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Public Pad Latest text of pad fzs-as-51-1 Saved Aug 30, 2014

 
1. Besprechung
als unmittelbare Zusammenkunft
 
Alle gewählten Mitglieder des AS treffen sich unmittelbar nach dem Ende der 51. MV.
 
Termin 1. Sitzung 51. AS
 
Es werden verschiedene terminliche Szenarien besprochen.
 
Das Ergebnis lautet (einvernehmlich)
  • Wochenende KW 35 (potentiell 2012-08-29 -31)
  • Dresden (organisiert durch die Vertretung StuRa HTW Dresden)
.
 
2. Besprechung
als Telefonkonferenz
 
http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/51./1.-sitzung/2.-besprechung
 
 
a) Begrüßung
 
Im Rahmen der stattfindenden Telefonkonferenz ab 2014-08-21 17:00 sollen die Inhalte der anstehenden 1. Sitzung besprochen werden.
 
Teilnehmende
 
An der Telefonkonferenz nehmen teil:
  • Paul Riegel
  • (kommissarische) Vertretung StuRa HTW Dresden 51. Ausschuss der Student*innenschaften
  • Sebastian Rohlederer (Referent für hochschulpolitische Vernetzung des StuRa der Uni Heidelberg (Außenreferat))
  • Katharina (kleiner Vorstand)
  • Heike (wg. gestellten Anträgen)
  • Daniel (StuVe Uni Wü)
  • Paul (StuVe Bamberg)
  • Ben (Antragsteller)
  • Isa (soll ich jetzt großer Vorstand schreiben?) Ja. Ist das Körpergröße oder bezieht sich das auf 4er-Vorstand? Auf die Zahl, nicht auf die Länge
  • Sandro ("großer" Vorstand)
  • Daniel ("großer" Vorstand)
  • Danielle ("großer" Vorstand)
  • Peter (HS Fulda)
  • Marco (HS Niederrhein)
 
b) Tagesordnung der konstituierenden Sitzung (siehe unten)
 
  • Besonders die Behandlung von Anträgen, die von der 51. MV an den 51. AS verweisen wurden sollen besprochen werden. So soll es erreicht werden, dass die Antragsteller*innen über die potentielle Behandlung ihrer Anträge zur 1. Sitzung in Kenntnis gesetzt werden können. So kann es ermöglicht werden, dass Antragsteller*innen überhaupt zur Behandlung des Antrages anreisen können. Auch das "Zurückziehen" von Anträgen, etwa weil von den Antragsteller*innen ein Befassen durch die MV gewünscht wird, sollte so ermöglicht werden.
  • Paul unterbreitet für die Vertretung StuRa HTW Dresden folgenden Vorschlag:
  • Alle Anträge (die von der 51. MV an den 51. AS verwiesen wurden) werden jetzt gesichtet.
  • Sobald einer der Anträge von einem
  • Mitglied des 51. AS
  • Mitglied des Vorstandes 2013/2014
  • Mitglied des Vorstandes 2014/2015
  • als dringlich zu behandeln und daher keine Möglichkeit zur Behandlung auf der 2. Sitzung 51. AS sieht, kommt der Antrag auf die Tagesordnung (der 1. Sitzung 51. AS).
  • Über die Behandlung aller nicht als so dringlich zu behandelnden Anträge entscheidet der AS auf der 1. Sitzung selbst und behandelt sie dann zur 2. Sitzung. Praktisch müssen alle nicht dringlichen Anträge nicht direkt auf der konstituierenden Sitzung befasst werden.
 
Der schweigende Konsens wird als Zustimmung zum vorgeschlagenen Verfahren gedeutet. 
 
Antragsliste: 
51-I-01 Studienabbruch ist kein Makel
Antragsteller*innen: Ausschuss Sozialpolitik
zu behandeln auf:  2. AS-Sitzung 
 
51-I-02 Krankenkassenmitgliedschaft ohne Diskriminierung
Antragsteller*innen: Ausschuss Sozialpolitik
zu behandeln auf: 2. AS-Sitzung 
 
51-I-03 Ärztliche Atteste statt gläserner Studis bei Prüfungsunfähigkeit
Antragsteller*innen: Johannes Starosta -nicht anwesend-
zu behandeln auf: 2. AS-Sitzung 
 
