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Public Pad Latest text of pad IQ6shBjm7X Saved Dec 9, 2014

Formalia

Sitzungsbeginn zur 16.Sitzung des StuRa HTW Dresden

17:03

Begrüßung zur Sitzung

Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung

Bekanntgabe von Beschlüssen

Sprecherinnen und Sprecher

Stellungnahme PEGIDA / Sternlauf-Demo -angenommen

Referatskollegium

Finanzielle Mittel zum Ausrichten Schenkfabrik 2.0 -angenommen

Nikolausturnier 2014 -angenommen

Finanzielle Unterstützung international Christmas Eve -angenommen

Anschaffung Update Buchhaltungssoftware Version 2015 -angenommen

Referatsleitungen

andere Stelle

Bekanntgabe von Protokollen

Stelle (Referat oder andere Stelle)

Feststellung der Beschlussfähigkeit

6/11 damit beschlussfähig

Redeleitung übernimmt Paul Riegel

dazu gibt es keine Gegenrede

Protokollführung übernimmt Theresa Pazek

dazu gibt es keine Gegenrede

Mitgliedschaft

studentische Selbstverwaltung

studentische Vertretung

Verabschiedung der Tagesordnung

Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden

Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind

Tagesordnung (Abstimmung)

ohne Gegenrede angenommen

Verabschiedung der Protokolle

-15. Sitzung 2014 (Abstimmung)

formale Gegenrede von Paul

6/0/0 damit verabschiedet

TOP 1

Andre: ich weiß nicht warum der Antrag beim letzten maL nicht beschlossen wurde.

Paul: Naja es gab einige Fragen die leider nicht beantwortet werden konnte, da der Antragsteller nicht anwesend war. Sind denn die offenen Fragen geklärt wurden?

Abstimmung

formale Gegenrede von Patu

6/0/1 damit angenommen

Feststellung der Beschlussfähigkeit

7/11 damit beschlussfähig

TOP 2

Andre: erklärt seinen Antrag, wir heben den Antrag auf. Der FSR Wiwi hat Sanktionen bekommen. Ich will nun die gute Nacharbeit honorieren. Der Jahres Abschluss soll nun ganz normal geprüft werden.

Daniel: Frank hat das kommentiert, er sagt das der FSR Wiwi die Aufhebung nicht wünscht.

Andre: Das verstehe ich nicht ganz. Denn das Referat Finanzen weiß darüber bescheid und damit auch einverstanden.

Abstimmung

formale Gegenrede von Klausi

5/2/0 damit angenommen

Paul: Ich seh das ein wenig Kritisch wenn es hier so ein Kommentar von Frank gibt.

TOP 3

Patu: Ich fand das die Sitzung nicht richtig angekündigt wurde und ich hab diesen Punkt nocht nicht gesehen.

Andre: das ist nicht richtig.

Patu: Ich hab bereits eine mail an den Ausschuss Finanzielles geschickt und bin nicht einverstanden.

Paul: Ich fand die Änderungen auch nicht ganz nachvollziehbar.

Iwanow: Frank sitzt bereits an einer Auflistung bezüglich der vorgenommenen Änderungen.

Andre: Frank hat mehrfach mails geschickt und gefragt ob es wünsche von Referatsleitern gibt und darauf wurde kaum reagiert. Das bedeutet, dass die Leute die sich jetzt daran stören sich hätten melden müssen. Ich finde es auch erst mal wichtig, dass wir einen haben.

Paul: Frank hat zurecht gesagt, dass das keinen interessiert und da muss ich ihm zustimmen.

Iwanow: Ja Michaela hat das zugearbeitet und Frank hat drüber geschaut. Aber Andre, es gab min 2 Referate die auf Frank zugekommen sind. Und warum haben wir das noch dieses Jahr gemacht: weil wir Ende November den hoch reichen sollten. Ich bin also erfreut wenn ich noch Anmerkungen bezüglich Posten bekomme.

Paul: Bisher konnten alle Projekte eingeschrieben werden. Frank betrachtet das nicht als Plan, sondern als Budget. Ich hab bedenken.

