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Public Pad Latest text of pad fzs-as-51-3 Saved Nov 17, 2014

# Entwurf für die Tagesordnung

siehe auch http://www.fzs.de/termine/event_927.html

1. Begrüßung und Formalia

1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

1.2 Vorstellung der Anwesenden

1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

1.4 Verfassen des Kurzberichtes

2. Verabschiedung der Tagesordnung

2.1. Einladung externe Beratung zu Top 5.1

3. Organisatorisches

3.0 Arbeitsweise des AS

3.1 Nächste Sitzung des AS

3.2 Verabschiedung von ausstehenden Protokollen

3.2.1 Verabschiedung von Prokollen von Mitgliederversammlungen (MV)

3.2.1.1 Verabschiedung Protokoll 47. MV

3.2.1.2 Verabschiedung Protokoll 49. MV

3.2.1.3 Verabschiedung Protokoll 50. MV

3.2.1.4 Verabschiedung Protokoll 51. MV

3.2.2 Verabschiedung von Prokollen vom Ausschuss der Student*innenschaften (AS)

3.2.2.1 Verabschiedung Protokoll 1. Sitzung 51. AS

3.2.2.1.X Verabschiedung Protokoll 1. Sitzung 51. AS (nicht-öffentlicher Teil)

3.2.2.2 Verabschiedung Protokoll 2. Sitzung 51. AS

4. Berichte

Neu 5 Details zur Kooperationen zur LiMa

6. Mitgliederversammlung

7. Anträge von der MV vertagt

7.1 51-Ini-2 Friedensbewegung als Leitbewegung

7.2 51-Ini-2 Für einen studentischen Friedensverband

7.3 51-I-01 Studienabbruch ist kein Makel

7.4 51-I-02 Krankenkassenmitgliedschaft ohne Diskriminierung –

7.5 51-I-03 Ärztliche Atteste statt gläserner Studis bei Prüfungsunfähigkeit

7.6 51-I-04 Evaluation sinnvoll gestalten –

7.7 51-I-05 Teilzeitstudium ermöglichen: Individuelle Lebenssituation ernstnehmen

7.8 51-St-02 fzs reformieren –

7.9 51-St-06 Einrichtung eines AK „Studierendenschaften Technischer Hochschulen“

Neu 8. Anträge an den AS "IchbrauchdieQSM"

5. Board Meeting in Aserbaidschan

5.1 Positionierung und Mandatierung Menschenrechte

5.2 Positionierung und Mandatierung ESU Anträge

8. International Studentsmovement

8.1 Unterstützung des Joint Statement:

8.2 Unterstützung call for action:

8.3 öffentlichkeitswirksame Aktion des AS zu »We are students not customers«

9. Mandatierung für das Pool-Vernetzungs-Treffen (Isa, Sandro)

9.1 Richtlinienändernde Anträge

9.1.1 Erweiterung Befangenheitsregelung

9.1.2 Widerspruchsrecht/ Anhörungsrecht

9.2 andere Anträge

9.2.1 Erhöhung der Transparenz im Losverfahren

9.2.2 Sicherstellung von Fachlichkeit durch stärkere Einbindung von Pooltragenden Organisationen

9.2.3 Änderung des Losverfahrens zur Erhöhung der Gleichberechtigung im Vergabeprozess

9.2.4 Strategie Systemakkreditierung

9.2.5 Neuordnung der Finanzverwaltung

9.3 Kandidaturen

9.3.1 Jan Bormann (AR)

9.3.2 Matthias Nick (KASAP)

10. Arbeitsprogramm

11. 6 Jahre Zivilklausel

11. Sonstiges

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# Sitzung

## 1. Begrüßung und Formalia

Die ausrichtende Studischaft und der Vorstand begrüßt alle Anwesenden.

### 1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit

Die Beschlussfähigkeit wurde mit 4 anwesenden Studischaften festgestellt.

### 1.2 Vorstellung der Anwesenden

Paul ( StuRa HTW Dresden, quotiert)

Tenko (StuRa Uni Heidelberg - Gast)

Jonas (Asta Uni Göttingen - stimmberechtigt- quotiert)

Christian (Asta Uni Göttingen - Gast)

Daniel (StuV Uni Würzburg- quotiert)

Sebastian (StuRa Uni Heidelberg- stimmberechtigt - quotiert)

Sandro (Vorstand)

Danielle (Vorstand)

### 1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollführung

Paul (HTW Dresden) macht Redeleitung, Sebastian (StuRa HD) schreibt erst einmal das Freitagabendsprotokoll.

### 1.4 Verfassen des Kurzberichtes

Daniel (StuV Würzburg) übernimmt das Erstellen des Kurzberichtes.

## 2. Tagesordnung

### 2.1 Einladung externe Beratung zu Top 5.1

Es wird diskutiert, ob ein* Vortragende*r noch einzuladen ist, Sandro bittet um Rückmeldung. Vorschlag: Die Person einzuladen und den Vortrag halten zu lassen, da dies in Hamburg so vermerkt war., gegenläufige Meinung: elitäre Wahrnehmung für so wenig Menschen, ein Antrag (Entwurf) wird eher nicht auf der Sitzung entstehen; Nachfrage: allg. zu Menschenrechten oder direkt zu Aserbaidschan? - Es kann nur zu Top 5.1 gehen, da dies zu Aserbaidschan. Vortrag soll zum inhaltlichen Input dienen. Christian schreibt das Ding (mit). Vortrag könnte auch verschoben werden? - andere AS Sitzung müsste jetzt terminiert werden, dass genug Studischaften da sein; nur im größeren Rahmen wäre das sinnvoll

GO-Schluss der Redeliste - keine Gegenrede - angenommen

GO-Meinungsbild: Abstimmung über die Einladung des Vortragenden für morgen

ja: 3

nein: 4

Enth.: 1

Mensch wird von Sandro für morgen nicht eingeladen, Diskussion über weitere Vorgehnsweise:

GO - Meinungsbild: Verfahrensvorschlag: inhaltliche Ausarbeitung ohne Vortrag und auf der nächsten Sitzung Referent*in einladen und Text überarbeiten.

ja: 4

nein: 0

Enth.: 1

Sandro erteillt eine telefonische Absage, niemand ist uns böse, Referent würde wieder zu uns kommen. Sandro wünscht sich 3 Wochen im Vorraus den Sitzungsort, damit er genug Zeit hat um Referenten einzuladen.

