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Public Pad Latest text of pad 1-lsr-2014 Saved July 28, 2014

 
Redeleitung: Matthias
 
 
Berichte
 
StuRa TU Chemnitz:
bei der nächsten Sitzung evtl. Beschluss Demo gegen Nazis am 5.3. mit StadtSchülerrat
20 Jahre philosophische Fakultät wurde in der vergangenen Woche gefeiert
einzige verbleibende Frau im Hochschulrat scheidet bald aus
Stellenkürzungen: Personalabbau nur in der Verwaltung; größtenteils Azubistellen
 
StuRa Uni Leipzig
 
Archäologie und Theaterwissenschaften werden geschlossen wegen Stellenkürzungen
wünschen sich Unterstützung von den anderen StuRä, Solidarisierung, PMs...
07.02. 15Uhr Schauspiel Leipzig Soliveranstaltung 
 
 
StuRa HTW Dresden
 
* Lähmung aus Personalmangel
 
StuRa HTWK Leipzig
 
* neue StuRa konstituiert sich am 5. Februar
* HoPo-Referent hat Busse zum 13. Februar in Dresden beantragt
* 18 BewerberInnen auf Rektorenamt
 
SprecherInnen
 
siehe Wiki
 
Öffentlichkeitsarbeit
 
siehe Wiki
Bitte PM der KSS über StuRä weiter verbreiten
 
Beauftragung Finanzen
 
siehe Wiki
 
Beauftragung Koordination
 
sieh Wiki
 
Beauftragung Bildungswerk
 
siehe Wiki
 
Beauftragung für Dings
 
siehe Wiki
 
 
Mitte Januar amtsträgerinnen getroffen. Thema: wie weiter mit kss, landtagswahl
zeitplan erarbeitet, inhaltliche arbeit, siehe tops heutige sitzung. 
plan: - kleines positionspapier, daraus fragen rausziehen und wahlomat entwickeln. 
- podiumsdisskusionen
- plakate, postkarten
 
ergänzung: wahlomat: freiwillige für programiertechnisches etc. gefunden. könnten auch mal nach programm fragen, welches schon exestiert
 
karlsruhe programmiert wahlomat. einfach email schreiben. sind bereitwillig
 
SCHAUT EUCH DAS PAD AN UND ARBEITET DARAN MIT!!! (LTW) 
 
frage: sind zielvereinbahrung der unis mit drinne, wie siehts aus, haben wir die auch alle, kann man die einsehen?
-> ja, siehe cloud, beauftragten für dings anschreiben um das einsehen zu können.
 
Ausschuss LuST
 
abgesagt
 
Ausschuss Soziales
siehe  wiki
 
ABS
 
rechtsgutachten studiengebühr ausländische studierende. bernd wir evtl. an einer konferenz teilnehmen
 
Bericht Pool
 nix neues
 
 Bericht BPM
 
 Landesstudierendenvertretung
 
 Bündniss Bildung braucht
 
 FZS
 
 ...wir warten auf paul...
 
 Podiumsdisskussion mit Bildungsministerin
nix zu sagen
 
Finanzen:
* inhaltlich informativ :)
* reisekosten und aufwandsentschädigung fast leer. erste und zweite lesung nicht mitmachbar.
* pünktlich zum 30. wird haushalktsjahr geschlossen. macht kss nicht finanzunfähig.
* ab 30 märz wird posten der finanzbeauftragten vakant. 
* frage Bernd: Auflistung fahrten mit Bahncard, komlett auslisten oder reicht die information das alle fahrten mit bahncard waren?
** Antwort: jop
* topf veranstaltungen kss ist noch fast voll: dementsprechend strapazierbar. fragen zur beantragung etc an björn.
 
