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Public Pad Latest text of pad 2-lsr-2014 Saved Sept 15, 2015

 
Willkommen zur 2. Sitzung LSR 2014!
Pad zur Protokollerstellung
 
Veranstaltungsort: Aula der TU BA F, Akademiestraße 6 (gleich um die Ecke vom Barbara-Keller, der Weg wird ausgeschildert)
 
Beschlussfähigkeit gemäß [http://wiki.kss-sachsen.de/index.php?title=Gesch%C3%A4ftsordnung_der_Konferenz_S%C3%A4chsischer_Studierendenschaften/Dokument&oldid=3808#.C2.A7_9_Beschlussf.C3.A4higkeit_des_LandessprecherInnenrates. § 9 Abs. 3 Geschäftsordnung] der Tagesordnungspunkte der [[LandessprecherInnenrat/2014/1 | 1. Sitzung LSR 2014]]
 
Redeleitung: Alexander Hahn, ohne Gegenrede angenommen
 
; Vorschlag zur Tagesordnung: gemäß [[#Sitzung]] des Inhaltsverzeichnisses
 
== Protokoll ==
; [[LandessprecherInnenrat]]
; Zeit: 2014-02-08 11:00 - 18:00
; Ort: [[TU BA Freiberg]]: Aula im Hauptgebäude, gleich um die Ecke vom Barbarakeller
; Protokoll: Simon Liebing und weitere Freiwillige
: Protokollerstellung: Simon Liebing
: [https://pads.ccc.de/2-lsr-2014 Pad für Mitschriften]
 
== Anwesenheit ==
<!-- gemäß zu ergänzender Anwesenheitsliste -->
{| class="wikitable sortable" style="text-align:right"
! [[Konferenz Sächsischer Studierendenschaften#Mitglieder | Mitglied der]] [[KSS]]
! [[LandessprecherInnenrat#Stimmen | Stimmen im]] [[LSR]]
! <small>Datum der Entsendung der einjährigen Entsendung ([http://wiki.kss-sachsen.de/index.php?title=Gesch%C3%A4ftsordnung_der_Konferenz_S%C3%A4chsischen_Studierendenschaften/Dokument&oldid=3808#.C2.A7_4_Wahl_und_Zusammensetzung_des_LandessprecherInnenrates. §&nbsp;4]&nbsp;Abs.&nbsp;2&nbsp;Satz&nbsp;1&nbsp;GO)</small>Mitglied im [[LSR]]
! anwesend
! entschuldigt
! unentschuldigt
== Sitzung ==
 
=== Formalia ===
 11:00 Uhr
 
==== Begrüßung ====
 
==== Feststellung der Beschlussfähigkeit ====
<code>
; Antrag zur Sitzung: Feststellung der Beschlussfähigkeit
:; Abstimmung
:: 15 Stimmen sind anwesend.
: Damit ist der LSR beschlussfähig.
</code>
 
==== Bestellung der Sitzungsleitung ====
Alexander Hahn, ohne Gegenrede angenommen
==== Bestellung der Protokollierung ====
Simon Liebing, ohne Gegenrede angenommen
==== Verabschiedung der Tagesordnung ====
*Antrag Lehrpreis des Landes Sachen 
*KSS vertreter.
*Nach Ämter für die neue Legislatur neu 3.8.
*Adelheid .. Positon zur Landtagswahl vor FinV
*3.5 und 3.6. getauscht
* Soyk ... FinV vorziehen
 
==== Bericht Oppositionsparteien====
* Demo um "Agressionspotential" zu bündeln
* Vorschlag 25.06.2014
* Kabinettsklausur Haushalt
* Stellenkürzungen in Leipzig
* Ort Leipzig
** dort gehen alle Kulturschaffenden auf die Straße
* In Dresden wenig Potenial wegen weniger Stellenkürzungen
* Antrag in KSS würde später folgen
* Podiumsdiskussion StuWe
* Einladungen an v. Schorlemer, Unland
* Potentiell 2 Podiumsdiskussioenen (Leipzig, Dresden)
 
* Poitionspapier bis auf Zahlen etc. fertig
* DVM und Adelheid, schicken Anfragen an Parteien und stellen Beiträge für die LTW zusammen
* Wahlaufruf durch ProfessorInnen, RektorInnen etc. gewünscht
* Überzeugung durch Darstellung der Fehler und Versäumnisse der aktuellen Regierung aufzuzeigen - politisch neutral und Sachlich - Agrumente können auch von Prof's übernommen werden und so auf vielfältige Weise an die Studis herangetragen werden.
* Bernd:
* Parteipolitische Neutralität wegen Rektoren notwendig - Rektorn motivieren Stududierende zur Wahl mit verweis auf die KSS
* Lasse:
* ist eine Kooperaton mit dem Landesschülerrat angeplant?
* Adelheid: Gespräche werden geführt werden
* für Dresden als Ort
* politisches Zentrum
* Landtag als politisches Zentrum
* Adelheid: DVM, Bernd und ich werden die Koordination dessen übernehmen
 
* Soyk:
* Frage, wer ist wir?
 
* Thema?
*Adelheid
** Kürzungen, bei Dresden muss Schwerpunkt anders sein (Mittelbau, StuWe )
 
* Soyk: 
* Eher für Leipzig als Standort, dort brennt es eher als in Dresden
* Kürzungen kein Thema
* Frage ist: Wie wird es wahrgenommen? Das Haus im Hintergrund spielt keine Rolle
** Wie öffentlich plazieren
 
* Michael:
** Für politische Neutralität
** Für Leipzig als Standort, dort ist das Potential größer und sollte auch genutzt werden
* Alex Hahn
** Nicht für oder gegen Partein Sprechen
** Gegen ihre Handlungen darf man sprechen
* Frage mehrere kleine Demos
* Adelheid: 25ter / 26ter vielleicht kleine lokale Aktionen
** Demo als großer Abschluss
* Bernd:
** Diskussion über Haushaltsentwurf
** Weniger Geld für alles mögliche
** Das Thema Kürzungen bringt viele mögliche Partner mit sich
** Warum nicht in Dresden. Bannmeile wird nur geöffnet, wenn sich das Thema auf der Landtagssitzung befindet. Da diese Debatte dort erst im Juni geführt wird, ist es nicht möglich, dies sinnvoll zu verknüpfen
** Haushalt erst im Juli Landtag
 
*Tobias Prüfer
** Problem Bibliothek bekannt
** Demo dezentral in Freiberg
*** Ganze Stadt fluten??
*** Fahrradsternfahrt
 
* Soyk:
** Guter Kontakt zu Opposionsparteien
** CDU ist auch der Meinung, dass sie was gute tut
** Fragen nach ihrer Position gehören rein
 
* Alexander Hahn
** Studenten nach Freiberg kriegen
** Platz nicht so einfach
 
* Adelheid
** Unterstützung durch Partein notwendig
** Wir machen nicht die Politik der Opposition
** Aufpassen , wegen SDS (Stark in Leizig)
** Idee Freiberg
** Ist es möglich für Freiberg, die anderen Abzuholen?
** Schwierig für die Leipziger Kulturschaffenden nach Freiberg zu fahren, jedoch massives Portentiel für Proteste in Leipziger Innenstadt.
'Es ist kein Problem um 13 Uhr auf dem ...-platz zu Demonstreiern und um 17 Uhr das Theater aufzuschließen aber es ist ein Problem in Freiberg zu demonstriern und vlt ein bisschen später das Theater aufzuschließen
 