Sebastian wünscht sich ein Pad. Er wird es einrichten und bekanntgeben. Antrag entsteht hier: http://stura.uni-heidelberg.de:9001/p/Menschenrechte_in_Aserbaidschan

### 2.2. Verabschiedung der Tagesordnung

einstimmig angenommen

## 3. Organisatorisches

### 3.1 Nächste Sitzung des AS

Wer richtet wann aus? - Göttingen könnte Montag zu Hause nachfragen; Wollen wir überhaupt nochmal tagen? Sollen wir ein doodle machen? - Wir setzen als Anmeldefrist für das doodle den 21.11 fest. Vorschlage wir bieten die JanuarWE's und die ersten 2 FebruarWE's an. - jonas setzt das doodle auf: LINK hier einfügen: http://doodle.com/yght43u8xb3hhgg2

Präferenzordnung:

Göttingen: Rückmeldung bis 18.11

andere AS-Studischaft: (Rückmeldefrist 1 Woche nach doodle Ende 28.11)

Berlin

### 3.2 Arbeitsweise des AS

#### 3.2.1 kommender Verlauf dieser Sitzung

24:00 Sitzungsende

10:30 Sitzungsbeginn Samorgen

#### 3.2.2 Geschlechterverhältnisse im AS

Geschlechterverhältnisse auf AS-Sitzungen: Sollen Delegationen von mehreren Personen befördert werden? - StuRa HTW Dresden Ja bitte!, Sandro: verweist auf Geschlechterforschung und Partizipationshürden und Rollenbilder, deshalb gibt es weniger Frauen in der HoPo, fzs wird quotierte Delegationen aus mehreren Menschen bezahlen. Einblicke in den Verband sind immer zu befördern und dazu helfen sehr stark Vorbereitungstreffen.

Schulung zur Zweckmäßigkeit von geschlechtergerechter Sprache http://www.stura.htw-dresden.de/stura/sitzungen/2014/12.-sitzung/antraege/schulung-zweckmaessigkeit-von-geschlechtersensibler-sprache (AS in Hamburg hat das schon für die MV in Würzburg angefangen zu planen) Ansprechpartnerin: Jule

####3.2.3 Rückmeldung über den AS-Verteiler:

Es gab keinerlei Rückmeldung in über einer Woche. Die Arbeitsweise hierzu war sehr schwach. Der AS rügt sich selbst.

### 3.3 Verabschiedung von ausstehenden Protokollen

#### 3.2.1 Verabschiedung von Prokollen von Mitgliederversammlungen (MV)

##### 3.2.1.1 Verabschiedung Protokoll 47. MV

* Die MV fand in Fulda statt.

* Ein Entwurf liegt derzeit vor.

Änderungswunsch Seite 3 und Seite 4 unter "Entlastung des Vorstandes" einfügen von Nachnamen (bei Erik Donner und Erik Marquardt)

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

Protokoll gesamt:

ja: 3

nein:

Enth.: 1

angenommen

##### 3.2.1.2 Verabschiedung Protokoll 49. MV

* vertagt auf Samorgen

* Die MV fand in Bremen statt.

* Ein Entwurf liegt vor., Die ÄA's zum Protokoll beziehen sich auf die Seiteneangaben in der Word-Version.

Seite 5: "Die Redeleitung bedankt sich für das Vertrauen schlägt eine

Vorstellungsrunde vor" -> "Die Redeleitung bedankt sich für das Vertrauen

und schlägt eine Vorstellungsrunde vor", "ob die quotiert angereist sind" ->

"ob sie quotiert angereist sind" (redaktionell)

Seite 8: "wird nicht auf die Tagesordnung aufgenommen." -> "wurde nicht auf

die Tagesordnung aufgenommen." -> Ergebnisse von Anträgen bitte einheitlich

in einer Zeitform schreiben (gilt für das ganze

Protokoll) (redaktionell)

Seite 9: "Samstagmorgen werde ein inhaltliches Happening stattfinden, für

welches die Behandlung einiger inhaltlicher Anträge voraussetzt."

-> Was will uns dieser Satz mitteilen? ÄA Streich und ersetze durch: "Samstagmorgens wird es ein inhaltliches Happening geben, welches die Behandlung einiger inhaltlicher Anträge vorraussetzt."

ja: 4

nein:0

Enth.:0

Seite 16: Anträge auf Aufnahme der "Uni Heidelberg" und der "Universität

Magdeburg": ÄA: setze vor "Uni Heidelberg": "des StuRa" und vor "Universität Magdeburg" "StuRa"

ja: 4

nein: 0

enth.: 0

Seite 70: Ergebnis des GO-Antrages auf eine hartquotierte

Erstredner*innenliste fett schreiben (redaktionell)

Seite 124/Bericht des Vorstandes: "zu Berichten" -> "zu berichten" (redaktionell)

Seite 145/Antrag "49-Sa-05": "Wenn einer der Listen leer ist" -> "Wenn eine

der Listen leer ist" (redaktionell)

Seite 145/Modifikation ÄA-49-Sa-05-: "Uni Würzburg" -> "StuV Uni Würzburg"

-> Grundsätzlich im ganzen Protokoll wird nicht zwischen den Hochschulen und

ihren Studierendenschaften unterschieden.

ja: 4

nein: 0

Enth.:0

Seite 155/Antrag "49-Sa-07": "Die GO hat bereits verschiedene Möglichkeiten,

eine Debatte die sich zu lange zieht, zu beenden." -"

Die GO bietet bereits verschiedene Möglichkeiten eine Debatte, die sich zu

lange zieht, zu beenden.": Interpunktion und mir wäre neu, dass die GO

selbst handelt. (redaktionell)

Seite 159/GO-Antrag auf Aussetzung des Antrages bis nach dem

Abendessen: beim Abstimmungsergebniss "Abessen -> "Abendessen" (redaktionell)

Seite 159/Antrag "49-Sa-09 –Unvereinbarkeitsbeschluss in der Satzung

umsetzten – Teil I": "abhängig vom Auftragsgeber sind." -> "abhängig von den

Auftragsgeber*innen sind." (redaktionell)

Seite 159/GO-Antrag auf sofortige Abstimmung: gab es Gegenrede? Es wurde

über den Antrag abgestimmt, daher ist davon auszugehen. " Es gab eine formale Gegenrede."

ja: 4

nein:0

Enth.:0

Seite 162: "ein gepflegt" -> "eingepflegt" (redaktionell)

Seite 179/GO-Antrag auf Nichtöffentlichkeit: bei der Abstimmung bei "Nein"

und "Enthaltung" die Striche entfernen (redaktionell)

Seite 180/TOP "Aussprache": Bei "Sebastian" die Hochschule (TU München) ergänzen (redaktionell)

Seite 185/"Quotierung des Delegationen": Umbenennung in "Quotierung der

Delegationen"; bei "KU Eichstätt-Ingolstadt" ein "*" anfügen(redaktionell)

Duisburg-Essen kursiv schreiben (redaktionell)

Der AS gibt die Arbeitsanweisung das Protokoll auf die Unterscheidung von Hochschule und Studierendenschaft zu prüfen und gegebenenfalls anzupassen.

ja: 4

Nein: 0

Enth.:0

Der AS möge beschließen das Protkoll vorbehaltlich der redaktionellen Änderungen und des Arbeitsauftrags :

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

Nachfragen zum Protokoll

Liebe Isa,

lieber AS,

hätte ich ein paar Fragen:

S. 116

"Der Antrag lässt sich nicht so richtig mit der Begründung vereinbaren"

Kann mir diese Einschätzung bitte begründet werden? - Lieber Jan es gibt unserer Auffassung nach keinen § 14 Abs. 2 in der aktuellen GO, deshalb kann dieser auch nicht geändert werden.

