angepasst werden, diese wurde durch das folgende Dokument vorgenommen. keine Redebeiträge Abstimmung Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/13 formelle Gegenrede von Christian 8/0/0 damit abgelehnt da keine 2/3 Mehrheit gegeben TOP 4 FinV KSS 2014/2015 1. Redebeiträge: Paul: Ich stehe für Rückfragen zur Verfügung Daniel: Wie hoch ist unser Beitrag? Paul: Im letzten Jahr waren es 28ct Daniel: Ist das realistisch, dass wir dabei bleiben? Paul: Der aktuelle Entwurf sieht auch wieder 28ct vor, allerdings hat unser größter Finanzgeber dem noch icht zugestimmt hat, ich hätte gerne die aktuelle fasung beigefügt das ging aber leider nicht Daniel: Was wären dann die Schritte das auf 1 euro heraufzusetzen? Paul: Die Überlegung war es das sachsenweit anzubieten, jedoch wurde es immer unter der Begründung von Geldmangel abgelehnt und so wäre dafür dann auch die Möglichkeit gegeben, und sollten wir es ausweiten, kommen wir auch ersteinmal auf 80ct Daniel: Vorerst stehen 28ct fest, wie könnte sich das ändern, wer entscheidet das? Paul: Der NSR legt dann einen Entwurf vor in dem jetz die 28ct stehen, sollte es zu einer Erhöhung kommen, muss er einen neuen Entwurf vorstellen. Paul: Ich war am Wochenende beim LandessprecherInnenrat. Dort wurde bekannt, dass der StuRa TU Dresden dem nicht zugestimmt hat demzufolge wird es zu einem neuen Entwurf kommen, der nur eine Änderung der Zahl beinhalten wird. Daniel: Ich fand es in Ordnung und denke wir können da gerne beitreten und ich denke, dass die TU da keine ausreichende Begründung für ihre Entscheidung geliefert haben. Paul: Wenn dann der eine euro doch zu hoch ist, dann kann man immernoch einen Änderungsantrag stellen. formale Gegenrede von Daniel 7/0/2 damit angenommen 2. GO Antrag auf sofortige Abstimmung Paul: das sind nur Formalien ohne Gegenrede angenommen 3. Paul: Stellt seinen Antrag vor, im FSR wurde der Antrag auf zusätzlcihe Mittel abgelehnt, weshalb wir ein Problem haben, entweder wir lassen das jetzt oder wir übernehmen Beiträge der TU. Daniel: Der KSS fehlt viel Geld, aber ich finde es falsch weitere Beiträge mitzuübernehmen und ich bin gegen diesen Antrag. Patrick: Wenn die TU es nich zahlt, sind sie dann aus der KSS raus? Paul: Nein. Daniel: Na, man muss sich jetzt zusammensetzten und einen Plan ausarbeiten, was nun passieren soll. Paul: Genau, es kann nicht einfach nach finanziellen Mitteln gefragt werden ohne weitere Möglichkeiten durchzugehen. Und auch andere StuRä haben fianzielle Probleme. Demzufolge können wir auch nicht darauf schauen, was andere gemacht haben. Joe: Ich bin erstmal dafür den KSS zu unterstützen aber etwas übertrieben den Beitrag der TU mitzuübernehmen Meinungsbild, ob die KSS unterstützt werden soll: 9/0 Paul: Ich habe auch Änderungsanträge formuliert, u.a. dass alles bezahlt werden soll, oder dass wir den Beitrag zu einem Teil mitübernehmen. Daniel: Ich könnte mit einer Kombination der Änderungsanträge leben. Paul: Es gibt einen festen Betrag auf den man sich bei der Finanzvereinbarung bezieht. Du meinst es also so, dass wir 28ct bezahlen und dazu maximal nocheinmal 28ct. Daniel: Ja. GO-Antrag von Paul auf Beratungspause 10min Beratungspause (18:40Uhr) 18:50 Uhr Änderungantrag von Daniel wird von Paul Änderungsantrag 1 Kombination Abstimmung ohne Gegenrede angenommen Änderungsantrag 2 Inhaltliche Gegenrede feststellung der beschluss. 