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05/10/2014 10:59:48
Public Pad Latest text of pad 4ToIGyZyqU Saved May 10, 2014 |
Formalia
Begrüßung zur Sitzung
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Referatskollegium
Referatsleitungen
andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Mitgliedschaft
studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung
Verabschiedung der Tagesordnung
Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
Tagesordnung (Abstimmung)
Verabschiedung der Protokolle
-7. Sitzung 2014 (Abstimmung)
Redeleitung Christian
Protokollführung Theresa
Feststellung der Beschlussfähigkeit
10/13
damit beschlussfähig
Tagesordnung
Top 3 auf die nächste Sitzung verschiedben von Linda
inhaltliche Gegenrede von Andre
zurückgezogen
formale Gegenrede von Patu
4/4/1 damit abgelehnt
Verschiedung des Punktes ans Ende der Sitzung
formale Gegenrede von Patu
3/5/1 damit abgelehnt
verabschiedung des protokolls
formale Gegenrede von Paul
6/0/3 damit verabschiedet
TOP 1 Wahlen
Wahl beratender Mitglieder 2014
Sebastian Frais
Andre: warum ist er jetzt zurückgetreten und warum bewirbt er sich als beratendes mitglied
Linda: wegen eines zeitproblems, sonst keine ahnung
Thomas Schuster
Andre: er bringt sich stark ein und ich unterstütze die kandidatur
Daniel: er ist aber nicht anwesend
Andre: ja, er hat aber bescheid gesagt
Feststellung der beschlussf. 11/13 damit beschlussfähig
Wahl Referatsleitung Hochschulpolitik 2014
Robin Schubert; stellt sich vor
Wahlkommission
Michael, Julia
10 min Wahlpause (17:35)
17:45
Thomas
gültige 11
9/0/2
Sebastian
gültige11
7/1/3
Robin
gültige 11
9/0/2
nimmt an
TOP 2 AE Referat Finanzen 1. Quartal 2014
Redebeiträge
Andre: stellt seinen Antrag vor; für mich ist das selbstverständlich, der schlimmste fall wäre das frank sein geld dann nicht abholt
Daniel: er macht wirklich , wirklich viel und er verdient es
Feststellung der Beschlussfähigkeit
8/13
feststellung der beschlussf. 9/13 damit beschlussfähig
formale Gegenrede von Paul
7/
Neuauszählung
8/0/1 damit angenommen
weiteres Verfahren übenimmt André
TOP 3 AE Ordnung
Redebeiträge
2min Beratungspause
17:52
Redebeiträge
Frank: begründet seinen Antrag; es soll nicht jede Person beantragen können, weil der Referatsleiter am besten entscheiden kann wer wie gut gearbeitet hat
Michael: warum soll die AE nicht nach verschiedenen Tätigkeiten gegliedert werden
Frank: diese aufgliederung solle eigentlich in der Grundordnung enthalten sein, die AE dreht sich halt erstmal nur
um die Entschädigung nicht die Aufgliedrung bzw. Aufteilung
Michael: Was ist wenn ich in 2 Referaten arbeite?
Frank: Ich gehe in jedem fall zur zuständigen referatsleitung
Michael:
Frank: der Grundgedanke ist dass die ie referatitung persönlich ins plänum kommen soll, da dass Plänum das nicht ohne weiteres einschätzen kann
Michael: ich finde es gut das es in bereiche gegliedert ist, es gibt ein festes Budget, warum?
Frank: wir wollen die AE nicht Ergebnissorientiert machen, es soll auch die unterstützung des Stura für die arbeit zeigen
Michael:
Frank:
Michael: Wie ist der Bafög Höchsatz gemeint? Die Formulierung ist schwammig.
GO Antrag von Paul
für Änderungsantrag
Paul: "...Studentinnen und Studenten ODER DES STURA..."
Andre: Der Antragssteller übernimmt die Änderung.
Daniel: zu dem was du sagtest Frank; AE können durch einzelne Personen nur durch die Reefrasleitung verteilt!
Änderungsantrag von Paul: ersetze im ANtragstext für durch ???