S. 120

"In der Generaldebatte stellt die Redeleitung fest, dass sich in dem Antrag

ein Widerspruch befindet und erklärt die Auswirkungen."

Welcher Widerspruch? Welche Auswirkungen?

Lieber Jan wir leiten deine Frage an die damalige Redeleitung zur beantwortung weiter, da wir leider keinen Widerspruch beim Durchlesen entdekcen konnten.

S.121

"Durch die Änderung haben die Anwesenden bei der Verlängerung des

Sitzungstages und Ende des Sitzungstages kein Mitspracherecht mehr. Das ist

so nicht tragbar."

Warum ist dies nicht tragbar? Mitstimmen dürfen sie doch auch nicht?

Wir tragen deine Frage an die Redleitung und Protokollführung weiter.

Der AS weist den Vorstand an die Redeleitungs/Protokollführungsmenschen rauszusuchen und uns deren Mailadressen zugänglich zu machen, damit wir diese anfragen können.

ja: 3

nein:

Enth.: 1

angenommen

##### 3.2.1.3 Verabschiedung Protokoll 50. MV

* Die MV fand in Dortmund statt.

* Ein Entwurf liegt derzeit nicht vor.

##### 3.2.1.4 Verabschiedung Protokoll 51. MV

* Die MV fand in Bonn statt.

* Ein Entwurf liegt derzeit nicht vor.

Vorstand sagt bis zur nächsten AS- Sitzung sollte dieses fertig sein.

#### 3.2.2 Verabschiedung von Prokollen vom Ausschuss der Student*innenschaften (AS)

##### 3.2.2.1 Verabschiedung Protokoll 1. Sitzung 51. AS

* Die Sitzung fand in Dresden statt.

* Ein Entwurf liegt derzeit vor.

ÄA: Streiche unter "Verabschiedung der TO" den ersten Satz und ersetzte ihn durch "Daniel (Würzburg) stellt fest, dass 51-I-12 "Rundfunkgebühren neu regeln" nicht auf der letzten MV behandelt wurde und schlägt vor diesen unter TOP 16b zu behandeln."

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

redaktionelle Änderungen hier nachtragen: entferne unter "Streaming der Sitzung" die ")" in "oder nicht)."; füge unter "Berichte" bei "VorstanD2 ein Punkt ein hinter "... die anstehenden Geschäfte getätigt"; füge unter "Nachbereitung der MV und delegierte Anträge der MV" bei "Daniel beantragt eine Personaldebatte" hinter "Daniel" "(StuV Uni Würzburg)" ein; streiche unter "51-I-05 barrierefreie Homepage" bei den Änderungsantragssteller*innen bei "Jahnke" das "h"; bei "51-Ini-3 Die Abschaffung der Kulturwissenschaften stoppen!!" das erste "wird" streichen

Die beiden Protokollteile werden in einem Dokument zusammengefügt.

Protkoll Gesamt

ja: 3

nein:

Enth.: 1

Nicht-Öffentlicher Teil

Die Nichtöffentlichkeit wurde am 14.11.2014 um 23:53 Uhr hergestellt

#####3.2.2.1.1 Verabschiedung des Protokoll 1. Sitzung 51. AS (nicht-öffentlich)

Öffentlicher Teil am 14.11.2014 um 23:55

Protokoll angenommen

##### 3.2.2.2 Verabschiedung Protokoll 2. Sitzung 51. AS

* DerSitzung fand in Hamburg statt.

* Ein Entwurf liegt derzeit vor.

* Eine Vorab-Version kann http://www.stura.htw-dresden.de/weitere/fzs/as/51./2.-sitzung/mitgeschriebenes entnommen werden. Protokoll liegt da, bitte anschauen und zur nächsten AS -Sitzung zur Beschlussvorlage mit ÄA's vorlegenswert.

## 4. Berichte

### 4.1 Bericht Vorstand

Bericht Danielle

* Kontakt mit der LAK NRW,

* fzs hat eine Einladung zu einer Konferenz erhalten. '''Danielle wird hier einen Link zur Veranstaltung einfügen und sie benennen.''' Der Teilnahmebeitrag sollte um 700 € (später 320 €) betragen.

** WÜ: Der Vorstand soll über die Mittelvverwendung entscheiden.

** GÖ: Was für Themen?

** Wie sieht die Studivertretung an privaten Hochschulen aus? Hat sich der Vorstand dazu mal befasst? - Diese Hochschulen sind häufig sehr klein und sehr viele, aber eine Studivertretung exisitert häufiger nicht. Wäre je nach Schwerpunktsetzung ein Thema für VSPM und/ oder HoFiSt.

* Es wurden mehrere PM's veröffentlicht.

* (LAK Hessen) Asta Gießen möchte eine instituionaliserte LAK, wie KSS und KTS (Benennung im Hochschulgesetz), erreichen.

* Anfrage des Bundes-SDS in einem inhaltlichen Auschuss zur Vorstellung des fzs, ** Nachfrage StuRa HTW Dresden: Das könnte man zum Anlass nehmen auch mal die anderen Bundesverbande anzufragen und eine Vorstellung des fzs anzubieten.

**Der Vorstand hat vom AS freie Hand dazu welche Bundesverbände der politischen Hochschulgruppen angefragt werden.

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

* FGP noch immer nicht konstituiert, aber die Arbeit läuft über TelKos.

* studentischer Senator der FU Berlin prüft gerade die Möglichkeit der Einschreibung für Menschen ohne Aufenthaltsgenehmigung, Vorstand will helfen.

* StuRa HTW Dresden: Nachfrage zu netzwerk n. Es ist ja nicht schlimm, dass wir (fzs) an der einen Konferenz nicht teilnahmen. Wir würden uns wünschen, dass wir uns dort melden, um die Bereitschaft zur Verstätigung der Zusammenarbeit zu signalisieren.