*Bernd
** Die Theaterwissenschafftler (280 Leute) haben es geschafft massives Potentiel zu aktivieren - die Veranstaltung gestern im Staatstheater war bis auf den letzen Platz gefüllt.
** Beiträge von Vielen - auch sehr große Unterstützung aus dem Ausland (selbst Spanische künstler haben sich gegen die Schließung ausgesprochen)
** Schauspielhaus bis zum letzten Platz besetzt
** 
 
*Adelheid
** Ideen in den StuRä 
 
* Lasse
** Start in Freiberg mit kleineren Veranstaltungen denkbar
** Probleme erklären
** Leute dann mit nach Leipzig nehmen
 
* Simon
** Demo in Freiberg möglich
** Wegen der Kooperation mit Halle und Jena
** Eher in diesem Fall Leipzig
 
* Christian Soyk
** Offene Frage an die Parteien
 
* Bernd
** Parteiprogramme kommen zu spät, daher wollen wir die Wahlprüfsteine vom Wahlomat und diese auch bereits sehr früh.
 
*
* Besipiel: Sind Sie für ein gebührenfreies Studium?
 
* Christian Soyk:
* In der Fragestellung stellt bereits eine Tendenz, man sollte auch Fragen:
* Sind SIe dafür, dass Friseurin Lischen Müller für ein Gebührenfreies Studium mitbezahlt
* Man sollte allen Perteien vermitteln, dass sie die Chance haben, nüchtern betrachtet zu werden, und auch sich selbst positiv darstellen zu können
 
* Manuel
** Vorbereitende Demo 
 
* Alexander Hahn
** Ich bin für parteipolitische Neutralität
 
* Tobias Prüfer
Warum??
 
* Lasse 
** Dann kriegen wir parteigestützte FSR- und StuRä-Wahlen. Ich bin sehr froh, dass wir in einen Land leben, wo die politischen Hochschulgruppen nicht die studentische Vertretung dominieren
 
* Michael: Ursprünglicher Antragstext verletzt Neutralität und wäre abzulehen, jedoch kann man durch Änderungsanträge den Antragstext zustimmungsfähig machen.
 
* Bernd Hahn
** Wir sind studentische Interessenvertreter
** Wir wollen günstiges Essen?
** Wir wollen Gebührenfreiheit?
** Dazu können sich die Parteien positionieren
** Man kann ja dann am Ende immer noch WAS???
 
WIr haben persönliche Vorselltung an eine Landesregierung. Welche Partei diese erfüllt, spielt für uns keine Rolle.
 
* Adelheid
** Zieht den ersten Antrag zurück
** Nur über den zweiten Antrag reden
 
* Christian Soyk
** Wir erfüllen Aufgabe im Rahmen der Gesetze
** Kenne Studierende die gern bereit sind für bessere Bedingungen zu bezahlen
** Uns muss klar sein, dass wir nur Mehrheitspositionen vertreten
** Parteipolitische Aussagen führen zu Konflikten, welche uns nicht weiterbringen
** Inhaltlich ist eine Differenzierung einfach möglich
 
* Bernd Hahn
** Leute die bereit sind für bessere Bedingungen zu zahlen sind sicher auch bereit bessere Bedingungen umsonst zu lesen
 
* Paul
** VertreterInnen werden ganz klar gewählt
 
*Zwickau
** Gewählt aber nicht befugt politische Meinungbildung zu betreiben
** Als Körperschaft öffentlichen Rechts zur politischen Neutralität verpflichtet
 
 
 
* Bernd
** Änderungsantrag
"dass die KSS anhand der im Positionspapier  benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der  schwarz-gelben Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer  Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf."
,bis zur endgültigen Positionierung ist parteipolitische Neutralität zu wahren
 
Michael:
Ändere "schwarz-gelbe Regierung" in "aktuelle Landesregierung"
 
Der LSR möge beschließen, dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der aktuellen Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf. Bis zur endgültigen Positionierung ist parteipolitische Neutralität zu wahren.
 
 
Wer möchte beide Änderunganträge annehmen.
* Dafür 9
* Dagegen 6
* Enthaltungen 0
* Stimmen: 15/15
Änderungen angenommen.
 
Antragsabstimmung        
* Dafür 9
* Dagegen 6
* Enthaltungen 0
* Stimmen: 15/15
 
Änderungsantrag Paul
Ändere den Antragstext zu:
Der LSR möge beschließen, sich bei der Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP auszusprechen.
 
Bernd
Das gibt es mit mir nicht!. Dann trete ich zurück denn das Mandat ist damit überzogen
 
Soyk:
Gegen dei Abstimmung, weil gegen den eben abgestimmten Antrag.
 
Paul:
Der Antrag ist der ursprüngliche Anrtrag über dessen Änderung (Übernahme des Änderungsantrages, der als erstes vorlag) übernommen wurde, soll so über den ursprünglichen Antrag abgestimmt werden können.
 
Abstimmung:
* Dafür 4
* Dagegen 11
* Enthaltungen 0
* Stimmen: 15/15
Antrag abgelehnt.
 
Endgültige Abstimmung des Antrags:
Abstimmung: 
* Dafür 9
* Dagegen 6
* Enthaltungen 0
* Stimmen: 15/15
Antrag angenommen.
 
 
 
==== Verabschiedung von Protokollen ====
*Abgelehnt, niemand fühlt sich in der Lage darüber abzustimmen
===== Verabschiedung Protokoll [[LandessprecherInnenrat/2014/1 | 1. Sitzung LSR 2014]] =====
<code>
; Antrag:
: [[DVM]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen das Protokoll der [[LandessprecherInnenrat/2014/1 | 1. Sitzung (des LandessprecherInnenrat der Konferenz Sächsischer Studierendenschaften) 2014]] in der Fassung des vorliegenden Entwurfes zu verabschieden.
<!--
:; (optional) Begründung zum Antrag:
:: 
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
-->
:; Anlagen zum Antrag:
:: [[LandessprecherInnenrat/2014/1#Entwurf zum Protokoll]] (in [http://wiki.kss-sachsen.de/index.php?title=LandessprecherInnenrat/2014/1&oldid=9557#Entwurf_zum_Protokoll bestimmter aktuell vorliegender Fassung])
<!--
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
<!--
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
-->
<!--
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
<!--
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
=== Berichte ===
 11:15 Uhr
 
==== Bericht einzelner [[KSS#Mitglieder | Mitglieder der]] [[KSS]] ====
 
----
<tt>Beispiel Beginn</tt>
 
<!-- Nachfolgender Text kann als Vorlage für einen Bericht verwendet werden. !-->
Person:
; Thema:
* Stichpunkt  zum Thema
*: Ausführung zum Thema
 