Klausi: Ich finde den Plan zwar schwer nachvollziehbar wenn man nicht in der Erstellung beteiligt ist, aber ich denke die werden schon Ahnung davon haben, was sie tun und das Referat Finanzen steht dahinter deswegen denke ich das wir denen Vertrauen sollten.

Andre: dem stimme ich zu. Der Haushaltsplan hat jetzt ein deutlich anderes Layout als die anderen Jahre, das ist aber so vom Referat gewollt. Und Brautsch fand die Änderungen gut.

Paul: Es wurden auch Posten gestrichen und Fakt ist, dass der Haushaltsplan auch bezüglich z.B. Büroartikeln für diesen Posten ausgedehnt wurde. Es gibt leider keine Alternativen , wenn es die gäbe, dann würde ich zur Abwahl von Frank Hirsch stimmen.

Iwanow: Die Entscheidung obliegt dem Finanzer.

Patu: Ich bin über den Plan geflogen und habe grobe Fehler gesehen, an denen nichts geändert wurde. Ich frage mich aber immer noch was jetzt besser ist als vorher.

Iwanow: Deine Mail habe ich gelesen aber nicht geantwortet, da du den Ausschuss Finanzen angeredet hast. Frank hat gesagt: wir haben so und so viel Einnahmen ca. 21000 und damit wirtschaften wir und alles an Sonderkosten versuchen wir von Rücklagen abzubauen. Da das Problem ist, dass wir eher Rücklagen aufbauen als abbauen.

Klausi: Das Posten raus geflogen sind ist meiner Meinung nach durchdacht und begründet.

Paul: Es gibt ja nur denn eine Lähmung wenn dieser Haushaltsplan verabschiedet wird und als Budget angesehen wird.

GO Antrag von Andre

auf sofortige Abstimmung

ohne Gegenrede angenommen

GO Antrag auf Vertagung

inhaltliche Gegenrede von Andre: Es gab so viele Möglichkeiten darüber zu reden ich finde das sollte jetzt entschieden werden

Inhaltliche Gegenrede von Iwanow: wir müssen das jetzt machen.

1/3/4 damit abgelehnt

Feststellung der Beschlussfähigkeit

8/11 damit beschlussfähig

Abstimmung

5/2/1 damit angenommen

TOP 4

GO Antrag auf Vorzug des Punktes 4.2.2

ohne Gegenrede angenommen

Übungsleiter im Hochschulsport

Andreas: Ich finde es nett wenn man den Leuten dankt.

Andre: Ich habe da ein Problem damit. Gut finde ich Leute wie beim Volleyball die als Übungsleiter fungieren. Kraftsport verstehe ich aber nicht.

Andreas: Naja beim Kraftsport die trainieren nicht nur selber, sonder geben Tipps helfen und Betreuen und sind eben immer anwesend. Und 25 Euro ist keine richtige Entschädigung, sondern eher ein Danke.

Iwanow: Was ist mit den anderen Sportarten?

Andreas: Ich hab gefragt ob ich die mit beantragen soll aber es kam keine Antwort.

Patu: Was wurde die letzten Jahre so gemacht?

Andreas: In meiner Amtsperiode war es so, also so 2008 und die Jahre davor auch ab 1999 bis 2000 immer, dann wurde es aber abgeschafft.

Andre: Ich finde der Antrag ist ein wenig unglücklich gestellt, aber ich befürworte den Antrag.

Klausi: Vielleicht formuliert man den Antrag um, das alles Übungsleiter, die Studenten sind entschädigt werden.

Paul: Naja kein Mensch hat im StuRa AE bekommt, aber die Übungsleiter. Ich finde das sollte nicht Übungsleiter der HTW genannt werden. Ich kann dem aber trotzdem zustimmen.

Andreas: mit Übungsleiter der HTW sind Studenten der HTW gemeint.

Martin: Ich unterstütze den Antrag.

Andre: übernimmst du einen Änderungsantrag?

Andreas: Ja nur ich hab angst wenn es jetzt mehr Geld wird wie es dann aussieht.