** Danielle meldet sich beim netzwerk n.

Bericht Sandro

* Planung und Umsetzung verschiedener Seminare, z.B. Seminar in Bamberg (AK AntiFa und FGP), BAföG- Seminar, Arbeits- und Sozialrecht, Seminar "VS - Neu denken" (VSPM), Arbeits- und Sozialrecht für Studierendenschaften (Mannheim), Seminar Politisches Mandat (VSPM)

* Planung: Wie geht's weiter mit dem nicht ganz so aktiven Bildungsstreik 2014 - Gespräche mit KTS zum Bildungscamp

* HoPo-Einsteiger*innenseminar und Winterschule werden organisiert

* Auseinandersetzung mit Nicht-Mitgliedern, damit diese über Kooperationen den Verband kennen lernen

* mehrere Vorträge gehalten und Einladung zu Diskussionsforen und Presseanfragen wahrgenommen

* Teilnahme an verschiedenen Landtags und Bundestagsanhörungen

* Mitarbeit in den Kampagnen in denen der fzs Mitglied ist

* Betreuung und Beratungsangebote schaffend und organisierend, v.a Anfragen aus BaWü und Bayern

*Vernetzung mit Studivertretungen an kirchlichen Hochschulen, (z.B. EH Ludwigsburg)

* keine Neuigkeiten zur Satzungsneufassung und dem Amtsgericht

*Wie gehen wir mit den Mitgliedern in den U-Modellen in BaWü um? (Sandro will sich darum kümmern, was davon noch exisitert) - Es wurde dem Vorstand zugetragen, dass Tübingen seinen Beitritt nur noch formal richtig erklären muss. Hohenheim erkundigt sich über eine Fördermitgliedschaft, aktuell: Man listet alle U-Modelle auf der MItgliederliste bis diese ihren Austritt beschließen oder es klar ist, dass diese nicht mehr existieren. Wenn ihre erklärte Auflösung bekannt ist wird der AS informiert und darüber entschieden, wie mit diesen Fällen zu verfahren sei. Es ist zu klären, wie mit der Aufführung von U-Modellen umzugehen ist, deren Name mit der offiziellen Bezeichnung der aktuellen VS identisch ist.

GO auf Aufnahme eines Top in die TO: Mitgliedschaften und Nicht-Mitgliedschaften von BaWü-Studierendenschaften und Pflege des Mitgliederverzeichnisses

Bericht Isa

* Evaluation der Fördermitgliedschaft ist zusammen mit Stefanie erstellt worden. *Haushaltsjahr 13/14:

** 4.952 € Beiträge von 8 Studischaften (vertretende Studierendenzahl wird noch ermittelt)

** 4.424,50 an "Gewinn"

* Das geht an den Mitgliederverteiler

* Publikationen und Bestellungen wurden gelistet, es wurde geschaut welche überarbeitet werden müssen, zur Homepage-Umstellung wird es eine Umstellung im Shop geben

* Besuch beim Ausschuss Internat. in Würzburg + TelKo mit Besprechung der BM Mandatierung

* ASR hat nicht getagt, da sich ergab, dass es die Beschlussfähigkeit fehlen wird.

* Seminarplanung ist weitergedigen und eine Kalender mit Seminarterminen wurde erstellt.

* Besuch der AG Fortführung des Bologna-Prozesses. Es laufen die Vorbereitungen für die Erewan-Konferenz im Frühjahr, geht es länger als 2020? -Stellungnahmen nach Absprache mit Internat. und ASR abgeschickt. BMBF und DAAD haben eine Stellungnahme für alle geschrieben, es folgten Kommentierungen von Seiten des fzs.

* Es wird am Jahresabschluss gearbeitet. Personalbuchungsbereinigungsvorgänge müssen noch erledigt werden. Daher erhielt der KPA den JA noch nicht.

* Treffen von Transparency International zu Relaunch von Hochschulwatch, Januar frische Infos dazu

** Werden die bereits erfassten Inhalte auf die neue Instanz übertragen?

** Ja, mit entsprechender Bereinigung von Duplikaten und deratigen.

## 6. LiMa

* AS wollte eine kosteneutrale Förderung der LiMa: Aufkauf von Ticketkontingenten, die dann weiterverkauft werden? - Soll das Risko des Aufkaufs und Weiterverkaufs eingegangen werden? Ticketskosten (30€ für Studis, fzs kriegt für Kontingente evtl. Sonderpreis von 25 €)

Was soll der Vorstand aushandeln und wenn ja wie viele? -

*Wü: Wie viele Karten wurden denn im letzten Jahr ge- und verkauft?

** Es wurden nicht alle Karten verkauft und Karten für 1000€ gekauft.

* Gö: Wir sollten auf den Haushalt achten und schauen wie viel Geld dafür überhaupt zur Verfügung steht.

*Wü: fzs soll aktiv werden aber konservativ einkaufen

* StuRa HTW Dresden: Kostenneutralität war ein Vorschlag des Vorstandes? Mit kostenneutral ist die beabsichtigte Deckung zur finanziellen Unterstützung der LiMa durch das "Einwerben" von finanziellen Mitteln gemeint.

* HD: Es ist grundlegend zu klären, was mit Konstenneutralität gemeint ist und welches Risiko der AS bzgl. der Rendite des fzs eingehen möchte? Dazu muss der AS eine Entscheidung treffen.

* Sandro:

*Gö: wir sollen rückkoppeln und uns auf der nächsten Sitzung damit beschäftigen

* Danielle: Wie viele Mitglieder aus den anwesenden Studischaften würden da wohl hinfahren?

*Wü: Wir koppeln rück mit den Studischaften, da kein Zeitdruck herrscht, der Vorstand soll in Verhandlungen gehen, dass auf der nächsten AS-Sitzung ein Angebot vorliegt.

* StuRa HTW Dresden: Was wünscht sich der Vorstand? Möge ein Antrag gestellt werden. Es steht nichts fest und ein Antrag ist immer wünschenswert,

* Sandro: Nachfrage nach interesse in den Studischaften und wer soll Anträge stellen?

*HD: Formalismus ist toll und schriftliche Anträge sind zu befürworten, leider war ich nicht auf der letzten AS-Sitzung, da hätten wir die heutige Diskussion schon klären können, in HD schätze ich das Interesse eher gering ein.

* StuRa HTW Dresden: "Ich will jetzt was konkretes."? Das kann doch nicht aus dem Ärmel geschüttelt werden. Anderensfalls Legitimation zum eigenen Handeln?

* Danielle: Arbeitsweise des AS??? Mit Initiativcharakter oder nur Abnickerverein?

*Gö: alle fragen nach und klären den Bedarf

* HD: IniCharakter ist ja durchaus gewünscht und gut so, aber ein ewiger Diskussionprozess bringt uns auch nicht weiter, es sollte anhand von Fakten diskutiert werden können und nicht eine Grundlagendiskussion, formalisierte Anträge sind noch immer toll.

* StuRa HTW Dresden: Ini-Charakter zu Dingen, die uns nicht bekannt sind? "Wir (als AS) fragen bei uns nach?" Nein, denn wenn nachfragen bei allen Mitgliedern.

Go-Schließung der Redeliste - angenommen

Gö: ideele Unterstützung und Vorstand sollte in Hamburg etwas ausarbeiten

Wü: aus dem Protokoll in HH kann mensch einen Arbeitsantrag an den Vorstand herauslesen, stimmt den vorherigen Äußerung der AS-Studischaften zu.

Beschlusstext: Der AS beantragt den Vorstand über den Mitgliederverteiler Interesse an der Teilnahme an der LiMa zu erfragen und aufgrund des Rücklaufs mit den Organisator*innen der LiMa ein Kartenkontigent auszuhandeln und dem AS zur seiner nächsten Sitzung eine Beschlussvorlage vorzulegen.

Generaldebatte:

Isa: Umfrage sollte nicht über den Mitgliederverteiler gehen, da dieser größeren Dingen zur Verfügung stehen sollte.

