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Public Pad Latest text of pad kgrkU19XhM Saved Feb 7, 2014

 
Formalia
Begrüßung zur Sitzung
Hinweis zur Audio-Aufzeichnung der Sitzung
Bekanntgabe von Beschlüssen
Sprecherinnen und Sprecher
Referatskollegium
finanzielle Unterstützung Teilnahme NP ESN
angenommen
Anschaffung neuer Stühle Z 124
angenommen
Spende an Wikipedia 
an den StuRa überwiesen
Spende an Plone Foundation
angenommen
Wahl Zeichnungsberechtigter 
Daniel Möller wurde gewählt und nahm die Wahl an
Frank Hirsch wurde gewählt und nahm die Wahl an
Angestellte für den Februar 2014
angenommen
Anschaffung Biertischgarnitur
an den StuRa überwiesen
Referatsleitungen
studentische Selbstverwaltung & Organisation
 
AE Sitzungsleitung 1. Sitzung
200 €
AE Sitzungsleitung 1. außerordentliche Sitzung
 100 €
AE Sitzungsleitung 2. Sitzung
60 €
Tastaturen und Mäuse für den StuRa
 bis zu 50 €
andere Stelle
Bekanntgabe von Protokollen
Stelle (Referat oder andere Stelle)
Feststellung der Beschlussfähigkeit 10/16 anwesend, keine 2/3 Mehrheit
Bestellung der Redeleitung und Protokollführung
Mitgliedschaft
studentische Selbstverwaltung
studentische Vertretung
Verabschiedung der Tagesordnung
Ausnahme von Tagesordnungspunkten, die nach der Frist eingereicht wurden
Behandlung von Tagesordnungspunkten, deren Antragstellerinnen oder Antragsteller nicht anwesend sind
Tagesordnung (Abstimmung)
Verabschiedung der Protokolle
-1. Sitzung 2012 (Abstimmung)
Sitzungsleitung
 
Redeleitung Christian Krolop
Protokollführung Theresa Pazek
 
Redebeitrag Plonespende 
Georg:
André:
Paul:
 
GO Antrag 
Verschiebung des Biertischgarniturantrags in den RK
formelle Gegenrede
8/0/1
Antrag angenommen
 
GO Antrag
Antrag Rechnungsübernahme Uni film in RK
formelle Gegenrede
 
 
7/0/3 Antrag verschoben
angenommen
 
GO-Antrag
Antrag Büromaterial verschoben
ohne Gegenrede angenommen
 
GO Antrag 
Neuaufnahme Verrechnung Uni Film
inhaltliche gegenrede: dann muss eine Sitzung im RK stattfinden
2/1/6 Antrag abgelehnt
 
GO Antag 
auf Feststellung der Beschlussfähigkeit
11/16 beschlussfähig
 
GO Antrag 
Finanzantrag Embedded world aufnehmen 
inhaltliche Gegenrede
Chris: stellt den Antrag vor ;)
inhaltliche Gegenrede zur Aufnahme des Antrags
5/1/3 Ablehung der Antragaufnahme bei 11 anwesenden, stimmberechtigten Mitgliedern
 
Redebeiträge
Paul stellt nocheinmal klar: Es handelt sich um einen Zuschuss zu den Reisekosten.
Chris verliest den Antrag erneut
 
Antrag auf Neuaufnahme
6/0/5 bei 11 stimmberechtigten Mitgliedern, damit ist der Antrag aufgenommen
 
GO Antrag 
auf Neuauszählung
12/16
 
Gegrede
Aufnahme des Finanzantrags 
6/0/5 damit abgelehnt weil 12 Stimmberechtigte
 
INFO TOP Härtefallausschuss
Martin Kalisch: stellt Antrag vor
Härtefallauschuss enscheidet über erstattung von Geldern und kleines Darlehn, es fehlt ein stimmberechtigtes Mitglied, es ist sehr dringlich
Martin stellt 2 Beispiele vor
Christian: gibt es noch andere stimmberechtigte Mitglieder
Martin: man kann auch als nicht stimmberechtigtes Mitglied mitwirken, aber es fehlt uns noch jemand
Andre:
Christian K: 
Christian: ich stelle mich zur Wahl auf
 