8/13 damit beschlussfähig 0/2/5 damit abgelehnt Änderungsantrag 3 inhaltliche Gegenrede 0/6/2 damit abgelehnt Abstimmung formelle Gegenrede Feststellung der Beschlussfähigkeit 9/13 damit beschlussfähig 8/0/0 damit angenommen TOP 6 Finanzielle Unterstützung der Demo "Kürzer geht's nicht" Juni.2014 Redebeiträge Paul: Ich stehe für Rückfragen zur Verfügung. Daniel: Stellt seinen Änderungsantrag vor. Ich finde es gut die volle Summe zu übernehmen, jedoch ist es verfrüht so viel Geld zu verwenden, da möglicherweise noch weiteren Kosten auf uns zukommen, z.B. die Unterstützung einer Demo, somit würde ich nicht 2000 Euro sondern 1500 Euro verwenden. Joe: So weit ich weiß sind (auch laut Fabian Kunde) keine weiteren Demos geplant, weshalb ich dafür wäre die volle Summe zu verwenden. Daniel: Ich würde es dennoch nicht ausschließen, dass Demos stattfinden, welche wir unterstützen wollen. Paul: Ich bezweifel, dass du hundertprozentig vorhersehen kannst, dass es keine Demo mehr geben wird. Daniel: Ich stehe hinter dem Antrag und bin dennoch der Meinung wir sollten uns die Möglichkeit offen lassen weitere Demos unterstützen zu können. Änderungsantrag wird vom Antragsteller nicht angenommen Abstimmung formale Gegenrede 5/3/1 damit angenommen Abstimmung Antrag mit Änderungsantrag formale Gegenrede von Paul 9/0/0 damit angenommen TOP 7 Bezuschussung der Reisekosten zur Kongeos Redebeiträge Daniel: Warum ist hier eine 2/3 Mehrheit notwendig? Paul: Ist nicht notwendig. Frank: Der Antrag wurde bereits im RK behandelt. Streichung des Antrags aus der Sitzung, da der Antrag bereits beschlossen wurde Daniel: liest aus dem Protokoll vor, der Antrag wurde bereits angenommen, allerdings war in diesem Antrag die Rede von 400 euro GO-Antrag von Paul auf Aufnahme des Tops ohne Gegenrede angenommen 2min Beratungspause (19:08) Patrick: der RK hat bestätigt, dass der Antrag angenommen wurde. damit wird der Antrag aus der Tagesordnung gestrichen TOP 8 Teilnahme 4. Sitzung Ausschuss Finanzen fzs 2013/2014 Paul: Ich ziehe diesen Antrag zurück, da der Termin bereits abgelaufen ist TOP 9 Teilnahme 1. Sitzung 50. AS fzs Paul: Ich hoffe der RK wird sich mit diesem Antrag befassen GO- Antrag auf Verschiebung ins RK ohne Gegenrede angenommen TOP 11 AE Antrag für die Verwaltung der Mailinglisten Joe: Der Antragsteller ist nicht zugegen. Joe: Ich finde zweistellige AE Anträge sollten nicht im StuRa beschlossen werden. Christian: Da wir die Berechtigten sind gehen alle AE Anträge über uns. Frank: Paul kannst du bestätigen, dass sie AE berechtigt ist? Paul: Ja, es war sehr viel Arbeit. Insgesamt waren es bestimmt 50h Arbeit. Über lists.stura.htw-dresden.de können die Mailverteiler eingesehen werden. Daniel: Ich finde es gut, dass ihr diese Arbeit gemacht habt. Gab es Anstöße für dieses Projekt seitens des Administrators (André)? Paul: Ja, dieses Projekt wurde bereits 2010 angestoßen, da zu dieser Zeit bei der Administrartion viel Chaos gab. formale Gegenrede 6/0/1 damit angenommen Top 12 Startgebühr Campuslauf 2014 keine Redebeiträge formale Gegenrede von Christian Phillipp: Waren es nicht noch eben 100 Teilnehmnerplätze? Patrick: Eingeplant sind 50 (genau wie beim letzten Mal) Joe: Wird dieses Jahr dann mehr Werbung gemacht. Patrick: Es werde Plakate aufgehängt und es wir auf Facebook publiziert. GO-Antrag Überweisung ans RK formelle Gegenrede 7/1/1 damit ans RK überwiesen TOP 13 Unterstützung freier Literaturverwaltungssoftware Joe: Was ist Literatursoftware? Paul: Die Software die in der Bibliothek genutzt wird. Frank: Sie organisiert Quellenangaben z.B. bei der Bachelorarbeit. Paul: Ja, das auch. 6/0/2 damit angenommen Info Top AE von Joe: Sollen wir jetzt eigentlich den Stundenaufwand angeben? Christian: Nein, weil die effektive Arbeitsqualität nicht verglichen werden kann und jeder arbeitet unterschiedlich schnell. ... Berichte Fachschaftsräte + Fakultätsräte Referate Beauftragte Ausschüsse Senat + Senatskommissionen Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandessprecherInnenrat + Ausschüsse freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften Faranto andere Stelle Sprecherinnen und Sprecher Die Sitzungsleitung schließt die Sitzung Sitzungsende um 19:44 Uhr