HTW: Das sehen wir nicht so.

Gö: Es muss nichts gemacht werden, da der Vorstand in HH einen Arebitsauftrag bekommen hat.

GO Schluss der Redeliste - angenommen

ja: 3

nein: 0

enth.: 1

angenommen

Beschlusstext: Der AS beauftragt den Vorstand Karten für 600€ zu kaufen.

GO sofortige Abstimmung - angenommen

ja: 1

nein. 2

Enth.: 0

abgelehnt

## 6a. Mitgliedschaften und Nicht-Mitgliedschaften von BaWü-Studierendenschaften und Pflege des Mitgliederverzeichnisses

Vorstandsauskunft: Man listet alle U-Modelle auf der Mitgliederliste bis diese ihren Austritt beschließen oder es klar ist, dass diese nicht mehr existieren. Wenn ihre erklärte Auflösung bekannt ist, wird der AS informiert und darüber entschieden, wie mit diesen Fällen zu verfahren sei. Es ist zu klären, wie mit der Aufführung von U-Modellen umzugehen ist, deren Name mit der offiziellen Bezeichnung der aktuellen VS identisch ist.

StuRa HTW Dresden: Es hieß ja aber, dass gewisse Mitglieder gestrichen wurden bzw. gestrichen werden mussten. Welche sind das überhaupt? Möge es eine Liste geben und eine jeweilige Begründung angefügt werden.

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nach Mandatierung PVT

GO-Antrag auf Nicht-Öffentlichkeit; inhatliche Gegenrede von Paul (Dresden) (3 Dafür / 1 Dagegen / 0 Enthaltungen)

Öffentlichkeit wiederhergestellt

Beschlussvorschlag: Der AS beauftragt den Vorstand die Lage zum Erheben von Beiträgen und der Mitgliedschaft von Studierendenschaften aus BaWü aufzuklären und dem AS Beschlussvorlagen zum weiteren Vorgehen, etwa dem Versenden von Rechnungen und entsprechenden Beitragshöhen, vorzulegen.

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

## Beratungsangebot

Warum möchte der AS mit ASR kommunizieren?

Wü: Es soll ein Konzept für den Verband geben und es soll eine Vernetzung mit ASR stattfinden, wie sie ihr Konzept gestaltet haben.

Im Arbeitsprogramm des AS steht die Erarbeitung eines Beratungskonzepts

Aufbau der Beratung des ASR:

a) Studienrelevant

b) Studischaften zu VS

c) Finanzierung (wenig)

Feste ehrenamtliche Zuständige wären sinnvoll. Klassischer Fall ist die Anfrage per Mail. Die Beantwortung muss struktriert werden, z.B. die Beantwortung (Ist überhaupt eine Beantwortung erfolgt?).

Sensible Daten nicht über Verteiler (Datenschutz). Dafür eigene Mailadresse einrichten. Anfrage geht an die einzelne Adresse. Diese wird dann an Verteiler weitergeleitet (anonymisiert). Dafür Platz auf der fzs-Homepage schaffen.

DAS IST KEINE RECHTSBERATUNG!!!

Wer ist die Zielgruppe? Studentische Vertretung oder Student*innen? (laut ASR beide)

Beide!

Untergliederung nach "Sachgebieten" nach Ausschüssen?

Ticketsystem

Vorschlag: Forum, Wiki, Mailingliste

Eine Lösung wäre die Verwendung eines Wikis. Allgemeingültige Beantwortungen könnten auch auf die Website.

Welche Quantität an Nachfragen existiert momentan? - Bei ASR Richtung 0, Infoadresse eher mehr, 10 Anfragen an ASR über 6 Monate ohne bisherige Kommunikation

Bei Bewerbung könnte es deutlich mehr werden (fzs.de)

Steuerung und Kanalisierung der Anfragen, wie geht das? - Landingpage (bsp. beratung.fzs.de "für die Übersicht")

Erstmal soll die Mailadresse eingerichtet werden.

Lösungen können dann später veröffentlicht werden.

Wir können Werbung dafür machen.

Zentrale Mailadresse von der aus Anfragen verteilt werden. (bisher info@fzs.de)

Dafür langfristige Mailadresse anlegen: Vorschlag: beratung@fzs.de

Sonst: Weiterleitung einrichten

Aus dem Arbeitsprogramm:

"Zu angefragten Problemen/Hilfestellungen von überregionaler Bedeutung an die Gremien des Verbandes erarbeitet der AS eine Möglichkeit zur Veröffentlichung der wesentlichen Informationen."

ASR scheint als Versuchskannichen vorhanden zu sein und das Konzept kann wenn erfolgreich mit Rückmeldung von ASR auf andere Verbandsorgane übertragen werden.

HD: Warum man unbedingt eine neue Adresse braucht erschließt sich mir nicht, nur die Antworten müssen transparent öffentlich gemacht werden, daran können wir anhand des konzepts von ASR arbeit. info@fzs.de soll besser beworben werden.

Isa: stimmt HD zu

Wü: Verfahren, vor Ort Fragen, eine zentrale Mailadresse zur Weiterleitung, mehrere Adressen sind komplizierter deshalb eine machen

HTW Dresden: Eine zentrale Mail-Adresse ist für das testen ungeeignet, wenn nur ein bestimmter Sachbereich abgedeckt werden soll. Langfristig soll es eine zentrale Mail-Adresse geben.

Isa: es gibt viele Anfragen, wo mensch sich fragt wie da der fzs zuständig wäre, es gibt nicht nur ein Beratungskonzept, da alle Menshen zu verschiedenen Themen Auskunft geben können

HD: Transparenz schaffen wir durch Problemlösungen, nicht durch eine möglichst große Anzahl von Mailadressen, und die Lösungen müssen veröffentlicht werden, wie bleibt zu klären.

* Es soll ausgewiesen werden, dass es ein temporäres spezielles Angebot ist. Soll es denn ein "neue" Seite zu Beratung geben, wo info@.

* Isa: Es gab doch schon eine Diskussiongrundlage an der sich der AS in Hamburg orientiert hat.

* Sandro:

* HTW: Seite zum Test von ASR mit Mail-Adresse und über den Mitglieder-Verteiler.

Isa: Die Beratung sollte nicht nur in Studienreform erfolgen, sondern in allem.

gö: Keine extra Homepage, sondern einfach zu findbares Angebot

HD: Aber warum muss das nur für ASR sein? Ich möchte ein zentrales Kontaktformular, die Verteilung schließt das Konzept von ASR ein und bringt gleich alle Ausschüsse zusammen in das System integriert.

* Beantwortung muss verpflichtend sein.

Isa: z.B. VSPM antwortet einfach Zwischenruf: WuupWuup!

Wü: Zentrale Seite auf der neuen Homepage mit Kontaktformular an info@….