André: Vom Antragst
Paul: als Berechtigte für die AE anmeldung sollten nicht nur die
André: Ich halte die AE-Ordnung für unnötig. Da sie aber anscheinend von der Mehrheit gefordert wird werde ich sie unterstützen. Ich finde es schade das nur wenige Personen sich eingefunden haben an dieser mitzuwirken. Jetzt aber hier Kritik von Menschen kommt die sich vorher nicht eingebracht haben.
Joe: ich stimme André zu, die AE-O schränkt ein z.B. die Verallgemeinerung der Zeiträume
Frank: es gibt die Möglichkeit es Monatlich zu machen, damit man die leute locken kann, oder man rechnet sie Quatalsweise ab z.B. für die ESE
Joe: Ich hatte jetzt aber z.B. ein Projekt gemacht das 2 Jahre lief und durch die AE könnte ich nur auf die letzten 3 Monate o.ä. bezeihen.
Vincent: Frank, es geht ja eig. nur um den Zeitraum für den AE ausgezahlt werden sollen, warum ist es dann wichtig das quatal zu nennen?
Philipp: Ich finde Rahmenbedingungen für AE wichtig.
Frank: anspruchzeitraum soll eig nur so helfen, dass wir nicht sagen das man AE für irgendwas beantragt was mal im Januar passiert ist. im allgemeinen schließe ich mich Andre an und finde die AE-Ordnung nicht gut, dadurch werden wir umso mehr AE anträge an der Tagesordnung haben werden
GO-Antrag
von André auf Meinungsbild
wer findet die AE-Ordnung sinnvoll?
André: denn ich finde das die Auszahlung nur als ausnahme vorkommen soll, durch eine Ordnung wäre das nicht mehr geben
9/7
neuasuzählung
8/7 positives Meinungsbild
Michael: Gibt es eine Hochrechnung von Ausschuss Finanzielles was uns eine volle Ausschöpfung des AE im HP kosten würde?
Frank: Dieses Jahr ist es beschlossen, für nächstes Jahr gibt es noch keine Überlegungen.
Paul: Darüber braucht man derzeit noch nicht zu reden
Frank: wir haben letztes Jahr 4000 euro AE ausgezahlt, im letzen Quartal 300 euro nurmal so für einen Einblick
Daniel: wenn du sagst dass eine AE Ordnung nicht sinnvoll ist, wie kommt das?
Frank: Ich fand die AE verteilung sehr undurchsichtig und wollte deshalb eine Ordnung aber in den letzten monaten bei der erarbeitung der Ordnung hat sich gezeigt, dass sie nicht sinnvoll wäre
Vincent: diese ganze AE sache ist bisher sehr schwammig und undurchsichtig, ich denke eine AE Ordnung könnte da schon helfen
Christian: man kann entweder alles offen lassen oder man erstellt eine regelung die ausgenutzt wird was ist nun besser? Ich halte eine AEO insofern gut da wir so mehr transparenz erhalten doch diese AEO führt zum Gegenteil
GO Antrag auf verschiebung des Tops auf nächste Sitzung
von Linda
inhaltlich Gegenrede von Andre
Andre: wollen wir das jetzt echt verschieben oder einfach jetz innerhalb von den nächsten 10min klären
festellung der beschlussf.