Patu: Ich weiß nicht so gut wenn jetzt jeder AE von uns bekommt.

Andre: vielleicht sagt man einfach bis zu 15 Übungsleiter

Klausi: Ja.

Daniel: hattest du nicht gesagt bis zu 20?

Andreas: Oder man schreibt die Sportarten fest.

Andre: schreibt Änderungsantrag

Andreas nimmt den Änderungsantrag an

Patu: ich denke wir sollten den original Antrag und den Änderungsantrag abstimmen.

Andre: Ich würde sagen wir stimmen jetzt über den übernommenen Antrag ab.

Andreas: Martin Meyer soll auf jeden Fall geld bekommen

formale Gegenrede von Patu

5/2/1 damit angenommen

Vorschlag für das weitere Verfahren: wir besprechen jetzt alle AE vergaben und stimmen dann im Block ab.

Referat Kultur

Patu: ich würde gerne die Begründung hören.

Andre: ich denke das Ref Kultur wird unterschätzt. Die machen ziemlich viel wie Kino; Sem Eröffnungsparty und und und.

Patu: Ich hab die Befürchtung, dass da noch extra AE Anträge kommen.

Andre: Naja aber wir beschließen doch die AE Vergabe und können ja einfach dagegen stimmen, wenn es zu Dopplungen kommt. Aber ich finde die haben es verdient.

Klausi: Ich unterstütze diesen Antrag.

Sophia: gibt es die AE für jeder Jahr, denn ich sehe da schon eine Wiederholung.

Andre: Wir haben ja die AE Ordnung jetzt. Es gab letztes Jahr auch AE aber deutlich weniger. Und ich finde die AE Vergabe jetzt besser.

Daniel: Der Stura hat den Haushaltsposten beschlossen und das war ein neuer Ansatz

Sophia: Ich hab angst das wir doppelt vergeben.

Daniel: Aber da das alles über uns geht sollten wir da schon den Überblick behalten und es gibt ja Regel in der AE Ordnung.

Theresa Ich stimme Daniel zu.

Iwanow: Das Referat Finanzen ist da ja auch hinterher, da wir die AE auch auszahlen.

Paul: Es geht ja auch nicht darum das an Personen , sondern an Referate zu vergeben, an die Leute die die Arbeit gemacht haben.

Patu: wie viel AE vergeben wir jetzt insgesamt?

Andre: Die Summe habe ich nicht, aber das Ref Fianzen hat die Zahl.

Sophia: Zu allen Referaten?

Andre: Ja.

Patu: weißt du wie viel dieses Jahr vorgesehen war.

Iwanow: Im ersten Jahr waren es etwa 47000 und das ist auf 24000 zurückgestellt wurden.

Und für nächstes jahr 12000.Und 5500 würde jetzt bewilligt werden. Wir möchten keine Rücklagen aufbauen, sondern eher nachzahlen.

Patu: Ich finde das Tagesgeschäft sollte nicht entschädigt werden.

Andre: ich finde die Aussagen von Patu kritisch.

Patu: Ich meinte eher das

Daniel: Würde das bedeuten, das die Leute in den Referaten die quasi nix neues machen nicht AE würdig sind.

GO Antrag auf sofortige Abstimmung

Patu inhaltliche Gegenrede

Sophia: wir brauchen zu lange.

Andre: GO Antrag zurückgezogen

Referat Sport

Andre: Das Ref Sport leistet sehr gute Arbeit.

Patu: Die kriegen Geld weil sie dort arbeiten.

Daniel: eine Aufwandsentschädigung entschädigt Aufwand, das hat der Stura beschlossen.

Paul: Ich finde Kritik ist dennoch zulässig.

Daniel: ja schon, aber es geht ja hier um Grundsätze und diese Debatte wurde schon geführt.

Patu: Ich weiß nicht was jetzt mit Grundsatzdebatte ist, wir reden hier über eine Rechtfertigung bezüglich des Aufwands.