Wü: ein zentraler Link auf der neuen Webseite des Verbandes mit Mailadresse (eine zentrale) und Kontaktformular; FAQ mit bereits gestellten und beantworteten Fragen einrichten (evtl. nach Relevanz und Datum sortierbar)

Gö: Es geht nicht um eine Testphase, sondern es soll sofort losgehen mit dem Kontaktformular.

HTW: Wenn das beworben wird, dann kommt es womöglich zu einer Flut. Das ist arger Arbeitsaufwand.

HD: Zusätzlich zu Wü, es wird noch ein Ergebniswiki eingerichtet.

Wenn Ausschüsse Fragen beantworten, soll dieses Wissen geteilt werden.

Beschlussvorschlag: Der AS beauftragt den Vorstand auf der Webseite eine zentrale Anlaufstelle (1. Ebene) einzurichten, auf der eine zentrale Mailadresse sowie ein Kontaktformular für Anfragen vorhanden ist. Grundsätzlich wünscht sich der AS eine Ergebnisssicherung in digitaler und öffentlich zugänglicher Form.

GO-Antrag auf sofortige Abstimmung - keine Gegenrede -> angenommen

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

## 5. Board Meeting in Aserbaidschan

* http://www.esu-online.org/ents/event/108/

* Isa und Melanie sollen einbezogen werden

für diesen TOP führt Christian die Stimme für Göttingen

GO-Antrag von Christian (Göttingen) auf Nicht-Öffentlichkeit des TOPs; inhaltliche Gegenrede von Sebastian (Heidelberg) (2 Dafür / 1 Dagegen / 0 Enthaltungen) -> angenommen

Die Nicht-Öffentlichkeit wird hergestellt.

* GO-Antrag auf Verlängerung des Sitzungstages um eine Stunde (bis 16:00 Uhr) von Sebastian (Heidelberg); keine Gegenrede

* GO-Antrag auf Sitzungspause bis 14:40 Uhr von Christian (Göttingen); keine Gegenrede

Die Öffentlichkeit wird wiederhergestellt.

### 5.1 Positionierung und Mandatierung Menschenrechte

Beschlussvorschlag: Der Ausschuss Internationales und der Vorstand werden dazu beauftragt eine weißrussland-ähnliche Postkartenaktion möglichst in Kooperation mit den anderen TOPICS-Unions im Nachgang des BM in Baku zu planen und zu organisieren und rufen alle Mitglieder des Verbandes dazu auf an dieser Aktion teilzunehmen. (3 Dafür / 0 Dagegen / 1 Enthaltung)

### 5.2 Positionierung und Mandatierung ESU Anträge

Beschlussvorschlag: „Die Delegation wird beauftragt eine Internal Motion zu verfassen, die beinhaltet, dass Amnesty International zu einem Statement zur Menschenrechtslage im Land der ausrichtenden Union von Veranstaltungen angefragt wird. Die Delegation wird beauftragt den Antrag mit möglichst vielen anderen Unions gemeinsam zu stellen. Der Delegation wird erlaubt den Antrag zu verändern, solange das Kernanliegen erhalten bliebt.“ (3 Dafür / 0 Dagegen / 1 Enthaltung)

Beschlussvorschlag: „Die Delegation wird beauftragt sich Gedanken zum Thema Finanzen zu machen und gemeinsam mit anderen Unions eine entsprechende Internal Motion einzubringen.“ (4 Dafür / 0 Dagegen / 0 Enthaltungen)

Der AS bedankt sich beim Ausschuss Internationales für die Mandatierungsvorschläge.

* als Termin auf der Website

## 6. Mitgliederversammlung

* Daniel (Wü) berichtet vom Stand der Planung

* Isa (Vorstand) schlägt im Namen des Vorstandes den 6. Februar als Frist für die Einsendung von satzungsändernden Anträgen festzusetzen.

Beschlussvorschlag: Der AS beschließt die Antragsfrist für satzungsändernde Anträge für die Mitgliederversammlung im März auf den 6. Februar festzusetzen. Der AS bittet alle Personen Anträge und Änderungsanträge möglichst frühzeitig zu stellen, um allen eine gute Vorbereitung der Mitgliederversammlung zu ermöglichen. (3 Dafür / 0 Dagegen / 1 Enthaltung)

GO-Antrag zur Aufnahme eines neuen Tagesordnungspunktes Unterstützung der Resolution Störerhaftung der KIF 42,5 und aktueller Behandlung im Bundestag von Paul (Dresden)

https://kif.fsinf.de/wiki/KIF425:Resolutionen/St%C3%B6rerhaftung

(2 Dafür / 0 Dagegen / 1 Enthaltung)

## 7. Anträge von der MV

* Joke 14- kommt nicht mehr, bitte bis 19 Uhr Anträge behandeln und telefonisch ganztägig erreichbar, ASR 16

### 51-Ini-2 Friedensbewegung als Leitbewegung

* http://fzs-mv.de/antraege/friedensbewegung-als-leitbewegung-fuer-einenstudentischenfriedensverband/

* Daniel stellt die Diskussion von Dresden dar. Dazu gab es auch bereits abgestimmte Änderungsanträge.

* ÄA von Daniel (Wü) streiche in Zeile 60 u. 61: " (mit einer bundesweit intensivierten Sammelaktion zum Abgabedatum am 9. Oktober 2014)"

ja: 3

nein: 0

Enth.: 1

angenommen

Antrag insgesamt:

ja: 3

nein: 0

Enth.: 1

angenommen

-------------------------------

SoPo oder Joke

### 51-I-01 Studienabbruch ist kein Makel

* http://fzs-mv.de/antraege/studienabbruch-ist-kein-makel/

* Joke stellt den Antrag per Telefon vor.

ÄA: 51-51-I-01-7

ja: 3

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

ÄA: 51-51-I-01-29/39

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

ÄA: 51-51-I-01-31-44

* Sebastian (Heidelberg) stellt den ÄA vor

* Joke weist daraufhin, dass durch den ÄA die kompetenzorientierte Anerkennung von Studienleistungen im Antrag nicht mehr auftauscht

* Sebastian (Heidelberg) schreibt ein Modifikationsantrag

* Jonas (Göttingen) meint, dass der Änderungsantrag nichts mit der Intention des ursprünglichen Antrages zu tun hat

**Modi: Ergänze nach "z.B. die Möglichkeit eines Teilzeitstudiums hingewiesen werden. " unter der Überschrift "Beratungsangebote ausbauen" folgendes: "Die Studienabbrecher*innen, die trotz ausgebauten Beratungsangeboten weiterhin existieren und nach ihrem abgebrochenen Studium in eine Berufsausbildung wechseln, sollen eine kompetenzorientierte Anerkennung von Studienleistungen erhalten, damit sie in ihrer weiteren beruflichen Lebensgestaltung nicht benachteiligt werden." Begründung: Damit wäre Joke's gewünschter Punkt in den Antragstext des StuRa der Uni Heidelberg an einer passenden Stelle integriert.

übernommen

**Modi: Streiche unter "Studierendenwerke" den ersten Satz und ändere den Anfag des zweiten Sates zu "Es ist grundlegend, dass ..."