 
Bericht TU Dresden (Ergänzung zum Bericht)
Antrag Ordnungsruf an KSS (vom 26. September 2013) wurde nochmal behandelt, Plenum ist mit Stimmübertragungen und -häufungen nicht einverstanden, weil unzulässig. Ergebnis: Beschlussunfähigkeit wird hingenommen mit Prozedere Sondersitzung (Druck ausüben, um !Kunsthochschulen! zur Anwesenheit zu bewegen und Beschlussfähigkeit zu generieren)
Alexander: Frage, ob Stimmübertragung seitens TUD unzulässig erklärt?
Antwort: StuRa TUD ist der Ansicht, dass KSS gegen § 54(2) HSFG verstößt.
Bernd: verstörend, dass § 54 HSFG unterschiedlich seitens des StuRa TUD ausgelegt wird
 
 
DVM findet es verstörend, dass der StuRa TUD sich an der Beschlussfähigkeit des LSR stört, aber nicht zu dieser beiträgt
Michael: 2 Vertreter StuRa TUD aufgrund von Arbeitsaufwand zurückgetreten, Ämter ausgeschrieben aber noch nicht nachgewählt
 
Paul: Richtigstellung: Antrag wurde abgelehnt, nur 3 Mitglieder des Plenums haben gegen einen künftigen Beitritt zur FinV der KSS gestimmt
Alexander: GO KSS bitte von Rechtsaufsicht des SMWK prüfen lassen
 
Bernd: erstens soll die Ordnung komplett verändert werden, in dem Zuge läuft bereits Anfrage beim SMWK, was das SMWK akzeptieren würde --> Antwort fließt dann natürlich in die Erstellung der Ordnungen mit ein
 
Paul: aktueller Stand: GO der KSS wurde im Amtsblatt des Freistaat Sachsen veröffentlicht, mind. dem SMWK ist diese zugegangen
 
Matthias: bitte keine Grundsatzdebatte zu § 54 HSFG, sondern Rückkehr zu Bericht TUD!
 
DVM: Nachfrage zum StuRa TUD: Gibt es im StuRa TUD keine anderen für die KSS relevanten Themen, neben diesem Thema Stimmenübertragung, z.B. akademischer Mittelbau?
 
Michael: Wollte sich darauf konzentrieren, das Wesentliche anzugeben, ausführliche Schilderungen können in den Protokollen des StuRa nachgelesen werden, siehe:
http://www.stura.tu-dresden.de/unterlagen_stura (mit nichtbestätigtem Protokoll der vergangenen Sitzung)
http://www.stura.tu-dresden.de/protokolle_stura (bestätigte Protokolle)
 
DVM: Ist entsetzt über den Entsandten des StuRa TUD...
 
Matthias: schließt TOP, muss jetzt gehen, möchte Sitzungsleitung aus diesem Anlass abgeben
 