11/13
4/4/1 damit abgelehnt
GO Antrag von Paul
auf vorzug der Tops 6
ohne gegenrede angenommen
TOP 6
Patu: stellt seinen Antrag vor
...: inhaltlich geht es um ein Blockseminar zu Thema Ökologie und Wirtschaft am 16 bis 18.Mai und zum ersten mal eine Kooperation mit der HTW
Patu: ich finde das unterstützenswert
GO Antrag von paul
sofortige Abstimmmung
formelle Gegenrede von Patu
zurückgezogen
damit Antrag ohne Gegenrede angenommen
zu TOP 3
Vorschlag zum Weiteren verfahren
von Joe: wir sollten die Ordnung durch eine Art durch eine art INFO-Blatt ersetzten
15min Pause (18:45)
19:00
Andre: Ich unterstütze Christians Redebeitrag, ich finde man sollte hier mal auf den Punkt kommen, eine gekürtze Version der AE-O fände ich gut. oder man stellt einen Änderungsantrag oder wir vertagen den Antrag und legen massive änderungen fest
Tony: ich finde so eine AE-O würde die lage schon verbessern und Rahmenbedingungen für die AE verteilung aufstellen
Vincent: ich finde die Ordnung sollte überarbeitet und neu beantragt werden, und im gleichen Zuge könnte ich noch 3 weitere Änderungsanträge einbringen
GO Antrag von André
auf Verschiebung, da FSR nicht einbezogen wurde
Feststelllung der Beschluss. 10/13
formelle Gegenrede von Paul
7/1/2 damit ist der GO-Antrag angenommen
weiteres Verfahren Vincent
TOP 4 Rock am Pavillon Kostenübernahme
Redebeiträge
GO-Antrag auf Vorzug von Top 10 von Michael
formelle Gegenrede von Paul
6/0/3 damit angenommen
GO Antrag auf sofortige Abstimmung von Paul
inhaltliche Gegerde von Andre: wisst ihr überhaupt worüber ihr hier abstimmt
formelle Gegerede von Daniel
3/3/3 damit abgelehnt
Andre: es wurde im RK bereits darübert abgestimmt, es eght dabei um bis zu 3500 euro, laut planung sind wir dann bei minus 600 euro
Daniel: in der Planung war noch eine Musikanlage die sich aber kjetzt geklärt hat damit wären wir nurnoch bei minus 100 euro
formale gegenrede linda
9/0/0
damit angenommen
2 min Pause
TOP 10 Prüfung Jahresabschluss FSR Wirtschaftswissenschaften 2012
Redebeiträge:
Michael: erläutert den Finanziellen Jahresabschluss vor
Frank: ich finde das nicht tragbar und fragwürdig wofür hier Gelder ausgegeben wurden, der Ausschuss Finanzielles hat lange darüber diskutiert und ist zu dem Schluss gekommen das es Folgen haben muss.
Daniel: Es geht hier ja wirklich um viel Geld was wir hier dem FSR streichen, ist es wirklich schwerwiegend was da vorgefallen ist?
Frank: Es wurde mit den Geld eben nicht verantwortungsbewusst umgegangen, es ist viel geld ausgegeben wurden und es fehlen noch einige belege wohin rund 6000 euro geflossen sind
Daniel: Ist denn auch die Rechtfertigung des FSR eingeholt wurden ?
Frank:Ja
Daniel: das finde ich gut
Michael:
Felix: der FSR WiWI spricht sich klar gegen die vorfälle aus. Wir wollen aber diese Sprecherbeschlüsse aber nicht nachbeschließen da wir uns davon klar distanzieren. Wir fordern von den alten Sprechern und Entscheidungsträgern eine Stellungnahme und werden dann weiter verfahren.
Paul: Wir bestrafen den aktuellen und kommenden FSR für Handlungen von Altlasten. Aber man muss erkennen das Scheiße ist was da passiert ist. Der FSR WiWi hat das einbehalten des Sockelbeitrags für SS14 und WS14/15 als "Reue" beschlossen.
Daniel: ich denke man muss den FSR da irgendwie zur rechenschaft ziehen, das geld sollte wieder auftauchen oder wenigstens die Belege
Michael: Welche Mängel soll dann diese "Bestrafung" mindern?
Frank: wir reden hier von 2900 euro.
Michael: ich finde das sollte dann auch im Abschlussbericht stehen.
Frank: unsere Plicht ist jetzt auch eine stellungnahme der finanzer dazuzuziehen. ob es dann ohne bestrafung enden wird denke ich nicht, denn diese Missstände müssen folgen haben
Antonie: die Frage ist ob man dann auch wirklich denn Verantwortlichen mit der Bestrafung trifft.
Daniel: Ich habe den Änderungsantrag mit eingeschrieben, ich kann verstehen dass man mit dem ursprünglichen antrag die falschen leute bestraft, und durch diesen änderungsantrag besteht noch die Möglichkeit für den kommenden und aktuellen FSR wenn er sich reinhängt wieder an die gelder kommt
die BUFAG finde ich, ist ein ganz anderes Thema, und hat jetzt nichts damit zu tun.