übernommen

ja: 2

nein: 2

Enth.: 0

abgelehnt

ÄA: 51-51-I-01-32

* Daniel (Wü) ist gegen den ÄA, weil er der Beschlusslage widerspricht

* Joke stimmt Daniel zu

ja: 1

nein: 2

Enth.: 1

abgelehnt

ÄA: 51-51-I-01-38

* Joke weist auf die Beschlusslage des fzs hin

ja: 0

nein: 2

Enth.: 2

abgelehnt

ÄA: 51-51-I-01-264-269

* Joke versteht nicht, was der ÄA beabsichtigt

Der zu ändernden Text kann im Antrag nicht gefunden werden: Nach kurzer Diskussion kommt man zum Schluss, dass sich der Antrag auf den ÄA von Heidelberg (51-51-I-01-31-44) bezieht.

ja: 2

nein: 1

Enth.: 1

abgelehnt

ÄA: 51-51-I-01-Modifikationsantrag

übernommen

Abstimmung über den Gesamtantrag in geänderter Form:

ja: 3

nein: 1

Enth.: 0

angenommen

### 51-I-02 Krankenkassenmitgliedschaft ohne Diskriminierung –

* http://fzs-mv.de/antraege/krankenkassenmitgliedschaft-ohne-diskriminierung/

* Joke stellt den Antrag vor

* Paul (HTW Dresden) lobt den Ausschuss Sozialpolitik

ÄA: 51-51-I-02-10-13 & ab 21

* Joke lehnt den ÄA ab und teilt die Argumentation des ÄA nicht

ja: 0

nein: 3

Enth.: 1

abgelehnt

Antrag insgesamt:

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

### 51-I-03 Ärztliche Atteste statt gläserner Studis bei Prüfungsunfähigkeit

* http://fzs-mv.de/antraege/aerztliche-atteste-statt-glaeserner-studis-bei-pruefungsunfaehigkeit/

* Joke stellt den Antrag per Telefon vor

* Isa (Vorstand) weist daraufhin, dass der Antrag hinter der aktuellen Beschlusslage zurückbleibt

* Paul (HTW Dresden) meint, dass der Antrag die Beschlusslage nur auf einem Weg hin zur Beschlusslage aufzeigt

* Joke schlägt die Vertagung des Antrages unter diesen Gesichtspunkten vor und will bis zur nächsten AS-Sitzung seinen Antrag überarbeiten

* HTW: Bitte bis zur kommenden Sitzung "nachbessern".

Vertagung:

ja: 4

nein: 0

Enth.: 0

### 51-I-04 Evaluation sinnvoll gestalten –

* http://fzs-mv.de/antraege/evaluation-sinnvoll-gestalten/

* redaktionelle Änderungen werden vorgenommen

* Joke stellt den Antrag vor

ÄA: 51-51-I-04-5

* Sebastian (Uni Heidelberg) stellt den ÄA vor

* Jonas (Uni Gö) fragt wie das mit dem "demorkatisch vermittelt" zu verstehen ist

* Sebastian (Uni Heidelberg) verweist auf die Gremien der akademischen Selbstverwaltung hin

ja: 3

nein: 0

Enth.: 0

angommen

ÄA: 51-51-I-04-18

* Sebastian (Uni Heidelberg) stellt den ÄA vor

* Joke stellt die Praktikabilität des ÄA in Frage

* Jonas (Uni Gö) stimmt Joke zu

* Sebastian (Uni Heidelberg) hält eine reine Auswertung von Zahlen nicht für zielführend und betont die Bedeutung der kritischen Auseinandersetzung mit den Evaluationenergebnissen

ja: 3

nein: 0

Enth.: 0

angenommen

ÄA: 51-51-I-04-28-42

* Joke lehnt den ÄA ab

* Sebastian (Uni Heidelberg) ist emotionslos bei diesem ÄA; Ziel des ÄA war es auf die unterschiedlichen Bedürfnisse einzugehen

ja: 1

nein: 1

Enth.: 1

abgelehnt

ÄA: 51-51-I-04-39

ja: 1

nein: 0

Enth.: 2

abgelehnt

Antrag insgesamt:

ja: 2

nein: 0

Enth.: 1

angenommen

### 51-I-05 Teilzeitstudium ermöglichen: Individuelle Lebenssituation ernstnehmen

* http://fzs-mv.de/antraege/teilzeitstudium-ermoeglichen-individuelle-lebenssituationernstnehmen/

Eine Vorstellung des Antrages wird nicht gewünscht/benötigt.

* Sebastian (Heidelberg): Es gibt deutlich weitergehende Beschlüsse des fzs.

GO-Antrag auf Nichtbehandlung von Sebastian (Heidelberg); Gegenrede von Jonas (Göttingen)

ja: 0

nein: 2

Enth.: 1

Redaktionelle Änderungen werden durchgeführt.

Abstimmung:

ja: 3

nein: 1

Enth.: 0

angenommen

### 51-St-02 fzs reformieren –

* http://fzs-mv.de/antraege/fzs-reformieren-2/

Es liegen keine Änderungsanträge vor.

ja: 1

nein: 2

Enth.: 1

abgelehnt

### 51-St-06 Einrichtung eines AK „Studierendenschaften Technischer Hochschulen“

* Daniel (Wü): hält den AK für Überflüssig

* Jonas (Gö): fragt warum nicht?

* Sebastian (Heidelberg): ist hart mandatiert; hält eine schnelle Abstimmung für sinnvoll; Eigeninteresse der unterschiedlich großen Studierendenschaften werden so keinen sinnvollen Ergebnissen führen

* http://fzs-mv.de/antraege/einrichtung-eines-ak-studierendenschaften-technischer-hochschulen/

* StuRa HTW Dresden: Wenn du mal nicht weiter weißt, … Scheinbare Traditionen des fzs sollten befördert durch den AStA TUM beständig gepflegt werden.

Es liegen keine Änderungsanträge vor.

ja: 2

nein: 2

Enth.: 0

abgelehnt

Neu 8. Anträge an den AS "IchbrauchdieQSM"

* Sebastian (Uni Heidelberg) stellt den Antrag vor

Nachfrage Wü: Was passiert mit den restlichen 20% der Mittel? - Die bleiben erhalten in der bisherigen Form, allerdings nicht mehr an die Studizahlen gekoppelt.

Gö: findet den Antrag sinnvoll, da auch dort QSM vorhanden

Isa: Welcher Arbeitsauftrag steckt da drin:

ideele Unterstützung und Stellungnahme zu studentischer Mitbestimmung und Zweckbindung der Mittel soll erhalten bleiben

ja: 3

nein:

Enth.: 1

## 8. International Studentsmovement

### 8.1 Unterstützung des Joint Statement:

* http://ism-global.net/international_joint_statement

ja: 3

nein: 0

Enth.: 1

### 8.2 Unterstützung call for action:

* http://ism-global.net/students-not-customers-call (Aufrufsversion vom 15.11 um 20:26)

* http://ism-global.net/aufruf-aktionswoche2014 (Aufrufsversion vom 15.11 um 20:26)

ja: 3

nein: 0

Enth.: 1

### 8.3 öffentlichkeitswirksame Aktion des AS zu »We are students not customers«

HTW: Aufruf auf der Webseite in Deutsche Sprache stellen, über dieses Internet verbreiten

Isa: Wollen die AS Studischaften Bildchen schießen mit Bildern um das Bündnis zu unterstützen? Das ganze muss bis Movormittag geschehen.

