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04/26/2015 13:20:52
Public Pad Latest text of pad fzs-as-52-1 Saved April 26, 2015 |
# 1. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs
Die 1. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs fand unmittelbar nach der 52. Mitgliderversammlung statt.
Anwesende:
* Paul Riegel (StuRa HTW Dresden)
* Tobias Panthel und Paula Zeiler ;) (Uni Bonn)
* Tenko (Glenn Bauer) (StuRa Uni Heidelberg)
* Sebastian Rohlederer (StuRa Uni Heidelberg)
* Antje Behler (Uni Konstanz)
* Tobias Eisch (Uni Passau)
* Sebastian Ihle (Uni Passau)
* Daniel Janke (Uni Würzburg)
* Johannes Starosta (TU Braunschweig)
* Isabella Albert (Vorstand)
* Sandro Philippi (Vorstand)
* Daniel Gaittet (Vorstand)
* Manuel (Augsburg)
* Jördis, Thorben W., Thorben P., Jonas, Johannes & Kevin (AStA Uni Lüneburg)
* …
Folgende Ergebnisse entstanden (im Konsens aller Anwesenden):
* Verabredung des Termin für die 1. Sitzung 52. AS fzs
** Die Sitzung soll 2015-04-24 -26 beim StuRa der Uni Heidelberg stattfinden.
* Verabredung des Termin für die 2. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs
** Es soll eine TelKo zur Vorbereitung der 1. Sitzung abgehalten werden.
** Hierbei werden keine Beschlüsse gefasst werden, sondern es soll Organisatorisches zur Sitzung abgestimmt werden.
** Das Gespräch soll am 2015-03-26 ab 20:00 stattfinden.
** Es soll der Raum für TelKo des fzs verwendet werden. Der Vorstand reserviert den Raum und lädt mit Verweis auf die Daten zum Zugang ein.
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# 2. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs
## 1. Begrüßung und Vorstellung
Anwesende:
* Paul Riegel (StuRa HTW Dresden)
* Sebastian Rohlederer (StuRa Uni Heidelberg)
* Antje (Uni Konstanz)
* Tenko (Glenn Bauer) (StuRa Uni Heidelberg)
* Daniel Janke (StuV Uni Würzburg)
* Anna Kirchner (Ausschuss Finanzen)
* Peter Mathes (Ausschuss HoFiSt)
* Sebastian (AStA/SprecherInnenRat Uni Passau)
* Johannes (AStA Uni Lüneburg)
* Kevin (AStA Uni Lüneburg)
* Jasper (AStA Uni Lüneburg)
* Jördis (AStA Uni Lüneburg)
* Jana (AStA Uni Lüneburg)
* Isa (der*die*das Vorstand)
* Daniel (der*die*das Vorstand)
* Tobias Panthel (Uni Bonn)
* Paula Zeiler (Uni Bonn)
Im Übrigen möge die Anwesenheit zur 1. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs (Treffen unmittelbar nach dem Ende der MV) im oberen Teil (etwa Zeile 7) vervollständigend berichtigt werden.
## 2. Vorbereitung der 1. Sitzung
### 2.a) Organisatorisches
#### 2.a)i Ausrichtung der 1. Sitzung
Die 1. Sitzung findet in den Räumlichkeiten des StuRa der Uni Heidelberg statt.
Läuft!
Außer den Studierendenschaften aus Bayern (mangels Verfasstheit) mögen bitte alle Delegationen ihre Übernachtungskosten selbst tragen.
Werden für Mitglieder des Vorstandes dann auch die Kosten getragen? Es wird vom StuRa Uni Heidelberg geplant die Übernachtungkosten zu tragen.
Für Gäste ist unklar, ob Kosten übernommen werden können?
#### 2.a)ii allgemeiner Hinweis zur Einarbeitung vom StuRa HTW Dresden
Der StuRa HTW Dresden verweist auf die Seite http://fzs-wiki.de/index.php/Willkommen_im_Ausschuss_der_Student%2Ainnenschaften , um Neuen im AS eine ersten Einstieg zu geben. Hierbei wird auch zentral auf die Seite http://fzs-wiki.de/index.php/Ausschuss_der_Student%2Ainnenschaften verwiesen.