Matthias übergibt die Sitzungsleitung an Paul
Thema: FinV
Manuel (TUBAF): Frage zu Umverteilung, wg. Beitragserhöhung 0,09 EUR für BiWe
Björn: Beitragserhöhung nur für Bildungswerk, nicht für Haushalt
Manuel (TUBAF): Es fehlt ein Paragraf, wie wäre es mit 2 Finanzverantwortlichen
Bernd: Verweis auf allg. Personallage ist dies utopisch
Björn: Antragsstau kommt vor, bin aber nicht über längeren Zeitraum abkömmlich
Matthias: Personalproblem v. a. i. S. Ämterbesetzung wichtig
Alexander: wer sind die finanzautorisierte Personen
Bernd: FinanzerIn, SprecherInnen, sowie Unterschriftsberechtigte (aktuell Sabine Friese, HTW Dresden), formelle Anweisung Buchhaltung TUD
Björn erklärt die nötigen Unterschriften (Finanzanträge: 2x SprecherIn, Finanzer), AWEs ebenfalls mehrere
Manuel (TUBAF): Frage zu § 7 - ist ein Barverfahren erlaubt (Widerspruch vermutet)
Björn: Reisekosten- und Finanzanträge können nicht in bar ausgezahlt werden, aber Tagesgeldkassen in einzelnen StuRä möglich (z.B. für Bildungswerk)
Manuel (TUBAF): IHI noch aufgeführt, ist jetzt in die TUD eingegliedert
Björn: richtig, muss dann geändert werden in der Auflistung
Manuel (TUBAF): Wo Regelungen, wofür AE bezogen werden dürfen?
Alexander (TUBAF): Es ist icht klar, wofür man AE beantragen darf (Umfang Arbeitszeit o. ä.)
Bernd: Fahrtkosten kann man extra abrechnen (Topf Fahrtkosten), Rest (Reisezeit, Arbeitszeit, Handykosten...) für AE. Irgendwo in den Finanzgesetzen gibt es eine Regelung dazu.
Björn: Ideen können in die Neugestaltung der Ordnungen einfließen, dann am besten noch einmal schriftlich anmerken.
Michael: AE-Anträge sollen laut StuRa TUD näher begründet werden
Tobias: Frage zum Thema AE: Kann bei § 9 einführen, dass die TUBAF sich der Abstimmung/Bezahlung des Topfs AE enthalten kann
Björn: separate FinVs vorstellbar (eine mit und eine ohne Mittelzuwendungen für AE's) für TUBAF, läuft jedoch einem Gleichstellungsgrundsatz zugegen
Bernd: Frage, ob hier das Demokratieverständnis des Gremiums unterwandern
DVM: Unterstellung, dass die AmtsträgerInnen ihre AE-Anträge nicht ausreichend begründen würden ist nicht haltbar, Berichte in den Protokollen schildern ausführlich deren Tätigkeit
Alexander: separate FinV fürs BiWe geplant? --> wünscht sich StuRa TUBAF seit mind. 2 Jahren
Björn: Hintergrund BiWe (Zuarbeit Nicole Groß): Nichtbeitritt StuRa TUD im Hinblick Aufrechterhaltung Bildungswerk KSS, Entwurf im Wiki, Ordnung für Innenrevision (Frau Hübner, TUD), da dort die meisten Nachfragen zum BiWe kommen, aber: keine Grundlage für eine eigenständige FinV, jetziger Stand: eher dagegen, das BiWe abzukoppeln
Michael: beharrt auf seinem Einwand, dass AE-Anträge begründet sein sollten
Da die Anträge für nicht für abwesende Vertreter des Landessprecherrates sowie für Prüfinstanzen im Nachhinein nicht vollständig nachvollziehbar sind, soll der Text der Finanzvereinbarung angepasst werden und AE-Anträgen nachvollziehbar begründet werden sollen.
Bernd: Vorschlag 50 EUR extra für Schreiben extra-Begründung
Paul: Kritik an Vorschlägen zur Trennung und optionaler Bestellung, ohne Input zu liefern, keine Zuarbeit
Björn: Zustimmung, Betriebsblindheit kommt vor und konkrete Vorschläge können gern weiter zugearbeitet werden
Alexander: zu FinV allgemein: Möchte anmerken, dass er sich als männliche Person benachteiligt fühlt, in der Art und Weise, wie diese Finanzvereinbarung formuliert ist
Tobias P.: Stimmt diesem zu, da die Ungleichbehandlung durch den 2. Satz der Präambel in der gleichen Form, wie in anderen Dokumenten (Gesetzestexte, Verordnungen,...) erfolgt. Nur dass jetzt männliche Individuen benachteiligt werden, anstelle von weiblichen Personen.
Paul: Fragt ob, wir in eine Gender-Debatte einsteigen sollen; Redeliste erschöpft
Manuel: Überblick, wie AE aussehen sollen
Paul: § 85 Verwaltungsirgendwas (Auslegung, dass die KSS als Körperschaft öffentlichen Rechts dazu verpflichtet wäre)
für die kommende Sitzung der Vorschlag: bitte konkrete Änderungsanträge zur FinV formulieren nebst Begründung
kein weiterer Redebedarf
 
Bericht fzs
Paul: Nachfragen?
Dazu gibt es keine Nachfragen.
 
Verabschiedung Ausschreibungen
Paul: Hintergrund: inhaltsvolle Ausschreibung für Legislatur ab 1.4.
Erscheint es Anwesenden als notwendig, diese vom LSR abzustimmen sind?
Alexander: nur gegenlesen, keine gesonderte Abstimmung notwendig
Michael: stimmt zu Gegenlesen unbedingt erforderlich, jeder soll auch auch mal drüberlesen und Korrekturen einbringen können. Abstimmung sinnvoll, aber Beschluss nicht notwendig.
 
Sitzungsende: 14:30
 
Und die Moral von der Geschicht: 3.5 Stunden Sitzung und ein Ergebnis gibt es nicht.