WÜ: Was soll da genau passieren?

HTW: Isa, lieber Vorstand: Bis Montag (in 27 h beginnend) schaffen wir an der HTW Dresden da nicht mehr. Auch allgemein geht bei uns da leider nichts richtig. Bekanntgabe an den Mitgliederverteiler und Facebook Gedöns machen

Isa: macht Mo eine PM

## 9. Mandatierung für das Pool-Vernetzungs-Treffen

* Das Poolvernetzungstreffen findet am 5.-7.12. statt. Sandro ist die abstimmende Delegation für den fzs.

* Unterlagen liegen vor.

Isa (Vorstand): GO-Antrag auf Nicht-Öffentlichkeit dieses TOPs; Paul (HTW Dresden) inhaltliche Gegenrede: er möchte die Debatte öffentlich führen und nur die Abstimmungen nicht-öffentlich

ja: 2

nein: 1

Enth.: 0

angenommen

### Richtlinienändernde Anträge

#### Erweiterung Befangenheitsregelung

#### Widerspruchsrecht/ Anhörungsrecht

### andere Anträge

#### Erhöhung der Transparenz im Losverfahren

#### Sicherstellung von Fachlichkeit durch stärkere Einbindung von Pooltragenden Organisationen

#### Änderung des Losverfahrens zur Erhöhung der Gleichberechtigung im Vergabeprozess

#### Strategie Systemakkreditierung

#### Neuordnung der Finanzverwaltung

### Kandidaturen

#### Jan Bormann (AR)

#### Matthias Nick (KASAP)

## 10. Arbeitsprogramm

* Daniel (Wü) eröffnet um 11:01 Uhr den Sitzungstag und erläutert das Arbeitsprogramm des AS

* Sebastian (Heidelberg) berichtet von seinen Erfahrungen auf der LAK BaWü.

* HTW: Bei der KSS ist das schwierig und fragt was "intensive Werbung" um neue Mitglieder sei.

* Melanie F. berichtet von ehemaligen ASen

* Jonas (Göttingen) fragt nach der Umsetzbarkeit von Besuchen von nicht-Mitgliedern durch den AS

* Sebastian (Heidelberg) schlägt vor auf Personen intensiv zuzugehen

* Paul (Dresden) fragt nach der Nutzung des fzs-Info-Flyers

* Isa (Vorstand) berichtet von der Nutzung und empfiehlt gute Arbeit um so neue Mitglieder zu werben

* Daniel (Wü) maßt sich nicht an, zu allen Themen von Readers Beiträge liefern zu können

* Melanie empfiehlt sich eine Übersicht der vorhandenen Reader zu besorgen und dann sich zu entscheiden ob einzelne Reader überarbeitet werden sollten

* Paul (HTW Dresden) versteht unter intensiver Mitgliederwerbung nicht die Überarbeitung von Verbandsmaterialien und schlägt vor den fzs-Info-Flyer zusammen mit einem Anschreiben an alle potentiellen Mitgliedern zu verschicken

* Danielle (Vorstand) weist darauf hin, dass es viele Studierendenschaften gibt, die nicht jeder kennt; Danielle (Vorstand) würde den Brief schreiben

* Sebastian (Heidelberg) stimmt Danielle zu und unterstreicht, dass es durchaus aktive Studierendenschaften gibt, die jedoch kein politisches Interesse am fzs haben

* Isa (Vorstand) weist auf die geringe Rückmeldequote derartiger Rundbriefe hin

* Sebastian (Heidelberg) berichtet von den Reaktionen auf vergangene Rundbriefe

* Melanie hält inhaltliche Arbeit für die beste Werbung

* WÜ: Versendung vom Programm zu Seminaren.

* Melanie weist daraufhin, dass die Mitgliedschaft von Studierendenschaften meist von einzelnen Personen ausgeht. Notfalls hat man "nur" eine weitere Person für die Besetzung von Ausschüssen.

* HTW: Grundlage der Evaluation zur Fördermitgliedschaft und Einladung aller zur MV.

* Melanie: Seminare mit MVs koppeln wäre auch ein Ansatz.

* Isa: Das wird zur kommenden MV so sein. Es geht am Donnerstag los. Das Seminar soll auch "Nicht-HoPo-Nerds" ansprechen.

* Melanie hält es für möglich die Ergebnisse derartiger Seminare gleich in die MV zu tragen

* Sebastian (Heidelberg): Seminare auf MVen sind ganz toll und helfen dem MV-Gefühl entgegen zu wirken.

* Paul (Dresden) spricht sich gegen Seminare während MVen aus

* Isa (Vorstand) erklärt, dass MVen selbst beschlossen haben, dass es Seminare während der MVen geben soll

-> Danielle (Vorstand) erstellt bis zur nächsten AS-Sitzung ein Entwurf eines Anschreibens

* Danielle (Vorstand) empfiehlt, dass die anwesenden Studierendenschaften sich bei ihren Nachbarstudierendenschaften über deren Interessenlage informieren

* Paul (Dresden) argumentiert, dass die Unterpunkte "Antidiskriminierungspolitik" und "Geschäftsstelle" nicht zum Arbeitsprogramm des AS gehören

* Isa (Vorstand) erläutert, dass auf dem nächsten Seminar in Bamberg zusammen mit den Antidis-Beauftragten etwas zur Antidiskriminierungspolitik geplant ist

* Melanie empfiehlt einen breiten Austausch mit den Antidis-Beauftragten insbesondere vor MVen

## 11. Arbeitstreffen 6 Jahre Zivilklausel

Es gibt eine Podiumsdiskussion mit vielen erfahrenen Menschen. Es soll eben um das Thema Zivilklausel in mehreren Ausdifferenzierungen gehen.

Beschlussvorlage: Der fzs unterstütz das Arbeitstreffen 6 Jahre Zivilklausel

ja: 3

nein: 0

Enth.: 1

## 12. Unterstützung der Resolution Störerhaftung der KIF 42,5 und aktuelle Behandlung im Bundestag

* Paul (Dresden) würde sich wünschen, dass der fzs sich zum Thema äußern würde und erklärt die Problematik der Störerhaftung

* https://kif.fsinf.de/wiki/KIF425:Resolutionen/St%C3%B6rerhaftung

Beschlussvorschlag: Der AS unterstütz die Resolution der KIF 42,5 zum Thema Störerhaftung. (4 Dafür / 0 Dagegen / 0 Enthaltungen)

## 13. Sonstiges