TOP 1.
Wahlen
Wahl beratender Mitglieder 2014
Luise
Christian
Benjamin
Matthias
Benjamin
Die zu wählenden Personen stellen sich vor 
 
GO Antrag 
auf Überlegungspause 15min
Pause bis 18:50 
 
GO Antrag 
alle Wahlen im Block durchzuführen
keine Gegenrede 
Antrag angenommen
 
Wahl Vertretungen beim freien Zusammenschluss von StudentInnenschaften 
Paul
 
 
Wahl Vertretung zur Mitgliederversammlung 2014
Wahl Vertretung zur 49. Mitgliederversammlung
  Wahl Vertretung im Ausschuss der Student*innenschaften 2014
  Wahl Vertretung im 48. Ausschuss der Student*innenschaften
 
Wahl Sprecherinnen und Sprecher
Georg: ich denke es gibt keine kandidaten deshalb halte ich diesen Punkt für überflüssig
Paul: es müssten eigendlich 2 sein
Frank: ich finde es auch sinnvoll einen zweiten Sprecher zu Wählen
Andre: es hängt von jedem selbst ab wie viel arbeit man in dieses Amt steckt
Georg: erklärst du mir die Aufgaben des Sprechers
Andre: du kannst gerne später auf mich zukommen
 
GO Antrag 
auf Verscchiebung des Antrags 1.3
inhaltliche Gegenrede
Andre: warum?
Paul: damit die Stimmzettel gedruckt werden können
Andre: zieht zurück
 
 
 
Wahl Zeichnungsberechtigte
 
GO Antrag 
auf nicht öffentliche Sitzung
inhaltliche Gegenrede
Christian: kann auch außerhalb der Sitzung geklärt werden
6/-/-
 
GO Antrag 
auf Neuauszählung
7/1/2 damit angenommen
 
nicht öffentlicher Teil der Sitzung gestartet um 19:00 Uhr
 beendet um 19:15
  5min Pause
  Weiterführung der Sitzung 19:20 Uhr
 
Kandidaten
Frank: stellt sich vor
Daniel: stellt sich vor
 
Wahl Mitglieder Härtefallausschuss
Christian
Marcel
 
Kandidaten stellen sich vor
 
Verständnisfrage
Martin: wie viele Mitglieder müssen in diesem Ausschuss sein
Christian: min 3
martin: dann würde ich mich auch aufstellen lassen
 
GO Antrag
auf Eingliederung des Antrags 1.3
 
Festellung der Beschlussfähigkeit
10/16 damit beschlussfähig, keine 2/3 Mehrheit gegeben
 
Antrag 1.3. Wahl der Sprecher
Georg
Daniel
Kandidaten stellen sich vor
 
Wahlkommission
Philipp 
Martin
 
Wahlpause von 15min
 
Wahlergebnisse
1.1
Luise 11/1/0
Christian 12/0/0 angenommen
Benjamin Weiß 10/0/2
Mathias 11/0/1 
Benjamin 10/0/2 angenommen
Alexander Ross 12/0/0 angenommen
 
1.3
Daniel Möller  10/1/0 angenommen
Georg Polte 6/3/3 abgelehnt
1.4
Daniel Möller 11/0/1 angenommen
Frank Hirsch 9/0/3 angenommen
1.5
Christian Dreßler 12/0/0 angenommen
Marcel Frohberg 12/0/0 
Natalie Metzner 12/0/0  
 
 
Top 2. Sitzungen bis zum Beginn der Vorlesungszeit im Sommersemester 2014
Andre: erklärt seinen Antrag
die Sitzungen finden immer während der Vorlesungszeit statt, die nächste sitzung fände also in über einem monat statt,es kann aber jederzeit eine außerordentlichen Sitzung einberufen werden
Paul: bei den außero. sitzungen können nur Tops besprochen werden zu denen speziell eingeladen wurde
Frank: müssen es denn immer die Sprecher sein die alles alleine entscheiden
 
 
Top 3. Spende an Wikipedia
Martin: erklärt seinen Antrag
wir hatten füher schon einmal gespendet, da es gemeinnützig ist dachte ich es wäre mal wieder an der zeit, ich bin auch bereit die Höhe des Betrags noch zu besprechen ist
Andre: ich unterstütze diesen Antrag auf jeden Fall
 