### 2.b) Erstellung der Tagesordnung
1. Begrüßung und Formalia
1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
1.2 Vorstellung der Anwesenden (Mitglieder des AS und weiterer
Anwesender mit ihrer Funktion)
1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollerstellung
1.4 Verfassen des Kurzberichtes
1.5 Verabschiedung der Tagesordnung
2. Arbeitsweise des AS
3. Organisatorisches
3.1 Nächste Sitzung des AS
3.2 Beschluss von Protokollen
3.2.1 Protokoll der 50. Mitgliederversammlung in Dortmund (liegt nicht vor)
3.2.2 Protokoll der 51. Mitgliederversammlung in Bonn (liegt nicht vor)
3.2.3 Protokoll der 52. Mitgliederversammlung in Würzburg (liegt nicht vor)
3.2.4 Protokoll der 2. Sitzung des 51. AS in Hamburg (liegt vor)
3.2.5 Protokoll der 3. Sitzung des 51. AS in Heidelberg (liegt vor)
3.2.6 Protokoll der 4. Sitzung des 51. AS in Heidelberg (liegt nicht vor)
3.2.6* Seid ihr euch sicher, dass kein Entwurf vorliegt?
3.2.6* Wem ist anderes bekannt? Wo ist der Entwurf zu finden?
3.2.6* Paul vom AStA Uni Bamberg ist für die Erstellung des Entwurfes verantwortlich? Wer fragt da nach?
3.2.6* Das macht Daniel (Wü).
4. Berichte
4.1 Vorstandsbericht
5. Personal
6. Wahlen
6.1 Antidisbeauftragte
7. ESU
7.1 Bericht der Reaktionen seitens ESU mit Bezug auf den auf der 52. MV gefassten konditionalen Austritt
7.2 Wahl einer Delegation für das Board Meeting in Yerevan
8. überwiesene Anträge der 52. Mitgliederversammlung
8.1 I-08: Weiterentwicklung der Finanzierung des ESU-Pools aus Gutachter*innenfür Quality Assurance und Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die studentischen Gutachter*innen
8.2 St-01: Aufgaben des AS in alternative Strukturen überführen
8.3 St-02: Einrichtung eines AK „Studierende über 25 Jahren“ mit Änderungsantrag
8.4 St-03: Einrichtung eines AK „Studierendenschaften Technischer Hochschulen“ mit Änderungsantrag
8.4* http://fzs-mv.de/?cvtx_antrag=einrichtung-eines-ak-studierendenschaften-technischer-hochschulen
9.Neu Grad der Öffentlichkeit von Mails, die an den AS- Mail-Verteiler gingen
10. nächste Mitgliederversammlung
11. Erfüllung des Arbeitsprogrammes
12. Sonstiges
12.1 für nachfolgende Sitzungen
12.1* Bericht zu Finanzen (vom Vorstand)
### 2.c) Aufgabenaufteilung für die 1. Sitzung
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* Kaffee: Tenko
* Kuchen: .. wenn ihr lieb seid mach ich viel zu süße chocholate chip cookies (special cookies)?+1 (Tenko) Nein Sebastian, normale. Mit schoki. Nicht die von der GHG! :P :( Aber wenn du von der GHG special cookies mitbringen magst... ;) Ich! Ich weiß von nichts...
*Schokobrunnen: I like!Me gusta...+1 Wenn jmd dem StuRa einen spenden mag ;) Ich frag mal nach, dann gibt's Tonnen von Obst :)
*Einkaufen: Tenko + Sebastian So haben wir wenigstens die Illusion von gesundem Essen:D
*Kochen: Tenko + ?? (Helfer*innen gesucht!)
*Einhorn (kenn ich nur als grünes alkoholhaltiges Getränk) *Pegasus! RD is best pony.
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* Bestehende noch nicht verabschiedete Protokolle des AS sind dem Entwurf zur Tagesordnung zu entnehmen.
* Gibt es noch ausstehende Protokolle zu denen kein Entwurf vorliegt?
** Ja, 4. Sitzung des 51. AS (siehe Entwurf der Tagesordnung)
* Das Versenden der beiden vorhandenen Entwürfe zu den Protokollen von Sitzungen des AS übernimmt Daniel (Wü).
* Versenden des Entwurfs der Tagesordnung (in einer schön formatierten pdf-Datei übernimmt Daniel (Wü).
