pflegende Angehörige im PKG (aka: PFLEGEKOMPETENZGESETZ Entwurf)
(ini 29.9.2024, 11:17:31)
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Referentenentwurf PKG vom
pA ... Regelungsbereich bzw. tangierende Regelungen bzgl. pflegende Angehörige
Änderungesbedarf für PKG, ohne bisher identifizierbaren Bezug zum Entwurfstext:
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Dynamisierung Entlastungsbetrag (125€/Monat derzeit, seit Jahren unverändert)
{= dito Vorschlag des TMASGFF v. 26.9.2024 (Thüringer Soz.Min.)}
Vorschlag für PKG:
Einmalig erfolgt eine Anhebung um 10€. Der Entlastungsbetrag wird an die Lohnentwicklung der Metallbranche gekoppelt. Jeweils letzte Lohnabschlüsse geben die relative Steigerung des Entlastungsbetrages vor und werden spätestens im abstand von 3 Monaten durch das BMG im BGBlatt bekanntgemacht.
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Excerpte aus dem PKG mit Änderungesbedarf:
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Original, S.6 :
2.§5 wird wie folgt geändert: a)In der Überschrift werden nach dem Wort „Pflegeeinrichtungen“die Wörter „und in der häuslichen Pflege“eingefügt. b)Nach Absatz1 wird folgender Absatz1a eingefügt: „(1a)Die Pflegekassen sollen den Zugang zu Leistungen der Krankenkassen zur Prävention nach §20 Absatz5 des Fünften Buches für in der sozialen Pflege-versicherung versicherte Pflegebedürftige in häuslicher Pflege unterstützen, indem sie unter Beteiligung der Pflegebedürftigen sowie, falls diese im Einzelfall an der Versorgung beteiligt sind,
ergänzt:
2.§5 wird wie folgt geändert: a)In der Überschrift werden nach dem Wort „Pflegeeinrichtungen“die Wörter „und in der häuslichen Pflege“eingefügt. b)Nach Absatz1 wird folgender Absatz1a eingefügt: „(1a)Die Pflegekassen sollen den Zugang zu Leistungen der Krankenkassen zur Prävention nach §20 Absatz5 des Fünften Buches für in der sozialen Pflege-versicherung versicherte Pflegebedürftige in häuslicher Pflege unterstützen, indem sie unter Beteiligung der Pflegebedürftigen und deren Angehörigen sowie, falls diese im Einzelfall an der Versorgung beteiligt sind,
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editorische Notizen:
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