Verständnissfrage Daniel
Daniel:ich würde die summe auf 100 euro kürzen
Fabian: wir müssen eig. nicht am Betrag groß herumfeilschen, da die Beträge nicht so hoch sind
Andre: ich schließe mich dieser Meinung an, und möchte anmerken, dass ich mit beiden Beträgen leben kann
 
5min Beratungspause
 
 
 
Kundgabe der Wahlergebnisse
 
GO Antrag 
Ploneantrag zu anulieren und an anderer stelle wieder anzubringen
Fabian: anulierung des Beschlusses vom RK
Paul: das ist kein GO Antrag
 
Zurückziehen des GO Antrags
 
Änderungsantrag
Spende an Plone
Martin übernimmt diesen in seinen Antrag
 
Hauptantrag mit Änderungsantrag
angenommen
 
 
Top 5. Sperrvermerk für AE
Frank: erklärt seinen Antrag, ich bin der Meinung das die Pauschale von 200 euro zu hoch ist
Christian: Pauschale von 200 euro ist falsch es sind maximal 200 Euro
Andre: ich halte diesen Antrag für farlässig, da es fürs erste zum verbieten von AE kommen würde, außerdem wurde bis jetzt auch keine AE ausgezahlt, denn die AE weden auch nur ausgezahlt wenn sie sinnvoll sind
Christian: ich find AE relativ sinnvoll, und diesen Antrag eher contraproduktiv
 
GO Antrag 
auf Ende der Debatte
paul: die leute die lust haben sollten sich zu einem späteren Zeitpunkt um dieses Problem kümmern
 
Feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16 damit beschlussfähig
11/0/1
 
Abstimmung des Antrags
inhaltliche Gegenrede
Paul: D.h. wir könnten diese antrag nur mit der 2/3 Mehrheit zur Verabschiedung der AE Ordnung wieder schließen
 
0/10/2 damit abgelehnt
 
weiteres Verfahren
Christian: du arbeitest diesen Antrag noch weiter aus
Frank: ja
Andre: eig. ist es von mir zurzeit so gewollt das es vom StuRa bestimmbar ist wie die AE ausfällt
Georg: ich stimme dir zu
Paul: der AE steht ja auch als Posten im Haushaltsplan 
 
 
Top 8. Positionierung des Stura zur Regierung bis zur Landtagswahl 2014
Fabian: stellt seinen Antrag vor 
die Frage ist welche Stellung der stura einnimmt da wir ja Mitglied sind, es ist auch eig. keine Wahl mehr sondern eine Nötigung sich zu positionieren gegen die Regierung und ihren aktuellen Kurs
Christian: dem stura ist ein Mandat zugefallen womit wir uns jederzeit positionieren dürfen
Frank: ich finde es sollte zudem ein Meinungsbild der Studentenschaft eingeholt werden um die Positioierung zu klären
Georg: ein Meinungsbild ist gut aber viele der Studenten beschäftigen sich kaum mit dem Thema deshalb führt diese Einholung des Meinungsbildes zu nichts
andre: ich halte es auch nicht für sinnvoll eine Umfrage durch zu führen und eine andere Frage ist auch: wer würde diese Umfrage durchführen
Fabian: wir positionieren uns hier ja zur Regierung und zu keinen hochschulpolitischen Dingen, auch eine Umfrage finde ich überflüssig 
George: Ich meine hochschulpolotisch
Christian: es besteht Dringlichkeit, ich betrachte es als legitim wenn der Stura hier Stellung bezieht
Phillipp: wenn der Stura eine politische Stellung einnimmt finde ich wir sollten auf jeden Fall die Studentenschaft miteinbeziehen
Fabian: dann könntest du auch gleich den Landtag kritisieren, es ist eine Pflicht der studentischen Vertretung, denn die Probleme beginnen nicht an der Hochschule sondern bei der Regierung. Wir wollen keinen Wahlkampf machen aber uns kritisch über den Kurs der Regierung äußern, die Aufgaben sind landes- und bundesweit
Daniel: ja ich stimme Fabian zu, wir sind ja auch die Interessenvertretung der Studentenschaft
Christian: ich gebe dir recht Philipp, du hast als Student die Vetretung gewählt und ihnen damit das Recht zu Positionierung gegeben wodurch man im Sinne der Studenten handelt
Martin: Ich finde es sehr schön das wir uns mal mit den Interessen unseren Studenten befassen. Wir sollten eine Stellungnahme dazu abgeben. dafür sind wir auch gewählt wurden. Die Studenten vertrauen uns, im Zweifelsfall können sie andere Vertreter wählen. Ich gebe zu bedenken, die CDU wird wieder mitregieren. Es wird wohl nicht besser für uns. Wir sollten überlegen was man unternhemen kann.
Frank: unter dem Gesichtspunkt nur hochschulpolitische Themen anzusprechen finde ich es o.k. in landes und bundesebene , aber nicht in Parteikonzepten
Fabian: Ich gebe dir Recht man Richtet sich gegen die Regierung und nicht gezielt auf die Parteien. Im Zuge der Kampagne der KSS wird der StuRa ja keine eigene starten.
Christian: Fabian, wir sind hier themengebunden, was im Programm oder eben nicht im Programm von Parteien steht, aber der kss steht immer hinter festgelegten Positionen
Patu: Der Vermerk auf die Sitzung zum LSR. Es kommt ja quasi im nachhinein zu uns. Fabian kannst du sagen wie der KSS wohl entscheiden wird?
Fabian: Die letzte Sitzung war nicht beschlussfähig. Es fanden nur Diskussionen statt. Der Antrag wird sehr spannend werden. Der Ausgang ist offen. Es gibt Mutmaßungen das einige dagegen stimmen werden. Es ist schwer zu sagen, allein aufgrund der Beteiligung!!!
Daniel: Als Info: Ich habe das Hochschulfreiheitsgesetz 20 mal bestellt. Ich halte es für wichtig das jeder weis worüber wir hier reden.
Paul: ich denke ich verstehe dich Patu, erstmal ein danke an die Vertretung im Landessprecherrat, diese Positionierung ist wichtig, und ich hoffe das es in anderen Sturä auch so läuft, denn auch diese haben ein Meinungbild vorher gamacht haben 
Fabian: Wir sollten uns vorher auf eine Position festlegen, denn man kann nicht jeder pm vertrauen.
 