<tt>Beispiel Ende</tt>
----
 
===== Bericht [[StuRa TU Chemnitz]] =====
*Pressemitteilung der Technischen Universität Chemnitz vom 4.8.2014
*:'''"Kein Spielraum mehr beim Stellenabbau"'''
*:Der Rektor der TU Chemnitz, Prof. Dr. Arnold van Zyl, fordert mehr Weitsicht der Politik im Wettbewerb der Hochschulen um Drittmittel und kluge Köpfe
*:"Wer die aktuelle hochschulpolitische Debatte im Freistaat Sachsen verfolgt, stellt schnell fest, dass widersprüchliche Betrachtungsweisen überwiegen", sagt Prof. Dr. Arnold van Zyl, Rektor der Technischen Universität Chemnitz. "Da wird auf der einen Seite gern die bundesweite Spitzenposition der sächsischen Universitätsprofessoren beim Einwerben von Drittmitteln betont, auf der anderen Seite steht Sachsen laut Information des Statistischen Bundesamtes bei den Ausgaben pro Uni-Professor im Bundesländervergleich auf dem vorletzten Platz", so der Rektor. 
*:Die TU Chemnitz hat im vergangenen Jahr etwa 75,6 Millionen Euro an Drittmitteln eingeworben, das sind 12,8 Millionen mehr als im Vorjahr. Dieser hohe Wert entspricht nahezu dem vom Freistaat der TU Chemnitz zugewiesenen Jahresbudget von 75,9 Millionen Euro. Drittmittel ermöglichen es der Universität, Forschung auf hohem wissenschaftlichen Niveau und mit breitem Nutzen für Wirtschaft und Gesellschaft zu betreiben. "Doch was nützt es uns, wenn wir die Drittmitteleinnahmen enorm steigern und damit mehr kluge Köpfe an unsere Universität und in die Stadt holen, wenn die Mehrkosten für räumliche Unterbringung und Drittmittelverwaltung nicht ausgeglichen werden", so der Rektor. Immer größer werde zudem die Herausforderung, die Ergebnisse der Drittmittelforschungsprojekte möglichst schnell in die Lehre zu integrieren. "Wir müssen die Zielerreichung und Drittmittelakquise an den Hochschulen mit einem Bonussystem koppeln, das den Hochschulen mehr Spielräume für ihre Weiterentwicklung in einem immer stärker werdenden Wettbewerb um Gelder und Köpfe eröffnet", fordert Prof. van Zyl. 
*:Hinzu komme der von der Staatsregierung auferlegte Stellenabbau an den sächsischen Hochschulen. "Auch wenn es der TU Chemnitz in den Jahren 2014 und 2015 noch gelingt, den vom Land geforderten Abbau von insgesamt 28 Stellen ohne eingreifende Strukturenmaßnahmen im akademischen Bereich zu vollziehen, ist in anderen Bereichen wie der Universitätsverwaltung und Ausbildung die Schmerzgrenze längst erreicht", sagt Prof. van Zyl und ergänzt: "Unsere Fähigkeit, Drittmittel zu akquirieren beziehungsweise auf hohem Niveau zu halten, wird drastisch eingeschränkt." Die Hochschulen in Sachsen hätten keinen Spielraum mehr beim Stellenabbau. "Bereits ein Blick an die Universität Leipzig, wo es schwere Einschnitte in der Pharmazie, Theaterwissenschaft und Archäologie geben wird, zeigt, welche verheerenden Folgen die Sparvorgaben aus Dresden bereits jetzt haben", fügt der Chemnitzer Rektor hinzu.
*:Auch der Blick in die jüngste Geschichte der TU Chemnitz macht deutlich, wie fatal derartige Entwicklungen sein können. Trotz großer Proteste in der Region hat der Freistaat Sachsen ab 1997 die Lehrerausbildung an der TU Chemnitz komplett eingestellt. 16 Jahre später wurde hier die Grundschullehrerausbildung nahezu aus dem Nichts heraus wieder völlig neu aufgebaut. "Derartige Wege sind sehr teuer und dem Steuerzahler schwer zu vermitteln", so der Rektor.
*:Noch ein Problem kommt auf die Hochschulen zu - auch in Sachsen: Mit einer größer werdenden Welle von Bachelorabsolventen wächst die Nachfrage nach Masterplätzen - und mit ihr die Sorge, keinen zu bekommen. "Vor diesem Hintergrund müssen attraktive Masterstudienangebote und die dafür bestehenden Kapazitäten an unseren sächsischen Hochschulen aufrechterhalten werden", fordert Prof. van Zyl. Dies müsse auch vor dem demografischen Hintergrund geschehen, um Wanderungsgewinne bei Studierenden innerhalb Deutschlands und eine Zunahme von Studienanfängern aus dem Ausland zu erreichen.
 
===== Bericht [[StuRa TU Dresden]] =====
 
* intensive Auseinandersetzung und konstruktive Debatte zur KSS
* Bitte um Vertagung der Fiv V (3.Lesung)
* Sonst keine Ergebnisse
* Umfangreiche Veranstaltungen um den 13. Februar
 
===== Bericht [[StuRa TU BA Freiberg]] =====
 
- Kontakt zu StuRä, die lange Zeit der KSS ferngeblieben sind, geplant
-> Donnerstag wurde die E-Mail verschickt, bis Freitag Abend haben sich bereits Mittweida und die HfBK gemeldet und waren an einem Gespräch sehr interessiert
 
- Kontakt zu Prorektorin für Bildung geplant, um Wohnungsvermittlung während der Vo- rkurse zu bewerben
-> Zusammenarbeit mit Studentenwerk
 
- Angebote für Studenten mit Beeinträchtigung sollen in Zusammenarbeit mit Prorektor für Strukturentwicklung besser beworben werden
-> Flyer in Arbeit
-> Diskussionsrunde zur ORTE geplant (von Career Center angeboten), Fishbowl-Diskussion zwischen Betroffenen und Betreuern geplant
-> Interviews mit beeinträchtigten Studenten zur Bedarfsermittlung geplant
-> großes Treffen zwischen Studiendekanen, Bildungsbeauftragten und Beratern geplant (StuRa und Prorektor laden gemeinsam ein)
 
- Gespräch mit Mitarbeitern der Lehrpraxis im Transfer
-> gemeinsame Bewerbung der Lehr-Lern-Projekte, um die Anmeldezahlen zu erhöhen, damit die Fortführung nach 2016 wahrscheinlicher wird
-> Sammlung einer Liste guter Übungsleiter, die zukünftige Übungsleite "einlernt" und die auch zum HDS-Forum einen Beitrag leisten können
 
===== Bericht [[StuRa Uni Leipzig]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HfBK Dresden]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HfM Dresden]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HfT Dresden]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HGB Leipzig]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HMT Leipzig]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HTW Dresden]] =====
** Damit gibt es nun zwei (von drei) Sprecherinnen und Sprecher.
 