* Die Aufgabe zur Redeleitung der 1. Sitzung übernimmt Sebastian (HD), wenn sich sonst niemand darum schlägt ;). haha!!!!!!!!!!!!! Tu das, Tenko muss ja wohl kochen. Alternativ können wir ja einen Wettbewerb machen =D oder eine Arena bauen.
* Die Aufgabe zur Erstellung des Protokolls und das Bereitstellen des Entwurfes für die Verabschiedung übernimmt Kevin (LG), außer er verschläft.
** Werden Verlaufs- oder eher erweiterte Ergebnisprotokolle geführt?
*** Das möge die verantwortliche Person "definierten".
* Die Aufgabe zur Erstellung des Kurzberichtes und die Versendung übernimmt Daniel (Wü).
## 3. Diskussion über die Größe der Delegation zum nächsten Board Meeting (BM)
Es gibt keine Bedenken (keine Gegenrede) zur Delegation von 4 Personen. Der Vorstand legt die Fristen fest.
## 4. Öffentlichkeit des Mail-Verteilers des AS
Paul, als Vertretung StuRa HTW Dresden, betont, dass der Grund der Aufregung (öffentlich Einsicht zu den Mails) erst einmal abgestellt ist. Wie bereits angekündigt und auch in diesem Pad einsehbar, ist ein Antrag zur Klärung für die kommende Sitzung des AS erstellt.
Er ergänzt, dass das wohl offensichtliche Unbehagen einiger dahingehend geklärt werden könnte, dass es zu einer Information aller Mitglieder des Mail-Verteilers kommen sollte und alle Mails bis zu diesem Zeitpunkt einfach aus dem Archiv (mindestens beim StuRa HTW Dresden) entfernt werden. Dazu soll aber bei der TelKo nicht debattiert werden, erhofft sich Paul. Ein Formulieren von Änderungsanträgen erscheint ihm zweckmäßiger und wünschenwerter.
## 5. Besprechung des weiteren Vorgehens bzgl. der Anfrage von ESU zum Thema Myanmar
alle* per Mail anschreiben; nur Vorsitz postalisch
* wer sind alle?
-- Botschaft der Republik Union Myanmar
-- Vorsitz der Parlamentariergruppe ASEAN im Bundestag
-- Auswärtiger Ausschuss im Bundestag (evtl. lieber seines
Unterausschuss Auswärtige Kultur- und Bildungspolitik)
-- Auswärtiges Amt, Abteilung 3 "Politische Abteilung" Gruppe "3-B-4" Regionalbeauftragter für Asien und Pazifik: MinDirig Prügel (evtl. höhere Ebenen)
-- DAAD
-- Goethe-Institut in Myanmar
* Auf die Situation hinweisen (vlt. geschichtlicher Überblick)
Kritik an der Situation (Bildung)äußern stud. Protestbewegungen unterstützen
* Gewalt gegen friedlich Demonstrierende konsequent ablehnen
* Stellungnahme gegen das Militärregime
* angeschriebene Stelle dazu auffordern sich dafür einzusetzen, dass diese Gewalt unverzüglich aufhört
Kevin (Lüneburg) und Daniel (Vorstand) schreiben den Text.
Siehe auch:
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Foreign Affairs Committee
Announcement to the Global Action of Students
Brothers and sisters from the whole world.
We, the students of Burma, boycotting the National Education Law - that is unrepresented, unfair, under international standard, and lacking all norms and values that defines a good national education for the development of a democratic country - are now being oppressed and persecuted under the unfair Laws of Thein Sein’s dictatorial regime. No less than one third of student activists who join the protest are in the prison, some of them who are still in the hiding are still being tracked down, especially the members of Central Working Committee of All Burma Federation of Students Union. The police are are hunting them down as if they were beasts.
Although the Semi-Junta Government and their Parliament initially stated that they want to negotiate with student protesters and will redraft the National Education Law, the violent crackdown of the student protestors in Letpadan on 10 March, 2015 has uncovered their mask of a nominally civilian government transforming the country into a full fledge democratic country, and showed their real face that of the fascists.
We being the students, fighting against the fascists regime, it is our primary duty to condemn their deplorable actions on the roads of the whole Burma on 27 March (The Antifascist Resistance Day of Burma) at 10:10 am with the common demands that the government release all detained protesters demanding for Democratic Education, and to immediately stop arresting students activists who are in hiding, as well as to comply with the 11 demands of student protesters as quick as possible.