Paul: Ich gebe Patu recht, das da schon irgendwas besonderes arbeitsintensive Arbeiten gewürdigt werden.

Andre: Ich finde das bei Klausi gerechtfertigt.

Paul: Aber eine Amtsübergabe ist aber keine besondere Leistung.

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Andre: Das Ref ÖA hat wirklich besondere Arbeit erbracht und das sollte gewürdigt werden. Da steckt ein Haufen Arbeit drin.

Patu: Das erscheint mir wir eine Rechnung. Was ist so besonders?

Andre: Eine AE ist nicht an ein Ergebnis gebunden! Es gab einen Aufwand und dieser wird entschädigt. Und ÖA hat gute Arbeit geleistet.

Klausi: Ich hab für ÖA in den letzten Wochen mehr Arbeit getan als für mein Studium.

Patu: Ich finde es erstrebenswerter für das Ergebnis AE auszugeben.

Andre: Ich finde es besser, wenn es nach Abschluss eines Projektes AE zu beantragen, aber durch die Fristen muss man da etwas anders vorgehen.

Klausi: Das sehe ich vielleicht noch ein, aber der Aufwand war selbst ohne dem aufgeführten war enorm und einer AE würdig.

Iwanow: Wir diskutieren hier über die AE für unser Alltagsgeschäft aber es sollte eher darum gehen: es war aufwand da und ist es dieser Aufwand wert dem AE zu vergeben.

Patu: Das mit der Mehraufwand Rechnung ist schwierig einzuschätzen.

Andre: Ich würde gerne diese AE jetzt so geben.

Sophia: wie viele Leute sind im Ref ÖA

Klausi: aktiv 4 plus 2 Sprecher.

GO Antrag von Paul

auf Nichtbehandlung der AE Anträge,

da sich in der Debatte zeigt, das niemand so richtig Ahnung hat.

Gegenrede von Andre: Ich finde es schade den Leuten die gearbeitet die AE zu verweigern.

Iwanow: Es ist nicht war, das überall steht Begründung mündlich. Da es jetzt noch aktuell ist sollten wir über die Anträge jetzt abstimmen.

2/4/0 damit abgelehnt

Phillip: Es gibt ja auch die Möglichkeit von Rechenschaftsberichten.

Daniel: Ja.

Paul: Ich finde die sollten wieder eingeführt werden.

Iwanow: Ich unterstütze Andre, die Berichte haben den Stura null interessiert.

Philipp: Es ist ja egal , ob das jemand ließt, es geht um eine Begründung.

Daniel: Finde ich gut, dass sollte auch in der AE Ordnung stehen. Wir haben uns beim Stellen der Anträge an die Ordnung gehalten.

Andre: ich würde es begrüßen wenn Voraussetzung ein Quartalsbericht ist. Derzeit steht Begründung in der Ordnung aber das sollte genauer definiert werden. Ich habe für die Leute AE Anträge gestellt und hatte dann irgendwann keine Lust mehr seitenlange Begründungen zu verfassen.

GO Antrag von Martin

auf Ende der Debatte

Patu inhaltliche Gegenrede: ich finde diese Debatte wichtig.

Paul inhaltliche Gegenrede: ich gebe dir recht, aber es fehlen die Begründungen.

Philipp: Man sollte darüber sprechen. Ich sehe ein, das andre keine Zeit für die Begründungen hatte, aber die Referate sollte ja eig. die AE Anträge stellen.

Daniel inhaltliche Gegenrede: bin dagegen, da ich noch was zu sagen hatte.

2/1/5

damit abgelehnt

Sophia: Rechenschaft ist jeder schuldig der AE haben möchte.

Daniel: Begründungen abzugeben ist richtig. Sie Sprecherinnen und Sprecher haben gesagt, dass diese Leute es verdienen.

Andre: Ich stimme Sophia zu, aber ich möchte das diese Leute Geld bekommen, und stehe hier nun um die Begründung zu geben. Ich habe nichts falsch gemacht. Es steht nirgendwo das man einen Rechenschaftsbericht abzugeben hat. Das elementare ist hier aber das Arbeit geleistet wurde und die nun honoriert werden soll.