Paul: Letztendelich kann man die leute auch vor gericht zur rechenschaft ziehen, aber wer macht das denn,demzufolge ist dieses "zur rechenschaft ziehen" nur begrenzt machbar.
Michael: Ich bin mit dem FSR WIWi die Mängelliste durchgegangen. ANscheinend wollen sie das was da schief geganngen ist nicht verantworten. Mir ist egal was da passiert. Ihr arbeitet nach und ich arbeite nach.
Paul: Verständnissfrage: was passiert wenn der Antrag abgelehnt wird?
Daniel: Ich denke wir müssen hier mal zum Punkt kommen, es kommt so rüber, als würde der FSR WiWi diese Strafe in kauf nehmen anstatt nachzuarbeiten und dann sollten wir auf jeden fall eine strafe verhängen
Frank: klar könne wir dass alles nacharbeiten, aber das wir sehr lange dauern, es sind hier unzählige akten durchzuarbeiten und ich denke es wird niemand sich dafür finden, demzufolge wird es zwangsläufig zu einer Strafe kommen, die dann akzeptiert wird
Frank: zu der Frage was passiert: dass darf nicht passieren, denn so kann der abschlussbericht nicht stehen bleiben
Andre: der FSR WiWi hat schon beschlossen das er die sanktionen in kauf genommen werden, da er die Fehler einsieht, also sollte wir hier endlich mal zum Punkt kommen
Patrick: ich stimme andre zu
GO Antrag auf sofortige Abstimmung
inhaltliche Gegenrede von Christian: es gibt noch Leuet auf der Redeliste
formelle Gegenrede
Festellung der Beschlussfähigkeit 10/13 damit beschlussfähig, 2/3 Mehrheit gegeben
Abstimmung GO Antrag
8/1/1
damit angenommen
5min Beratungspause (19:48)
19:58
Änderungsantrag liegt vor
Festellung der Beschlussfähigkeit
5/13 damit nicht Beschlussfähig
Verschiebung der Abstimmung
Abstimmung
TOP 5 AE für Getränkekarten
GO-Antrag für Änderungsantrag
erhöhung auf 17.31 euro
inhaltliche gegenrede von Andre
zurückgezogen
Daniel inhaltliche gegenrede
Daniel: finde ich unsinnig
Festellung der beschlussfähigkeit
8/13 damit Beschlussfähig
Abstimmung des GO-Änderungsantrag
4/2/2 damit abgelehnt
GO-Antrag auf sofortige Abstimmung
inhaltliche gegenrede von paul
Paul: ich finde AE im zweistelligen Bereich nicht nennenswert.
8/1/0
Festellung der beschlussfähigkeit 9/13
Auszählung bleibt
damit angenommen
zu TOP 10
Änderungsantrag:
Frank nimmt Änderungsantrag an
GO-Antrag von Michael auf formale Pause
formale Gegenrede von Christian
0/5/1 damit abgelehnt
Abstimmung
formale Gegenrede von Fabian
Christian inhaltliche Gegenrede: die Strafe macht es nicht besser
6/1/2 damit angenommen
GO Antrag von Andre
vorziehen auf TOP 9
ohne Gegenrede angenommen
TOP 9 Herabsetzen des Semesterbeitrags
Andre: Wir bekommen Ärger wenn wir die Beitragsordnung nicht bald herabsetzten.
Christian: Ich finde 9,50 Euro gerechtfertig, allerdings ist unser Haushaltsplan auf 13 euro angesetzt.
Paul: Ich habe jetzt, wie mit Frank als Referatsleitung Finanzen besprochen, einen Antrag "neu" aufgesetzt, der es überhaupt ermöglichen würde, dass die Sache abgestimmt werden kann. Inhaltlich hat sich nicht geändert.
GO-Antrag auf Verschiebung in die nächste Sitzung
von Fabian
ohne Gegenrede angenommen
GO-Antrag auf sofortiges Sitzungsende
von Andre
formelle Gegenrede von Christian
Festellung der Beschlussfähigkeit
5/13 damit nicht Beschlussfähig
3/2/1
Festellung der Beschlussfähigkeit
7/13
5/2/1
Festellung der Beschlussfähigkeit
8/13
5/3/0 damit angenommen
Sitzungsende 20:20 Uhr