===== Bericht [[StuRa HTWK Leipzig]] =====
 
===== Bericht [[Stura HS-Mittweida]] =====
 
===== Bericht [[StuRa HS Zittau/Görlitz]] =====
 
===== Bericht [[StuRa WH Zwickau]] =====
 
==== Berichte [[AmtsträgerInnen]] ====
 
===== Bericht [[SprecherInnen]] =====
; [[SprecherIn]] [[Bernd Hahn]]:
:; Thema:
:* Treffen mit den Oppositionsparteien
:* 250 Jahre HfBK
:* StuRa kritische Rede 
:* Kritik der Ministerin
:* Protest der Kulturschaffenden
 
:* Stichpunkt zum Thema
:: Ausführung zum Thema
 
; [[SprecherIn]] [vakant]:
:; Thema:
:* Stichpunkt zum Thema
:: Ausführung zum Thema
 
===== Bericht [[Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit]] =====
 
===== Bericht [[Beauftragung Finanzen]] =====
 
===== Bericht [[Beauftragung Koordination]] =====
 
===== Bericht [[Beauftragung Bildungswerk]] =====
 
===== Bericht [[Beauftragung Dokumentation]] =====
 
==== Bericht einzelner [[Ausschüsse]] ====
 
===== Ausschuss Hochschulpolitik =====
 
===== Ausschuss Lehre und Studium =====
 
===== Ausschuss Soziales =====
 
==== Bericht zu einzelnen Veranstaltungen der [[KSS]] ====
 
==== Bericht einzelner [[Bündnisse]] ====
 
===== Bericht [[ABS]] =====
 
===== Bericht [[Pool]] =====
 
===== Bericht [[bpm]] =====
 
===== Bericht [[LaStVerNetzung]] =====
 
====== Bericht [[Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"]] ======
: gemäß [[LandessprecherInnenrat/2013-07-27#Unterstützung Bündnis "Bildung braucht…"]]
 
===== Bericht sonstiger [[Bündnisse]] =====
 
====== Bericht [[fzs]] ======
 
==== sonstige Berichte ====
 
=== Finanzen ===
 13:00 Uhr
 
==== Finanzübersicht ====
 
==== Reise- und Tagungskosten ====
 
==== Aufwandsentschädigungen ====
 
===== Aufwandsentschädigung Nicole Groß =====
<code>
; Antrag:
: [[Nicole Groß]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Nicole Groß den als Beauftragte des Bildungswerkes und für weitere Beteiligungen darüber hinaus vom 7.12.13.-1.2.14, erbrachten Aufwand mit 300 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
 
:; Abstimmung:
:: 11 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 0 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
-->
</code>
 
===== Aufwandsentschädigung Björn Reichel =====
<code>
; Antrag:
: [[Björn Reichel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Björn Reichel als Beauftragte des Finanzen der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 200 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
:; Abstimmung:
:: 11 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 0 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
 
</code>
 
===== Aufwandsentschädigung Diana-Victoria Menzel =====
<code>
; Antrag:
: [[DVM]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Diana-Victoria Menzel ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Soziales sowie weitergehender Tätigkeiten für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht Ausschuss Soziales sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
 
* Michael
** Was hat sie sonstiges gemacht
* Paul
** Ich habe nur die Anträge kopiert/ nicht die Berichte
** Werweis auf Bericht von der letzten Sitzung
** Koordiantion hat nichts gemacht
* Michael
** Bezieht sich der Antrag im Wesentlichen auf die Koordination und nicht auf den Ausschuss Soziales?
* Adelheid
** Was ist mit dem Positionspapier
-->
:; Abstimmung:
:: 9 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 0 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
 
</code>
 
===== Aufwandsentschädigung Adelheid Noack =====
<code>
; Antrag:
: [[Adelheid]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Adelheid Noack ihren Aufwand als Vorsitzende des Ausschuss Hochschulpolitik sowie weitergehender Tätigkeiten, vor allem zur Vorbereitung der Landtagswahlen 2014, für die KSS im Monat Januar 2014 mit 200 EUR zu entschädigen.
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht Ausschuss Hochschulpolitik sowie Tätigkeitsbericht Beauftragung Koordination und Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
*Björn
** Reicht noch für die Anträge
:; Abstimmung:
:: 10 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 1 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
</code>
 
===== Aufwandsentschädigung Bernd Hahn =====
* Bernd
** Trennung der Monate, wegen 
<code>
; Antrag:
: [[Bernd Hahn]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
:; Abstimmung:
:: 11 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 0 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
; Antrag:
: [[Bernd Hahn]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Bernd Hahn als Sprecher der KSS den im Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 250 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
:; Abstimmung:
:: 11 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 0 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
</code>
 
===== Aufwandsentschädigung Paul Riegel =====
*Alexander
** Beide Anträge zusammen 
<code>
; Antrag:
: [[Paul Riegel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Dezember 2013 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
:; Abstimmung:
:: 10 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 1 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
</code>
 
<code>
; Antrag:
: [[Paul Riegel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, Paul Riegel als Beauftragung Dings der KSS den für den Monat Januar 2014 erbrachten Aufwand mit 100 Euro zu entschädigen. 
:; Begründung zum Antrag:
:: siehe Tätigkeitsbericht sowie Bericht fzs.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
:; Abstimmung:
:: 10 Stimmen bei ''Ja!''
:: 4 Stimmen bei ''Nein!''
:: 1 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen.
</code>
 
*Paul
**Weisst darauf hin, dass Leute die nicht in die FinV einzahlen weiterhin mit abstimmen
 
*Bernd
** Wie lösen wir das?? Wink Wink an die StuRä
 
*Florian
** Ja die HTW bezahl
 
*Michael
** Formulierung??
 
*Bernd
** Der StuRa xy stellt xxx€ für die AE's zur Verfügung
 
*Alexander
**Björn möge die genauen Mittel feststellen
 
==== offene Rechnungen ====
 
==== Anträge zur Anweisung ====
 
=== Wahlen ===
 13:30 Uhr
 
==== Wahlen von AmtsträgerInnen ====
 
===== Wahl [[SprecherInnen]] =====
 
===== Wahl [[Beauftragung Dokumentation]] =====
 
===== Wahl [[Beauftragung Öffentlichkeitsarbeit]] =====
 
===== Wahl [[Beauftragung Vorsitz Ausschuss Lehre und Studium]] =====
 
=== Finanzvereinbarung 2014/2015 ===
 
==== erste Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015 ====
 
<code>
; Antrag:
: [[Björn Reichel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die erste Lesung überstellt.
<!--
:; Begründung zum Antrag:
:: 
-->
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
* Diskussion:
*Björn
** Synopse liegt vor
** gehen wir durch die Anträge
 
** Änderungsantrag §4 
** Erhöhung des Bildungswerksantrags
** Eigene Ordnung aber kein gesonderter Beitritt
 
*Manuel
* Beitrag ist falsch: In der ersten Spalte steht 0,28 € statt 0,25 €
 
 
* Christian Soyk
** Eindruck StuRa TUD setzt KSS unter Druck - hierzu folgende Erklärung
** Aktuell gibt es keine klare Position, da es gibt keinen Beschluss gibt.
** Es wuden jedoch schon Einzelmeinungen, die im StuRa geäußert wurden, in die KSS getragen
** StuRa hat sich gegen einen Antrag ausgesprochen, keine FinV zu unterschreiben
** StuRa will noch Wünsche für die 3. Lesung einbringen
 
* Bernd Hahn
** Teilkörperschaft öffentlichen Rechts
** gesetzliche Aufgaben, die eine Finanzierung benötigen
** Tendentiell Beitrag erhöhen auf die Höhe des maximalen BAföG-Satzes
** 3 Stellen voller BAföG-Satz
** Tedentiell Sitzung nur noch alle 2 Monate
 
* Fabian
** "verfasste" bei verfasste Studierendenschaft streichen. Das ist als Antrag zu verstehen.
 
* Björn
** übernimmt den Antrag
** Diskussion bei Aufwandsentschädigung
 
* Marcus
** der volle BAföG-Satz ist zu hoch angesetzt. Das ist finaziell von den StuRä nicht tragbar
 
* Soyk
** Wann ist 3. Lesung? Bis wann 
 
* Björn
** Regulär im März
** vor Mai wird wahrscheinlich kein KSS-Haushalt aufzustellen sein.
 