51-I-04 Evaluation sinnvoll gestalten
Antragsteller*innen: Johannes Starosta -nicht anwesend-
zu behandeln auf:  2. AS-Sitzung 
 
51-I-05 Teilzeitstudium ermöglichen: Individuelle Lebenssituation ernstnehmen
Antragsteller*innen: Johannes Starosta -immer noch nicht anwesend-
zu behandeln auf: 2. AS-Sitzung 
 
51-I-06 Mehr oder weniger Studieren!
Antragsteller*innen: Ausschuss VS/PM -keine Rückmeldung-
zu behandeln/besprechen auf: 2. AS-Sitzung 
 
 
51-I-07 Bildung ist keine Handelsware: Kein Einbezug des Bildungssektors in TTIP/TISA
Antragsteller*innen: Katharina Mahrt
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung -zeitlich dringend-
 
51-I-08 Grundsatzprogramm
Antragsteller*innen: Katharina Mahrt und Heike Wehage
zu behandeln auf: MV
 
51-I-09 IPv6 an allen Hochschulen || IPv6 everywhere m)
Antragsteller*innen: Frank Hebold u.a.
zu behandeln auf: MV
 
51-I-10 Solidarität mit Josef-Für das Demonstrationsrecht und gegen Kriminalisierung antifaschistischen Engagements
Antragsteller*innen: Johannes Starosta
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung
 
51-I-12 Rundfunkgebühren neu regeln (vorhandener Beschluss des fzs siehe unten im Pad)
Antragsteller*innen: LandesAStenKonferenz Niedersachen
zu behandeln/besprechen auf:  2. AS-Sitzung 
 
51-I-13 Für eine Wissenschaft und Kultur des Friedens -Zivilklausel-Zukunftskongress
Antragsteller*innen: Arbeitskreis Friedenswissenschaft Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg u.a.
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung
 
51-St-02 fzs reformieren
Antragsteller*innen: AStA TU München
zu behandeln/besprechen auf:  2. AS-Sitzung 
 
51-St-05 barrierefreie Homepage
Antragsteller*innen: Studierendenvertretung der Universität Würzburg
zu behandeln auf: 1. AS-Sitzung
 
51-St-06 Einrichtung eines AK „Studierendenschaften Technischer Hochschulen“
Antragsteller*innen: AStA TU München u.a.
zu behandeln/besprechen auf:  2. AS-Sitzung 
 
51-Ini-1 Aufklärungsmaterial zu Studentenverbindungen und Burschenschaften
Antragsteller*innen: StuVe Uni Bamberg
zu behandeln auf: 1. AS-Sitzung
 
51-Ini-2 Friedensbewegung als Leitbewegung – Für einen studentischen Friedensverband
Antragsteller*innen: Arbeitskreis Friedenswissenschaft Hochschule für Angewandte Wissenschaften Hamburg u.a.
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung
 
51-Ini-3 Die Abschaffung der Kulturwissenschaften stoppen!!
Antragsteller*innen: Kunsthistorischer Studierendenkongress
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung
 
51-Ini-4 Kein Platz für Antisemitismus
Antragsteller*innen: Glenn Bauer u.a.
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung 
 
51-Ini-5 “Revolution Bildung unterstützen – Mobilisieren zum 27.Sept.”
Antragsteller*innen: Caspar Heybl u.Katharina Mahrt
zu behandeln auf: 1. AS- Sitzung
 
Wer informiert 1) die Antragssteller*innen und 2) die Änderungsantragssteller*innen zu Anträgen, die auf der 1. Sitzung behandelt werden sollen?
 
Katha arbeitet das weg. Danke. Vielen Dank.
 
Hallo Menschen,
 
du*ihr habt einen Antrag bzw. einen Änderungsantrag zu einem Antrag auf der #fzs51 eingereicht, der vom AS auf seiner ersten Sitzung vom 29. bis zum 31. August in Dresden behandelt wird.
Falls du*ihr persönlich anwesend sein wollt, meldet euch bitte über www.fzs.de/termine an. Der AS wird die Anträge und damit auch die Änderungsanträge am Samstag, den 30. September, ab 14 Uhr besprechen.
 
Viele Grüße,
der AS
 
 
 
c) Sonstiges
 
Organisatorisches zur 1. Sitzung 51. AS
 
  • Wer eine Übernachtung, über das Niveau des mitzubringenden Schlafsacks und weiterer Utensilien zum Übernächtigen benötigt, muss sich mindestens zu 5 Tage vorher angemeldet haben und darüber hinaus dies via mailto:fzs@stura.htw-dresden.de bekundet haben.
 