Iwanow: Nein keine Stunden und Geld, da das dann Stundenlohn wäre. In unserer gegenwärtigen AE Ordnung kann nun mal jeder AE beantragen.

Philipp: Ich begrüße das andere für andere AE stellen können, aber das verfahren momentan ist kritisch.

Patu: Wir müssen hier überzeugt werden, dass diese AE vergeben werden soll.

Pause von 19:14 bis 19:30

Klausi: wenn das gewünscht ist dann reiche ich noch eine Begründung nach.

Andre: Die AE ist ja nicht für das Projekt, sondern für das Referat. Die Begründung haben wir ja schon gehört.

Iwanow: ich denke Klausi hat es verdient.

Andre: Ich hab die Anträge gestellt und die SprecherInnen haben es natürlich gelesen. Wenn wir also sagen, das die AE angebracht ist, dann könnt ihr davon ausgehen, dass wir uns etwas dabei gedacht haben.

Paul: Das ist ja der Punkt, aber hinzuschreiben Begründung erfolgt zur Sitzung ist unzureichend.

Inhaltlich reicht mir die Begründung nicht.

Klausi: Die AE ist aber für das Quartal.

Andre: Hier also mein Vorschlag für eine außerordentliche Sitzung. Das Referat hat die Einarbeitung übernommen, dann das „Tagesgeschäft“ , das heißt Facebook, etc. Klausi Sitz jeden Tag im Stura und hat min eine 40h Woche beim Stura und das ist auf jeden Fall verdiente AE.

GO Antrag zur Beendung der Debatte

ohne Gegenrede angenommen

Referat Internationales

GO Antrag auf Ende der Debatte von

Patu inhaltliche Gegenrede : würde gerne die Begründung hören

inhaltliche Gegenrede von Daniel: würde gerne begründen

5/2/1 damit angenommen

Andre: Das kann nicht sein, das hier ohne Begründung stehen zu lassen.

Referat Finanzen

Iwanow: Wir haben eine Begründung.

keine Redebeiträge

Referat Soziales

keine Redebeiträge

Referat Qualitätsmanagement

keine Redebeiträge

Paul: ich finde es gut wenn in Begründungen auf Abkürzungen verzichtet werden.

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

Paul: Ich finde es nicht gut, dass im Antrag bereits ein Name genannt wird.

Andre: Ich werde vermutlich 50 Euro verschieben.

Patu: Das Referat begründet, dass es mehr gearbeitet hat als andere Referate.

Andre: Ja z.B. Semesterticketverhandlungen.

Aufwandsentschädigung für die Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentenwerks im 4. Quartal

Martin: Warum ist der Antrag nicht öffentlich?

Daniel: schon veröffentlicht.

Paul: Was ist denn da passiert?

Andre: Im Treffen mit den SprecherInnen und Sebastian Freis wurde beschlossen, dass er ab dann schriftliche Berichte verfassen soll.

Paul: Ihr habt also keinen Nachweis, welcher Aufwand geleistet wurde?

Daniel: Ja.

Patu: Welchen Umfang nimmt das jetzt ein. Wofür fließt jetzt das Geld?

Andre: Leider kann ich dir das auch nicht sagen. Ich weiß das er gearbeitet hat, aber ich kann das nicht einschätzen, ob da 500 Euro gerechtfertigt sind. Ich stelle diesen Antrag aber weil ich ihm glaube.

Melissa: Er musste sich erst fachlich einarbeiten und brachte wirklich einen sehr hohen Zeitaufwand ein.

Andre: Er macht sehr viel, das ist Fakt. Falsch ist es das jetzt abzulehnen.

Patu: Im Vergleich sehe ich da aber nicht so recht die Begründung ein.

Änderungsantrag von Patu

„... in Höhe von 200 Euro ...“ (statt 500 Euro)

Klausi: Dafür fehlt mir aber auch die Begründung.

Paul: Das ist ja das Problem, wir können hier nichts so richtig begründen.