* Björn
** Aufwandsentschädigung konkretisiert
** Übernahme aus dem Steuerrecht
** Sollte Debatte klären, was AE ist.
 
* Alexander Hahn
** Wenig konkret
** Wie viel kann ein KSS Mitglied pro Stunde berechnen?
 
* Björn
** es geht hier nicht um einen konkreten Stundensatz
** eine genaue Auslistung von Arbeitsstunden ist zu aufwendig
 
*Bernd Hahn
** Verwehre mich gegen den Begrifff Stundensatz,
 
*Katharina
** Ich empfehle keinen Stundensatz anzusetzen, das geht dann sehr weit weg von dem Konzept der Aufwandsentschädigung
 
*Tobias
** Dann kann man ja nicht die Höhe machen
** Weniger als Baföghöchstsatz
** Eher Tagessatz
 
* Katharina
** Trennung Sprecherin vs Angestellte?
** Ist dann keine AE mehr.
** Vorschlag 470€ 
** Wer soll dann der Arbeitgeber sein, wegen der Abgaben?
 
*Dennis
** ich habe mich letztes Jahr mal an das Finanzamt meines Vertrauens gewandt
Demnach können Aufwandsentschädigungen, die keine Verdienstausfälle oder Haftungsausfälle umschließen
§ 3,12 EStG
 
*Christian Soyk
** AE's können auch Steuerpflichtig sein?
** Versteuern muss das die jeweilige Person selbst
 
*Alexander Hahn:
** Ich fasse zusammen: Alle AE' die wir hier in der KSS bekommen sind zu versteuern, da diese ja auch um Verdienstausfälle umfasst
 
* Paul
** wieder zur Thema der AE-Höhe zurückkehren
** die steuerrechtlichen Fragen sind Angelegenheiten der jeweiligen Personen
 
*Björn
** Bernd bitte Antrag schriftlich in der zweiten Lesung einbringen
 
*Alexander Hahn
**nächster Punkt
 
* Björn: Berichtet vom Änderungswunsch zu § 12
Das Haushaltsjahr hat bislang noch nie pünktlich angefangen.
** § 12 soll nun eine Frist enthalten, damit die Verlängerung der FinV, sollte sich nichts verändern, automatisch stattfindet
** Vorteil für die KSS ist, dass die StuRä, die nicht die FinV wiederrufen, dieser automatisch beigetreten bleiben.
 
*Alexander Hahn:
** Die Idee ist grundsätzlich nicht schlecht, jedoch schwierig in der Umsetzung, da jedes Jahr eine Änderung erfolgt ist.
** Sehe nicht, dass die Klauel jemals zur Anwendung kommt
 
* Christian Soyk
** Keine offizielle positionierung jedoch: Tendentiell eher Positionen gegen eine automatische Verlängerung der FinV, um weiterhin die Möglichkeit zur Einflussnahme auf die KSS zu behalten
 
* Paul
** Bessere Formulierung Möglich: Es gibt ein allgmeine FinV, die nicht ausläuft. Um ein Druckmittel zu haben kann eine StuRa der die FinV kündigen.
** Ergänzungsverordnungen ermöglichen dann die Veränderungen
 
*Björn:
** GO-Antrag: sofortige Abstimmung, weil inhaltliche Diskussion in zweiter Lesung
** keine Gegenrede.
 
* Alex Hahn:
** Überleitung zur zweiten Lesung
 
 
==== zweite Lesung Finanzvereinbarung 2014/2015 ====
 
*Björn
** Formalia
** §1 (1) n) IHI Zittau streichen, da Zugehögehörigkeit zur TUD
** formal .. wird gestrichen
 
*Alex H:
** §§ 1&2 keine Anmerkungen weiterhin
 
*Michael
** Über §3 müssem wir bei Änderung von §12 nochmal reden
 
* Björn
** Haushaltsjahre müssen weiterhin 1 Jahr betragen.
 
*Christian Soyk
** Vertrags oder Ordnungscharakter
Bei Ordnungscharakter kann man Passus einfügen "und endet zum jeweiligen 31.3."
bei Vertragscharakter muss man es definiert lassen.
 
*Björn
** Ordnungscharakter möglich
 
* §4
** Erhöhung Anteil Bildungswerk
** Auf 28 ct
** Viele Fragen der Innenrevision bei dem Bildungswerk
** Von daher besser gesonderte Finanzordnung
 
*Christian Soyk
** Wer ist für die Aufsicht zuständig
** Wer erteilt Aufträge
 
* Paul
** Bittet um Streichung des Passusses "Dieser kann nicht gesondert beigetreten werden." Dieser ist überflüssig.
* Björn übernimmt den Antrag
 
*Alexander:
**Besteht die Möglichkeit eine seperate FinV mit dem Bildungswerk zu machen, der man beitreten kann?
 
*Nachfrage Christian
** Geübte Praxis oder fest geregelt
 
* Björn
** geübte Praxis
** Im Prinzip auch impliziert durch LSR, höchstes Gremium
 
**Prinzipiell ist es möglich, dass das Bildungswerk eine eigene FinV bekommt, diese müsste jedoch den gleichen Passus wie bei die FinV bekommen.
 
* Bernd
** Sollte man nicht gesondert machen
** Besteht die Gefahr, dass StuRä sich nur das rauspicken wozu sie gerade Bock haben
** Ist nich im Sinne der Verfassten Studierendenschaft
 
* Christan Soyk
** 
 
* Michael
** Prinzipiell zustimmung, jedoch ist folgendes zu beachten: Derzeit müsste nach dem Votum des Plenums TUBAF die BA Freiberg der FinV nicht beitreten. Mit verschiedenen FinV könnte auch der StuRa TUBAF die KSS unterstützen.
 
*Björn
** Keine Gleichbehandlung
** Vorschlag für jeden StuRa eine FinV widerspricht Gleichbehandlung
** 
 
* Alexander Hahn
** StuRa FG wird keiner FinV beitreten in der AE's enthalten sind
 
*Paul
** gesonderte FinV möglich, wenn es dafür eine gesonderte Rechtsform gibt
Spricht sich dafür aus, das Bildungswerk erst langfrsitug auf 'ordentliche Füße' zu stellen (z.B. e.V.) bevor man sich über seperate FinV unterhält.
 
*Björn
** Beitragserhöhung
** "8 ct , Bildungswerk 9 ct
 
 
** Änderungsantrag: Summe auf 0,28€ erhöhen, Summe zu Bildungswerk um 0,03 € erhöhen.
* Dafür 12
* Dagegen 2
* Enthaltungen 1
* Stimmen: 15/15
Antrag Angenommen
* Christian
** Beiträge für nichtmitglieder wird der Stura TUD nicht zahlen
 
*Björn
** Mitglieder durch die Statistik läuft es auf das Gleiche hinaus
 
**Änderungsantrag "verfasst" streichen im ganzen Text
* Dafür 10
* Dagegen  2
* Enthaltungen 3
* Stimmen: 15/15
Antrag Angenommen
 
*Paul
** §5 TUD explizit erwähnt. Wie sieht es aus? 
 