 
1. Sitzung
 
Tagesordnung
 
1. Begrüßung und Formalia
1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Information zur Übertragung (streaming) der Sitzung
1.3 Vorstellung der Anwesenden (Mitglieder des AS und weiterer 
Anwesender mit ihrer Funktion)
1.4 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung
1.5 Übernahme der Funktion zum Verfassen des Kurzberichtes
 
2. Verabschiedung der Tagesordnung
 
3. Organisatorisches
3.Y Arbeitsweise des AS
3.1 Nächste Sitzung des AS
3.2 Protokolle des AS (2. AS-Sitzung 50. AS in Bonn(öffentlicher und nicht-öffentlicher Teil))
3.3 Beschluss von Protokollen anderer (47. MV Fulda, 49. MV Bremen, 50. MV Dortmund, Ausschnitt 51. MV Bonn - soweit jeweils vorliegend)
3.4 Aufnahme neuer Mitglieder (bei Bedarf)
  • Studierendenschaft der Universität Lüneburg
  • gemäß Mail eines Mitglied des Vorstandes 2014-08-15 12:02
  • Studierendenschaft der Universität Hamburg (Aufnahmedatum im Antrag fehlt) (Mail an AS am 25.07.14, 22:56 Uhr)
  • Studierendenschaft der Hochschule Wismar (Beantragt Fördermitgliedschaft, aber keine Beitragshöhe im Antrag angegeben) (Mail an AS am 31.07.14, 16:42 Uhr)
 
4. Berichte
4.1 Bericht des Vorstandes
4.2 Sonstige Berichte
 
5. Information und Wahl der Delegation zum Board Meeting (BM) Teil 1 (spätestens terminiert Fr 21 Uhr)
5.1 Informationen zu ESU/BM 
  • Was ist damit gemeint?
 
6. Nachbereitung der MV und delegierte Anträge von der MV
X.Y Nachwahlen in Ausschüsse
X.Y Anträge
  • Bitte hier alle Anträge (mit Antragstext) und mögliche ergänzende Verweise eintragen!
X.Y.Z Anträge, die von der MV an den AS überwiesen wurden, zur 2. Sitzung 51. AS (terminiert für Samstag 14 Uhr)
 
7. Antrag aus Hannover/Niedersachsen (Bildungsstreik 2014 - Gegen Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang)*
 
7. Bericht zu Stand der Finanzen
 
7. Bericht zu Personalia
 
8. Arbeitsprogramm (Kontrolle der Einhaltung von Arbeitsprogramm, 
Positionen und sonstigen Beschlüssen der Mitgliederversammlungen gemäß § 
15 Nummer 2 Buchstabe b)
8.1 Stand Webplattform
 
Was ist 9.? -> Evtl der Antrag der LAK Niedersachsen 
 
10. Information und Wahl der Delegation zum Board Meeting (BM) Teil 2
10.1 Wahl (terminiert Samstag 11 Uhr)
 
11. Vorbereitung der nächsten (52.) MV
X.Y Terminierung der MV (Ort und Zeit) (ASsdSMV) ;-)
X.Y Festlegen von Fristen
 
12. Verschiedenes
X.Y Dokumentation
X.Y.Z "How to AS!"
________________________-
Bildungsstreik 2014 - Gegen Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang
 
Am 3. Oktober 2014 wird in Hannover der Tag der Deutschen Einheit gefeiert.
Dort wird dann der Standort bejubelt. Das heißt für uns Studis: Armut, Ausgrenzung, Leistungszwang
Die Politik, die so toll die (Euro-) Krise gemeistert hat, und die deutsche Wirtschaft läuft...
Den Gürtel enger zu schnallen, hat sich gelohnt. Die Studis in Deutschland heulen auf hohem Niveau.
Das sehen wir anders! Wir haben keinen Bock mehr auf Bildung, die nach ökonomischer Verwertbarkeit
organisiert wird.
 