Sprecherinnen und Sprecher

Klausi: Ich unterstütze diesen Antrag.

Patu: schöne Begründung.

Iwanow: Ich würde gerne eine Begründung hören.

Paul: Ich finde 150 Euro pro Monat ist lächerlich. Der Umfang ist deutlich größer.

Daniel: Wir haben lange gerungen, ob wir überhaupt den Antrag stellen, aber uns letztendlich dafür entschieden, da uns mehrfach gesagt wurde, dass es gerechtfertigt ist.

Andre: Wir haben z.B. Koordination unter den Referaten, wir beteiligen uns ständig an allen Referaten, wir halten Sitzungen ab, wir haben ein mal im Monat ein Gespräch mit dem Rektor z.B. bezüglich des A Gebäudes, wir werden quasi ständig abgerufen u.s.w. wenn ihr noch weiteres erfahren wollt kann ich da noch detaillierter werden.

Paul: Ich schätze den Arbeitsaufwand deutlich höher ein und finde das der satz auf jeden fall noch aufgestockt werden soll.

Änderungsantrag von Paul

„... auf insgesamt 2100 Euro...“

Patu: Ich finde das nicht gut.

Paul: Es geht hier ja nicht darum Geld raus zuhauen, sondern um die Entschädigung des Aufwandes.

Patu: Ich sehe AE eher als Würdigung

formale Gegenrede von Patu

5/2/1 damit angenommen

Referat Kultur

formale Gegenrede von Patu

7/0/1 damit angenommen

Referat Sport

ohne Gegenrede angenommen

Referat Öffentlichkeitsarbeit

Änderungsantrag von Martin

„.. auf 250 Euro...“

inhaltliche Gegenrede von Andre: das finde ich nicht Gerechtfertigt

2/5/1 damit abgelehnt

formale Gegenrede von Patu

5/2/1 damit angenommen

Referat Internationales

formale Gegenrede von Patu

6/0/2 damit angenommen

Referat Finanzen

formale Gegenrede von Patu

6/0/2 damit angenommen

Referat Soziales

ohne Gegenrede angenommen

Referat Qualitätsmanagement

ohne Gegenrede angenommen

Referat studentische Selbstverwaltung & Organisation

formale Gegenrede von Patu

5/0/3 damit angenommen

Aufwandsentschädigung für die Tätigkeit im Verwaltungsrat des Studentenwerks im 4. Quartal

inhaltliche Gegenrede von Paul, für mich nicht nachvollziehbar

4/0/3 damit abgelehnt

GO Antrag auf Neuauszählung von Andre

5/0/3 damit angenommen

Sprecherinnen und Sprecher

formale Gegenrede von Patu

5/2/0 damit angenommen

4.2.

Wahlen WS 2014/2015

Patu: GO Antrag Änderungsantrag

„ ... auf 300 Euro...“

Iwanow: Ich fand es gut das Luise im vorhinein gefragt hat wen sie noch bedenken soll.

Martin: Die Wahlen sind sehr wichtig. Es ist zu begrüßen, dass es da engagierte Leute gibt, die das machen.

Andre: Aber die AE ist ja an den Aufwand gekoppelt. Ich weiß das sie diesen Aufwand hatte und sie bekommt die 500 ja nicht alleine, somit halte ich das gerechtfertigt.

Klausi: Ich stimme Andre zu und finde es gerechtfertigt.

Paul: Es gibt selten dinge die soviel Aufwand beinhalten und so trocken sind.

Andre: Ich übernehme den Änderungsantrag nicht.

1/5/2 damit abgelehnt.

Patu: In meine Richtung Landesbau Landespflege hat es aber nicht richtig funktioniert.

Paul: Wir geben AE aber nicht auf das Ergebnis.

Patu: Ich dachte im Zweifelsfall macht das die Hochschule.

Paul: das hätte ich gerne schriftlich.

Martin: Die Hochschule kann uns das dann aber auch in Rechnung stellen.

GO Antrag auf ende der Debatte

Inhaltliche Gegenrede von Patu

5/0/2 damit angenommen