* Michael
* Die Dienstleistung kann der StuRa TUD dennoch übernehmen
 
* Christian
** Einzelmeinung, Verwaltung nicht kostenlos übernehmen
 
* Paul
** GF Inneres ist tendentiell dagegen.
** Ihr seid euch sicher 
 
 
*Michael
** Anfrage aus 2006 sollte beantwortet werden
 
* Christian
** Einzelposition kann ignoriert werden
 
*Björn
§9 AE's
** Grundsätzliche Idee sind gut, aber
** Nähere Begründung wünschenswert
** Bin gegen genaue Formulierung
** Muss man nicht festnageln
 
* Christian
** Änderungsantrag kann festlegen, was anrechenbar ist
** Es macht keinen Sinn, dass jedes Mal konkret darzulegen
** Beide extrempositionen machen keinen sinn
** Weder Pauschal, noch konkreter Nachweis
** Aufwand variiert
** Korridor kann definiert werden
 
* Katharina
** Tätigkeitsberichte --> bezahlte Arbeit
** Wenn konkrete Begründung .. dann Arbeitnehmerrechte usw
 
*Alexander Hahn
** Es gab Abrechnung von Essen
** Finde Erhöhung durch andere zweifelhaft
** Kann 
 
* Tobias 
** Sollte AE's steuerrechtlich besser regeln
** Finde Idee einige Leute anzustellen gut
** Für mich sollte die Begründung genauer sein
** "Habe Finanzvereinbarung gemacht, bekomme Geld" zu wenig
** "Habe 9h Finanzvereinbarung" ok
 
* Bernd
** Zusätzlicher Aufwand für den Nachweis der Arbeit
 
* Michael
** AE's gehen nicht nach Studensatz
** Wenn Aufwand vorliegt, kann eine Wertschätzung dafür erteilt werden.
 
Ausformulierung einer potentiellen Umsetzung des Beschlusses vom 26.9.2013 - vorgetragen in der letzen LSR-Sitzung - vom Antragssteller des damalien Antrages; jedoch noch nicht 
"Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen."
Dafür: 5
Dagegen: 9
Enthaltung: 1
Antrag abgelehnt
 
* Alexander Hahn:
** Wenn möglich sollten Nachweise eingereicht werden
 
* Bernd
** Kann ich machen, Björn wird sich freuen
 
* Christian
** einige wären sicher für richtige Verträge
** Gerechtigkeitsfrage stellt sich
** Wunsch nach Kontrolle nachvollziehbar, aber führt nahe an das Bild von Lohnarbeit
** Vernünfige Begründung wünschenswert
** Professionalisierung scheint noch unklar
 
*Björn
** Einführung Konkretisierung
 
Änderungsantrag durch Änderungsantrag ersetzen
Änderungsantrag Anfügung von 
 
"Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen."
 
Antrag auf die Ersetzung der Änderung durch zuvor genanntes:
** Dafür 10
** Dagegen  4
** Enthaltung 1
** Stimmen15/15 
 
*Änderungsantrag beschliessen
 
Anträge auf Gewährung von AE sind schriftlich zu begründen und dem Sitzungsprotokoll der behandelnden Sitzung beizufügen.
 
** Dafür 5
** Dagegen 9
** Enthaltung 1
** Stimmen 15/15
Änderungsantrag abgelehnt
 
*Björn
** Diskussion Bernds Antrag Professionalisierung
 
Bernd:
Ich bin dafür, dass wir das so ändern, dass wir tatsächlich von Lohnarbeit sprechen.
 
*Katharina
* Stundenumfang usw. klären
 
*Björn
** Muss mit dem StuRa TUD geklärt werden
 
* Christian
** sollte Ausgegoren vorliegen muss gesondert diskutiert werden
 
* Tobias
* Es ist wichtig, das zu diskutieren, damit Björn das in der TUD klären kann.
 
*Alexander
** Wie stellst du dir das vorgestellt?
** Wie viele Leute, wie viel Geld
 
* Bernd: 
** beide SprecherInen plus eine administrative Person (ÖA) zum BaföG-Höchtssatz
 
* Christian Soyk:
** Die Entscheidung, sich eine fest angestellte Person anzuschaffen ist eine sehr langwidrigen Entscheidung, die man nicht en passant während einer Debatte über die FInV machen sollte.
** Hierzu ist ein sehr gut diskutiereter Entscheidungsprozess notwendig, der sich die entsprechende Zeit nehmen sollte.
 
* Paul: Formuliertungsvorschlag zur aktuellen Debatte:
** Paul möchte damit potentiellen AntragstellerInnen Vorschläge unterbreiten.
 
(1) Der LSR möge beschließen, es in Betracht zu ziehen die Aufwandsentschädigung der AmtsträgerInen auf bis zu BAföG-Höchstsatz festzulegen.
 
(2) Der LSR möge beschließen es in Betracht zu ziehen, dass dauerhaft Beschäftigte für die KSS angestellt werden.
 
*Björn 
** Auslagerung in gesonderten Tages ordnungspunkt
** Sollte im gesonderten TO besprochen werden
 
** GO Antrag von Bernd:
"Professionalisierung der KSS in der Exekutive"
Änderung der Tagesordnung und Hinzufügen eines Punktes bei 3.9 --> Angenommen
 
* Tobias
** §12: Um das Automatisieren nicht abzubrechen, können Zusätze durch Verwaltungsvorschriften hinzugefügt werden.
 
* Bernd:
** Damit könnte der LSR einfach die Beträge erhöhen und die StuRä müssten explizit austregen, wenn sie den neuen Beitrag nicht zustimmen. Daher klare Positionierung dagegen.
 
*Björn
**  Nachfrage bei Paul zu einer evtl. Änderung, wie vermtl. zuvor geäußert
 
*Paul
** Ordentliche Formulierungen brauchen mehr Zeit
** Kann gemacht werden, wenn der Wunsch zur Entfristung besteht
 
*Björn
** Die Finanzverantwortliche hat die StuRä 3 Monate in Voraus über die Verlängerung der Vereinbarung vor Ende des Haushaltsjahres zu informieren.
 
* Christian
** Kein Mandat
** 
 
*Tobias
** 
 
Änderungsantrag von Tobias
"Um das Automatisieren nicht abzubrechen, können Zusätze durch Verwaltungsvorschriften hinzugefügt werden."
** Dafür 0
** Dagegen 13
** Enthaltung 2
** Stimmen 15/15
Änderungsantrag abgelehnt
 
ursprünglicher Änderungsantrag Automatisierung
 
** Dafür 10
** Dagegen 4
** Enthaltung 0
** Stimmen 14/14
Änderungsantrag abgelehnt
 
* Björn
** Kommende Sitzung wird final über die FinV entschieden
 
*Änderungsanträge bitte pünktlich zur kommenden Sitzung
 
*Paul
** Es könnte auch noch ein Debatte zur Mittelverwendung geben
 
*Björn
** Es gibt noch keine konkreten Zahlen vom statistischen Landesamt
 
 
<code>
; Antrag:
: [[Björn Reichel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge folgendes beschließen: Der Entwurf der Finanzvereinbarung 2014/15 wird in die zweite Lesung überstellt und in der Folgesitzung damit in die dritte Lesung, folglich final abgestimmt.
<!--
:; Begründung zum Antrag:
:: 
-->
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandessprecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
:;Änderungsantrag:
:: [[Bernd Hahn]] stellt den Antrag die Tatägkeit der SprecherInnen und einer neu zu schaffenden Stelle für Koordination und Öffentlichkeitsarbeit mit monatliche 670,00 Euro zu vergüten und diese Änderung in den § 4 und §9 niederzuschlagen.
 