Alles für den Standort!
Unbezahlte Praktika, prekäre Arbeitsverhältnisse an Hochschulen, Leiharbeit und Niedriglohnsektor. Das
ressourcenarme Deutschland hat seine Schüler_innen, Studis und Lohnabhängige vorbildlich konditioniert.
Deutschland behauptet sich gut in der Standortkonkurrenz. Während die Menschen im Süden Europas nicht
nur ohne Jobs, sondern auch ohne Gesundheitsversorgung und ohne ausreichend Lebensmittel da stehen,
geht's Deutschland Wirtschaft richtig gut. Ein Grund zu feiern ist das nicht!
Armut
Die Vorstellung, dass Studierende nur feiern und ausschlafen, hält sich zwar hartnäckig, aber die Realität
sieht für die meisten ganz anders aus. Die Miete, die Bücher, die Uni-Gebühren usw. müssen bezahlt werden.
Denn wie alles in dieser Gesellschaft sind auch während des Studiums selbst die existenzsichernden
Bedürfnisse nur gegen Geld zu haben. Die meisten Studis besitzen davon allerdings eher wenig oder nichts.
Der BAFöG-Antragskrieg bringt selten die erhoffte finanzielle Erleichterung. Die Konsequenz sind dann
schlecht bezahlte (Neben-)Jobs, die den Lebensunterhalt finanzieren sollen, oder teure Studienkredite.
Schlimmer geht's immer. In der Regel sind Praktika während des Studiums Pflicht, teilweise über mehrere
Monate. Geld verdienen fällt in der Zeit flach. Eine unbezahlte 40-Stunden-Woche, um seine Creditpoints zu
sammeln. Billigere Arbeitskräfte gibt es kaum, da jubelt das Unternehmer_innenherz. Genau das ist
allerdings einziger Sinn und Zweck von Schulen und Hochschulen. Junge Menschen müssen diese Stationen
durchlaufen, um überhaupt erst für den Arbeitsmarkt nützlich zu sein. Eine Garantie für einen Job sind aber
weder ein abgeschlossenes Studium, noch eine gute Ausbildung.
 
Ausgrenzung
Aber nicht nur, dass das Studium eine enorme finanzielle Belastung ist. Hier überhaupt studieren zu dürfen,
ist nur wenigen vorbehalten. Der Staat sucht ganz genau aus, wer die eigene Arbeitskraft später auf dem
Markt gut verkaufen kann und hier Ausbildung oder Studium absolvieren darf. Die finanziellen Belastungen
für Ausländer_innen sind von Beginn an deutlich höher als für Studierende aus Deutschland. So müssen
Studienbewerber_innen aus dem Ausland Rücklagen von ca. 8000 € nachweisen, sonst droht die
Abschiebung. Neben dem Studium Geld zu verdienen, ist auch nur begrenzt möglich. Als wären die
institutionellen Hürden nicht unangenehmen genug, müssen sich Menschen aus dem Ausland noch
permanent vor rassistischen Übergriffen in Acht nehmen. Denn selbst der beste Bildungsweg schützt nicht
vor Rassismus.
 
Leistungszwang
Happy Birthday Bologna-Reform! Mögest du auch weiterhin Studis knechten für Europa.
Bologna ist das elitäre Gegenstück zu Hartz IV. Die Studierenden werden in kürzester Zeit unter
größtmöglichem Druck durch die Hochschulen getrieben – inklusive Sanktionen, sollte das nicht
funktionieren. Langzeitstudiengebühren, straffe Prüfungsordnungen und immense Leistungsanforderungen
durch potenzielle Arbeitgeber_innen sorgen schon zu Beginn des Studiums für eine imaginäre Peitsche, die
die Studis zu Höchstleistungen antreiben soll.
Während Hartz IV-abhängige Menschen von Jobcentern zu asketischer Lebensweise erzogen werden, wird
die Bildungselite durch Turboabi und Turbostudium in die Arbeitsmarktverwertung geschickt. Nebenbei wird
fleißig aussortiert. Und die Studis freuen sich über die Misserfolge ihrer Kommiliton_innen. Die meisten
merken nicht mal mehr, wie sehr sie den Konkurrenzkampf mitkämpfen. Der Leistungsdruck sitzt tief und
nimmt unsolidarischste Formen an.
 
Wir machen da nicht länger mit. Auf die Straße gegen die deutsche Standortpolitik!
Bildung muss nach Bedürfnissen und nicht nach Verwertbarkeit organisiert werden!
Gegen den Konkurrenzkampf, gegen Leistungszwang und Rassismus – für eine solidarische Gesellschaft!