We do solemnly call for solidarity from those who share our values and spirits from around the world.
One World! One Struggle!
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## 6. Verschiedenes
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# 1. Sitzung 52. AS fzs
## 1. Begrüßung und Formalia
Isa eröffnet die Sitzung um 19:53 Uhr
### 1.1 Begrüßung und Feststellung der Beschlussfähigkeit
Isa begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest.
### 1.2 Vorstellung der Anwesenden (Mitglieder des AS und weiterer
Anwesender mit ihrer Funktion)
Alle Anwesenden stellen sich vor.
### 1.3 Festlegung der Redeleitung und der Protokollerstellung
### 1.4 Verfassen des Kurzberichtes
### 1.5 Verabschiedung der Tagesordnung
## 2. Arbeitsweise des AS
## 3. Organisatorisches
### 3.1 Nächste Sitzung des AS
### 3.2 Beschluss von Protokollen
#### 3.2.1 Protokoll der 50. Mitgliederversammlung in Dortmund (liegt nicht vor)
Antrag:
Die protokollierende Person auf Mitgliederversammlungen erhält ihre Vergütung für die Erstellung des Protokolls erst nach Einreichung des abstimmungsfähigen Protokolls an die Geschäftsstelle. Dies sollte innerhalb von drei Monaten geschehen.
Dieser Beschluss ist in die Honorarverträge der protokollierenden Personen aufzunehmen.
Abstimmung: 6/0/0 -> angenommen
#### 3.2.2 Protokoll der 51. Mitgliederversammlung in Bonn (liegt nicht vor)
#### 3.2.3 Protokoll der 52. Mitgliederversammlung in Würzburg (liegt nicht vor)
#### 3.2.4 Protokoll der 2. Sitzung des 51. AS in Hamburg (liegt vor)
#### 3.2.5 Protokoll der 3. Sitzung des 51. AS in Heidelberg (liegt vor)
#### 3.2.6 Protokoll der 4. Sitzung des 51. AS in Heidelberg (liegt nicht vor)
* Seid ihr euch sicher, dass kein Entwurf vorliegt?
* Wem ist anderes bekannt? Wo ist der Entwurf zu finden?
* Paul vom AStA Uni Bamberg ist für die Erstellung des Entwurfes verantwortlich? Wer fragt da nach?
* Das macht Daniel (Wü).
Beschluss:
Der AS beauftragt den Vorstand dafür Sorge zu tragen, dass bis zur nächsten Sitzung des AS von der protokollierenden Personen der 50. Mitgliederversammlung eine schriftliche Begründung vorliegt, aus der sich ergibt warum der Entwurf des Protokolls noch nicht fertig gestellt wurde und bis wann mit dieser Fertigstellung zu rechnen ist. Ersatzweise kann die protokollierende Person auch auf der nächsten Sitzung des AS persönlich anwesend oder per Telefon zugeschaltet sein.
Abstimmung: 7/0/0 -> angenommen
## 4. Berichte
### 4.1 Vorstandsbericht
## 5. Personal
## 6. Wahlen
### 6.1 Antidisbeauftragte
6.2 Delegation nach Yerevan
6.3 Nachwahl in Ausschüsse
# 7. ESU
## 7.1 Bericht der Reaktionen seitens ESU mit Bezug auf den auf der 52. MV gefassten konditionalen Austritt
## 7.2 Wahl einer Delegation für das Board Meeting in Yerevan
## 8. überwiesene Anträge der 52. Mitgliederversammlung
### 8.1 I-08: Weiterentwicklung der Finanzierung des ESU-Pools aus Gutachter*innenfür Quality Assurance und Anpassung der Aufwandsentschädigungen für die studentischen Gutachter*innen
### 8.2 St-01: Aufgaben des AS in alternative Strukturen überführen
### 8.3 St-02: Einrichtung eines AK „Studierende über 25 Jahren“ mit Änderungsantrag
### 8.4 St-03: Einrichtung eines AK „Studierendenschaften Technischer Hochschulen“ mit Änderungsantrag
## 9. Grad der Öffentlichkeit von Mails, die an den Mail-Verteiler mailto:as@lists.fzs.de (wohl identisch mit mailto:as@fzs.de ) gesendet wurden
> _* Antrag *_