==== Erlass Finanzordnung des Bildungswerkes ====
 
*Björn
** Abstimmung in §1 nicht mehr notwendig
** Mitglieder der KSS sind alle in §1 genannten Hochschulen
** Wenn der LSR nicht Arbeitsfähig ist können die StuRä selber entscheiden
 
* Alexander
** Nachfrage zur § 3: Wird 
 
** §3  Neue Formulierung lautet:
Die KoordinatorIn des Bildungswerkes wird, als offizielle Beauftragung,  vom LSR gewählt. Ist der LSR nicht arbeitsfähig, wird eine KoordinatorIn mit einfacher Mehrheit der Mitglieder der KSS gewählt. Sie bestimmt über die inhaltliche Ausrichtung des Bildungswerkes und ist gleichzeitig für die Organisation des Bildungswerkes zuständig. Sie ist dem LSR gegenüber rechenschaftspflichtig.
 
*Björn übernimmt den Antrag
 
* Bernd
** Wenn die LSR dauerhaft arbeitsunfähig ist, sollte vielleicht rechenschaftpflicht gegen die StuRä bestehen
 
Abstimmung über die Finanzordnung
* Dafür 12
* Dagegen 2
* Enthaltung 1
** Stimmen 15/15
Antrag angenommen
 
<code>
; Antrag:
: [[Björn Reichel]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge über folgendes Abstimmen: Die KSS gibt dem Bildungswerk eine gesonderte Finanzvereinbarung.
:; Begründung zum Antrag:
:: erfolgt mündlich auf der Sitzung
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
-->
:; Anlagen zum Antrag:
::* [[Finanzordnung des Bildungswerkes/Dokument]]
<!--
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
=== Positionierung der KSS zur Landtagswahl 2014 ===
 
==== Positionierung der KSS zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014 ====
<code>
; Antrag:
: [[DVM]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, dass sich die KSS in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 klar gegen die bestehende Regierungskoalition aus CDU und FDP bzw. gegen eine angestrebte absolute Mehrheit der CDU aussprechen darf.
:; Begründung zum Antrag:
::Im Hinblick auf die Landtagswahl wäre es wünschenswert, dass die KSS sich klar gegen die UrheberInnen des Gesetzes über die Freiheit der Hochschulen im Freistaat Sachsen positioniert. Auf diesem Weg ist es der KSS möglich, ihren Unmut über die vorherrschenden hochschulpolitischen Verhältnisse und Entwicklungen in Sachsen zum Ausdruck zu bringen und die Regierungskoalition als Verantwortliche zu adressieren. Da momentan keine wesentliche Änderung von den Regierenden angekündigt wird und zu erwarten ist, ist ihnen hinsichtlich der Hochschulpolitik für die studentischen Interessen entgegenzutreten.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
--> 
:; Änderungsantrag:
:: [[DVM]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zur Beschlussfassung dahingehend zu ändern, dass die KSS anhand der im Positionspapier benannten Forderungen die Fehlleistungen und Versäumnisse der schwarz-gelben Landesregierung der zurückliegenden Legislatur in ihrer Kampagne zur Landtagswahl 2014 benennen darf. 
::; Begründung zum Änderungsantrag:
::: Es könnte während der LTW-Kampagne der KSS auf potentielle UnterstützerInnen der Hochschulebene (LRK, ProfessorInnen, Mittelbau) abschreckend wirken, wenn die KSS klare Abwahlvorschläge gegen die CDU und die FDP formuliert. Zielführender ist es, einen Mittelweg zu finden und beide betroffenen Gruppen (Studierende und RektorInnen/MitarbeiterInnen der Hochschulen) für die Kampagne zu gewinnen. Wichtiger als ein radikales Bashing gegen CDU/FDP ist das Aufrechterhalten der Empörung bis zum 31.08. und diese in eine Aufbruchstimmung (hohe Wahlbeteiligung für Regierungswechsel) umzuwandeln.
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: Der Änderungsantrag wird übernommen,
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
<!--
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
==== konkreter Positionen der KSS zur Landtagswahl 2014 ====
<code>
; Antrag:
: [[DVM]] und [[Adelheid Noack]] stellen den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen, dass die Vorsitzenden der Ausschüsse Hochschulpolitik und Soziales der KSS mit der finalen Ausarbeitung eines Positionspapiers der KSS zur Landtagswahl 2014 beauftragt werden.
:; Begründung zum Antrag:
::Da beide VertreterInnen dieses Papier seit Wochen überarbeiten und noch in der kommenden Woche die Endfassung ausformuliert werden soll, bitten sie um das Vertrauen des LSR, dies zur Zufriedenheit aller im Alleingang fertig zu stellen. Das Ergebnis wird den StuRä zeitnah über den KSS-Verteiler zugestellt.
 
Dafür 14
Dagegen 0
enthaltung 1
Stimmen: 15/15
Antrag Angenommen 
 
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zu Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
 
=== Lehrpreis Jury ===
 
*Bernd
** mit 10.000 € dotiert
** in der Jury soll ein Studierendenvertreter benannt werden bis Montag
** 1. Sitzung Mitte Mai
 
*Paul
** Das geht erstmal an den Sprecher
** Wenn er das deligieren will, so soll er tun
 
* Alexander
** gibt es gegen dieses Verfahren Einwände?
** nein, viel Spass
 
=== Professionalisierung der Exekutive ===
 
 
* Bernd
** Exekutive sollte nicht noch nebenbei arbeiten müsen
** Wenn man ernsthaft das Amt wahrnehmen, will kann man nicht nebenbei arbeiten
** BAföG-Höchsatz ist derzeit 670 €
 
* Alexander Hahn
* Muss das jemand aus dem LSR sein usw.
 
*Björn
** BAföG-Höchstsatz reicht zum Leben nicht aus
** Mit der derzeitigen FinV überhaupt nicht machbar
** Weitere Finanzierung notwendig
 
* Katharina
** ich würde mir das sehr überleben, ob man einen ehrenamtlichen Amt in eine Angestelltenposition überführt
** KSS kann nicht einfach jemanden anstellen
 
*Bernd
** Bafög schwierig ausreichend
** Muss man sehen
 
*Katharina
** Angestellte können auch spontan entlassen werden
 
* Simon:
** Politisches Amt soll von diesem Gremium abhängig gemacht werden.
** Gremium kann Position bei Untätigkeit und so weiter auch wieder neu besetzen
 
* Paul
** Aber auch insbesondere die Administrative, triviale (nicht politische) Verwaltungstätigkeit sollte durch Angestellte bewältigt werden. Eine Vielzahl von StuRä haben Angestellte zur Bewältigung des anfallenden Verwaltungsaufwandes.
** Aufwandsentschädigungen von AmtsträgerInnen sollten unabhängig von Beschäftigungsverhältnissen sein.
 