GO Antrag 
auf sofortige Abstimmung
ohne Gegenrede angenommen
 
Abstimmung zum Antrag:
formale Gegenrede
 
Festellung der Beschlussfähigkeit
11/16 damit beschlussfähig
 
11/0/0 damit angenommen
 
INFO Top
Stundensätze SHK/WHK
Paul: erklärt diesen Punkt
Andre: ich würde das auch gerne im Rektorrat besprechen, aber ich habe leider noch nicht genügend informationen
Paul: ich werde andre also alle weitere informationen weitergeben
Sophia: warum wurde das geld einbehalten
Paul: weil es mehr Geld in ihren Kassen ist. Solang die SHK/WHK keine Vertreter haben?
Sophia: also da gab es keinen anderen, also unterstütze ich diese ... auf jeden Fall
Fabian: bereits letztes Jahr bestand schon dringlichkeit
Paul: schaut ins Wiki!
infotop geschlossen
 
INFO Top Rektoratsgespräch
Die Sprecherinnen und Sprecher berichten über das Rektoratsgespräch.
 
INFO Top
Paul: Sitzung der Bundesstudierendenvertretung in der Woche vom 28.2. bis 2.3.
 
 
INFO Top Berichte 
 
Festellund der Beschlussfähigkeit 12/16
Antrag auf Vorzug des Antrags bezügl. Faranto
5/4/3 damit abgelehnt
 
Berichte der Referate
Berichte der Beauftragten
Berichte der Ausschüsse
Berichte der Senatskommission und des Senats
 
GO-Antrag auf nichtöffentlichen Teil
feststellung der Beschlussfähigkeit
12/16
inhaltliche Gegenrede
Fabian: er ist noch mitglied daher betrifft es uns aktuell nicht
Abstimmung  4/2/4 damit abgelehnt
 
 
Berichte Konferenz Sächsischer Studierendenschaften + LandesspercherInnenrat + Ausschüsse 
 
Berichte freier zusammenschluss von studentInnenschaften + Mitgliederversammlung + Ausschuss der Student*innschaften
 
Berichte Faranto
 
Berichte andere Stelle
 
Berichte Sprecheinnen und Sprecher
 
Sitzungsende 22:00 Uhr