>> *Der AS möge beschließen die allgemeine Veröffentlichung von Mails, die der StuRa HTW Dresden als Mitglied des AS und somit Mitglied des Mail-Verteilers erhält, zu verurteilen. Anderenfalls sieht sich der fzs gezwungen rechtliche Schritte vorzunehmen.*
>> Begründung zum Antrag
>>> Der StuRa HTW Dresden ist als Organ der Studentinnen- und Studentenschaft mit der nicht personenbezogenen Mail-Adressen mailto:as.fzs@stura.htw-dresden.de Mitglied des Mail-Verteilers mailto:as@lists.fzs.de . Der StuRa HTW Dresden betreibt, wie auch der fzs, eine eigene Instanz zu Verbreitung von Mail mit der Software GNU Mailman. Eine der Funktionalitäten der Software ist es, dass Mails archviert werden (können). Sowohl beim fzs als auch beim StuRa HTW Dresden wird das gemacht. Dies hat mehrere Gründe. Beim StuRa HTW Dresden geht es beispielsweise auch um die Bereitstellung für nachfolgende Generationen der studentischen Interessenvertretung, um Material für die Einarbeitung zur Mitwirkung beim fzs, insbesondere beim AS, bereitzuhalten. Auch Nachvollziehbarkeit und Nachhaltigkeit spielen eine Rolle. Mutmaßlich ist das beim fzs nicht viel anders. [Gern kann der Vorstand oder andere Sachkundige dazu eine mutmaßungsfrei Aussage treffen, was die Gründe für die Archivierung sind.] Der StuRa HTW Dresden möchte aber das Archiv öffentlich für alle Menschen einsehbar machen. Seitens der Vertretung des StuRa HTW Dresden wurde davon ausgegangen, dass es sich bei der Korrespondenz um allgemein öffentliche Belange handelt. Dem entgegen stehen die Auffassungen, dass
>>>* so personenbezogene Daten, wie Mail-Adresse, unerlaubt veröffentlicht werden und so gegen datenschutzrechtliche Bestimmungen verstoßen werden würde und
>>>* es politisch nicht klug ist alle Inhalte auch der Öffentlichkeit bekannt zu geben, da es politische Gegner·innen· auch erhalten könnten.
>>> Es stellt sich daher die Frage des allgemeinen Umgangs mit Mails von Gremien des fzs. Insbesondere stellt sich diese Frage für den AS, da dieser aus Körperschaften öffentlichen Rechts besteht. Ferner stellt sich die Frage nach dem Umgang mit schützenswerten Informationen, etwa den Teilen aus nicht öffentlichen Teilen der Sitzung.
## 10. nächste Mitgliederversammlung
## 11. Erfüllung des Arbeitsprogrammes
## 12. Sonstiges
### nächste Sitzung des AS
''Anmerkungen zur TelKo (2. Besprechung 1. Sitzung 52. AS fzs)''
* Heidelberg? ;)
* Lüneburg zu unserem fclr? (30. Mai) :)
** *Hübsch*
** *Schnüff* ein Tag zu früh für mich ;( Aber awesome!
** Was ist fclr? :D
*** festival contre le racisme
**** ahhhhh! Ergibt Sinn...
### für nachfolgende Sitzungen
#### Bericht zu Finanzen (vom Vorstand)
### Ideen für Seminare
Bis 2015-05-03 werden vom Vorstand Ideen für Seminare gesammelt, meint Paul, da er eine derartige Mail las.
Gibt es dazu Hinweise, beispielsweise konkrete Vorschläge, vom AS?
### Zugang/Veröffentlichung von Protokollen
Paul dachte, dass dies schon auf dieser Sitzung ein Tagesordnungspunkt sein sollte. Es wird wohl aber auch kein Mensch sterben, wenn der Inhalt erst bei der kommenden Sitzung befasst wird.
Wie sind Protokolle von (öffentlichen) Sitzungen veröffentlich / zugänglich?
- normalerweise sollten diese in den internen Bereich der Homepage eingepflegt werden. Mir ist aber nur bekannt, dass sich dort die Ausschussprotokolle von VSPM finden. Lieber Vorstand bitte einpflegen, wo was fehlt. :)
Ende 2015-04-26 13:20!