* Alexander
** erinnert die Diskussion vor einiger Zeit, wo wir uns über ein Büro und eine Bürokraft unterhalten haben
 
*Bernd
** Ministerium ist dagegen 
** Antrag muss direkt an die SIB gestellt werden
** war gerade keine Zeit
 
*Alexander
** Kommen wir nicht auch mit weniger als 3 Stellen aus
 
* Bernd
** Das ist in jedem Fall mit einer Beitragserhöhung verbunden
 
* Micha
** sieht eine Diskrepanz zw. einer angemessenen Vergütung und Aufwand
** Sprecher der KSS engagieren sich ungleich mehr und die AE steht dazu in keinem Verhältnis
** meinst du wirklich, dass die Verdopplung schon ausreichend Anreiz? Ich empfinde die 670 € immer noch als lächerlich wenn man sie als Wertschätzung im Sinne eines Gehaltes versteht.
 
*Katharina
** Intrinsische Motivation
** Kreis derjenigen erweitern die in der Lage sind über ein Amt nachzudenken
 
* Bernd
** Ich weis bis heute nicht, wie ich 3 Monate nur von den AE gelebt habe.
 
* Michael
** Bernd, deine Intention war also, dass du mit deinem Antrag schlichtweg die Lebensgrundlage für engagierte Menschen, die auf andere Weise (BaföG) nicht gefördert werden, schaffen möchtest?
 
* Paul
** Nochmals die Vorschläge zum "Einbringen" von Anträgen, die abgestimmt werden können:
**: (1) Der LSR möge beschließen, es in Betracht zu ziehen die Aufwandsentschädigung der AmtsträgerInen auf bis zu BAföG-Höchstsatz festzulegen.
**: (2) Der LSR möge beschließen es in Betracht zu ziehen, dass dauerhaft Beschäftigte für die KSS angestellt werden.
 
* Michael
** Ich bin überrascht/etwas schockiert, dass hier einige Leute am Exsistenzminimum leben
** Können wir uns nicht um Stipendien für die Leute kümmern, schließlich sind sie ja hoch engagiert.
 
*Bernd
** Ich weis jetzt nicht wo es ein Stipenium ohne die notwendigen Noten erhält
** Es liegt in unserer Verantwortung das zu regeln
 
* Abstimmung über (1):
** Dafür 7
** Dagegen  4
** Enthaltung  4
** Stimmen 15/15
 
* Abstimmung über (2)
** Dafür 13
** Dagegen 2
** Enthaltung 0
** Stimmen 15/15
 
* GO-Antrag von Michael zur Neuabstimmung:
 
* Neuabstimmung zu (1)
** Dafür 8
** Dagegen  4
** Enthaltung 3
** Stimmen15/15 
 
* Alex
** Schon jetzt ist der Topf zu schnell leer
 
*Bernd
** Muss dann steigen
 
=== kommende Termine ===
 17:00
 
03.03.2014 Sitzung des LA-AM
 
=== kommende Sitzungen ===
 
Die meiste Zustimmung ergibt sich für:
* 2014-03-29 11:00 beim [[StudentInnenrat]] [[KSS#Mitglieder | XYZ]]
* Bernd:
** bespricht mit den anderen Hochschulen den Tagungsort
 
==== Terminierung 3. Sitzung LSR 2014 ====
<code>
; Antrag:
: Die [[Beauftragung Dings]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen für die 3. Sitzung LSR 2014 an die [[HTW Dresden]] für 2014-03-01 11:00 einzuladen.
:; Begründung zum Antrag:
:: Der monatliche Rhythmus wird gewahrt.
:: An der [[HTW Dresden]] findet parallel die [http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/48.-as/2.-sitzung/ 2. Sitzung 48. AS fzs] statt.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
-->
:; Änderungsantrag:
:: [[DVM]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zur Beschlussfassung dahingehend zu ändern, dass am 01.03.2014 keine Sitzung des LSR stattfinden soll.
::; Begründung zum Änderungsantrag:
::: Es steht zu erwarten, dass wir auch zum 01.03.2014 nicht beschlussfähig sind und danach ein weiteres Wochenende wg. § 9 der GO der KSS opfern müssen. Wir sollten uns einzig auf den Termin 29.03.2014 konzentrieren und während der vorlesungsfreien Zeit die kommende Legislatur vorbereiten - insbesondere Bewerbung der Ämter, um am 29.03.2014 nicht die Abgesangs-PM formulieren zu müssen.
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: 6 Stimmen bei ''Ja!''
::: 0 Stimmen bei ''Nein!''
::: 2 Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen.
:; Abstimmung:
:: 6 Stimmen bei ''Ja!''
:: 0 Stimmen bei ''Nein!''
:: 2 Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
===Sonstiges===
*Bernd
** Toll das Zwickau da war
 
==== Terminierung 4. Sitzung LSR 2014 ====
<code>
; Antrag:
: Die [[Beauftragung Dings]] stellt den Antrag:
:'' Der LSR möge beschließen für die 4. Sitzung LSR 2014 an die [[TU Dresden]] für 2014-03-28 11:00 einzuladen.
:; Begründung zum Antrag:
:: Der monatliche Rhythmus wird gewahrt.
:: Gemäß ([http://wiki.kss-sachsen.de/index.php?title=Gesch%C3%A4ftsordnung_der_Konferenz_S%C3%A4chsischer_Studierendenschaften/Dokument&oldid=3808#.C2.A7_5_Wahl_der_SprecherInnen. §&nbsp;5]) der Geschäftsordnung beginnt die ''Legislatur'' ''am 01. April eines Jahres''. Demnach sollte spätestens zum letzten möglichen üblichen Sitzungstermin im März gewählt werden.
:: An der [[TU Dresden]] befindet sich die größte Studierendenschaft in Sachsen.
:: Um eine exzellente Beteiligung für die Sitzung zur Wahl der Legislatur 2014/2015 sicherzustellen, erscheint das Abhalten dieser Sitzung in der Landeshauptstadt, mit ihrer guten Erreichbarkeit, als passend.
<!--
:; (optional) Vorschlag zum weiteren Verfahren:
:: 
:; (optional) Anlagen zum Antrag:
:: 
:; (optional) weitere Erklärung zum Antrag:
:: 
-->
<!--
:; Änderungsantrag:
:: [[LandesstrecherInnenrat/Mitglied | Name des Mitgliedes des]] [[LSR]] stellt den Änderungsantrag:
::'' Der LSR möge beschließen den Text zur Beschlussfassung dahingehend zu ändern ...
::; (optional) Begründung zum Änderungsantrag:
::: 
-->
<!--
::; Abstimmung des Änderungsantrages:
::: X Stimmen bei ''Ja!''
::: X Stimmen bei ''Nein!''
::: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
:: Damit ist der Änderungsantrag angenommen/abgelehnt.
-->
<!--
:; Abstimmung:
:: X Stimmen bei ''Ja!''
:: X Stimmen bei ''Nein!''
:: X Stimmen bei ''Enthaltung!''
: Damit ist der Antrag angenommen/abgelehnt.
-->
</code>
 
=== Sonstiges ===
 17:30 Uhr
 
keine Beiträge
 
== Anlagen ==
 
=== Entwurf zum Protokoll [[LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd | LandessprecherInnenrat yyyy-mm-dd]] ===
<nowiki>{{:LandessprecherInnenrat/yyyy-mm-dd}}</nowiki>
 
[[Kategorie:Protokoll]]
[[Kategorie:LSR]]